Maskenpflicht und Abstandsregeln - Brandenburg plant Verlängerung von Corona-Maßnahmen
Bis zum 16. August sind die Corona-Maßnahmen in Brandenburg angesetzt. Doch nun kündigte Gesundheitsministerin Nonnemacher an, dass Abstandsregeln und Maskenpflicht weiterhin gelten sollen. Sorgen bereiteten ihr vor allem Rückkehrer von Reisen in Risikogebiete.
Brandenburg plant, die Maskenpflicht im Nahverkehr und im Handel sowie die Abstands- und Hygieneregeln gegen das Coronavirus zu verlängern.
Gesundheitsministerin Nonnemacher (Grüne) kündigte am Sonntag an, dass die Vorschriften über den 16. August hinaus gelten sollen. "Es ist klar, dass wir die Umgangsverordnung verlängern", sagte sie. Das Kabinett werde sich am 11. August damit befassen.
"Wir können in dieser schwierigen Phase nicht sagen: Leute, das war's."
In der Verordnung sind zum Beispiel die Maskenpflicht im Handel und in öffentlichen Bussen und Bahnen, der Mindestabstand von 1,5 Metern und Hygieneregeln wie das Händewaschen geregelt.
"Die AHA-Formel – Abstand halten, auf Hygiene achten und Alltagsmaske tragen, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann – wird in Deutschland und Brandenburg auch weiter ein Thema sein", sagte Nonnemacher der Deutschen Presse-Agentur. "Solange die Entwicklung weltweit so explosiv ist, müssen wir damit leben." Sie sei für Lockerungen, wenn es das Infektionsgeschehen zulasse. "Aber wir können in dieser schwierigen Phase nicht sagen: Leute, das war's."
Besorgnis angesichts von Reiserückkehrern
Angesichts von Reiserückkehrern aus Gebieten, in denen die Infektionszahlen noch höher seien als in Deutschland und dem Schulstart am 10. August, sprach Nonnemacher von einer schwierigen Phase. Sie sei besorgt, wie der Stand in Deutschland und Brandenburg gehalten werden könne, ohne wieder drastische Maßnahmen zu ergreifen.
Bisher plant Brandenburg anders als Berlin keine Maskenpflicht für Schüler und Lehrer auf Fluren und in Gemeinschaftsräumen. "Unser Hygieneplan sieht erstmal die Maskenpflicht an Schulen nicht vor", sagte Nonnemacher. Dies sei aber Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) vorbehalten.
Die Brandenburger SPD-Bildungspolitikerin Katja Poschmann kann sich Masken auf allen gemeinsam genutzten Flächen vorstellen. "Dann müsste im Falle einer Infektion nur die betroffene Klasse isoliert werden und nicht die ganze Schule geschlossen werden", sagte sie. "Eine Benutzung von Masken im Unterricht lehne ich allerdings ab."
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sprach sich in der "Welt am Sonntag" für eine Maskenpflicht in Schulgebäuden aus.
Keine Beschränkungen von Teilnehmerzahlen bei Demos geplant
Demonstrationen im Freien will Brandenburg auch künftig ohne Beschränkung der Teilnehmerzahl ermöglichen. "Aus Sicht des Innenministeriums besteht kein Anlass, die bestehenden Regeln und Gebote im Zusammenhang mit Demonstrationen in Brandenburg zu verändern", erklärte Sprecher Andreas Carl am Sonntag auf Anfrage. "Sie bieten einen guten Kompromiss aus Demonstrationsrecht und Infektionsschutz."
In Deutschland steigen die Corona-Infektionszahlen wieder. In Brandenburg ist aktuell ein leichter Anstieg zu beobachten.
