irgit Bessin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Brandenburger AfD, Dennis Hohloch (M), Parlamentarischer Geschäftsführer, und Hans-Christoph Berndt, (r) neu gewählter Fraktionsvorsitzender der Brandenburger AfD, kommen zu einer Pressekonferenz. Quelle: Soeren Stache/dpa
Bild: Soeren Stache/dpa

Corona-Regeln im Landtag - AfD in Brandenburg scheitert erneut mit Masken-Klage

Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag ist beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit einer Beschwerde in Zusammenhang mit der Anordnung zur Maskenpflicht im Potsdamer Landtagsgebäude gescheitert.

Es handele sich um eine Regelung in Ausübung des Hausrechtes einer Behörde, begründete das Gericht am Donnerstagabend seine Entscheidung.

Die Brandenburger AfD-Fraktion war zuvor in einem Eilverfahren beim Verwaltungsgericht Potsdam gescheitert. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke hatte als Hausherrin im September eine verschärfte Maskenpflicht angeordnet. Hintergrund war die Infektion eines Mitarbeiters der AfD-Fraktion.

Sendung: Inforadio, 29.10.2020, 20 Uhr

Was Sie jetzt wissen müssen

11 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 10.

    Wie wollen Sie das denn bewerten? Es gibt Politiker die sagen, jeder Tote ist einer zuviel. Herr Gauland ist der Meinung, man müsse halt eine gewisse Anzahl an Toten in Kauf nehmen. Wenn ich die Anzahl an Toten der letzten 3 Tage auf das Jahr hochrechne, landen wir bei 32.000 Todesopfern in Zusammenhang mit Covid 19. Deshalb ist es wichtig jetzt auf die Bremse zu treten.

  2. 9.

    So manches Gesicht gewinnt durch die Make ganz entschieden.

  3. 8.

    Diese Partei ist , ohne das sie es selber merkt , bereits jetzt schon am Ende, so wie früher die Republikaner . Keine Inhalte , nur rumheulen und miesmachen reicht halt nicht aus .

  4. 7.

    Die Maske ist ein Versuch. Diese nicht zu tragen, unter der Nase oder gar dagegen vor Gericht zu ziehen ist unsolidarisch und bleibt inakzebles gepöbel der ewig sich vergessenfühlenden Priviligierten.

  5. 6.

    Es ist ja so, dass zur Zeit niemand weiss, wie sich das mit der Pandemie weiter entwickelt. Zu viele teilweise entgegengesetzte Einschätzungen auch von fachlicher Seite stehen im Raume. Politikeraussagen sind reine Spekulation. Falls es sich doch bestätigen sollte, dass die Anticorona-Maßnahmen mehr Schaden anrichten als Nutzen haben, ist die AfD Klage anders zu bewerten, als sie im Augenblick mainstreammäßig bewertet wird.

  6. 5.

    Diese Partei ist wirklich sowas von daneben, dass es schon schmerzt. Nun merkt hoffentlich auch der letzte Protestwähler welches Kuckucksei er den Landtag ins Nest gelegt hat.
    Nur nölen und Unruhe stiften, ohne konstruktive Ideen.

  7. 4.

    bezeichnend.....bei Überfällen auf Postkutschen trug man die Tücher auch so....

  8. 3.

    Ein Glück!
    Mit was für Dummheiten man alles die Gerichte lahmlegen kann.
    Und dann kommt auch noch so eine schnelle Entscheidung. Andere warten Jahre lang auf ein Verfahrensausgang.
    Hätte ich hier auch begrüßt.

  9. 2.

    Die Partei, die laut eigener (nachweislich falscher ) Aussage die gebildesten Mitglieder hat, scheitert immer wieder an den einfachsten Gesetzen. Ist wohl doch nicht so weit her mit der Bildung.

  10. 1.

    Wenn Dummheit weh täte.

Das könnte Sie auch interessieren