Teil-Lockdown in Berlin - Kontroverse Diskussion bei Senats-Sondersitzung erwartet

Do 29.10.20 | 18:16 Uhr
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Rotes Rathaus in Berlin-Mitte (Quelle: imago images/Sattler)
Audio: Inforadio | 29.10.2020 | Nina Amin | Bild: www.imago-images.de/Sattler

Der Berliner Senat kommt am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammen, um den von Bund und Ländern beschlossenen Teil-Lockdown zu diskutieren. Die Linke hat bereits Bedenken angemeldet. Am Sonntag folgt eine Sondersitzung des Abgeordnetenhauses.

rbb|24 streamt die Pressekonferenz des Senats am Donnerstagabend live.

In einer Sondersitzung berät der Berliner Senat am Donnerstagnachmittag über die Umsetzung des von Bund und Ländern beschlossenen Teil-Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Erwartet wird eine lange und auch kontroverse Diskussion. Am Sonntag kommt auch das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen.

Schubert hält Gastronomie-Schließung für falsch

Die Linke-Landesvorsitzende Katina Schubert meldete bereits Bedenken an. "Für mich ist völlig offen, ob eine Kontaktbeschränkung, wie sie jetzt geplant wird, die Infektionszahlen senken kann", sagte sie der Tageszeitung "taz" (Donnerstag). Eine Schließung von Restaurants, Bars und Kneipen hält sie für falsch. Viele Betreiber hätten massiv investiert in Lüftungssysteme, hätten Pläne entwickelt, wie ausreichend Abstand gewahrt werden könne.

"Wenn wir die jetzt schließen, gehen sie pleite. Wir müssen sehr klug agieren, sonst kommt auf uns eine massive Insolvenzwelle zu, die in Berlin, wo der Dienstleistungsbereich für 85 Prozent der Arbeitsplätze sorgt, zu erheblichen sozialen Verwerfungen führen wird." Von den Grünen hieß es, Politik müsse alles daran setzen, die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen für Betroffene abzufedern.

Müller spricht von Zumutungen

Müller hält den bundesweiten Teil-Lockdown hingegen für richtig und sachgerecht, auch wenn das nicht leicht falle. "Das wird ein schwerer Weg, jetzt diese Beschlüsse umzusetzen", sagte er nach der Beratung mit Merkel. "Wir wissen alle, was das bedeutet, was das für Zumutungen und Einschränkungen für die Menschen sind."

Wichtig sei, Schulen und Kitas weiter offenzuhalten. In der ersten Phase der Pandemie habe sich gezeigt, dass Kita- und Schulschließungen dramatische soziale Folgen haben könnten. Wichtig sei ihm zudem, dass die Wirtschaft weiter unterstützt werde.

Sondersitzung des Parlaments am Wochenende

Wie bereits angekündigt, kommt das Berliner Abgeordnetenhaus am Sonntag zu einer Sondersitzung zusammen. Gegenstand wird dann laut Abgeordnetenhaus eine Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters zu den weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sein. Das war am Mittwoch auch aus den Reihen der Opposition gefordert worden. Im Anschluss ist eine Aussprache dazu angesetzt.

Sendung: Abendschau, 29.10.2020, 19:30 Uhr

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74 Kommentare

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  1. 74.

    Ach so, für Kinderlose ist der Lockdown also ein extra Urlaub - geht es bitte noch polemischer? Ich gehe einer überaus fordenden Arbeit nach, meine Steuergelder fließen in viele Projekte die nur für Kinder sind - und ich beschwere mich nicht! Aber hier so dumme Grabenkämpfe aufzumachen, wirklich kein schöner Stil.
    Zudem, da Sie ja schon die Rentner, die angeblich ja immer Zeit haben, ansprechen: sollen die doch auf die Kinder aufpassen. Sind sicher auch ein paar pensionierte Lehrer dabei. Kann man endlich auch die Schulen dichtmachten, Problem gelöst!

  2. 73.

    Welche Atempause ?
    Man kann sich im kleinen schon jetzt anschauen was passiert wenn.....
    Berchtesgadener Land nach 2 Wochen Lockdown noch immer 255 Neuinfektionen pro 100.000
    Berlin Neukölln ohne Lockdown 228 Neuinfektionen pro 100.000

    https://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-vom-29-10-2020.html

  3. 72.

    Ja, wer unterliegt zahlt aber bei einem eilantrag sind die Hürden höher als bei einem ordentlichen Verfahren.
    Wie gesagt hier wird vorgegriffen und daher muss man hohe Erfolgsaussichten haben in einem etwaigen Verfahren zu gewinnen sonst wird der Antrag abgelehnt.
    Es ist auch ok so zu verfahren aber es macht dies nicht einfacher .... man muss daher das Geld übrig haben weil es sein kann .....

  4. 71.

    Genau völlig unverständlich, weil Menschen a) gezwungen werden Kinder in die Welt zu setzen b) Kinder nie Krank werden besonders nicht in Schule und Kindergarten c) Kinder super die Hygiene und Abstandsregeln einhalten #ironieEnde

  5. 70.

    Grundsätzlich gilt, wer unterliegt der zahlt. Wenn einem Eilantrag stattgegeben wird, muss der Gegner einem die Kosten erstatten.

  6. 69.

    Danke für Ihre Antwort. Auch bei Ihnen habe ich den Eindruck dass Sie ganz schön unter Druck stehen und daher nur kurzfristige Massnahmen erforderlich sehen.Sie können ja mal Ihre Alternativen aufschreiben, Stichpunkte reichen. Nur Verbote und Beschränkungen? Ihr #66, in den nächsten zwei Wochen werden die Zahlen nicht sinken, sehe ich auch so, weil es ein riesigen Rückstau bei den Testungen gibt, zum Teil wegen fehlenden Materialien und Überbelastung der Labore. Daher spiegeln die tägliche Neuinfektionen garnicht das Tagesgeschehen wieder, sondern eher der Trend des 7Tage Durchschnitt. Auch kann man garnicht mathematisch vorausschauend die Fallzahlen bestimmen, nur auf Annahme der zukünftigen Entwicklung wurden diese Massnahmen getroffen. Warum Sie bei Herr Gassen sich aufregen, immerhin mal eine andere Sichtweise, mit der man sich mal beschäftigen sollte. Das Virus bleib, Lockdowns bringen kurze Atempausen mit viel wirtschaftlichen gesellschaftlichen,gesundheitlichen Schaden.

  7. 68.

    Hört, hört, wir haben alle "Urlaub" jetzt wo wieder "Lockdown" ist. Das ist schon fast zu dämlich um darauf einzugehen. Ich mache es mal trotzdem: Niemand hat die Eltern gezwungen Kinder in die Welt zu setzen, die WOLLTEN das so. Also mal schön hinterm Berg halten mit allzu viel Gemecker, nicht dass sich die kleinen Goldstücke noch ungeliebt vorkommen.

    Natürlich ist es schwer, das ist es aber für ALLE, nicht nur für Eltern. Aber alles dicht zu machen, aber die Schulen unangerührt zu lassen - ja, ich kann schon nachvollziehen, dass das einige vergrätzt. Wenn schon härtere Maßnahmen, dann doch bitte konsequent!

  8. 67.

    Sehr guter Kommentar! Wird bei den ganz Verbitterten hier aber nicht ankommen, genausowenig wie dass man sehr wohl mit Abstand und Achtsamkeit im Lokal sitzen kann (oder davor), OHNE sich und andere zu gefährden. Die WOLLEN das überhaupt nicht hören, wahrscheinlich weil Sie auch vor Corona schon kein (Sozial-)Leben hatten, und Ihnen die Einschränkungen nur recht sind - geht es halt mal allen wie ihnen. Das glaube ich wirklich bei manch hasserfüllt-aggressiven Kommentaren hier. Traurig...

  9. 66.

    Groß runtergehen werden die Zahlen in den nächsten 1-2 Wochen nicht. Bis die Maßnahmen erste Wirkung zeigen, dauert es mindestens 10 Tage. Bis dahin geht es unverändert weiter, so als wäre nichts geschehen, so als hätte man nichts gemacht. Das Wochenende vom 14./15. November wird's zeigen.

    Was aber sein kann, dass sich die Menschen von selbst aus wieder mehr zurückhalten, ähnlich wie im Frühjahr, und eine Kontaktreduzierung vielleicht schon unbemerkt begonnen hat. Es gibt psychologische Signale, die haben auch ohne angeordnete Maßnahmen eine kontaktreduzierende Wirkung: Steigenden Zahlen in den Krankenhäusern, Intensivstationen, Durchbruch der Schallmauer von 1000 Infizierten in Berlin, Bilder von Zuständen in Nachbarländern, zunehmend Infektionen von Prominenten usw.

  10. 65.

    Die Kommentare gegen Familien vor allem gegen Kinder tragen kaum noch menschliche Züge... Auch ein Resultat des ganzen Pandemie Wahnsinns! Das ist wirklich traurig..

  11. 63.

    So lange die Kitas noch nicht stark betroffen sind, werden sie offen bleiben. Man wird halt sehen wie es in 1-2 Wochen ist, wenn die Zahlen nicht runter gehen, wird man wahrscheinlich sie auch schließen müssen.

  12. 62.

    Ja das ist aber ein wenig verzwickter..... bei einem eilantrag, und nichts anderes würde Sinn machen, wird nur abgewogen ob die Aussichten bei einem Verfahren sehr groß sind dies zu gewinnen. Man hat hier also eine nette Hürde eingebaut.
    Daher wird man oft den ersten Betrag zahlen müssen.

  13. 61.

    Wenn Sie nicht verstehen, dass Eltern arbeiten, während ihre Kinder in der Schule sind, dann weist das nur auf die immer größer werdende Zahl kinderloser Gutverdiener hin, für die jeder Lockdown ein extra Urlaub bedeutet.
    Senioren hingegen haben massig Zeit.
    Für sie wäre es viel leichter, sich organisatorisch anzupassen.
    Aber die Hetze gegen Eltern und Kinder ist ja scheinbar in Mode gekommen.

  14. 59.

    Mann, es war nötig! !
    Jetzt zeigt mal, dass ihr flexibel, hilfsbereit und kreativ sein könnt!
    Ich bestelle jetzt in meinen Lieblingsrestaurants zum Abholen oder zum Liefern!
    Und wenn ihr richtig nett sein wollt, dann bestellt ihr eben auch was zu Trinken, auch wenn das im Discounter billiger wäre.
    Und die Kulturbranche... dann fragt doch mal die Künstler via soziale Medien, wie ihr helfen könnt!
    Das ist mein Ernst! Vllt. filmt einer ein Klavierkonzert etc. zuhause für euch gegen eine kleine Bezahlung ?
    Seid menschlich und lasst euch mal was einfallen, anstatt immer nur zu motzen!
    Und die Kinos... ey, wir sind fast 4 Mill. Einwohner in Berlin. Dann spendet eben jeder mal ein paar Euro für sein Lieblingskino!
    Hand auf Herz! Wie oft gebt ihr Geld (wie ich auch) für irgendwelchen Mist aus?
    Dann wird das eben an Kinos, Theater und Musiker gespendet. Ich rede von sehr kleinen Beträgen.
    Denn wenn das alle machen, wird keiner doll belastet.

  15. 58.

    Linke und Grüne müssen ausscheiden.. dann kommt es zum Neuwahlen.. Refererendum eben...

  16. 57.

    Wo ist das bitte eine Frage?
    Der LOckdown bezweckt in keiner weise, das Virus wirksam zu bekmpfen. Nur das problem um ein paar Wochen zu verschieben, und dann gleich in den nchsten Lockdown. Da braucht man sich keine Illusionen zu machen.

    Es interessiert nicht, ob Sie meinen, man können nicht mit dem Virus leben. Man muss es. Punkt. Oder wir eiern hier rum bis zum Totalkollaps. Oder glauben Sie, wenn die Kirchen nun offen bleiben, wird das Virus weggebetet?

    Es hilft kein trotziges und Kindisches strampel und Fßchenstampfen: DIe Regierung hat im Containment völlig versagt. Ohne völlige Selbstzerstörung muss man die Pandemie jetzt ertragen. Die Verantwortlichen sitzen in der Regierung und in den Wirtschaftslobbies, die einen konsequenten Lockdown im Frühjahr verhindert haben. Finden Sie sich damit ab. Realität kann man nicht wegbrüllen.

  17. 56.

    Die Gerichtskosten zahlt der Unterlegene.
    Das hätten Sie hinzufügen können.
    Also wer sich so sicher ist, dass er Recht hat, kann sich sein Recht holen und der Gegner muss zahlen!

  18. 55.

    Der Unterschied zwischen den Deutschen und den Schweden:

    Die Schweden haben aus den Fehlern bei der Corona-Pandemie gelernt.

  19. 54.

    Mal zum Nachdenken: Aus gesundheitlichen Gründen werden Sporteinrichtungen geschlossen.

  20. 53.

    Bravo Kristin! Solche Leute sitzen zu Hause oder auf der Arbeit, sind verbittert und meist auch einsam. Sicher gibt es niemanden mit dem sie reisen, ins Restaurant oder ins Theater gehen können. Eigentlich können die einem leid tun.....

  21. 52.

    > Was bringt es nachhaltig, wenn wir alles schliessen?
    Nachhaltigkeit ist zurzeit leider zweitrangig. Wenn wir nicht jetzt sofort zügig die Anzahl der Neuinfektionen runterdrücken und hoffentlich wieder zur Nachverfolgbarkeit kommen, bekommen wir bis spätestens im Dezember ein riesiges volksgesundheitliches Problem. Selbst dem letzten Leugner würde vor Staunen der unmaskierte Mund rechtswidrig weit offenstehen.

    Die Frage, ob wir jetzt in ein endloses hin und her geraten, Lockdown rein, Lockdown raus, ist natürlich berechtigt. MIT dem Virus können wir aber zurzeit nicht leben. Es fehlt ein Impfstoff, es fehlt ausreichende Immunität in der Bevölkerung. Wir können es nicht einfach so laufen lassen, wir sind ein dicht besiedeltes Land, das sprengt unsere Krankenhäuser.

    Alternativen? Ich habe eine Lösung! Leider sind hier nur 1000 Zeichen erlaubt ;-) Über Gassen rege ich mich übrigens ständig auf.

  22. 51.

    Bereits seit der Antike gibt es den zivilen Ungehorsam.
    Der Rechtsweg steht dem offen der das auch bezahlen kann.
    Der Streitwert bei einer Verordnung beträgt 5.000 Euro. Gerichtskosten sind dann 219€.

  23. 50.

    Ich würde mich auch freuen, wenn es endlich eine Info dazu gäbe, ob Musikschulen offen bleiben dürfen.

  24. 49.

    Sie sprechen mir aus der Seele, denkt die Regierung sie können wie ein Lichtschalter die Regeln verändern oder nicht ?

  25. 48.

    So ähnlich habe ich es auch immer beobachtet, aber selbst in anderen Einrichtungen sitzen doch alle beim Kaffee zusammen oder auf der Baustelle arbeiten Gewerke Hand in Hand. In der Bahn halte ich mich und sehr viele Menschen mind. 1 Stunde auf ohne Lüftung! Weiter werden Akten übergeben und gehen über mehrere Tische. Ganz ehrlich wo ist der Unterschied zu Kino, Kultur etc. Genau aus den vielen Möglichkeiten kann ja keiner bestimmen wo die Infektion eigentlich überspringt. Hätten alle die doffe App könnte man dies feststellen, so aber total nutzlos! Entweder überall Kontakte reduzieren, was aber auf Arbeit nicht gefördert wird, oder so weiter laufen lassen auch Gastronomie etc. Die Zahlen werden nicht runter gehen in 3 Wochen, den jetzt kann sich das Virus auf die Menschenmassen in der Bahn und auf Arbeit konzentrieren, was ist mit großen Werke, Fließband und so weiter.

  26. 47.

    Ich geh gerne in Restaurants, ohne mich volllaufen zu lassen o.ä. , da haste ja ein interessantes Bild von Gästen . Das Partyvolk von dem du redest wird so oder so weiter machen, egal welche Regeln beschlossen werden.

    Gönn dir doch bis Sonntag mal einen Besuch in einem schönen Lokal, nimm deine Liebsten mit und schau das es auch ganz viele"normale" Bürger gibt, für die der Restaurantaufenthalt einfach nur Genuss bedeutet :)

  27. 46.

    Es ist doch vollkommen unerheblich, ob die Verstöße geahndet wurden oder nicht.

    Es gab Regeln, die von Gastronomen und Gästen nicht beachtet wurden. Die Bilder dazu haben Sie selbst erwähnt.
    Da die Zahlen jetzt nach oben gehen, werden jetzt die Zügel angezogen. Dafür danke ich Herrn Müller.

    Die Verursacher sind doch diejenigen, die sich nicht daran gehalten haben und nicht diejenigen, die die regeln erlassen haben. Wenn ich mit einer Regelung nicht einverstanden bin, steht mir der Rechtsweg offen und nicht aus eigenem Gutdünken heraus, diese Regel nicht zu beachten. So funktioniert der Rechtsstaat.

  28. 45.

    Frau Schubert scheint mir etwas blind zu sein mit offen halten der Gastronomie sollen die Partywütigen weiter ungehindert ihre Partys feiern ohne Einhaltung der Hygiene Regeln. Jetzt kann man nur hoffen daß Herr Müller auch zu seinen Worten und Taten steht und der Senat diese Maßnahmen durchsetzt.

  29. 44.

    Demokratie = Diskussion
    Diktatur = einfach handeln
    Sagen sie Bescheid falls sie Hilfe brauchen herauszufinden in was sie leben

  30. 43.

    Wenn ich lese, das Herr Müller oder Frau Merkel sagen, Sie wissen was das für Zumutungen sind, staune ich nur. Weil diese Personen bekommen weiter Ihre Bezüge, Diäten und Dienstfahrzeuge und müssen sich nicht einschränken. In übrigen bezahlt das Volk diese Volksvertreter. Aber egal, solange hier Leute mit gesicherten Einkünften und Kinderlos sind, für weiteren Shutdown und Schulschließungen stark machen, wird die Gesellschaft weiter auseinander treiben. Eine Mittelschicht oder Mittelstand wird es dann wohl nicht mehr geben. Übrigens haben jetzt schon Ärzte darauf hingewiesen, das die Anzahl an übergewichtigen Leuten zugenommen hat, was dann auch wieder das Gesundheitssystem belastet.

  31. 42.

    Hallo Jens, ich schreib mal Ihnen als Antwort stellvertretend für alle die fördern, Schulen und Kitas schliessen. Was bringt es nachhaltig, wenn wir alles schliessen? Ein kurzen Moment gegen die Zahlen eventuell runter, aber das Virus ist noch da? Dann folgt wieder einer Phase der Lockerungen, danach wieder Lockdown? Was ist das für ein Weg? Die Frage ist, wie können wir mit den Virus leben? Oder besser gefragt, Alternativen? Gibt es von Gassen, Treck und Schmidt, wird aber nicht erwogen. Lockdown siehe Spanien, Italien etc, mehrere Monate alles zu, Ausgangssperren usw. Was hast gebracht, denke mal nix. Ist noch da das Virus. Impfstoff gibt noch nicht oder nie. Also? Über ein Jahrzehnt vielleicht mit MNS und Lockdowns eine Durchsuchung hinbekommen? , Wobei sich dann das Virus auch 10 mal verändert wird. Alle früheren Pandemien waren in der Regel, in 1,5 bis 2Jahren durch. Danach ist das Virus verschwunden, weil es keinen Wirt mehr gab.
    Klar waren auch höhere Opferzahlen zu beklagen.

  32. 41.

    Warum wird jetzt noch diskutiert einfach handeln!!

  33. 40.

    Deutschland ist das Land, welches am meisten von der EU profitiert, fragt sich nur wo das Geld bleibt. FRagen sie mal ihre AfD, die bedienen sich schon geraume Zeit daran.

  34. 39.

    Sie haben recht. Wenn es einige Oberschlaue in einem halben Jahr nicht gelernt haben mit dem Virus zu leben weil sie es gar nicht wollen dann wird das auch zukünftig nicht passieren. Es gab doch genügend die gegen die relativ geringen Regeln verstoßen haben und nun jammern. Denen haben wir dieses Desaster jetzt zu verdanken. Nichts haben die gelernt.

  35. 38.

    Ich finde es erstaunlich wie die Politik in Windeseile Entscheidungen außerhalb der Parlamente trifft. So war das mit der Gewaltenteilung und der Regierung nicht gedacht.Was ich noch erstaunlicher finde,ist,dass die Politik nicht lernt oder sich an Beispielen zur Entscheidungsfindung orientiert.Seit nunmehr 9 Tagen gibt es einen Lock down(der nicht so heißen darf)im Berchtesgadener Land jedoch sind hier die Infektionszahlen nicht wirklich gesunken.Laut RKI liegt die Inkubationszeit(bis zu den ersten Symptomen) zwischen 5 und 14 Tagen.Somit sind inzwischen 2/3 dieser Zeit vorbei.Es müßte also ein Effekt des Lock-down‘s erkennbar sein.Den kann ich leider nicht erkennen.Darum machen aus meiner Sicht diese Regeln, die sich sehr dicht an den Regeln aus dem Berchtesgadener Land orientieren, wenig Sinn.Vieleicht sollte sich wirklich darauf konzentriert werden die Risikogruppen bestmöglich zu schützen ohne sie auszugrenzen(gestaffelte Öffnungszeiten!?).schade nur 1000Buchstaben

  36. 37.

    Diese einschneidenden völlig unsinnigen Maßnahmen hätten vom Parlament entschieden werden sollen, nicht von einer Hand voll Herrschaften die kurz vor dem Ruhestand stehen, ihr Leben gelebt haben und gigantische Pensionen bekommen werden. Von den geschlossenen Einrichtungen ist nicht eine als Treiber der pandemie bekannt. Jetzt labern die was von Studien die erst betrieben werden müssen um das zu belegen... Was ist denn da nicht in Ordnung? Seit Wochen wird uns vorgebetet das der Private Kontakt von Familien u d Freunden die sogenannten hotspots sind. Nach Schließung der Gastronomie und Kinos etc. werden wieder mehr private feiern stattfinden und das ist auch gut so!

  37. 36.

    Lieber RBB,
    Könnten Sie herausfinden, ob Volkshochschulen ebenfalls schließen? Theoretisch sind sie ja zwischen Freizeit und Bildung. Bislang haben die Volkshochschulen auf ihr Hygienekonzept berufen. Andererseits sind sie für ein online Betriebt größtenteils gerüstet und sollten diesen aus meiner Sicht nun anbieten. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn sie da etwas herausfinden können.
    Liebe Grüße und bleiben Sie gesund.

  38. 35.

    Aktuell gibt es in Deutschland sehr viele Intensivbetten, die nicht ausgelastet sind. Anders sieht die Situation in unseren Nachbarländern aus. Hier werden die Betten knapp bzw. sind ausgelastet.
    Abgesehen davon, dass leere Betten für ein Krankenhaus Einnahmeverlust bedeuten, ist es menschlich, sich gegenseitig zu unterstützen. Sollten wir in eine solche Notlage kommen, wird uns auch geholfen. Das ist einer der Grundgedanken eines gemeinsamen Europas.

  39. 34.

    Das ist halt der übliche Egoismus der Eltern. Ihr eigenes Kind steht über allem, und besonders über der Gesundheit aller Mitmenschen. Geheult wird wahrscheinlich erst wenn Oma und Opa an der Beatmungsmaschine hängen. Ich finde es auch ein Unding dass die Schulen offen bleiben, und befürchte das wird der Hauptgrund sein, warum auch im November die Infektionen nicht im erhofften Maße zurückgehen werden - und DANN werden die Bürger wütend sein, weil sich ALLE
    vollkommen umsonst wieder einen Monat lang empfindlich eingeschränkt haben.

  40. 33.

    Wenn doch nachgewiesen ist, daß kein einziger Fall bei BuLiga nachgewiesen wurde warum dann alles ohne Zuschauer??? Ist es denn nicht möglich zu lokalisieren, woher die Zahlen kommen????

  41. 32.

    DU hast gewiss keine Ahnung von Betriebswirtschaft, sonst wüsstest du, dass sich nur wenige Betriebe mit diesem Rettungspaket eine Überlebenschance haben. Für den einen oder anderen Unternehmer mag das hilfreich sein, aber die Mehrheit wird damit nicht mehr ihre Unkosten decken können. Oft wird vergessen, dass diese Unternehmer seit März starke Umsatzeinbusen hatten, jetzt weitere erdulden müssen. Auch der Sommer war für viele Unternehmer in der Gastronomie nur ein schwacher Trost, da viele Gäste wegblieben.

  42. 31.

    Für die Gastronomen vielleicht. Aber es verschlimmert die Situation von Selbständigen, Veranstaltern und Künstlern noch einmal. Und deren Situation war schon seit März ziemlich verzweifelt. Anstatt dass diesbezüglich einmal wenigstens Stellung bezogen oder gar funktionierende Unterstützung angeboten wird, wird der breite Fokus auf Gastronomen, Friseure und Fußball gelegt. Für die Maßnahmen hab ich Verständnis, aber nicht für den Umgang mit dieser gebeutelten Berufsgruppe.

  43. 30.

    Fr. Merkel und Hr. Müller haben absolut Recht. Diese Maßnahmen sind eine Zumutung für alle Beteiligten. Da liegen harte Monate vor uns. Aus meiner Wut von gestern ist heute Verzweifelung geworden und ich frage mich immer wieder: Wie kann es sein, dass wir europaweit so ins Messer laufen? Es ist ein Armutszeugnis für DL und Europa, dass man es über den Sommer nicht geschafft hat, vernünftige Konzepte für Pflegeheime, Krankenhäuser, Schulen, Kitas auszuarbeiten. Wie kann es sein, dass es für Pflegebedürftige noch immer keine FFP2 Masken gibt? Warum wurde das Gesundheitswesen nicht gestärkt und personell aufgestockt?
    Die erneute Untätigkeit der Verantwortlichen wird nunmehr wieder vielen Menschen die Existenz, die Gesundheit und das Leben kosten. Das ist wirklich traurig und nicht akzeptabel.

  44. 29.

    > Leute,- hier läuft doch was total schief.....
    Schief läuft ihre Rechnung, denn die Coronatoten kommen HINZU. Warum muss man immer wieder dieses Krankenhauskeim-Argument lesen? Die ewigen Versuche der Verharmlosung sind unerträglich.

    "Glücklicherweise starb Horst an einem Krankenhauskeim, nicht mit/an Corona", oder was? So ein Unfug!

    Auf gleiche Weise könnte ich argumentieren: Sind denn die bisher 10259 mit/an Corona Verstorbenen nicht gerade besonders dramatisch, wenn es 2019 insgesamt "nur" 3059 Verkehrstote gab? Sollten wir nicht endlich Maßnahmen wie Geschwindigkeitsbeschränkungen und Promillegrenzen wieder aufheben und demgegenüber in den ultra-Lockdown gehen?

    Merken Sie denn nicht, in welche Zwickmühlen Sie geraten, wenn sie Menschenleben miteinander verrechnen? Denken Sie mal drüber nach.

  45. 28.

    Und wenn doch die Situation in den Krankenhäusern so katastrophal ist und die bald kippen - warum müssen wir dann schon wieder Patienten aus Nachbarländern aufnehmen?
    Deutschland - die Melkkuh der EU oder was?

  46. 27.

    Die Verlesung der Regierungserklärung ließ mich an einen Kindergarten denken:
    Die "Lehrerin" spricht und wird von ständigen Zwischenrufen unterbrochen, die "Schüler" spielen mit ihren Handys.
    Viele Menschen in einem Raum - und die Maske ist eine Ausnahme. Aber die Politiker dürfen das ja, müssen ja auch keine Angst um ihre Existenz haben, kriegen ja trotz allem immer volles Gehalt

    Das "Bisschen" Schließen trifft genau die Falschen und wird nicht viel an den zahlen ändern. Ja, es gibt viele schwarze Schafe in der Gastro - aber es gibt noch viel mehr, die sich den Kopf zerbrochen, Konzepte entwickelt, Umbauten vorgenommen (Plexiglasscheiben zwischen den Tischen, kleine Gewächshäuser für einzelne Tische) und sich an alle Regeln gehalten haben. Wofür??
    Wir dürfen weiterhin in dem überfüllten ÖPNV fahren, wir dürfen weiterhin in den Shoppingcentern bummeln, wir dürfen weiterhin in vollen Büros sitzen - aber die Restaurants sind natürlich an allem Schuld.


  47. 26.

    Was heißt 'Wir müssen lernen'? Bitte keine leeren Phrasen. Was soll das Ziel sein und welches Verhalten möchten Sie praktiziert sehen? Sonst könnte man ja meinen, Sie wollten alles laufen lassen und nennen das dann 'lernen'.

  48. 25.

    "Unternehmen, Betriebe und Einrichtungen, die von den Maßnahmen betroffen sind, sollen bis zu 75 Prozentihres Umsatzen von November 2019 Unterstützung erhalten. Diese Regel soll für Unternehmen mit bis zu 50 Personen gelten."
    (Quelle: https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/10/merkel-bund-laender-beschluesse-corona-massnahmen.html )

    Dazu dürften die meisten Restaurants ja gehören.
    Vielleicht dann doch alles nicht so schlimm finanziell??

  49. 24.

    Herr Müller auf der PK: "Wir wissen nicht ob die Gastronomie zu den höheren Infektionszahlen beigetragen hat". Erst wird den Gastronomen eine Lösung für den Weiterbetrieb suggeriert und nun haben viele zusätzliche Kosten auf sich genommen und nun machen wir die Betriebe zu. Der RBB hat oft über Verstöße berichtet, aber seitens des Senats und der Bezirke wurden die Verstöße nicht geahndet. Danke Herr Müller!

  50. 23.

    Das ist halt der übliche Egoismus der Eltern. Ihr eigenes Kind steht über allem, und besonders über der Gesundheit aller Mitmenschen. Geheult wird wahrscheinlich erst wenn Oma und Opa an der Beatmungsmaschine hängen. Ich finde es auch ein Unding dass die Schulen offen bleiben, und befürchte das wird der Hauptgrund sein, warum auch im November die Infektionen nicht im erhofften Maße zurückgehen werden - und DANN werden die Bürger wütend sein, weil sich ALLE vollkommen umsonst wieder einen Monat lang empfindlich eingeschränkt haben.

  51. 22.

    Genauso ist es. Da stimme ich Ihnen zu.
    Im Übrigen gibt es diese Maßnahmen nun nicht nur bei uns sondern u.A. auch in Frankreich und Spanien und dort viel strikter. Und nochmal zur Erinnerung: Intensivbetten alleine machen nicht gesund. Dazu braucht es,gerade auch mit Beatmungsgerät,speziell geschultes Pflegepersonal und davon haben wir weiterhin zu wenig. Es war absehbar,dass die vielen Proteste und Klagen gegen die bisherigen Einschränkungen keine Reduzierung der Zahlen bewirken,die eben nicht nur wegen vermehrter Testung gestiegen sind. Gemeckert wird schnell - aber erst mal besser machen.

  52. 21.
    Antwort auf [Heda] vom 29.10.2020 um 08:38

    Ich denke, dass niemand diese Maßnahmen besonders toll findet. Aber was ist die Alternative?

    Die Rechnung ist doch ziemlich einfach: wenn die infektionszahlen weiter so ansteigen, dann sind in absehbarer Zeit die Krankenhäuser überfüllt und Menschen sterben, weil sie nicht mehr richtig behandelt werden können.

    Wenn wir also unnötige Todesopfer vermeiden wollen, dann muss die Ausbreitung gestoppt werden und die Übertragung findet dort statt, wo Menschen nahe beisammen sind und insbesondere, wenn keine Masken getragen werden. Diese Situationen zu reduzieren, haben die Maßnahmen zum Ziel. Ist doch eigentlich ganz einfach zu verstehen.

    Aus meiner Sicht hätten die bisherigen Regeln auch ausgereicht, wenn sich alle daran gehalten hätten. Da das aber nicht der Fall war, müssen jetzt alle mit härteren Maßnahmen leiden - wir sitzen eben in einem Boot. Ärger über die Maßnahmen ist also weniger an Politiker zu adressieren, sondern an Maskenverweigerer und sonstige Ignoranten.

  53. 20.
    Antwort auf [Heda] vom 29.10.2020 um 08:38

    So ist es.... Egal ob wir die Maske zu Hause, beim Schlafen oder auf dem Klo tragen, der Virus ist nun mal da. Wir müssen lernen damit zu leben und nicht uns deswegen zu Hause zu verbuddeln.

  54. 19.
    Antwort auf [Heda] vom 29.10.2020 um 08:38

    ABSOLUT ihrer Meinung. Nicht, daß ich mit diesen CoronaGegnerChaoten symphatisiere... In einem rbb Beitrag letzte Woche verfolgte ich ein Bericht, welcher über die Zahl der mind. ca. 8000 leider mit/durch Corona Verstorbenen informierte. Gleich im Anschluß ein anderer kleiner Beitrag, wo die Zahlen der jährlich ca. 15.000 (!) an Krankenhauskeimen verstorbenen Menschen genannt wurde... Leute,- hier läuft doch was total schief.....

  55. 18.

    Es kann doch nicht sein, dass es Eltern gibt, die ihre infizierten Kinder ( es gab sogar schon Verdachtsmomente und einen Test, der nicht abgewartet wurde) in die Kita schicken und damit die Erzieher anstecken.
    Unabhängig davon, dass es kaum möglich ist, mit weniger Erziehern die Kinder ohne Risiko zu betreuen, geht der Senat/Regierung - mit der Öffnung der Kita - die Gefahr ein, dass die Mitarbeiter erkranken. Das ist Russisches Roulette.

  56. 17.
    Antwort auf [Heda] vom 29.10.2020 um 08:38

    Wenn manche ihren Egoismus nicht zurückstellen können, werden solche Maßnahmen leider nötig! Hätten ausnahmslos ALLE rücksichtsvoll gehandelt wären wir jetzt mit Sicherheit nicht in der Situation solche Einschränkungen vollziehen zu müssen! Aber nein, es muss ja gefeiert, gereist und geshoppt werden, und vieles unnötiges mehr! Also schiebt jetzt nicht den Politikern die Schuld in die Schuhe, die haben oft genug zur Vernunft ermahnt! Sicherlich wirkt alles zur Zeit ein wenig chaotisch, aber können Sie in die Glaskugel schauen und haben eine bessere Lösung parat? An unserer Spitze sitzen auch nur Menschen!

  57. 16.
    Antwort auf [Heda] vom 29.10.2020 um 08:38

    Ja, Frust runterschreiben tut gut.....

    So nunmal zum Ding hier. Nun lasst doch den Senat mal kontrovers diskutieren und jeder Bürger reicht jetzt seinen persönlichen Wunsch ein. Damit hat der Senat eine zuverlässige Orientierung hat, was er denn so machen soll. (3,6 Mio Wünsche - cool)

    Das mit dem selber Denken ist ein großartiger Vorschlag, auf den ich niemals gekommen wäre. Deshalb ist es sehr gut, dass es hier so deutlich gemacht wird.

    Maßnahmen sind da um umgesetzt zu werden. O.K. ersteinmal umsetzen, dann bleibt ja Zeit zum diskutieren. Andererseits bleibt den Gerichten nun genug Zeit Urteile zu fällen. die das Eine oder Andere wieder aufheben.

    Und wir, die ach so eingeschränkten Bürgerchen brauchen jetzt bitte eine Anleitung, wie wir leben können. Ich wundere mich die ganze Zeit, warum wir leben. Mir fallen jede Menge Alternativen ein und ich bin zufrieden damit. Also macht ma......

  58. 15.

    Nicht mal die Präsenzpflicht ist aufgehoben.
    Tja, in zwei Wochen werden dann halt auch endlich die Schulen dicht gemacht. Ist nur eine zeitliche Verzögerung. Upps! Dann schaffen wir das ja nicht mehr bis Weihnachten wieder unter eine Inzidenz von 50 zu kommen ...

  59. 14.
    Antwort auf [Heda] vom 29.10.2020 um 08:38

    Das Gesundheitssytem soll es Abfedern. Es gibt nicht genug Pflegekräfte. Wenn sie deswegen mal in Krankenhaus müssen viel Vergnügen. Das können die durchgeknallten Virusgegner nicht abschätzen. Macht mal weiter so. Viel Glück.

  60. 13.
    Antwort auf [Heda] vom 29.10.2020 um 08:38

    Ich habe angefangen, selbst zu denken und kam dabei zu dem Ergebnis, dass die Maßnahmen gut sind. Sie müssten meiner Ansicht nach sogar noch stärker sein, die Schulen müssten geschlossen werden, in zwei Wochen wird möglicherweise aber noch nachgeschärft. Letztendlich müssen auch die geschützt werden, die nicht in der Lage sind, den Ernst der Situation zu begreifen.

  61. 12.

    Zweiter Versuch zu kommentieren:
    Am Sonntag folgt eine Sondersitzung des Abgeordnetenhauses.

    Und danach gehen sie zu Karstadt shoppen, während das Restaurant nebenan einräumen kann.
    Wo ist da die Logik?
    Ich denke soziale Kontakte sollen minimiert werden?

  62. 11.

    Der Virus verbreitet sich unkontrollierbar wie eine Lawine. Krebs und andere Krankheiten dagegen nicht.

  63. 10.

    Ach Herr Müller spricht von Zumutungen?
    Warum stimmt er dann zu?
    Wieso wird nicht dafür gekämpft, ungefährliche Sachen zu erlauben?
    Die Politik ist momentan wohl die größte Zumutung.

  64. 9.

    Ob Frau Schubert 'Bedenken' hat oder ob in China ein Fahrrad umfällt ist mir sowas von egal. Wir sollen 'sehr klug' vorgehen? Hoffentlich hat der rbb da was verkürzt zusammengefasst, denn so, wie das da steht, wären das nur billige Floskeln. Von einer Politikerin in verantwortlicher Position erwarte ich unter den gegebenen Umständen mehr als den Versuch, sich einen schlanken Fuß zu machen. Wollen Sie etwas Konkretes erreichen, Frau Schubert? Z.B. die gestern genannten 75% Kontaktreduktion? Dann sagen Sie, wie genau. Was ist 'klug'? Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass? Wie wollen Sie Geschäfte schützen, die gesundheitlich wirksam investiert haben? Indem Sie alle offen lassen? Hier in der Maaßenstraße wurde ordentlich investiert: in Heizpilze und Vorzelte. Viel Erfolg beim differenzieren. Oder kapitulieren Sie und lassen pauschal alles offen? Sie wollen kleinkapitalistische Selbstausbeuter und die dort proprietär Beschäftigten schützen? Löblich und ein wenig populistisch, wenn Sie dafür Gesundheitsschutz (Kontaktreduzierung) gegen Existenzsicherung ausspielen wollten. Denken in Widersprüchen ist gefragt. Dialektik. Das kennen Sie doch? Wenn man im direkten Vergleich für kurze Zeiten nicht beides haben kann - Gesundheitsschutz und einen belebten öffentlichen Raum - dann müssen die Kosten eben auf anderer Ebene gerecht verteilt werden. Kurzarbeitergeld, Existenzsicherung, Unternehmerlohn usw. - da sollten Sie kreativ, durchsetzungswillig und vor allem: ehrlich(!) sein: es wird alles Geld kosten, das Laufenlassen wie das Gegensteuern.

  65. 8.

    #2 Heda, ich kann Ihnen nur Recht geben!
    Man hat es monatelang nicht geschafft, Konzepte zu entwickeln, das Gesundheitssystem zu stärken und die Hochrisikogruppe zu schützen. Es ist ein Armutszeugnis für Deutschland und Europa. Nicht mal Pflegebedürftige bekommen FFP2 Masken. Traurig ist das. Aus meiner Wut von gestern wird heute Verzweifelung. Und ich kann alle Menschen sehr gut verstehen, denen es wie mir geht.
    Außer Corona gibt es übrigens auch noch Herzinfarkte, Schlaganfälle, Suizide .... die die Menschen umbringen können. Und alle anderen Krankheiten, die jetzt wieder nicht regelgerecht behandelt werden können.
    Herr Müller und Hr. Woidke haben Recht, wenn sie sagen, diese Maßnahmen sind eine Zumutung! Das sind sie!!!

  66. 7.

    Was für ein Schmarren, Schulen nicht offen lassen.
    Woher haben Sie die Weisheit das es dann nichts nützt?
    Sind Sie Virologe?

  67. 6.
    Antwort auf [Heda] vom 29.10.2020 um 08:38

    Sie haben nicht verstanden worum es geht. Klar sterben wir alle irgendwann. Und vermutlich werden sich auch viele mit dem Virus infizieren, bevor sie Impfung da ist. Bei den Corona-Maßnahmen geht es lediglich darum, dass sich nicht so viele Menschen gleichzeitig infizieren. Um die Krankenhäuser nicht zu sehr zu belasten. Damit auch in 3 Wochen noch alle die es brauchen ein Intensivbett bekommen und dann auch ein*e Pfleger*in da ist, die sich kümmern kann. Darüber ob die Maßnahmen, sie jetzt beschlossen wurden dazu beitragen, lässt sich streiten. Ich finde auch, dass es die falschen trifft in diesem Fall. Aber infrage zu stellen, ob man überhaupt gegen den Virus ankämpfen sollte, halte ich für ziemlich unklug.

  68. 5.

    Die Verlesung der Regierungserklärung verkommt gerade zu einem Kindergarten.

    Aber sind wir ehrlich: Solange Demos erlaubt und befürwortet werden, alle Shoppingcenter geöffnet bleiben, ÖPNV vollgestopft ist.....solange können wir uns diesen gestern beschlossenen Mist auch sparen!
    Was hat die Regierung eigentlich den ganzen Sommer über gemacht? Konzepte entwickelt? Pflegepersonal eingestellt?
    Nein, sie haben nichts geplant und auf die reihe bekommen!
    Aber die hohen Damen und Herren Politiker haben ja auch keine Geld- und Jobsorgen

  69. 4.

    Liebe Heda,
    im Prinzip hast Du schon recht, doch momentan MÜSSEN die Zahlen runter, sonst werden die Krankenhäuser überlastet. Und das dann für jegliche Art von Notfall.
    Es ist eben eine Epidemie, die sich gerade exponentiell ausbreitet.

  70. 3.

    "Viele Betreiber hätten massiv investiert in Lüftungssysteme, hätten Pläne entwickelt, wie ausreichend Abstand gewahrt werden könne."

    Wie viele denn von den "unzähligen" Gastronomieeinrichtungen in Berlin bzw. in Gesamtdeutschland. Und was taugen diese Pläne?
    Letztendlich nur 'ne Phrase / Allgemeinplatz wenn man berücksichtigt, dass Kontrollen kaum stattfanden; besonders hier in Berlin.

    Es sei noch mal an die aktuellen geltenden Vorschriften erinnert. Wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, weiß, dass es bei der Einhaltung vielerorts hapert.

  71. 2.

    Da man nicht weiß wo sich die Leute anstecken wird man nach vier Wochen auch nicht wissen, was denn geholfen hat falls die Zahlen runter gehen und falls nicht, wird man einen neuen Schuldigen finden..... vermutlich sind es dann die Schulen und Kitas.
    Und immer dran denken jetzt schützen wir nicht mehr die Alten und Kranken jetzt schützt ihr die Kinder.

  72. 1.

    Es ist hart, aber wenn Schulen und Kitas offen bleiben, können wir uns diese Aktion sparen!

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