Einbußen durch Sperrstunde - Pop stellt Berliner Kneipen Finanzhilfen in Aussicht

So 11.10.20 | 09:40 Uhr
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Bis 22:59 Uhr muss das Bier in Berliner Kneipen ausgetrunken sein (Quelle: dpa/Annette Riedl).
Video: Abendschau | 11.10.2020 | Max Kell | Bild: dpa/Annette Riedl

Durch die neue Sperrstunde in Berlin erleiden viele Kneipen und Bars finanzielle Einbußen. Wirtschaftssenatorin Pop will Betroffene nun unterstützen. Einen Beschluss im Senat gibt es aber noch nicht.

Wirte mit Umsatzeinbußen durch die neue Sperrstunde sollen laut Berlins Wirtschaftssenatorin schnell Unterstützung bekommen. "Bereits Anfang nächster Woche soll das konkrete Programm im Senat beschlossen werden", erklärte die Grünen-Politikerin Ramona Pop auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Der Senat habe verabredet, "für die Betriebe der Schankwirtschaft, die nachweislich finanzielle Umsatzeinbußen durch die neuen Schließungszeiten erleiden, Unterstützung zu leisten".

Eckpunkte seien bereits erarbeitet. "Aktuell, auch jetzt am Wochenende, laufen die Abstimmungen mit den beteiligten Verwaltungen auf Hochtouren", teilte Pop mit. Das Programm soll an bereits bestehende anknüpfen und es soll vermutlich einen Mietzuschuss geben. Details zu den Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Hilfen wurden zunächst nicht bekannt.

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Gastwirte wollen Sperrstunde schnell kippen lassen

Die Sperrstunde in Berlin soll zur Eindämmung des Coronavirus beitragen. Von Samstagabend gilt sie zwischen 23 und 6 Uhr - zum Beispiel für Bars, Restaurants, Imbisse, aber auch Geschäfte wie Spätis.

Mehrere Gastronomen haben einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht, um gegen die aus ihrer Sicht unverhältnismäßige Maßnahme vorzugehen. Eine Entscheidung sollte laut Gericht wohl kommende Woche fallen.

Sendung: Radioeins, 11.10.2020, 8:30 Uhr

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49 Kommentare

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  1. 49.
    Antwort auf [Frank] vom 11.10.2020 um 23:01

    Somit hat "Herr, schmeiß Hirn vom Himmel" doch irgendwo seine Berechtigung ;-).

    Aber zu Thema:
    Könnte die "Kneipenspritze" nicht durch eine deutliche Erhöhung der Alkoholsteuer querfinanziert werden? Man könnte auch "Suffsoli" zu sagen.
    Öffentliche Gelder für noch mehr Mist rausschmeißen. Da poppt einem doch der Wahlzettel in der Tasche auf.

  2. 48.

    na super und an einigen schulen wird schon wieder die seife eingespart, scheinbar doch alles nicht so gefährlich

  3. 47.
    Antwort auf [Thomas] vom 11.10.2020 um 18:43

    Ich habe es immer gewusst !! RRG hat Berlin MEGAREICH gemacht."
    Vergleicht man die Bilanz der Berliner SPD mit der der Landowski-cdu haben Sie durchaus recht.

  4. 46.
    Antwort auf [Rolf] vom 11.10.2020 um 16:40

    Meinem Kommentar lag ebenso eine sarkastisch gemeinte Aussage von mir zugrunde. Hier ist sie:

    "Man, man, man, irgendwann werden Smartphones auch noch das eigenständige Denken übernehmen - dafür kommt dann bestimmt eine revolutionäre Hirn-App raus."

    Das ist ein Szenario, was ich mir natürlich nicht wünsche. Der moderne Mensch ist bereits jetzt viel zu technologiehörig. Wenn man kein Smartphone, Whatsapp, Facebook und Instagram hat, existiert man quasi nicht. Man ist unsichtbar für die Menschen, auch wenn Sie direkt vor einem stehen. Descartes sagte einst: "Ich denke, also bin ich." Doch wenn ich mir die Menschen heutzutage, darunter insbesondere die jüngeren, ansehe, hat dieser Satz an Bedeutung verloren. "Der Verstand ist nichts, Technologie ist alles." - Das ist der Leitsatz unserer "Neuen Gesellschaft".

  5. 45.

    Da will sich wohl jemand plötzlich einschleimen und hofft auf Wählerstimmen !

  6. 44.
    Antwort auf [Enric] vom 11.10.2020 um 20:27

    Egal, ob bei Verliebten oder in der Politik: Lippenbekenntnisse werden kritisch gesehen. Ist der Plan ernst gemeint oder nur Lippenbekenntnis. Was hilft als Beweis? Zeigen, dass man etwas wirklich ernst meint und Dinge in die Tat umsetzt!

  7. 43.

    Lippenbekenntnisse, um Zeit zu gewinnen.

  8. 42.

    Ich habe es immer gewusst !! RRG hat Berlin MEGAREICH gemacht. Geld ohne Grenzen. Schulräume mit echtem Mamorfußboden. Hättet ihr mal besser hinschauen sollen, ihr blinden Schlechtreder. Eine S-Bahn die immer fährt, auf neuesten Schienen und in High-Tech Triebwagen. Eine Verwaltung die Anträge auf Super-Computern binnen Sekunden erledigt. Wir haben alle linken Geldverbrenner einfach unterschätzt ......

  9. 41.

    Jetzt hat Frau Pop entgültig den Versand ver....en.

  10. 40.

    Das ist nicht zu fassen!
    Kneipen retten? Hat Berlin sonst keine Probleme oder womöglich zu viel Geld?
    Es gibt Einrichtungen, die allen Menschen zugute kommen und nicht nur den Saufkumpanen.

  11. 39.
    Antwort auf [Frank] vom 11.10.2020 um 15:49

    Vor einem Zustand, in dem es eine solche App gibt, die dem Menschen alle Entscheidungen und damit auch alle Verantwortung abnimmt, möge uns jede menschliche oder höhere Macht bewahren. Es besteht nämlich die große Gefahr, daß diese App zu der Erkenntnis kommt, daß die Existenz des Menschens nicht wünschenswert oder überflüssig sei. Dass Menschen sterben, "weil es die App so gesagt hat". Nein danke!
    Man schlage mal in der Wikipedia den Begirff der "Technologischen Singularität" nach.

  13. 37.
    Antwort auf [Andreas] vom 11.10.2020 um 15:09

    Ich meine ein voll funktionsfähiges digitales Gehirn als App, die uns sämtliche und somit auch kritische Entscheidungen abnimmt. Man legt sozusagen sein Leben in die Hände dieser App. Das kann die Corona-App nicht bieten.

  14. 36.
    Antwort auf [Jürgen] vom 11.10.2020 um 15:08

    "Und wo kann ich dies heute noch kaufen? Kaufland hat ja nicht offen."

    Tja, selbst schuld! Dass es zu Sperrstunden kommen könnte, wusste man durch die Medien bereits lange vorher. Eventuell hätten Sie daraufhin einkaufen gehen bzw. Vorkehrungen treffen sollen. Nicht zu fassen! Denken, planen, überlegen, vorausschauend handeln - das scheint alles im Smartphone-Zeitalter ausgestorben zu sein. Da lobe ich mir meine Intelligenz und Bildung.

  15. 35.
    Antwort auf [Rolf] vom 11.10.2020 um 13:49

    Richtig erkannt.
    Wenn z. B. Pflegerinnen, Reinigungskräfte usw. besser bezahlt würden aber dafür Hartz4 gekürzt bzw. nicht unbegrenzt bezahlt würde, hätten wir viele Probleme nicht.
    Wie kann es sein, dass Leute im Alter von 18-30 unbegrenzt Hartz4 erhalten, ohne je was geleistet zu haben?
    Die Leute würden doch nicht jeden Tag Alkohol trinken und draußen lungern, wenn sie selbst für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssten.

  16. 34.
    Antwort auf [Kim] vom 11.10.2020 um 12:56

    Ich liefere Ihnen nun aktuelle Zahlen:
    Arbeitslosigkeit September 2020:
    Neukölln 16,1%
    Mitte 14,6
    Friedrichshain-Kreuzberg 11,4%
    Spandau 11,2%
    Reinickendorf 11,0%
    Tempelhof 9,7%
    Charlottenburg-Wilmersdorf 9,7%
    Lichtenberg 9,1%
    Pankow 8,6%
    Köpenick 8,6%
    Marzahn-Hellersdorf 8,2%
    Steglitz-Zehlendorf 7,5%
    Selbst wenn es im Osten noch einige Aufstocker geben sollte, das Problem, nicht zu arbeiten liegt wohl eher im Westen bzw. bestimmten Innenstadtteilen.
    Westberlin kann von Glück reden statistisch von Steglitz-Zehlendorf noch aus dem Sumpf gezogen zu werden.

  18. 32.
    Antwort auf [Frank] vom 11.10.2020 um 14:15

    Und wo kann ich dies heute noch kaufen? Kaufland hat ja nicht offen.

    Die App sollten dann der Senat nutzen. Hoffentlich ist dort dann eine Kosten-Nutzen-Verhältnisanzeige mit eingebaut.

  19. 31.
    Antwort auf [Jürgen] vom 11.10.2020 um 13:10

    Aber selbstständig denken und planen, ist deshalb unmöglich, oder wie? Meine Güte, diese Wohlstandsverwahrlosung treibt die sonderbarsten Blüten. Dann müssen Sie eben Stullen schmieren, so einfach ist das. Man, man, man, irgendwann werden Smartphones auch noch das eigenständige Denken übernehmen - dafür kommt dann bestimmt eine revolutionäre Hirn-App raus.

  20. 30.
    Antwort auf [Schönebergerin] vom 11.10.2020 um 12:41

    Da gebe ich Ihnen Recht, daß Deutschland ein Problem mit der Berufsstruktur hat. Aber solange durch die Medien der Eindrucke vermittelt wird, es sei attraktiver, D-Promi oder Youtube-Influencer zu sein als einen Handwerksberuf zu ergreifen oder zu studieren, solange wird sich daran nicht ändern. Von einer Show "Deutschland sucht den Super-Maschinenbau-Ingenieur" habe ich noch nie gehört, die würde wahrscheinlich auch nach einer Folge mangels Quote abgesetzt - DSDS läuft bis heute. Elektrotechnik oder Maschinenbau sind nun mal nicht publicity-wirksam. Und ein Umsteuern ist nur langfrisitg erreichbar und löst nicht die akuten Probleme der Berliner oder deutschen Wirtschaft, die zwar schon vorher da waren, aber nun mit Corona mit voller Wucht zu Tage treten. Deshalb sollte man Hilfen nicht rundweg ablehnen auch für Branchen, die viele nicht als "systemrelevant" betrachten.

  21. 29.

    Schmeißt das Geld aus dem Fenster als gäbe es kein morgen! TUI, Lufthansa, Selbständige, die Bahn etc. Eigentlich sind doch alle pleite bis auf vllt IT Firmen? Und dann schicken wir am besten alle in den lockdown. Geldmenge ausweiten bei sinkender Produktion = Gegenwert. Prima Idee. So langsam glaube ich wirklich, man fährt den Laden jetzt mit Volldampf gegen die Wand, weil man weiß, das System wäre eh am Ende gewesen und Corona erleichtert den harten Reset!! Mal sehen wie viel Freiheit am Ende noch übrig bleiben wird oder wie es manchen schon durchgeht mit Verstaatlichung. Wir hatten schon mal glänzend gescheiterte volkseigene Betriebe auf deutschem Boden.

  22. 28.

    Berlin, die Stadt wo man nachts verhungert. Bitte liebes Verwaltungsgericht, kippen sie die Regel. Das Gießkannenprinzip, alle machen zu, egal ob der Bäcker oder die Kneipe, ist scheiße und unverhältnismäßig. Ich muss morgen (beruflich) den 5:30 Uhr ICE Richtung Frankfurt nehmen. Sonst habe ich mir immer noch etwas beim Bäcker gekauft. Morgen wird dies wohl leider ausfallen. Verständnis dafür: null komma null! Da ich mit meinem Bäckereinkauf ja auch Corona beflügeln würde. Der Senat soll endlich das denken beginnen.

  23. 27.
    Antwort auf [Ulrike] vom 11.10.2020 um 12:31

    Ist zwar nicht Thema des Beitrags, Sozialleistungen in Westbezirken 8,5 % , in Ostbezirken 12,8% der Bevölkerung. Zwar von 2018, aber kaum Änderungen. Amt für Statistik Berlin Brandenburg.
    Was hat nun der West-/Ostbezug mit dem temporären Ausschankverbot zu tun?

  24. 26.
    Antwort auf [tirolerbaer] vom 11.10.2020 um 12:35

    Ja, was ist mit Stuttgart, Köln, München, Hamburg usw. ?
    Geht wohl eher um viele Menschen auf engem Raum.

  25. 25.
    Antwort auf [tirolerbaer] vom 11.10.2020 um 12:35

    Ohman sind das wieder Kommentare ....allen wird eine Sperrstunde aufgedrückt .... selbst dem Dönerstand oder Bekannter Curry36 und ich glaube deren hauptumsatz ist die Currywurst und nicht der Alk.
    Wenn der Senat, aus welchen Gründen auch immer, nicht in der Lage ist zu Differenzieren (was komischerweise bei der Öffnung nach dem Lockdown gemacht werden konnte) dann hat er auch eine Entschädigung zu zahlen.
    Was man leider nicht bedacht hat.... ich minimiere durch die Maßmahmen meine Steuereinnahmen und erhöhe gleichzeitig die Ausgaben wegen der Maßnahmen ..... da muss man nun echt kein Mathe Genie sein um zu erkennen.... das geht nicht lange gut.
    Ich kann nur hoffen das dass Verfassungsgericht diese pauschalen Maßnahmen kippt.

  26. 24.
    Antwort auf [Rolf] vom 11.10.2020 um 12:08

    Handwerk!! Pflege, Erziehung Bildung, Verwaltung , Bezirksämter us.w usf. Ich weiss auch, dass Kneipiers und Tresenaushilfskräfte solche Arbeit nicht machen und auch nicht machen können. Man braucht eine Ausbildung bzw. ein Studium und hip ist es auch nicht. Gute und vernünftige Restaurants werden es schon , wenn auch unter Einbußen, schaffen. Ein Kellner, der Service kann, wird immer einen Arbeitsplatz finden. Oder möchten Sie von zwar launigem, aber "servicedesorientiertem" Personal bedient werden, wie es leider immer öfter der Fall ist. Wenn das Land Berlin sich un bedingt weiter verschulden will, dann für Bereiche, die für die folgenden Generationen sinnvoll und nachhaltig sind. Nicht für "Glas- Schnaps- Geschäfte".

  27. 23.
    Antwort auf [Rolf] vom 11.10.2020 um 12:08

    Und. die größten Entertainment-MetropolenEpas, Barcelona, Paris und London, sind auch die größten Corona-Hotspots. Noch Fragen ???

  28. 22.
    Antwort auf [Rolf] vom 11.10.2020 um 12:08

    Nicht zu vergessen, dass in Berlin insbesondere in einigen Westbezirken viele von Sozialleistungen leben bzw. arbeitslos sind.
    Wir können nicht alles zumachen.
    Die fehlenden Steuereinnahmen und die hohe Verschuldung werden eine Katastrophe für Berlin 2021.

  29. 21.

    Man kann nur hoffen, dass nun endlich auch der letzte Berliner aufwacht und diesen unsäglichen RRG Senat abwählt.

  30. 20.

    Für mich ist eines klar: Das "Drucken von Geld" schafft keinen Wohlstand. Die von der Politik ergriffenen Maßnahmen vernichten jedoch Wohlstand in einem seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gekannten Ausmaß. Gut, das ist noch unsichtbar, ist aber unvermeidlich. Für die Zukunft viel Glück, liebe Leute.

  31. 19.

    Und wer soll das alles bezahlen? Wieviele Generationen belasten wir mit der politischen Großzügigkeit?

  32. 18.
    Antwort auf [Schönebergerin] vom 11.10.2020 um 09:23

    Ich frage mich, wer das Geld nach Berlin bringen soll, wenn nicht Gäste? Die Berliner und die paar Nasen aus dem Umland reichen da sicher nicht, was Geldausgeben und damit die Steuereinnahmen Berlins angeht.
    Berlin hat nur sehr wenig produzierendes Gewerbe, ganz 16% der Wirtschaftsleistung kommen da her. Alles andere sind Banken und Versicherungen, Handel, Verkehr, Dienstleistungen, Messen, Hotellerie, Gastronomie, Wissenschaft, Film und Entertainment etc. Kann man auf der Website der IHK Berlin nachlesen.
    Auch wenn offenbar viele Kommentatoren Bars, Clubs etc. wohl als unehrenhaft und somit entbehrlich ansehen, so hängen daran mehrere zehntausend Arbeitsplätze, auch gerade durch Lieferketten. Berlin lebt auch von seinem Ruf als eine der Entertainment-Metropolen Europas wie auch London, Paris oder Barcelona.
    Und die Jobs, auf die sich die Entlassenen umorientieren sollen, die möge man mir erst einmal zeigen.

  33. 17.

    Wenn das so ist, hätte ich auch gerne eine Entschädigung dafür das ich mich immer an die Vorschriften gehalten habe und das Virus doch durch die Bars und andere Menschen gestiegen ist.

  34. 16.

    Also...irgendwie komme ich mit dem Bericht aus d. Abendschau nicht ganz klar- wieso eigentlich will der Wirt jetzt komplett zumachen? Bevor ich gar keine Einnahmen mehr habe, kann ich meine Kneipe doch von 1900-2300 öffnen, oder nicht? Das diese Situation für alle beschissen ist, steht ausser Frage. Trotzdem kann ich mir nicht vorstellen, dass davon das Schicksals Berlin abhängt. Ich war bis in die 90er einige Male in England und Schottland unterwegs, wenn die Briten 7o Jahre lang mit einer Sperrstunde zurechtgekommen sind, ohne das gleich die komplette Gesellschaft in sich zusammengefallen ist, dann werden die Deutschen das wohl auch hinbekommen, oder? Meiner Partnerin, die seit März auf KU-Arbeit ist, 2 Monate 100%, jetzt 50% wurden nicht einmal 100 Euro (!!) Mitzuschuss gewährt, weil ihr Antrag 1 Woche (!!) zu spät eingereicht wurde . Milliarden wurden in dieser Stadt verballert und jede Menge Kohle er ergaunert, im Zuge dieser "Ausschüttungen", echt. Ohne Worte

  35. 15.

    Werden wenigsten diejenigen Wirtschaften, die die Coronaregeln bewußt ignorieren, von den Beihilfen ausgeschlossen?

  36. 14.

    Super Idee Fr.Pop. Die Hotspots werden auch noch Belohnt. Die haben doch dafür gesorgt, das es so Schlimm wird. Ein hoch auf RRG.

  38. 12.

    Hurra, die Corona Hotspots werden doch gerettet. Macht weiter so, achtet auf keine Vorschriften. Ihr werdet dafür natürlich entschädigt.
    DIT is Berlin.

  39. 11.
    Antwort auf [Toska] vom 11.10.2020 um 09:34

    Das finde ich auch.
    Der ÖPNV wird immer unangenehmer.
    Die Fenster sind alle zu und selbst durch die Maske stinkt es durch. Jeden Morgen sind da richtige Dämpfe drin.
    Dies ist wirklich fahrlässig wird aber totgeschwiegen, weil die Politik keine Lösung dafür hat.
    Und da ja immer berichtet wird, der einfache Mundschutz hilft einen selber nicht, atmen alle die Aerosole ein.

  40. 10.

    Noch mehr Sozialismus?
    Ich fasse es nicht.
    Jetzt bezahlen wir von unserem Steuergeld noch Kneipen + Spätis, oder was?
    Weiß der rbb zufällig, an wen das Geld konkret fließen soll?

  41. 9.

    Scheint, der Senat ist sich seiner Entscheidung nicht sicher, eine "Sperrstunde" in Berlin einzuführen. Da ist wohl das Angebot, besser Versprechen, von Frau Pop eher von der Angst motiviert, vor Gericht damit zu scheitern.
    Wie so oft, was der Rot-Dunkelrote-Grüne Senat auf den Weg brachte.
    Mit der Einführung einer Sperrstunde, werden ohne Not Existenzen zerstört, wie schon die von Kleinbetrieben und Selbstständigen.
    Frau Pop verspricht schnelle Hilfe .....
    Hochachtungsvoll Stoll Karl-Heinz

  42. 8.

    Ich hätte gerne eine Entschädigung weil vorher die Coronamaßnahmen nicht durchgesetzt wurden und ich dadurch persönlich eingeschränkt werde obwohl ich mich an die 'Regeln' gehalten habe.

  43. 7.

    Klinikpersonal, Pflege, Polizei, Feuerwehr muss weiterhin auf mehr Personal, bessere Ausrüstung und Bezahlung warten.
    Ganz großes Kino Frau Pop.
    Ich hoffe auch, dass die Sperrstunde gekippt wird ... und diese Besäufnisanstalten für ein paar Wochen dicht gemacht werden.
    Man kann doch wohl sein Bierchen auch mal zu Hause trinken ...

  44. 6.

    Frau Pop will wieder Steuergelder Verschwenden so so. Wenn man soetwas macht, dann auf Bundesebene, aber sich danach wieder schön aus dem Topf des Länderfinanzausgleichs bedienen. Das ist RRG Politik, ich schäme mich für diesen Senat. Das Geld sollte man lieber sinnvoller investieren.

  45. 5.
    Antwort auf [Toska] vom 11.10.2020 um 09:34

    "Bürokratiehürden für Hilfen zu hoch", komisch, das habe ich vom letzten Mal genau umgekehrt in Erinnerung.

  46. 4.

    Berlin ist faktisch pleite.Ueberall tun sich neue Finanzlöcher auf.Die Steuereinnahmen befinden sich im Sinkflug.Jeden Tag werden neue finanzielle Hilfen gefordert.Doch die Politiker überbieten sich mit Versprechungen auf Hilfen.Das ist auf Dauer nicht seriös.Sogar eine hoffnungslos überforderte Wirtschaftssenatorin müsste so langsam zu der Erkenntnis kommen, dass das nicht mehr lange gut gehen kann.

  47. 3.

    Frau Pop und der Senat von Berlin haben schon so viel versprochen und nicht gehalten b.s.w. waren die bürokratieschen Hürden so hoch das es keine Hilfe gab.
    Das sind nichts als leere Worthülsen.
    Ich hoffe das nächste Woche das Gericht diese Sperrstunde kippt.
    Der gesamte Senat sollte mal einen Tag lang mit den ÖFNV fahren dann wissen sie warum die Zahlen so hoch sind ( wenn sie es überhaut sind) Wer feiern will feiert ob mit oder ohne Sperrstunde. Das ist doch wirklich eine Regel aus den vergangenden Jahrhundert.

  48. 2.

    Man schmeißt mit Geld, welches nur auf dem Papier vorhanden ist, um sich, als gäbe es kein morgen.

  49. 1.

    Dafür wird schon wieder Steuergrld in die Hand genommen. Hier im SchönebergerNorden haben haben etliche Läden ( Bekleidung, Schreibwaren etc.) aufgeben müssen. Teilweise stehen sie leer, in die anderen sind Cafes bzw. Barbershops eingezogen. Was sagt uns das? Hätten sie Alkohol verkauft, würde sie noch existieren? Und die neuen Cafes dürfen nun auf Hilfe zur Abzahlung ihrer Kredite hoffen? Haben die vorausschauend eröffnet? Möchte die Wirtschaftssenatorin, dass wir anstatt lebendiger Stadtteile nur noch Fress- und Saufmeilen haben, damit Touristen Geld einbringen? Für mich sieht das so aus. Aber bei steigendem Infektionsrisiko kommen ja keine Massen. Spült man das Geld gleich in den Gulli, spart man sich den Verwaltungsaufwand.

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