Für Samstag geplant - Berliner SPD sagt Parteitag ab
Die Berliner SPD wollte eigentlich am Samstag einen neuen Landesparteivorsitz wählen. Die designierte Vorsitzende Giffey wird nun wieder nicht gewählt. Dennoch soll die frühere Neuköllner Bezirksbürgermeisterin eine stärkere Rolle in der Partei übernehmen.
Die Berliner SPD hat ihren Parteitag am Samstag abgesagt. Die Dynamik der Corona-Pandemie lasse ein solches Treffen nicht zu, hieß es am Donnerstag nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstandes. Wann die Veranstaltung nachgeholt wird, ist unklar.
Auf dem Parteitag wollte die SPD Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh als neue Doppelspitze wählen. Angesichts der neuen Lage wurde Giffey als kooptiertes Mitglied in den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand aufgenommen, hieß es. Sie gehört damit nun dem inneren Führungszirkel der Partei an.
Der Parteitag sollte mit rund 280 Delegierten in einem Neuköllner Hotel mit strengen Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Bei einer Sitzung am Montagabend hatte die Parteiführung noch an dem Treffen festgehalten.
Saleh, Giffey und Müller sollen Konzept entwerfen
"Bund und Länder haben den Bürgerinnen und Bürgern massive Einschränkungen auferlegt, um die Pandemieentwicklung zu unterbrechen", erklärte Giffey zu der Absage. "Als Regierungspartei müssen wir den Menschen im Land Vorbild sein und mit ihnen gemeinsam diese Einschränkungen durchstehen." Saleh sprach von einem "Signal für den Gesundheitsschutz an die Bevölkerung und die Parteimitglieder."
Giffey und Saleh sowie der Regierende Bürgermeister Michael Müller als weiter amtierender Parteichef sollen nun einen Vorschlag erarbeiten, wie es weitergeht. Mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahl und die Bundestagswahl im kommenden Jahr müssen unter anderem Personalfragen geklärt werden, die Kandidatenaufstellung und Wahlprogrammen sowie rechtssichere Verfahren dazu. Auch digitale Möglichkeiten sollen für eine geordnete Übergangsphase in den Blick genommen werden.
Wie es weiter hieß, bot Müller in der Vorstandssitzung seinen Rückzug von der Parteispitze an, um einen Neustart zu ermöglichen. Das sei aber abgelehnt worden. Müller kandidiert 2021 für den Bundestag, bis dahin bleibt er Regierungschef. "Die politische Arbeit werden wir trotzdem ohne Einschränkungen engagiert fortsetzen", erklärte Müller zu der Parteitagsabsage.
In den nächsten Wochen planen FDP, AfD und Linke Parteitage
Eigentlich wollte die Hauptstadt-SPD ihre neue Parteispitze bereits im Mai wählen. Doch wegen der Corona-Pandemie war der Parteitag auf den 31. Oktober verlegt worden.
Die Grünen bestätigten ihre Parteichefs Nina Stahr und Werner Graf am Mittwoch auf einem Präsenzparteitag im Amt. In den nächsten Wochen planen FDP, AfD und Linke solche Parteitage. Ob es angesichts des ab Montag bundesweit geltenden einmonatigen Teil-Lockdowns dabei bleibt, ist offen. Digitale Lösungen sind nicht in jedem Fall ohne weiteres umzusetzen.
