Corona-Pandemie -
Brandenburg muss in den kommenden Jahren nach Angaben von Finanzministerin Katrin Lange (SPD) mit deutlich weniger Steuereinnahmen auskommen als vor Corona. Die Pandemie setze alle Haushalte, vom Bund über das Land bis zu den Gemeinden, über Jahre unter Druck, sagte die Ministerin am Dienstag nach der Sitzung des Kabinetts nach der Vorstellung der regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung. Brandenburgs Finanzlage sei angespannt und das Gesamtbild unerfreulich, weil für den Haushalt des nächsten Jahres neu kalkuliert werden müsse, so Lange. Sie betonte auch, dass eine Veränderung der Lage kurzfristig nicht zu erwarten sei.
In diesem Jahr betragen den Angaben zufolge die Einnahmeausfälle im Vergleich zu den im Nachtragshaushalt enthaltenen Erwartungen nach der Oktoberschätzung 2019 rund 908 Millionen Euro. Die Sondersteuerschätzung vom September hatte noch ein Minus von rund
1.078 Millionen Euro befürchtet.
Hoffen auf einen Anstieg der Einnahmen in 2021
Für 2021 muss Brandenburg nach Angaben von Lange mit weiteren 426 Millionen Euro Mindereinnahmen im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung rechnen - im Haushaltsentwurf waren bereits 510 Millionen Euro berücksichtigt worden. Die Steuereinnahmen des Landes gehen der Prognose zufolge im Vergleich zu 2019 um 323 Millionen Euro zurück. 2021 wird mit einem Anstieg im Vergleich zum Vorjahr um 341 Millionen Euro gerechnet.
Auch wenn das Land selbst deutlich weniger Steuern einnehmen werde, würden die Vereinbarungen aus dem kommunalen Rettungsschirm eingehalten, betonte Lange. In diesem Jahr werden 50 Prozent der kommunalen Mindereinnahmen ausgeglichen, im kommenden Jahr 75 Prozent. Die Einnahmeausfälle der Kommunen erreichen nach den Angaben bis 2024 rund 546 Millionen Euro.
Sendung: Inforadio, 17.11.2020, 18 Uhr
