Gipfel von Bund und Ländern - Teil-Lockdown verlängert, Kontaktbeschränkungen verschärft, Ausnahmen für die Feiertage

In einer geschlossenen Kneipe im Schillerkiez lehnt ein Besen an der Bar. (Quelle: dpa / Britta Pedersen)
Video: Abendschau | 25.11.2020 | Florian Eckardt | Gespräch mit Boris Hermel | Bild: dpa / Britta Pedersen

Bund und Länder haben sich auf den weiteren Fahrplan zur Corona-Eindämmung verständigt. Klar ist: Der Teil-Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht wird verschärft, die Kontaktbeschränkungen ebenfalls. Doch für Weihnachten sind Lockerungen geplant.

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich am Mittwoch nach mehr als siebenstündigen Beratungen in einer Video-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie verständigt.

Dabei ging es um einheitliche Regelungen für die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel sowie erweiterte Maßnahmen für Schulen, Gastronomie, Einzelhandel, Tourismus und Reisen.

Merkel sagte, der exponentielle Anstieg der Infektionszahlen sei gebrochen worden. "Aber das ist nur ein Teilerfolg. Wir können uns mit diesem Teilerfolg auf gar keinen Fall begnügen", betonte sie. "Wir brauchen noch mal eine Kraftanstrengung." Dazu gehörten weiter Geduld, Solidarität und Disziplin.

Das sind die Regelungen im Überblick:

Teil-Lockdown

Die Einschränkungen des Teil-Lockdowns sollen zunächst bis zum 20. Dezember verlängert werden. Bund und Länder seien sich aber einig gewesen, dass die derzeitigen Beschränkungen "nach menschlichem Ermessen bis Anfang Januar gelten müssen", sagte Kanzlerin Merkel. Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kündigte gegenüber dem "Tagesspiegel" bereits an, den Teil-Lockdown bis ins neue Jahr zu verlängern.

Der Teil-Lockdown bedeutet unter anderem Schließungen von Hotels und Gaststätten, Kultureinrichtungen und Fitness-Studios.

Kontaktbeschränkungen

Private Zusammenkünfte sollen künftig auf maximal fünf Personen aus zwei Haushalten beschränkt werden. Bisher waren es 10 Dazugehörige. Kinder unter 14 Jahren zählen nicht dazu.

Für die Zeit vom 23. Dezember bis zum 1. Januar soll die maximale Personenzahl unabhängig von der Anzahl der Haushalte auf zehn erhöht werden, um in der Weihnachtszeit und zum Jahreswechsel Treffen im engsten Familien- oder Freundeskreis zu ermöglichen. Auch hier zählen Kinder unter 14 Jahren nicht dazu.

Schulen

Kitas und Schulen bleiben offen. In Abhängigkeit von der regionalen Situation wird aber die Maskenpflicht auch auf die Jahrgänge ab der 7. Klasse ausgeweitet. Ein hybrider oder Wechselunterricht soll in Corona-Hotspots (Inzidenz über 200) ab der 8. Klasse möglich sein. Ein Streit um die Finanzierung zusätzlicher Schulbusse blieb zunächst ungelöst.

Für Schüler, die sich mit Corona angesteckt haben, und deren Mitschüler soll es einheitliche Regeln geben: Sofortige fünftägige Quarantäne, danach kann man mit einem negativen Schnelltest wieder zur Schule.

Die Weihnachtsferien sollen in diesem Jahr fast überall in Deutschland gleichzeitig am 19. Dezember beginnen.

Stärkere Maßnahmen bei Inzidenzwert von mehr als 200

Bund und Länder haben nach Angaben von Kanzlerin Merkel eine dritte Schwelle bei den Sieben-Tages-Inzidenzen eingezogen. Bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen müssten noch einmal schärfere Einschränkungen verhängt werden. Dies betreffe zurzeit ganz Berlin sowie 62 Landkreise in Deutschland. "Wir haben bewusst nicht reingeschrieben, welche", sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) zu den schärferen Einschränkungen.

Was das für Berlin im einzelnen bedeutet, ist noch offen. Der Berliner Senat will am Donnerstag über die aktuelle Lage beraten. In Brandenburg, wo der Inzidenzwert deutlich niedriger ist, berät die Landesregierung am Freitag.

Bundesländer können nach den Beschlüssen des Corona-Gipfels außerdem abhängig von der Infektionslage entscheiden, ob sie Maßnahmen lockern oder verschärfen. Bundesländer mit sehr guten Zahlen haben damit die Möglichkeit zur Erleichterung.

Handel

Im Handel gilt künftig auch vor den Läden und auf Parkplätzen Maskenpflicht. Bei Ladenflächen bis 800 Quadratmeter soll je zehn Quadratmeter ein Kunde zulässig sein, ab 800 Quadratmetern dann ein Kunde je 20 Quadratmeter. In einem Discounter mit der üblichen Größe von 1.000 Quadratmetern wären dann gleichzeitig maximal 50 Kunden zulässig. Die Händler müssen dafür sorgen, dass die Kundenströme geordnet fließen.

Maskenpflicht

In öffentlich zugänglichen Räumen ist künftig grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Das gilt auch an Orten unter freiem Himmel, wo sich viele Menschen gleichzeitig aufhalten, und am Arbeitsplatz, sofern der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Winterurlaub

Bund und Länder appellieren dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zufolge an die Bundesbürger, bis zum 10. Januar auf die Fahrt in den Ski-Urlaub zu verzichten. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte ausdrücklich vor einem drohenden Rückschlag durch die Weihnachtsferien. "Die Ferien sollen kein Risiko bilden."

Finanzhilfen

Die Hilfen für Restaurants, Fitness-Studios und andere wegen der Corona-Maßnahmen geschlossenen Einrichtungen werden verlängert. Die Struktur der Dezember-Hilfen solle so aussehen wie die November-Hilfen, sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Das würde bedeuten, dass sie bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes des Vorjahresmonats - dann also Dezember 2019 - aus Steuergeldern erstattet bekommen.

Für Wirtschaftsbereiche, die von Schließungen nicht betroffen sind, aber gleichwohl "absehbar auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen", werde der Bund bei den bis Ende Juni 2021 angesetzten Überbrückungshilfen III "die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern". Diese betreffe insbesondere die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, Solo-Selbstständige und die Reisebranche.

Bahnfahren

Nach dem Beschluss von Bund und Ländern soll die Sitzplatzkapazität der Züge deutlich erhöht werden, um noch mehr Abstand zwischen den Reisenden zu ermöglichen. Als denkbar gilt es, mehr Züge einzusetzen. Die Reservierbarkeit der Sitzplätze soll parallel dazu beschränkt werden. Einzelheiten soll nun die Bahn festlegen. Eine Reservierungspflicht wird es nicht geben.

Silvesterfeuerwerk

Bund und Länder wollen privates Böllern zu Silvester nicht verbieten, sondern untersagen nur öffentlich veranstaltetes Feuerwerk und das Böllern auf belebten Straßen und Plätzen. Bürgern wird aber empfohlen, auf Silvesterfeuerwerk in diesem Jahr zu verzichten.

Woidke und Müller betonen Ernst der Lage

Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte nach den Beratungen laut einer Mitteilung, die Kontakte der Menschen müssten noch weiter reduziert werden. "Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen erhöht sich deutlich. Die Zahl der Todesfälle steigt ebenfalls. Das macht mir große Sorgen." Umso wichtiger sei es, jetzt zu handeln. "Es bleibt bei Einschränkungen, bis ausreichend viele geimpft sind und die Infektionszahlen deutlich sinken", kündigte Woidke an.

Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) betonte, die Beratungen seien diesmal "ohne Kontroversen, ohne Streit" abgelaufen. Die Lage sei ernst. In Berlin sei inzwischen ein Viertel der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt. Müller richtete einen dringenden Appell an die Menschen, sich bewusst zu machen, was jeder Einzelne zun könne, um sich und andere zu schützen. "Wir sind in einer Situation, wo es wirklich auch in vielen Bereichen um Leben und Tod geht."

Sendung: Inforadio, 25.11.2020, 11:30 Uhr

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161 Kommentare

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  1. 161.

    Weihnachtsferienbeginn 19.12.2020
    Weihnachtsferien 2020 nach Bundesländer Bremen 23.12.2020 - 10.01.2021 (mögliche Vorverlegung)
    Thüringen 23.12.2020 - 03.01.2021 (mögliche Vorverlegung)

  2. 160.

    Das ist fein! Es ist schon beruhigend, wenn/daß an ausgesuchten Stellen ein bissl Menschlichkeit aufblitzt.
    DeinE nächsteR ChefFin hat bestimmt mehr Interesse an ihren/seinen BeschäftigtInnen. *genderhappy* ;-)

  3. 159.

    Eigentlich ist es einfach: Kann man im Bus die Grenze bei festlegen bei einer Person pro 25 qm? Nein, weil der Bus dann nur für eine Person fährt, aber viele den Bus brauchen. Also muss man die Infektionsmöglichkeiten woanders einschränken, zB. in Geschäften.

  4. 158.

    Danke.
    Die Agentur für Arbeit hat es auch verstanden und mir ALG ohne Sperrzeit zugestanden.

  5. 157.

    6. Am Arbeitsplatz angekommen sage ich dann beleidigt: na am Arbeitsplatzplatz brauche ich das Ding dann auch nicht mehr abzusetzen und schimpfe nochmal tüchtig auf die Verordnungen. Maskennörgler bekommen so ihre gewünschte Zustimmung und ich behalte meine FFP2-Maske einfach auf.

  6. 156.

    Mit Maske am Arbeitsplatz und ohne Chef-Stress: In geschlossenen Räumen ist es sinnvoll Maske zu tragen um Aerosolinfektion zu meiden. Doch wie kann ich mich gegen Wiederstände am Arbeitsplatz dennoch schützen?
    1.Ich trage FFP2 Maske, die schützen ziemlich sicher mich selbst, wechsle diese alle 3 od. 4 Stunden gegen eine trockene FFP2 und lasse, die erste einfach trocknen um sie später erneut zu verwenden. 2.ich lasse mir das Amtsblatt Nr 41 per Tel od. Email zukommen: https://www.berlin.de/landesverwaltungsamt/logistikservice/amtsblatt-fuer-berlin/
    3. Ich schimpfe auf alle die Vorschriften zu Corona um Maskennörgler auf meine Seite zu bekommen od. zu schwächen. 4. Ich wedele mit dem Amtsblatt 41 welches jetzt Masken auf Fluren, zw. den Arbeitsplätzen, i Aufzügen vorschreibt.5. Ich will ja auch nichts falsch machen sonst kommt ja gleich die Polizei oder Merkel und setze deshalb eben die Maske auf.

  7. 155.

    @ Johanna: Jetzt gerade gefunden, Maskenpflicht seit 03.10.2020 in Berlin für Angestellte: Die Maskenpflicht gilt "auf Fluren, auf Wegen zwischen Arbeitsplätzen oder im Aufzug ..., nicht jedoch beim Arbeiten am Schreibtisch. "
    https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/6309357-958092-maskenpflicht-in-bueros-beschlossen.html
    Artikel bezieht sich auf Amtsblatt Nr. 41 vom 02.Oktober (eventuell Nr. 42, 09.Oktober).Das Amtsblatt ist rechtsverbindlich. Intelligenterweise sind immer die letzten 5 Ausgaben über das Netz abrufbar. Für Mitarbeiter des Landes Berlins sind alle einsehbar. Öffentlichkeitsarbeit ist das... Aber auf der website ist eine Tel.Nr. und eine Emailadresse. Ich würde mir Nr. 41 + 42 zukommen lassen und das mit zur Arbeit nehmen.
    https://www.berlin.de/landesverwaltungsamt/logistikservice/amtsblatt-fuer-berlin/

  8. 154.

    Mein Vorgesetzter hält sich nicht an die Regeln und bestraft diejenigen, die sich daran halten mit Degradierenden Aufgaben.
    Das mit dem Hochschulabschluss habe ich geschrieben, um zu verdeutlichen, das es Mitarbeiter sind, die in der Lage sind selbstständig im HO zu arbeiten

  9. 152.

    Hallo Johanna: Ich stimme Ihnen da vollkommen zu.Die Vorschrift im Büro Masken zu tragen wäre dringend erforderlich. Denn in Innenräumen entstehen Aerosole, werden sie von einem unerkannt Erkrankten ausgeatmet können sie zur Infektion weiterer Personen führen.
    Leider hält sich das dem Bundesgesundheitsministerium als Oberste Bundesbehörde unterstellte Robert-Koch-Institut (RKI) da m.E. ein bisschen zu weit zurück. Aber dennoch ist das RKI die Bezugsgröße auf die sich Ärzte und andere Behörden berufen, auch juristisch berufen. Zur Übertragung schreibt das RKI folgendes:
    https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html;jsessionid=3246F0D7568C84042A9DF7F0A9C15F99.internet092#doc13776792bodyText2
    Möglicherweise hilft auch der Betriebsrat oder die Gewerkschaft, auch wenn man nicht Mitglied ist, sollten man es mal versuchen. Meines Wissens wollte doch der Arbeitsminister Heil ein Recht auf Homeoffice in diesem Herbst durchsetzen, gibt es das immer noch nicht?

  10. 151.

    Würde ich auch nicht verstehen an Stelle Ihrer Kinder! Warum wollen Sie denn nicht? Man kann sich doch vorher schon schützen, unnötige Gänge vermeiden, nur mit FFP2 Maske rausgehen, usw... Wenn man damit jetzt anfängt, oder halt 2 Wochen vor Weihnachten, dann kann man sehr wohl in der Familie ein risikofreies Fest verbringen. Aber man muss halt wollen, und nur meckern, und sich über die anderen aufregen, die im Kreise ihrer Lieben feiern wollen, bringt im Sinne des Infektionsschutzes auch überhaupt nichts.

  11. 150.

    Viola. Ein sehr interessanter Beitrag und Vergleich mit den Hosenträgern. Sie sollten als Virologin arbeiten. Zur Aufklärung der Wetterlage im Winter. Im Winter haben wir oftmals eine inverse Wetterlage, was bedeutet, dass eine Glocke über uns ist und Schadstoffe und Abgase nicht entweichen können. An Smogalarm im Winter kann man sich vielleicht noch erinnern. Die höheren Luftschichten sind Wärmer als die unteren. Das hat unter anderem mit der Kraft der Sonne zu tun, die im Winter geringer ist. Weniger Wärme und UV Strahlung. Somit hält sich das Virus im Winter länger, weil es weder durch Wärme noch UV Strahlung vernichtet wird. Denn warum ist im Winter die Grippewelle besonders stark ausgeprägt? Und nicht vergessen dabei darf der menschliche Körper. Es fehlt ihm u.a. an Vitamin D usw. wodurch der Mensch anfälliger für Viren ist. Warum ist die letzte Grippewelle so schnell weg gewesen? Weil wir uns an Abstände gehalten haben und und uns die Hände gewaschen usw.
    Aber eines verstehe ich nicht bei den Maskenleugnern. Wenn es kalt ist tragen sogar diese einen Schal vor Mund, Nase und Ohren. Freiwillig. Da sind dann deren Grundrechte nicht eingeschränkt?

  12. 149.

    Ich merke schon, Sie sind von der Panikwelle mitgenommen worden, das tut mir leid. Sinnvolle und wirksame Maßnahmen werden von mir eingehalten, wie die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und immer dort, wo es eng ist und sehr wichtig, Abstand halten. Das genügt. EIne pauschale Maskenpflicht im Freien ist Blödsinn. Warum sollen Einschränkungen hingenommen werden, die nachweislich nix bringen? Das wäre genauso, als hätte einer die Idee Hosenträger anziehen hilft gegen Corona. Würden Sie das auch machen?

  13. 148.

    Und genau wegen so „verständnissvollen“ Egoisten wie Ihnen werde ich Weihnachten allein verbringen. Nicht alle meine Kinder verstehen das, aber es reicht mir schon, wenn sie es respektieren.

  14. 147.

    Mein Mitgefühl für Deine Kündigung, aber in der Sache gebe ich Dir 1000%ig Recht! Lieber gesund und (wahrscheinlich) arbeitssuchend als am Arbeitsplatz offenen Auges in eine Infektion rennend.

  15. 146.

    Altmeier möchte, dass wir anstatt online bestellen, die kleinen Läden in den Städten unterstützen. Naja RRG, dann schafft dort mal Parkplätze oder meint ihr ich fahre da mit dem Brutherd ÖPNV hin.

  16. 145.

    Keine Weihnachtsmärkte dieses Jahr - und das ist gut so!

  17. 144.

    SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
    § 7 Verbote
    (5) Weihnachtsmärkte und Jahrmärkte sind verboten.

  18. 143.

    In Berlin ist der Ferienbeginn offiziell der 21.12.2020. Um den letzten Schultag geht es nicht. Auch wenn es praktisch in Berlin nichts ändert. Andere Bundesländer haben vielleicht Samstagsunterricht.

  19. 142.

    Ich habe noch keinen Aldi, Lidl und Co gesehen, der bei 1000 qm mehr als 90 Einkaufswagen vor der Tür hat. Wenn allerdings alle mit Kind und Kegel einkaufen gehen, dann sind 20 Einkaufswagen schon zu viel und erst dann bilden sich Warteschlangen auf Einkaufswagen. Die Anzahl der Einkaufwagen berechnete der Laden auch schon vorher nach der Ladenfläche und sicher nicht mehr als 10 qm pro Ladenfläche.

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