Berlin-Mitte - Mehrere Hundert Menschen demonstrieren gegen Corona-Einschränkungen
In Berlin fanden am Sonntag wieder mehrere Demonstrationen statt. Die größte Kundgebung war im Bezirk Mitte angemeldet, sie richtet sich gegen die Corona-Maßnahmen. Laut Polizei gab es dort bereits Anzeigen wegen mutmaßlich gefälschter Atteste.
Trotz des Lockdowns gibt es am Sonntag Demonstrationen in Berlin, unter anderem gegen die Corona-Maßnahmen.
Nach Angaben der Polizei versammelten sich insgesamt 600 bis 800 Demonstranten zu einem "Schweigemarsch gegen Diskriminierung und für Menschenrechte" in Berlin-Mitte. Dpa-Reporter schätzten die Zahl der Demonstranten auf einige Hundert. Auf einem Banner stand "Wir müssen reden". Verwiesen wurde dort auch auf eine Internetseite, die etwa Einschränkungen in der Corona-Pandemie thematisierte.
Wie ein Polizeisprecher rbb|24 am Sonntagmorgen sagte, hatte eine
Privatperson die Demo mit erwarteten 2.000 Teilnehmern angemeldet.
Am frühen Nachmittag versammelten sich Demonstranten an der Alexanderstaße / Ecke Stralauer Straße, zwischen Alexanderplatz und Jannowitzbrücke. Vom Startpunkt verlief die Demo-Route über die Otto-Braun-Straße, den Spittelmarkt, die Rudi-Dutschke- und die Friedrichstraße, das Brandenburger Tor bis schließlich zum Washingtonplatz vor dem Hauptbahnhof.
Keine Teilnehmer-Begrenzung
Die Einsatzkräfte nahmen bei mehreren Personen die Personalien auf, weil sie keinen Mund-Nasen-Schutz trugen beziehungsweise gefälschte ärztliche Atteste vorwiesen.
Im Vorfeld hatte die Polizei angekündigt, sie werde genau auf die Einhaltung der Hygiene-Auflagen schauen. In Berlin ist zurzeit bei Versammlungen mit mehr als 20 Teilnehmern das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht.
Teilnehmer-Begrenzungen für Versammlungen werden in der aktuellen Verordnung des Senats nicht genannt. Dafür ist geregelt, dass am 31. Dezember und 1. Januar Demonstrationen nicht erlaubt sind.
Symbolisches Wegwerfen der Maske
Zu dem sogenannten "Schweigemarsch" hat eine Initiative in mehreren deutschen Städten aufgerufen. Sie fordert unter dem Motto "Wir müssen reden" ein Ende einer "Pandemie von nationaler Tragweite" ohne Impfstoff. Außerdem verlangt sie unter anderem einen "selbstbestimmten Umgang" mit alten und kranken Angehörigen.
Der Veranstalter rief im Internet dazu auf, die Corona-Masken symbolisch wegzuwerfen und sich bei geltender Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz eine zweite Maske mitzubringen. Flaggen, Schilder oder Kleindungsstücke mit Symbolen sollten nicht gezeigt werden.
Weitere Kundgebungen angemeldet
Auf dem Alexanderplatz selbst war für Sonntag eine weitere Kundgebung angemeldet. Dort sollte es ab dem Mittag eine Demo unter dem Motto "Kunst und Kultur in Zeiten der Pandemie" geben, 300 Teilnehmer waren angemeldet. Sie wollten auf die prekäre Situation vieler Kulturschaffender durch die Corona-Schutzmaßnahmen aufmerksam machen.
Vor der französischen Botschaft sollte am Nachmittag eine Demo mit 150 Teilnehmern unter dem Motto "Stop Loi Securité Globale" stattfinden. Sie richtet sich gegen die Einführung der geplanten schärferen Polizeigesetze in Frankreich, die den Behörden mehr Eingriffsrechte gegenüber Bürgern ermöglichen würden.
Cottbuser Polizei löst Veranstaltung auf
Bereits am Samstag hatte es in Berlin und Brandenburg Kundgebungen gegeben. Auf dem Berliner Alexanderplatz demonstrierten zwischen 60 und 100 Menschen, Anhänger der sogenannten "Querdenker", gegen die Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie. In Eberswalde (Barnim) waren es etwa 50 bis 60 Menschen. Die Aktion dort durfte nur an einem festen Ort stattfinden, nicht als Marsch. Ein Polizeisprecher sagte, die Demonstration sei ohne Verstöße verlaufen.
In Cottbus löste die Polizei am Samstagnachmittag eine Demonstration von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen auf. Die Kundgebung, ebenfalls als sogenannter "Schweigemarsch" angemeldet, war angesichts der hohen Zahl neuer Infektionen in der Stadt untersagt worden. Dennoch erschienen laut der Stadtverwaltung etwa 60 Personen auf dem Berliner Platz. Die Polizei verhinderte die Veranstaltung und leitete gegen 29 Personen Verfahren wegen Verstößen gegen die Eindämmungsverordnung ein, beispielsweise weil die Teilnehmer keine Schutzmaske trugen.
Vor rund einem Monat hatten rund 300 Menschen in Cottbus bei einer ähnlichen Aktion gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert.
Sendung: Inforadio, 20.12.20, 12 Uhr
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