Brandenburger Landtag - Wirtschaftspolitiker beraten über PCK-Raffinerie und Kriegsfolgen

Mi 11.05.22 | 06:16 Uhr
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Symbolbild: Das Industriegelände der PCK-Raffinerie GmbH. (Quelle: dpa/M. Skolimowska)
Bild: dpa/M. Skolimowska

Der Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags berät an diesem Mittwoch unter anderem über die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs.

Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) will über Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen des Krieges für die brandenburgischen Unternehmen sprechen. Er will außerdem über die Vereinbarungen mit dem Braunkohlebetreiber Leag zum Ausstieg aus der Kohle berichten.

Wie geht es mit der Raffinerie in Schwedt weiter?

Ein weiteres Thema im Wirtschaftsausschuss wird die Zukunft der Raffinerie PCK in Schwedt sein.

Die Raffinerie mit dem russischen Mehrheitseigner Rosneft verarbeitet bisher ausschließlich russisches Öl. Der Bund sucht nach alternativen Öl-Quellen, womit allerdings nicht die komplette bisherige Leistung erreicht würde. Er prüft zudem eine Treuhänderschaft bis hin zur Enteignung.

In Schwedt endet die Pipeline "Druschba" (Freundschaft) aus Russland, deren Öl bei PCK verarbeitet wird. Die Raffinerie versorgt Berlin und Brandenburg zum Großteil mit Treibstoff. Rund 1.200 Menschen sind nach Angaben der Landesregierung dort beschäftigt.

Habeck besucht PCK-Raffinerie

Am Montag hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Beschäftigten bei einem Besuch Mut gemacht, aber auch auf Risiken bei der Alternativensuche hingewiesen. "Ich will Sie nicht verkackeiern und Ihnen auch nicht irgendwie den Himmel rosarot malen. Es kann sein, dass es an irgendeiner Stelle hakt, es kann sein, dass irgendwas nicht funktioniert." Aber wenn sein Plan aufgehe, dann habe das Werk Zukunft und Perspektive.

Habeck sprach von drei Elementen, die zusammenkommen müssten: Die Vorbereitungen für neue Öllieferungen aus anderen Ländern über Schiffe via Rostock; Finanzhilfen des Bundes für mögliche Mehrkosten nach der Umstellung - denn das Öl aus anderen Quellen ist teurer; und eine mögliche Treuhandstruktur anstelle des bisherigen Betreibers Rosneft.

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 11.05.2022, 19:30 Uhr

8 Kommentare

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  1. 8.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 11.05.2022 um 09:16

    Hr Neumann Veränderungen, ja aber so das sie die Menschen in diesem Land auch mittragen und vor allen Dingen das sie sich diese auch leisten können. DE befindet sich aber seid einiger Zeit nur noch im Panikmodus ,es heißt immer nur ,wenn wir nicht raus gehen aus der Kohle dann ,wenn wir nicht raus gehen aus Öl und Gas dann, wenn wir nicht aufhören Verbrennerautos zu fahren dann usw. Aber den Menschen geht es auch darum was das alles kosten soll. Es gibt einige sich das alles leisten können, aber das ist nicht die Mehrheit in der Bevölkerung. Veränderungen ja aber sozial verträglich sonst wird es nichts werden weil für viele ist es eine Frage des Geldes. Nehmen wir zB. mal einen Tesla der billigste geht ab 57.000€ los bis weit über 100.000€ dann fragen sie mal wer sich alles einen leisten kann, auch ich nicht ob wohl ich arbeiten gehe und pünktlich mein Geld bekomme und wenn es soweiter geht, bleibt am Monatsende immer weniger Geld übrig und dann sind 57.000€ viel Geld für ein Auto.

  2. 7.
    Antwort auf [Adrian] vom 11.05.2022 um 07:46

    Es wird sich auf Wasserstoff spezialisiert. Also die Zukunft ist schon in Planung . Was nicht funktioniert ohne Öl von jetzt auf gleich . …

  3. 6.
    Antwort auf [Amtseid] vom 11.05.2022 um 13:31

    "Der Sanktionsvorschlag wäre für Ungarn etwa dann annehmbar, wenn sämtliche Öllieferungen, die über Pipelines aus Russland kommen, davon ausgenommen sind". (Zeit-Online, 11.05.2022) So etwas wurde auch bei Habecks Besuch in Schwedt gefordert. Man sollte diese Möglichkeit tatsächlich ins Auge fassen und nicht aus Übereifer Versorgungsengpässe, den Verlust von Arbeitsplätzen und Preisexplosionen riskieren.

  4. 5.

    Herr Habeck steht mit dem Rücken an der Wand, ist endlich in der harten Realität angekommen und weiß bei den vielen Brandherden nicht, was er zuerst anpacken soll. Von "Klimakrise" und Rettung der Erde schon wochenlang kein Wort - wie wohltuend. So ist das, wenn Herrn Habeck das Hemd näher ist als die Jacke. Auf geht's, denn nächsten Brandherd zu löschen.

  5. 4.

    Kriegsfolgen? Unsere eigenen, freiwilligen Sanktionen sind der Grund. Russland liefert doch fleißg weiter und erfüllt die Verträge. WIR wollen Embargos, nicht Russland. Diese ständige Tatsachenverdreherei und einseitige Darstellung geht mir langsam auf den Sender.
    Bin gespannt wenn das vor Gericht landet, ob man eine Firma zwingen kann Rohstoffe von vorgegebenen und wohl auch teureren Lieferanten zu verwenden. Und auf welcher Grundlage völlig grundlos Enteignungen oder Übernahmen stattfinden.
    Muss da irgendwie zwangsläufig an den fall Britney Spears denken, die von ihrem Vater entmündigt wurde.
    Wie auch immer.. zum Wohle des Landes, seinen Wohlstand mehren.. etc von dem Amtseid ist die jetzige Ampelregierung wohl meilenweit entfernt.

  6. 3.

    Was passiert, wenn die drei Elemente des Herrn Habeck nicht zusammen kommen und der Prozess schon angestoßen ist. Waere Es nicht besser erst alles in Sack und Tuetsen zu haben und dann die Region zu verunsichern. Herr Habeck macht aber lieber erst Alarm, hält den Schinken vors Maul und sagt dann, fressen kannst du ihn nur, wenn das und das eintrifft.
    So lief es auch beim Gas, wie ja jetzt bekannt ist sind die Verhandlungen mit Kuwait ja nicht einfach.

  7. 2.
    Antwort auf [Adrian] vom 11.05.2022 um 07:46

    Shell hatte voriges Jahr das Thema für sich entschieden und baut andere Raffinerien um. Hier wird Woidke sicherlich wieder die Hände nur aus dem Schoß nehmen, um sie aufzuhalten. Wenn man sich sio manche Kommentare anschaut, scheinen viele gar keine Veränderung zu wollen.

  8. 1.

    Die spannendere Frage ist meiner Meinung, wie es mit Schwedt weitergeht wenn in zehn bis zwanzig Jahren die große Mehrheit der Autos kein Erdöl mehr braucht. Wie bereitet sich die lokale Politik auf den Strukturwandel vor?

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