Ukrainische Geflüchtete in Brandenburg -
Für die Kosten von privaten Unterkünften für Geflüchtete aus der Ukraine ist die Zahlung von Pauschalen möglich. Diese würden würden den Landkreisen und kreisfreien Städten vom Land erstattet, sagte Brandenburgs Sozialministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Mittwoch in einer Sitzung des Innen- und Sozialausschusses des Landtags.
7.000 Euro im Jahr
Diese Pauschalen würden laut der Ministerin bereits in den Landkreisen Havelland, Oder-Spree und Märkisch-Oderland ausgezahlt, in anderen Landkreisen noch nicht. Sie forderte die Kommunen auf, darauf zu achten, dass bei der Unterbringung gewisse Mindeststandards eingehalten würden. Nach dem Landesaufnahmegesetz gebe es für die grundlegenden Bedürfnisse der geflüchteten Menschen eine Pauschale von bis zu 7.000 Euro pro Jahr.
Vom 1. Juni an sollen die Geflüchteten aus der Ukraine nicht mehr nach dem Asylbewerberleistungsgesetz finanziell unterstützt werden, sondern Grundsicherung erhalten. Auch nach diesem Wechsel sei aber eine pauschale Erstattung für private Unterkünfte möglich, so Nonnemacher.
Zahl ankommender Geflüchteter nimmt ab
In Brandenburger Kommunen seien inzwischen knapp 25.000 aus der Ukraine geflüchtete Menschen registriert. Davon seien mehr als 82 Prozent privat untergebracht, gut sieben Prozent in Gemeinschaftsunterkünften und 6,5 Prozent in Notunterkünften.
In der Erstaufnahme des Landes gehe die Zahl der dort ankommenden Flüchtlinge aus der Ukraine zurück, sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU). Die Zahl der aktuell dort untergebrachten Kriegsflüchtlinge nannte er nicht.
Sendung: Antenne Brandenburg, 04.05.2022, 11:23 Uhr
