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Audio: rbb24 Inforadio | 13.04.2021 | Scholz im Gespräch mit Angela Ulrich | Quelle: IMAGO / Chris Emil Janßen

rbb exklusiv | Kein Empfang für Bundespräsident Steinmeier

Bundeskanzler Scholz fährt vorerst nicht in die Ukraine

Die Absage der Ukraine für eine Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew sorgt für "Irritationen" in der Bundesregierung. Bundeskanzler Scholz nimmt nun vorerst eine Einladung von Präsident Selenskyi nicht an, sagte er dem rbb24 Inforadio.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will zunächst nicht in die Ukraine reisen. Er sei wenige Tage vor Ausbruch des Krieges in Kiew gewesen, sagte Scholz am Mittwoch im rbb24 Inforadio. Zudem telefoniere er oft mit Präsident Wolodymyr Selenskyi. "Es gibt kaum einen Staats- und Regierungschef, der so intensive Kontakte zu mir hat."

Dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht empfangen worden sei, nannte Scholz "irritierend". Steinmeier wäre gern nach Kiew gefahren, weiter wolle er das aber nicht kommentieren. "Es wäre gut gewesen, ihn zu empfangen."

Die ukrainische Regierung hatte den geplanten Besuch Steinmeiers am Dienstag überraschend abgelehnt. Eine Begründung wurde nicht genannt. Geplant war ein gemeinsamer Solidaritätsbesuch mit den Staatschefs Polens und der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Die anderen vier Staatschefs reisten alleine nach Kiew.

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"Werden verhindern, dass wir Kriegspartei werden"

Zum Thema Waffenlieferungen sagte Scholz: "Deutschland hat hier eine entscheidende Weichenstellung vorgenommen mit der Entscheidung, Waffen zu liefern. Wir liefern, wir haben geliefert und wir werden liefern." Man stimme sich eng mit allen Verbündeten ab und mache das "gleichgerichtet mit den Freunden über den Atlantik hinweg und mit den Freunden in Europa". Eins sei sicher: "Wir werden keinen Alleingang machen. Deutschland wird nicht anders agieren als andere Länder", betonte der Bundeskanzler im rbb.

Und weiter: "Wir haben bei Waffen, die aus eigenen Beständen sind, geschaut, dass sie nutzbar sind." Man habe mit der Ukraine zusammen eine Liste erstellt "von möglichen Lieferungen, die die Industrie zustande bringen kann und die schnell verfügbare Waffen beinhaltet". Man wolle "richtige und vernünftige Waffen" liefern, für die es Munition und Ersatzteile gebe und für die keine Soldaten in die Ukraine reisen müssten.

Gleichzeitig werde man "verhindern, dass die Nato, Nato-Staaten und die Bundesrepublik Deutschland Kriegspartei werden".

"Das Ziel, die Ukraine in kurzer Zeit erobern, ist nicht gelungen"

Der Vorfall werde das Verhältnis zwischen der Ukraine und Deutschland nicht dauerhaft belasten, gab sich der Bundeskanzler im Interview mit dem rbb 24 Inforadio überzeugt: "Ich bin sicher, dass die Ukraine genau weiß, wer ihr die größte finanzielle Hilfe in den letzten Jahren geleistet hat. Das ist nämlich Deutschland gewesen über viele Jahre hinweg. Wer auch unverändert bei humanitärer und finanzieller Hilfe ganz vorne dabei ist und wer auch jetzt in großem Umfang Waffen zur Verteidigung liefert."

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Olaf Scholz widersprach vehement der Kritik, die Bundesrepublik liefere zu wenig oder zu zögerlich Waffen an die Ukraine. Das Land habe sich gerade mit Hilfe aller westlichen Verbündeten erfolgreich gegen die russische Aggression wehren können: "Der Versuch, die Ukraine in kurzer Zeit zu erobern, ist nicht gelungen. Es ist gelungen, in erheblicher Weise die russische Invasion zu stoppen und viel russisches Kriegsmaterial zu zerstören." Und weiter: "Das wäre ohne das, was wir gemacht haben und was unsere Verbündeten gemacht haben und was wir tun und tun werden, nicht möglich."

Der Einschätzung von US-Präsident Joe Biden, beim Krieg Wladimir Putins gegen die Ukraine gehe es um Völkermord, wollte sich der Bundeskanzler nicht direkt anschließen. Aber: "Das ist ein furchtbarer Krieg im Osten Europas. Und ich finde, das ist das, das man nicht kleinreden sollte. Es ist ein furchtbarer Krieg, und es geschehen Kriegsverbrechen."

Sendung: rbb24 Inforadio, 13.04.2022, 14:45 Uhr

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