Armutsbeauftragter fordert Steuersenkung - "Die Menschen können Lebensmittel einfach nicht mehr finanzieren"

Sa 02.04.22 | 12:21 Uhr | Von Roberto Jurkschat
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Eine junge Frau steht mit Einkaufskorb beim Einkaufen in einem Supermarkt.(Quelle: Frank Hoermann/Sven Simon/dpa)
Bild: Frank Hoermann/Sven Simon/dpa

Neben den Preisen für Benzin und Gas sind infolge des Krieges in der Ukraine in den vergangenen Wochen auch die Lebensmittelpreise in die Höhe geschossen. In Berlin und Brandenburg trifft der Preisanstieg sozial schwache Gruppen besonders hart. Von Roberto Jurkschat

Der Armutsbeauftragte des evangelischen Kirchenkreises in Berlin-Neukölln, Thomas de Vachroi, fordert eine Absenkung der Mehrwertssteuer auf Grundnahrungsmittel. Er begründet dies mit steigenden Preisen für Lebensmittel durch den Krieg in der Ukraine. "Wir erleben die Auswirkungen jetzt ganz extrem bei den Tafeln, bei der Versorgung von Bedürftigen, dass die Menschen wirklich Ängste ausstehen, weil sie die Lebensmittel einfach nicht mehr finanzieren können", sagt de Vachroi rbb|24.

Lebensmittel deutlich teurer als 2021

Es sei dringend nötig, dass die Bundesregierung einschreite, um die Auswirkungen für ärmere Bevölkerungsgruppen abzumildern. "Man muss den Menschen ermöglichen, sich wenigstens mit ordentlichen Lebensmitteln zu versorgen, dafür muss die Steuer auf Lebensmittel runter, so wie es in der Pandemie schon einmal der Fall war. Das wäre zumindest ein erster Schritt." De Vachroi fordert auch eine Absenkung der Steuer auf Energie.

Nach Angaben des Landesamtes für Statistik Berlin-Brandenburg sind die Preise für Lebensmittel in der Region zuletzt stark gestiegen: Im Vergleich zum Vorjahr sind Sonnenblumen- oder Rapsöl in Berlin 48 Prozent teurer, in Brandenburg liegt der Preis 41 Prozent höher. Nudeln, Butter und Mehl sind in beiden Bundesländern heute ein Fünftel teurer als im März 2021. Der Preis für Eier stieg in Berlin um 15 Prozent, in Brandenburg sogar um 25 Prozent.

Die Ukraine und auch Russland sind wichtige Lieferanten von Getreide und vor allem Sonnenblumenöl. Wegen des Kriegs werden neben Preissteigerungen auch Engpässe befürchtet. Viele Einzelhändler rationierten bereits die Abgabe unter anderem von Speiseöl pro Einkauf und Haushalt.

Lebensmittelhändler kündigen neue Preissteigerungen an

Nach Aussage de Vachrois sind Lebensmittelspenden großer Handelsketten wie Lidl, Rewe, Edeka oder Netto an die Berliner Tafeln und Essensausgabestellen in den vergangenen Wochen deutlich zurückgegangen. "Wir sind alle ein bisschen in der Bredouille und können die Versorgung nicht mehr gewährleisten", sagt er.

Schon jetzt ist jedoch absehbar, dass die derzeitige Preisentwicklung bei Nahrungsmitteln nur der Anfang ist. Ein Sprecher von Aldi Nord sagte am Montag, kein Händler könne sich den extremen Preissteigerungen auf Produzenten- und Lieferanten-Ebene entziehen. Das wirke sich auch auf die Verkaufspreise aus. Die Kette Rewe teilte auf Anfrage mit, sie sei aktuell mit einer "Vielzahl von steigenden Kosten bei Rohstoffen, Energie und Logistik sowie Preiserhöhungen der Lebensmittel-Industrie und Lieferanten konfrontiert". Dies führe "zwangsläufig dazu, dass wir bei einzelnen Warengruppen und Artikeln die Verkaufspreise erhöhen müssen." Es sei aber noch keine Aussage möglich, wann und in welcher Höhe eventuelle Preiserhöhungen kämen.

Der Einzelhandelsverbund Edeka erklärte, dass sich "aufgrund der aktuellen Situation auf den Weltmärkten" steigende Verkaufspreise in der gesamten Branche "nicht immer vermeiden" ließen. Gleichwohl werde Edeka "durch konsequente Verhandlungen mit den Herstellern alle vermeidbaren Preiserhöhungen abwenden".

Energiepreise in Berlin und Brandenburg gestiegen

Als Grund für die steigendenden Lebensmittelpreise sehen Wirtschaftsexperten die Kosten für Energie, die aufgrund des Krieges in der Ukraine ebenfalls deutlich gestiegen sind. Gegenüber dem Vorjahresmonat lagen die Preise für Strom, Gas, Benzin und Heizöl in Berlin um 40,7 Prozent und in Brandenburg um 39,8 Prozent höher - auch das geht aus den Daten des Landesamtes für Statistik hervor. Dabei sind es vor allem die Preise für Heizöl, die mit Steigerungen von 128,8 Prozent in Berlin und 151,3 Prozent in Brandenburg nochmals sprunghaft gestiegen sind. Im Vormonat hatte die Teuerung binnen Jahresfrist in Berlin 49,3 Prozent und in Brandenburg 53,2 Prozent betragen.

"Im Bereich Energie erleben wir eine Preisentwicklung, die jenseits von Gut und Böse ist, ich kann mich nicht daran erinnern, dass das jemals schon mal so war", sagt de Vachroi. "Wenn ich mir anschaue, wo wir jetzt schon stehen, dann wird mir mit Blick in die Zukunft himmelangst." Aufgrund deutlich gestiegener Preise für Strom, Heizöl, Gas und Benzin seien nun Menschen von Armut bedroht, die mit ihrem Geld vorher noch über die Runden kamen. "Wenn ich mir die Steuerlast anschaue, auf Strom, Benzin und Gas, dann muss diese Last in der jetzigen Situation einfach deutlich verringert werden, das schaffen die Menschen sonst nicht", sagt der Armutsbeauftragte.

Mehrwertsteuer wurde vor zwei Jahren abgesenkt

Seit 2021 werden fossile Brennstoffe im Rahmen der CO2-Bepreisung derzeit mit einem Preis von 30 Euro pro Tonne CO2 belegt. Hinzu kommt die sogenannte Erdölbevorratungsabgabe. Auf den Netto-Verkaufspreis von Kraftstoffen wie Benzin, Gas, Heizöl oder auch auf Strom fällt zudem die Mehrwertsteuer von 19 Prozent an.

Für Grundnahrungsmittel gilt hingegen ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent, dazu zählen Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukte, Fleisch, Fisch, Eier, Honig sowie Getreideerzeugnisse und Backwaren. Getränke, egal ob alkoholfrei oder nicht, werden mit 19 Prozent Mehrwertsteuer belegt.

Vor zwei Jahren hatte die Bundesregierung schon einmal eine Absenkung der Mehrwertsteuer beschlossen, um die Wirtschaft während der Corona-Pandemie anzukurbeln. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz wurde vorübergehend von sieben auf fünf Prozent, der Regelsatz von 19 auf 16 Prozent gesenkt.

Sendung: Inforadio, 01.04.2022, 18:00 Uhr

Beitrag von Roberto Jurkschat

113 Kommentare

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  1. 113.

    Ich will ihnen nur den Widerspruch in ihrer Argumentation aufzeigen, im Gegensatz zu anderen gönne ich Rentnern ihre Rente aber was sie schreiben ist grundfalsch.

    "Was sie jetzt hier behaupten ist so nicht ganz richtig, weil auch die Menschen in der DDR in ein Rentensystem eingezahlt haben."

    Die DDR war pleite und überschuldet, also haben sie nicht in UNSERE Sozialsysteme eingezahlt. So etwas nennt sich Solidarität.

    Ihre angeblichen "Menschen die nicht arbeiten wollen weil sie lieber vom Staat leben" liegen bei ca. 3 %. Da sind die Mißbrauchsquoten bei Steuerbetrug und illegalen Geschäften wesenrlich höher.

    Und wegen diesen 3 % wollen sie alle Transferleistungsbezieher bestrafen. Wer nicht arbeiten kann aber nicht will wird sanktioniert.

    Hartz IV ist aber für die restlichen 97 % Eine Zumutung, menschenunwürdig und ein riesiger Wasserkopf, der teilweise merkwürdige Auswüchse betreibt. Da werden Milliarden verschwendet, die bei den Betroffenen besser aufgehoben.

  2. 112.

    Was sie jetzt hier behaupten ist so nicht ganz richtig, weil auch die Menschen in der DDR in ein Rentensystem eingezahlt haben. Durch die Wiedervereinigung wurden diese Ansprüche übernommen also ist das Unsinn was sie hier schreiben. Und nach der Wende haben viele noch weiter eingezahlt und dann steht ihnen das Geld auch zu. Wollen sie es nicht begreifen oder können sie es nicht es geht hier um Menschen die nicht arbeiten wollen weil sie lieber vom Staat leben weil es bequemer ist darum geht es. Jeder der gearbeitet hat hat auch Anspruch auf Sozialleistungen und wer nicht arbeiten möchte bekommt ebend nur das was er zum Leben braucht nicht mehr und nicht weniger.

  3. 111.

    Wer arbeiten möchte brauch nicht vom Staat leben wie es viele Menschen in diesem Land machen und ihr Geld durch ehrliche Arbeit verdienen! Lesen Sie bitte was ich geschrieben habe, wer arbeiten kann das aber nicht möchte weil er denkt er kann auch gut ohne Arbeit leben und holt sich das Geld lieber vom Staat der darf dann keine Ansprüche stellen das das Geld nicht reicht!!! Auch zu den behinderten Menschen habe ich mich geäußert, ich bin selber behindert und kann durch meine frühere Arbeit wo ich mir die Behinderung zu gezogen habe, nicht mehr jede Arbeit verrichten aber ich gehe trotzdem arbeiten und lege die Hände nicht in den Schoß. Wir und meine Frau haben 3 Kinder groß gezogen die aus ihren Leben was gemacht haben und das war nicht immer einfach. Und zu ihrem letzten Satz ich gehe auch einkaufen und ich kenne die Preise und wenn ich mir was leisten kann dann dadurch weil ich arbeiten gehe und das seid 41 Jahren ununterbrochen. In diesem Sinne.

  4. 110.

    Ich schrieb unter anderem, das es auch andere H4 Empfänger gibt.

    Allerdings sehe ich etwas anders als sie: wenn man möchte, findet man auch eine passende Arbeit für jeden.
    Ich habe im übrigen einen Gdb von 70.
    Man muss nur wollen

  5. 109.

    Ich verbuch das mal als ihre persönliche Meinung. Dann kann man schon mal "Unsinn" sagen.
    Ja ich gehe einkaufen und merke natürlich das quasi alles teuer wird. Habe ich im übrigen schon vor ca. einem Jahr als das kommende Problem vorhergesagt, als führende Volkswirte noch von vorübergehend und kurzzeitig gesprochen haben.
    Das Corona gegen die damals beginnende und nun aktive Preiswelle wirtschaftlich "Kindergarten" ist, haben damals wenige geglaubt.
    Bleibe dabei, weniger Einkommen, bedeutet nicht zwingend schlechtere Ernährung.
    Allein dass Sie meinem logischen und offensichtlichen Ansatz "Leitungswasser ist günstiger und gesünder als Cola" als Unsinn beschreiben, disqualifiziert Sie eigentlich schon. ca. 20EUR/Monat preiswerter, extrem gesünder und nachhaltiger.
    Nachhaltig leben muss man sich nicht leisten können, man muss es einfach machen.
    Wie anderweitig schon gesagt echt Bedürftige müssen unterstützt werden, Betonung auf echt bedürftig. Habe nie etwas anderes behauptet.

  6. 108.

    Es ist erstaunlich wie wenig Lesekompetenz Sie haben.
    Mit keinem Wort habe ich die Aufgaben des Staates in Zweifel gezogen.
    Natürlich muss den echt bedürftigen Personen geholfen werden. Betonung auf echt bedürftig. Scheinbar bedürftig gibt es in diesem Land leider auch reichlich. Nicht alle aber doch einige.
    Trotzdem ist es Aufgabe jedes einzelnen für sich seinen Lebensstil zu überprüfen, gerade in Krisenzeiten.
    Wir leben nicht im Schlaraffenland auch wenn einige Menschen das immer wieder glauben.

  7. 107.

    "Man könnte ja nach Jahren der Einzahlung in das Sozialsystem staffeln . Wer noch nie eingezahlt hat der bekommt dann auch nur einen Mindestbetrag und um so länger man eingezahlt hat um so höher wird der Betrag den man bekommt das wäre gerechter."

    Na dann können wir Milliarden einsparen weil die Bewohner der Beitrittsländer keinen Rentenanspruch haben oder haben DDR Bürger in UNSER Sozialsystem eingezahlt?

    In diesem Sinne.

  8. 106.

    Sie haben keine Ahnung und erzählen hier Unsinn.

    Gönnen Sie den bedürftigen Menschen nicht etwas mehr?

    Das behinderte Menschen in Deutschland sehr schlecht gestellt sind, ist leider Realität.

    Vielleicht sollten Sie öfters einkaufen gehen, damit Sie die hohen Preise mitbekommen

  9. 105.

    Es ist erstaunlich, wie wenig Ahnung Sie haben. Es ist Aufgabe der Regierung, sich um bedürftige Personen zu kümmern. Daher muss diesen Personen bei den steigenden Preisen geholfen werden. Das die Regelsätze viel zu niedrig sind, hat schon 2015 das BVerfG festgestellt.

  10. 104.

    Und was ist mit Menschen, die nicht arbeiten können? Stellen Sie sich vor, diese Gruppe Menschen steigt jährlich

  11. 103.

    Unsinn. Weniger Geld bedeutet auch schlechtere Ernährung. Der einzige Weg ist die Erhöhung des Regelsatzes. Oder kaufen Sie nicht ein? Vielleicht haben Sie die steigenden Preise nicht bemerkt?

  12. 102.

    Ja, das sinnfreie auseinanderreissen von Geschriebenen scheint immer mehr in Mode zu kommen. Einfach nochmal lesen.
    Sie können ihre Phantasien aber gern zur Diskussion stellen.

  13. 100.

    Ja aber keine Sorge für Trinkwasser zum trinken reicht es immer.
    Und sicher auch für die beginnende Tomatensaison. Der Regen dafür kommt ja nun pünktlich. Nächste Woche die Regenfässer klar machen und dann wird es was mit dem Gemüsegarten.

  14. 99.

    Was hat das eine mit dem anderen zu tun.
    Grundsätzlich ist aber auch der Zeitpunkt sicher nicht Verkehr über seine persönliche Lebensführung in Bezug auf Ernährung nachzudenken. Mehr vom Staat fordern ist natürlich der einfachste Weg.
    Energie ist individuell ein schwierig lösbares Problem, aber Ernährung da geht meist etwas, was am Ende sogar vorteilhaft ist. Deutschland ist nicht für Unterernährung bekannt.
    Mein persönliche Erfahrung sagt schon etwas anderes Nachhaltigkeit und gesunde weil sparsame und effiziente Ernährung sind günstiger als billig, kurzlebig und viel.
    Jetzt wo Sie es provozieren.
    Subjektiv sind es niedere Einkommen die sich mit Cola und anderen Süßgetränk vollstopfen und billige weniger langlebige Konsumgüter kaufen und wegwerfen.
    Gesunde Ernährung muss nicht teuer sein. Wenn Ernährung effizienter ist, ist es meist auch günstiger.

  15. 98.

    Ich bin ehrlich und ich sage: arbeiten gehen sollte sich lohnen. Es kann nicht sein, daß H4 Empfänger bald genau soviel Geld zur Verfügung haben, wie jemand der um 5 aufstehen muss und Rackert.

    Natürlich gibt es auch bei H4 Empfängern Unterschiede.

    Meine Schwägerin hat zum Beispiel noch nie in ihrem Leben gearbeitet, hat nichtmal eine Ausbildung. Hat 2 Kinder bekommen und meint, damit alles für Deutschland getan zu haben. Natürlich sind diese Kinder täglich in der Kita und sie daheim.
    Ich sehe nicht ein für die Faulheit einiger Menschen zu zahlen, es macht mich sogar sauer.

    Ich bin also gegen eine Erhöhung! Hier gibt es genug Arbeit

  16. 97.

    In meinem Kommentar geht es wie gesagt um Menschen die arbeiten können, dies aber nicht wollen weil sie der Meinung sind Arbeit ist unnütz wenn ich das Geld auch vom Staat bekommen kann. Und da bin ich der Meinung diesen Menschen steht dann auch nur soviel zu das es zum Leben reicht nicht mehr und nicht weniger. Ich weiß das es viele gibt die ihre Arbeit verloren haben und eventuell wegen ihres Alters keine neue mehr bekommen oder wegen Krankheit nicht mehr arbeiten können, diesen Menschen steht natürlich der volle Regelsatz zu denn sie haben sich durch ihre Arbeit das Geld verdient aber nicht die die nicht arbeiten wollen und nur fordern. Man könnte ja nach Jahren der Einzahlung in das Sozialsystem staffeln . Wer noch nie eingezahlt hat der bekommt dann auch nur einen Mindestbetrag und um so länger man eingezahlt hat um so höher wird der Betrag den man bekommt das wäre gerechter. In diesem Sinne

  17. 96.

    Die Situation hat sich inzwischen erheblich geändert und jetzt muss langsam verhandelt werden.
    Denn Russland ist nicht soweit vorwärts gekommen wie geplant und die Ukraine merkt langsam das keiner der NATO-Staaten eine Armee als Unterstützung schickt.

  18. 95.

    Na sage mal, kann hier noch einer rechnen ?! … Die Energiekostensteigerung - also NUR die STEIGERUNG - kann die Höhe dieser Preiserhöhungen der Produzenten und Händler niemals rechtfertigen … Sooo hoch ist der Kosten-Steigerung-Anteil auf ein einzelnes Produkt nicht … Aber, welcher Kaufmann erhöht nicht die Preise, wenn der Käufer auch noch so blöd ist und ins gleiche Horn wie er stößt ?! … Und, es gibt ja aktuell noch nicht mal eine wirkliche Knappheit an irgendetwas.

  19. 94.

    Bitte lesen Sie meinen Kommentar ich habe geschrieben wer arbeiten kann das aber nicht will oder möchte. Behinderte Menschen die nicht arbeiten können den steht natürlich der wolle Regelsatz zu den die wenigsten können für ihre Behinderung. Ich kenne viele Behinderte die trotz ihrer Einschränkungen arbeiten gehen oder müssen damit sie über die Runden kommen und vor diesen Menschen habe ich den größten Respekt . Ich meine die Menschen die sich das Geld lieber vom Amt holen als einer geregelten Arbeit nachgehen wie Millionen andere Menschen. In diesem Sinne

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