Ukrainischer Botschafter im Abgeordnetenhaus - "Wir brauchen eine Luftbrücke 2.0"

Do 10.03.22 | 13:27 Uhr
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Andrej Melnyk, Botschafter der Ukraine in Deutschland, ist Gast im Abgeordnetenhaus und zeigt ein Bild vom Krieg in der Ukraine. (Quelle: dpa/A. Riedl)
Video: rbb|24 | 10.03.2022 | Material: Abendschau | Bild: dpa/A. Riedl

Die Umwälzungen durch den Krieg in der Ukraine beschäftigen am Donnerstag das Berliner Abgeordnetenhaus. Als Gastredner forderte der Botschafter des Landes unter anderem, dass Verbindungen deutscher Politiker nach Russland aufgearbeitet werden sollten.

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat Berlin dazu aufgerufen, sein Land mit dringend benötigten Hilfsgütern zu versorgen. Bei einer Gastrede im Berliner Abgeordnetenhaus zog Melnyk eine Parallele zur Berliner Luftbrücke 1948/49. "Wir brauchen eine Luftbrücke 2.0, nur diesmal auf dem Landweg", so der Botschafter. Heute fühlten sich viele Ukrainer genauso wie die Deutschen damals, sagte er.

"Wir wären dem Senat und dem Abgeordnetenhaus sehr dankbar, wenn sie uns helfen könnten, den Krieg zu beenden." Die Ukraine brauche einen Versorgungskorridor, um Menschen Lebensmittel und Medikamente zukommen zu lassen. Benötigt würden aber beispielsweise auch kugelsichere Westen und Helme für Hunderttausende Freiwillige, die sich derzeit in der Ukraine zum Dienst meldeten und die derzeit nur mit Maschinengewehren ausgestattet werden könnten.

"Russland-Connections" deutscher Politiker müssten aufgearbeitet werden

Melnyk forderte die Berliner Politik auch auf, einen Beitrag dazu zu leisten, damit die Bundesregierung die Sanktionen gegen Russland weiter verschärfe. "Ein Importstopp für russische Rohstoffe muss kommen." Er appelierte auch an Berliner Unternehmer, ihre Geschäftstätigkeit in Russland "zumindest vorläufig einzufrieren".

Mit Blick auf den seit 14 Tagen laufenden Angriffskriegs Russlands sagte Melnyk, die Welt und Deutschland hätten weggeschaut und versagt. "Warum hat die Weltgemeinschaft Putin nicht stoppen können, warum wurde er so lange hofiert?", fragte er und betonte, es sei scheinheilig zu behaupten, man habe sich in Bezug auf Putins Pläne geirrt. Nicht nur die AfD, sondern auch die Volksparteien hätten die Politik des russischen Präsidenten "salonfähig" gemacht. Es sei heuchlerisch, sich davon eilig zu distanzieren. Es brauche eine "Aufarbeitung ihrer Russland-Connections".

Gleichzeitig erwarte er, dass die Ukraine als Kulturnation anerkannt werde. "Die Deutschen dürfen uns nie wieder durch die russische Brille betrachten", so Melnyk. So sollten Theater und Opernhäuser in Berlin ihre Repertoires für ukrainisches Künstler öffnen. Der Botschafter forderte Berlin außerdem auf, "eine oder mehrere bilinguale Europaschulen" zu gründen. Schon heute lebten mehr als 12.000 ukrainische Staatsbürger in Berlin.

Breite Unterstützung für die Ukraine

Die großen Fraktionen haben der Ukraine die Unterstützung und Solidarität der Stadt zugesichert. So sprach der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh von einem "völkerrechtswidrigen Angriffskrieg" Russlands und betonte, Wladimir Putin habe den Tod und Schrecken des Krieges zurück in die Mitte Europas getragen.

CDU-Fraktionschef Kai Wegner sagte, in Kiew werde "auch unsere Freiheit verteidigt". Das ukrainische Volk sei ein Vorbild für Berlin. Wegner warf allerdings dem rot-grün-roten Senat vor, die Dramatik der Situation durch ankommende Flüchtlinge unterschätzt zu haben. Nötig seien schnelle psychologische Betreuung für die Kinder an den Schulen und ein passender Unterricht.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Silke Gebel, wies auf das Leid der Menschen hin. Es gebe Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser. In Berlin seien alle Flüchtlinge willkommen und sie müssten umfassend versorgt werden. In der Pflicht sei aber auch die Bundesregierung - deshalb sei ein Flüchtlingsgipfel nötig.

Sozialsenatorin Kipping fordert Hilfe vom Bund

Wie kann Berlin den Menschen helfen, die vor dem Krieg in der Ukraine in die deutsche Hauptstadt fliehen? Das ist eine zentrale Frage in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus, vom Donnerstag. Auf gemeinsamen Antrag aller Fraktionen ist geplant, dass über den russischen Angriffskrieg debattiert wird.

Am Tag, an dem der russische Angriff auf die Ukraine begonnen hat, haben die Abgeordneten bei ihrer jüngsten Plenarsitzung vor zwei Wochen schon einmal über den Krieg gesprochen und sich solidarisch mit der Ukraine erklärt. Diesmal lautet das Thema "Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe - Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge".

Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) forderte bereits am Dienstag finanzielle Hilfen vom Bund. Sie erwarte von der Bundesregierung mehr Bemühungen beim Umgang mit der Flüchtlingssituation. An Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) gerichtet sagte Kipping am Dienstag dem rbb-Sender Radioeins, es sei seine Aufgabe, die Verkehrsströme der ankommenden Menschen aus der Ukraine zu organisieren. "Was wir dringend brauchen ist, dass die Verkehrsströme nicht alle nach Berlin gelenkt werden. Und das wäre die Aufgabe des Bundesverkehrsministers." Allein Berlin erreichten derzeit täglich mehr als 10.000 Geflüchtete aus der Ukraine.

Berlin schafft 50 Willkommensklassen

Die Berliner Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) kündigte am Mittwoch an, 50 Willkommensklassen für Jugendliche zu schaffen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind. "Die beruflichen Schulen haben gesagt, sie können das sofort einrichten. Das finde ich großartig", sagte Busse. Zugleich aber verwies die Bildungssenatorin auf die finanziellen Belastungen, die mit diesem Angebot einhergingen und bezeichnete die Maßnahme als einen Kraftakt. "Da brauchen wir unbedingt Mittel vom Bund zur Unterstützung, Berlin kann das alleine nicht leisten", sagte Busse.

Beraten will das Plenum außerdem über Themen wie die Sicherung der Energieversorgung in Berlin oder die Verbesserung von Berufschancen für Mädchen und Frauen durch bessere Bildung in Fächern wie Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT).

Sendung: Abendschau, 10.03.2022, 19:30 Uhr

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99 Kommentare

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  1. 99.

    Ich glaube sie verstehen nicht was ich schreibe. Die in meinem Kommentar #87 erwähnten Operationen waren flächendeckende intensive Bombardement und Herbizid Einsätze in Verbindung mit Brandbomben. Dabei wurden auch riesige zivile Verluste bei den Vietnamesen billigend in Kauf genommen und das ist nur ein kleiner Auszug der Greueltaten in diesem Krieg.
    Soweit ich das sehe, sind wir im Ukrainekrieg davon ZUM GLÜCK noch sowas von meilenweit entfernt.
    Der Punkt ist ein ganz anderer und den wollen sie nicht verstehen. Vietnam hat die Kriege gegen sämtlich Aggressoren und Kolonialisten nicht wegen irgendwelchen taktischen Überlegenheiten und schon garnicht wegen besseren Waffen gewonnen, die hatten teilweise nur "Steinschleudern", sondern ausschließlich durch den unbedingen Freiheitswillen und riesige Opferbereitschaft.
    Letztes trifft auch auf die Ukraine zu. Gegen solch einen Willen können keine Kriege gewonnen werden.

  2. 98.

    Das Gegenteil ist richtig. Wer sich in sein Schicksal fügt, der ergibt sich.

  3. 97.

    Muss er nicht.
    Wer mag, darf gern Blümchen-in-Gewehrläufe-stecken für eine Möglichkeit der Konfliktlösung halten, mein Ding ist das eher nicht.
    Und wozu sind Begriffe da, wenn nicht, um damit Eigenschaften und/oder Verhaltensweisen zu assoziieren?
    Ich jedenfalls würde mich niemals als Pazifisten bezeichnen, da ich Kriege in notwendige und unnötige unterteile.
    D. h. ich verurteile nicht die Kriege ansich sondern eher die Gründe, die solche Handlungsweisen eventuell erzwingen (so wie ich Denk- und Handlungsweisen verurteile, die Menschen radikalisieren).
    Jeder hat das Recht, sich zu wehren.
    Doch sollte man gerade bez. Kriegen immer auch überlegen "Bringt das was? Oder wird damit nur der Begriff der Ehre pervertiert, weil man Menschen sinnlos über die Klinge springen lässt?"

  4. 96.

    Die Amis mussten bei von Beginn an schwindendem politischen Rückhalt einen Dschungelkrieg (also einer Umgebung, in der sich die von zwei Supermächten unterstützten vietnamesischen Guerillatruppen prima verstecken konnten) führen.
    Wo bitte genau sehen Sie taktische Vorteile für die ukrainischen Truppen?
    Und während für die vietnamesische Seite rund eine halbe Million Soldaten kämpften, sind es bez. der Ukraine nichtmal die Hälfte.
    Könnten wir damit Ihren albernen Lieblingsvergleich langsam mal abhaken?
    Und haben Sie meine Äußerung, dass es SELBSTVERSTÄNDLICH Entscheidung der Ukrainer ist, was sie tun, ich aber halt eine andere Meinung habe, nicht gelesen oder nicht verstanden?

  5. 95.

    leo:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 10.03.2022 um 19:39
    was wäre denn ABSOLUTE Meinungsfreiheit ?"

    Absolute Meinungsfreiheit bedeutet, jeder darf JEDE Meinung haben! Diese Freiheit besteht in einer Demokratie!

    Absolute Meinungsäußerungsfreiheit - so wie sie Luckebuck fordert - bedeutet, dass jeder jederzeit JEDE MEinung äußern darf, auch Beleidigungen, Verleumdungen, Aufrufe zu Straftaten und Angriffen auf die Demokratie und den Rechtsstaat, Aufrufe zu Völker- und Menschenrechtsverletzungen. Das gibt es in keinem Staat - aus guten Gründen, weil dies andere Rechtsgüter verletzt!

    Keine Freiheit ist grenzenlos, weil die Ausübung von Freiheiten die Freiheiten anderer Menschen verletzen oder den demokratischen Rechtsstaat gefährden kann.

  6. 94.

    Luckebuck:
    "Und ich halte ihn in Anbetracht seines vormaligen Verhaltens nicht für einen größenwahnsinnigen Weltverderber sondern eher für einen Pragmatiker, der tut, was ihm gerade geboten erscheint."

    Die Absprache des Existenzrechts für die Ukraine und, wie er sich gerade seine Zukunft auf der Weltbühne versaut, spricht nicht für einen Pragmatiker und Staatsmann!

    Luckebuck:
    "Wenn auch Ihnen Vernunft als geboten erscheint, beantworten Sie mir bitte ehrlich eine Frage:
    Was erscheint Ihnen jetzt ratsam? Kämpfen bis zum letzten Mann oder sich in sein Schicksal fügen?
    Und bitte eine Antwort aus dem Kopf - nicht aus dem Herzen."

    Wir wissen alle nicht, wie der Krieg endet! (Außer natürlich Sie mit Ihrer Glaskugel und Ihren Gewissheiten!)
    Sie sehen keine Hoffnung. Andere Menschen haben Hoffnung und sehen kein "Kämpfen bis zum letzten Mann", sondern ein Kämpfen mit Obsiegen, jedenfalls mit einem besseren Ergebnis als Kolonialisierung und Knechtung durch Putins Diktatur.

  7. 93.

    Luckebuck:
    "Ich bin mir NICHT sicher und halte mich daher an Wahrscheinlichkeiten."

    Nein, Sie halten sich nicht an objektive Wahrscheinlichkeiten! Denn Sie können die Wahrscheinlichkeiten gar nicht kennen, denn es gibt keine eindeutigen wissenschaftlichen Untersuchungen an ausreichend großen Stichproben, die für die Ermittlung von Wahrscheinlichkeiten notwendig wären.

    Sie halten sich nur an Ihre subjektiven Vermutungen!

    Und die Ukrainer, die sich verteidigen, haben andere subjektive Vermutungen. Und wir werden erst im Nachhinein erfahren, wer Recht hatte!

    Luckebuck:
    "Warum sollte Putin urplötzlich ein Land nach dem anderen überfallen?"

    Weil er die Auflösung der SU für die größte Kathastrophe der jüngeren Geschichte hält und dies korrigieren will!

    Luckebuck:
    "Wo sollte er die Soldaten und Mittel dafür hernehmen?"

    Sie unterstellen doch nicht etwa Putin Vernunft und Realitätssinn?

  8. 92.

    Luckebuck:
    ""Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen."
    (George Orwell) "

    Zitate ersetzen keine Argumente und machen sie auch nicht überzeugend bzw. überzeugender!

    Und dieses Zitat von Orwell überzeugt überhaupt nicht, denn dies würde in letzter Konsequenz auch Aufrufe zu Mord und zu Angriffen auf die Demokratie rechtfertigen!

    Das komplexe Thema der Meinungsäußerungsfreiheit kann man nicht sinnvoll in einem kurzen Satz zusammenfassen.

    Falls Sie wirklich Interesse an dem Thema haben, dann können Sie sich gern in einer rechtswissenschaftlichen Bibliothek in Monografien oder Kommentaren zum Art. 5 GG über die Komplexität des Themas informieren. Vielleicht verstehen Sie dann etwas mehr vom Thema.

  9. 91.

    Luckebuck:
    "Wen oder was ich mag oder nicht, ist meine Sache und geht den Staat nichts an."

    Ja. Man sollte aber auch nichts von einem Staat wollen, dem man seine Feindschaft bekundet.

    Luckebuck:
    "Stellt nun jemand neue Regeln auf, beschließt, dass dies und dass seiner Meinung nach radikal oder strafrechtlich relevant ist, so muss dass stets gut, ausführlich und stichhaltig begründet werden.
    Ansonsten wäre es Willkür. "

    Welche neuen Regeln? Es gelten weiterhin Demokratie, Völker- und Menschenrechte und die Ablehnung von Diktatur, Völker- und Menschenrechtsverletzung, Angriffskriegen! Da ist keine Willkür! Aber natürlich darf sich im Rahmen der Vertragsfreiheit der Staat entscheiden, ob er mit Unterstützern von Diktaturen und Angriffskriegern Verträge abschließt.

  10. 90.

    Luckebuck:
    "Doch es ist unzulässig, im Nachhinein weitere Regeln aufzustellen und beispielsweise zu verlangen, dass sich irgendwer von irgendwas oder irgendwem distanziert."

    Wer hat wo neue Regeln aufgestellt? An den Grundregeln Demokratie, Völkerrecht und Menschenrechte hat sich nichts geändert. Russland hat sich aber geändert: von einer schlechten Demokratie zu einer brutalen, mörderischen, terroristischen und kriegerischen Diktatur!

    Wer MUSS sich distanzieren? Niemand wird dazu gezwungen! Aber jeder muss mit den Konsequenzen tragen, wenn er Diktatoren und Aggressoren unterstützt - insbesondere, wenn er dies öffentlich bekundet! Es gehört auch zur Demokratie und Vertragsfreiheit, dass der demokratische Staat sich vorbehält, keine Verträge mit Feinden des Staates, der Demokratie, des Völkerrechts und der Menschenrechte und deren Unterstützern zu machen.

  11. 89.

    Luckebuck:
    "Das wirtschaftliche Niederringen EINER GROSSMACHT?"

    Eine wirtschaftliche Großmacht mit der Wirtschaftsleistung doppelt so hoch wie die Schweiz! Wirklich beeindruckend!
    Nach Meldungen aus Russland haben dort die wirtschaftlichen Probleme durch Krieg und Sanktionen schon begonnen. Ich hoffe, dass das einige ... viele in Russland zum Nachdenken bringt.

    Sicher sind natürlich auch Russen davon betroffen, die keine Kriegsverantwortung tragen. Wenn aber dadurch die russische Wirtschaft zusammenbricht und der Krieg beendet werden muss, dann ist das wirtschaftliche Leid der betroffenen Russen weniger schlimm als das körperliche Leid der vom Krieg betroffenen Ukrainer!

    Es gibt hier leider keine Win-Win-Lösung, nur eine eventuelle Lösung durch ein kleineres Übel als Auslöschung der Ukraine - auch, wenn Sie da keinerlei Hoffnung haben. Andere haben noch Hoffnung - insbesondere viele Ukrainer.

  12. 88.

    Wieso muss man sich als Pazifist(in) für seine Einstellung verteidigen und warum pauschalisieren sie diesen Begriff?
    Setzen sie sich sich doch bitte erst mit Pazifismus auseinander, bevor sie so einen "Knaller" raushauen.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Pazifismus

  13. 87.

    "Welches Verhalten, also auch welche Reaktion auf welche Aktion angemessen ist, ist für gewöhnlich Ansichtssache. "
    Ja sicher, aber über die Reaktion entscheidet die Ukraine, sonst niemand.

    "Und trotz Ihres Wunschdenkens eine schlechte Nachricht:
    Die Russen sind leider weit überlegen. "
    Die USA, als stärkste Supermacht, war Vietnam "sowas von Haus hoch überlegen", wollte die Vietnamesen "zurück in die Steinzeit bomben" (Operation" Ranch Hand", "Rolling Thunder", "Linebacker", nur um einige wenige amerikanische Fingerübungen zu nennen) und haben den Krieg trotzdem verloren.
    Die Russen verfügen nicht mal ansatzweise über das militärische Zerstörungspotential und Motivation der USA und sie denken ernsthaft, dass die Russen den Krieg gewinnen??

  14. 86.

    Welches Verhalten, also auch welche Reaktion auf welche Aktion angemessen ist, ist für gewöhnlich Ansichtssache.
    Fragen Sie mal einen Pazifisten (zu meiner Verteidigung: ich bin keiner), wann Krieg moralisch vertretbar ist und er wird antworten: "Niemals!".
    Und mich wundert ehrlich gesagt, dass nicht viele Leute spätestens bei Beginn DIESES Krieges reflexartig aufgesprungen sind und energisch Gespräche und schlimmstenfalls Wirtschaftsembargos gefordert haben.
    Die Grünen hätten zu ihrer Gründerzeit garantiert nichts anderes getan (vom Demonstrieren mal abgesehen).
    Die Zeiten haben sich wahrlich gewandelt.
    Klar ist es Sache der Ukrainer, was sie tun und lassen.
    Hat Ihnen noch keiner erklärt, wozu Foren da sind?
    Es geht um MEINUNGSAUSTAUSCH und wenn möglich ums Argumentieren.
    Und trotz Ihres Wunschdenkens eine schlechte Nachricht:
    Die Russen sind leider weit überlegen.

  15. 85.

    Kämpfen bis zum letzten Mann bedeutet, sich letztendlich sich in sein Schicksal fügen..... weil niemand mehr da ist um zu kämpfen

  16. 83.

    Ich bin mir NICHT sicher und halte mich daher an Wahrscheinlichkeiten.
    Warum sollte Putin urplötzlich ein Land nach dem anderen überfallen?
    Wo sollte er die Soldaten und Mittel dafür hernehmen?
    Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer.
    Will heißen: Nur weil er EIN Land überfällt, muss er sich nicht über Nacht zum eroberungswütigen Aushilfsimperator entwickelt haben.
    Also immer mit der Ruhe.
    Und ich halte ihn in Anbetracht seines vormaligen Verhaltens nicht für einen größenwahnsinnigen Weltverderber sondern eher für einen Pragmatiker, der tut, was ihm gerade geboten erscheint.

    "Volle Zustimmung!"
    Oh Gott, was hab ich falsch gemacht?
    Aber im Ernst:
    Wenn auch Ihnen Vernunft als geboten erscheint, beantworten Sie mir bitte ehrlich eine Frage:
    Was erscheint Ihnen jetzt ratsam? Kämpfen bis zum letzten Mann oder sich in sein Schicksal fügen?
    Und bitte eine Antwort aus dem Kopf - nicht aus dem Herzen.

  17. 82.

    "Welcher Krieg ist nicht menschenverachtend?"
    Befreiungs- oder Verteidigungskriege, denn sie sind die einzig angemessene und legitime Reaktion auf Aggressoren. Man nennt sowas in der Physik auch "Ursache und Wirkung". Ganz genau, so wie die Befreiung von Hitler-Deutschland.

    "...halte ich die Ukraine für chancenlos..."
    Die Ukraine ist alles andere als chancenlos und sie wird den Krieg früher oder später gewinnen.

    "Und ich finde, jedes Opfer ist eines zuviel."
    Es ist ausschließlich Sache des ukrainischen Volkes und ihr verdammtes Recht darüber zu entscheiden, welchen Preis sie für die Befreiung zu zahlen bereit sind und welchen Weg sie dahin beschreiten wollen.

  18. 81.

    Luckebuck:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 10.03.2022 um 15:06
    1. ABSOLUTE Meinungsfreiheit gibt es m. W. in keinem Land dieser Erde.
    Aber nachdem entsprechende Grenzen (wie z. B. die des Bundesdeutschen Strafrechts) einmal gezogen und jahrelang beibehalten wurden, riecht jede Verschärfung nach Willkür."

    Es gibt keine Verschärfung! Die Gesetze wurden diesbezüglich nicht geändert.

    Luckebuck:
    "Doch für mich ist die Meinungsfreiheit MEHR ODER WENIGER ein absoluter Wert:
    Wer sie eingrenzt, schafft sie ab.
    Entweder es ist erlaubt, seine Meinung zu sagen, oder es ist es nicht."

    Tja, wenn man ein komplexes Thema nur undifferenziert in Schwarz-Weiß (Alles oder Nichts!) sehen kann oder will, dann kann man die Welt nicht verstehen.

    Luckebuck:
    "Und ja: Ich SEHE Gespenster. Solche wie Anna Netrebko und Waleri Gergiew."

    Was ist mit denen? Wurden die zu irgendetwas gezwungen?

    Luckebuck:
    "Vielleicht sollten Sie sich seltener die Augen zuhalten?"

    Wohl eher Ihre Spezialität!

  19. 80.

    jasa:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 10.03.2022 um 18:27
    Habe Sie sich jetzt so sehr in Rage geschrieben und daher meine Kommentar nicht richtig zugeordnet bzw. in die "falsche" Richtung geantwortet?"

    Oh, sorry! Da ist wirklich etwas durcheinander geraten! Sorry!

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