Am 26.12.2020 ist durch den Lockdown die Haltestelle der Strassenbahn am Berliner Bahnhof Friedrichstraße ist fast menschenleer. (Quelle: imago images/Andreas Gora)
Video: Brandenburg aktuell | 05.01.2021 | Bild: imago images/Andreas Gora

Corona-Pandemie - Lockdown wird bis Ende Januar verlängert und verschärft

Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie geht bis Ende Januar weiter. Bund und Ländern haben sich außerdem über Bewegungseinschränkungen bei hohen Inzidenzwerten verständigt. Die Kontaktbeschränkungen sollen verschärft werden.

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird wegen weiter hoher Infektionszahlen bis zum 31. Januar verlängert. Darauf haben sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag in Berlin verständigt, wie aus ihrem Beschlusspapier hervorgeht. Demnach gelten die bisher bis zum 10. Januar befristeten Maßnahmen bis zum Monatsende fort. Das betrifft zum Beispiel die Schließung der meisten Geschäfte, Restaurants, Theater, Museen und Freizeiteinrichtungen.

Schulen und Kitas bleiben geschlossen

Auch Kitas und Schulen bleiben bis Ende Januar geschlossen. Der Bund will gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld in diesem Jahr für zehn zusätzliche Tage je Elternteil und um 20 Tage für Alleinerziehende gewährt wird.

Bewegungsbeschränkungen bei Inzidenzwert über 200

Auf Menschen in Landkreisen mit sehr hohen Corona-Infektionszahlen kommt eine drastische Beschränkung ihrer Bewegungsfreiheit zu. Ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern sollen die Länder lokale Maßnahmen ergreifen, um den Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort zu begrenzen, sofern kein triftiger Grund vorliegt. "Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar", heißt es im Beschlusspapier. Mehrere deutsche Bergregionen hatten am Wochenende einen Ansturm von Ausflüglern erlebt.

In Brandenburg wären derzeit zahlreiche Landkreise wegen ihrer hohen Sieben-Tage-Inzidenz betroffen: Elbe-Elster (398,7), Ostprignitz-Ruppin (320,7), Spree-Neiße (310,4), Oberspreewald-Lausitz (307,2), Oder-Spree (245,0), Prignitz (244,2) und Dahme-Spreewald (291,5) sowie die kreisfreien Städte Cottbus (350,1), Potsdam (244,5) und Frankfurt (Oder) (218,2). In allen anderen Landkreisen sowie Brandenburg an der Havel liegt die Sieben-Tage-Inzidenz über 100.

Berlin liegt aktuell bei einem Wert von 131,8. Eine Differenzierung nach den einzelnen Bezirken ist nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht vorgesehen. Bei der Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort sei nicht die genaue Adresse in einer Großstadt wie Berlin gemeint. Man fange nicht an, den Weg von Mitte nach Spandau oder Marzahn abzumessen, dies sei nicht praktikabel.

Auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) bekräftigte, Berlin gelte als Ganzes als Wohnort. "Hier gibt es keine Bewegungseinschränkung", sagte er dem rbb. "Fährt man nach Brandenburg sieht es wieder anders aus", so Müller in der Abendschau.

Mit der Einschränkung des Bewegungsradius in Corona-Hotspots sollen Merkel zufolge vor allem touristische Ausflüge verringert werden - die dann zu großen Menschenansammlungen führen könnten. Vorbild für die 15-Kilometer-Vorgabe in Hotspots seien entsprechende Regeln in Sachsen.

Treffen nur noch mit einer weiteren Person

Die Kontaktbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden wegen der weiter hohen Infektionszahlen verschärft. Künftig sind private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. "Bei Familienmitgliedern wird es Spielräume geben", sagte der Berliner Regierende Bürgermeister Müller dem rbb. "Es macht aber keinen Sinn, jeden Tag eine andere Person zu treffen", so Müller in der Abendschau.

Kantinen-Essen nur noch zum Mitnehmen

Betriebskantinen werden dem Beschlusspapier geschlossen, "wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen". Speisen und Getränke zum Mitnehmen dürfen aber weiterhin verkauft werden.

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden "dringend gebeten, großzügige Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen, um bundesweit den Grundsatz 'Wir bleiben zuhause' umsetzen zu können". Das sei auch wichtig, um den Nahverkehr zu entlasten, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Profisport geht wohl weiter

In den Beschlüssen von Bundesregierung und Länderchefs wird der Profisport bei den weitergehenden Einschränkungen nicht gesondert benannt. Er darf damit voraussichtlich seinen Wettkampfbetrieb fortsetzen. Zuschauer sind weiterhin ausgeschlossen, für Clubs und Veranstalter bedeutet das steigende Umsatzeinbußen. Für den Amateur- und Breitensport bleiben gemeinschaftliche Trainingseinheiten und Wettbewerbe komplett verboten. Tausende Vereine fürchten daher einen wachsenden Mitgliederschwund und sinkendes Engagement im Ehrenamt.

"Wir müssen besonders vorsichtig sein"

Merkel sagte nach den Beratungen, das Ziel bleibe weiter, zu einer Sieben-Tage-Inzidenz je 100.000 Einwohner von unter 50 zu kommen. Dies gewinne nochmals an Bedeutung durch die entdeckte Mutation des Coronavirus, die sich schneller verbreite. "Das heißt, hier müssen wir besonders vorsichtig sein", sagte die Kanzlerin. Es entstehe noch einmal eine "neue Lage". Die neuen Maßnahmen seien "einschneidend", räumte Merkel ein. "Es ist jetzt keine Zeit für Halberzigkeit", sagte der Berliner Regierende Müller.

Im rbb bat Müller bei den Berlinerinnen und Berlinern "um Verständnis" für die beschlossenen Maßnahmen. "Solange die Krankenhäuser noch nicht entlastet sind, ist Einschränkung wichtig", sagte er in der Abenschau.

Söder: "Es ist genügend bestellt worden"

Merkel machte mit Blick auf die neu entwickelten Impfstoffe Hoffnung. "Wir wissen, dass mit den nunmehr verfügbaren Impfstoffen eine Perspektive da ist für eine Normalisierung unseres Alltags", sagte die Kanzlerin. Nach ihrer Einschätzung könnten im zweiten Quartal deutlich mehr Menschen eine Impfung gegen Corona erhalten. Dann werde es "nach menschlichem Ermessen" deutlich mehr Impfdosen geben, sagte Merkel. Sie warb für Verständnis dafür, dass die Regierung an ihrer Impfstrategie festhält. "Wir werden im 1. Quartal nur priorisierte Gruppen impfen können." Zudem sei es richtig, dass Deutschland die Impfungen gemeinsam mit den anderen EU-Staaten in der Europäischen Union organisiere.

Die Kanzlerin betonte die Bedeutung des Terminmanagements bei den Impfungen. Wenn Impfstoff da sei, müsse dieser auch verimpft werden können. Dies bedürfe eines Höchstmaßes an Berechenbarkeit, "ohne dass wir den Zulassungsbehörden vorgreifen können". Die SPD hatte nach anfänglichen organisatorischen Problemen beim Impfstart sowie angesichts des knappen Impfstoffs heftige Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geübt.

Der Berliner Regierungschef Müller sagte, Planungssicherheit sei den Ministerpräsidenten sehr wichtig. Zentral sei eine Antwort auf die Frage: "Wie verlässlich, wie planbar sind die nächsten Lieferungen?" In Berlin gingen aktuell Einladungsbriefe heraus an die Über-80-Jährigen. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte: "Impfen ist Hoffnung." Man dürfe aber keine falsche Hoffnung haben. Genaue Prognosen zur künftigen Zahl der Impfdosen seien nicht möglich. Das liege in der Hand der Hersteller. Aber: "Es ist auch genügend bestellt worden."

Nächstes Treffen am 25. Januar

Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) begrüßte die Verständigung von Bund und Ländern. Das Brandenburger Kabinett werde noch am Dienstag telefonisch über die Ergebnisse beraten. Nach der Diskussion mit Kabinett und Landräten werde die Regierung nochmals intern beraten und voraussichtlich erst am Donnerstag über die Verordnung entscheiden, teilte Regierungssprecher Florian Engels mit. Zuvor war von Mittwoch die Rede gewesen.

Der Berliner Senat will am Mittwochvormittag ab 10 Uhr über die neuen Maßnahmen beraten.

Das nächste Treffen der Kanzlerin und der Regierungs-Chefs der Länder soll am 25. Januar stattfinden. "Dann schauen wir, wo wir stehen", sagte Merkel. "Wir müssen zu einem Punkt kommen, an dem wir Infektionsketten wieder nachvollziehen können."

Die Kommentarfunktion wurde geschlossen.

Die Kommentare dienen zum Austausch der Nutzerinnen und Nutzer und der Redaktion über die berichteten Themen. Wir schließen die Kommentarfunktion unter anderem, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt

Sendung: Inforadio, 05.01.2021, 17:00 Uhr

Was Sie jetzt wissen müssen

304 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 304.

    Es ist doch ganz einfach.
    Es sind trotz Verbot viele in Urlaubsorten wo Schnee liegt unterwegs gewesen und haben dadurch das Virus noch mehr verbreitet.
    Haben Sie etwa die unkontrollierte Massen an den Skipisten die alle einfach nur mal eben ganz kurz den Hang runter rodelten?
    Und das obwohl die Pisten gesperrt und der Skitourismus verboten wurde.
    Es sind eben diejenigen die uns mit ihrem falschen Verhalten in die Sch... reinreiten.
    Auch wenn Sie mitgemacht haben, können Sie Garantieren das alle Menschen in Ihrer Umgebung sich daran gehalten und zu Hause geblieben sind?
    Also ich würde für alle Bewohner unserer Stadt nicht meine Hand ins Feuer legen.
    Es gab und wird immer Menschen geben die bei Rot über die Straße laufen und sich dann im Nachhinein darüber beschweren dass sie angefahren wurden.
    Ich wünsche Ihnen noch eine schöne Woche und halten Sie bitte durch so wie es die Mehrheit der Bevölkerung macht, es wird ein langer harter aber nicht ewig währender Winter werden.

  2. 303.

    Ich trage auch nicht alle "Regeln" inhaltlich mit, was hier vielfach nachzulesen ist. Ich gehe davon aus, dass Menschen selber denken können (sollten). Was sie beanstanden ist der Nachteil von Regeln. Da gebe ich ihnen Recht. Aber Viele, die orientierungs- und hilflos durch die Gegend stapfen, brauchen aber (leider) genau solche Ansagen. Das ist das Problem, warum wir immer noch auf der Stelle treten. Denn nur so kann man denen klar machen, dass sie nicht zum Rodeln in den Harz fahren sollen, was ein "normaler" Mensch vielleicht selber entscheiden könnte. Reicht das?

    Ansonsten hatte ich das im Kommentar 89, den sie nach Hinweis gelesen haben wie es scheint, schon mal erklärt, allerdings aus fachlich orientierter Sichtweise.

  3. 302.

    Verschärfte Auflagen, die sich an Grenzwerten von Covid-19-Inzidenzen (200)orientieren, haben einen gravierenden Knackpunkt:
    Es gibt tagesaktuell keine belastbaren statistischen Daten. Das liegt an Testverhalten und Meldewegen. Auf einer so schwachen Basis lässt sich kein ad-hoc durchzusetzendes Regelwerk aufbauen. Es ist weder praktikabel noch justiziabel.

  4. 301.

    Tja, kann man sich heute nicht mehr vorstellen. Wir waren Helden (und Held*Innen) ;-) !
    Guckst du:
    https://www.youtube.com/watch?v=3ntMVx0uJJ0

  5. 300.

    Sie vergessen bei ihren Vorwürfen das wir schon seit 10 Monaten mit diesen Mist leben. Garantieren Sie das es in ein paar Wochen vorbei ist wie sie schreiben. Seit Monaten werden wir immer mit Wochen vertröstet. Die Luft ist raus. Als freiheitsliebender und liberal erzogener Mensch prallen die Verordnungen einfach an mir jetzt ab.

  6. 299.

    Es ist nicht die Frage nach den Sinn ob 15, 20 oder 30 km sondern was diese Begrenzung bewirken soll. Es ist doch egal ob ich im Supermarkt um die Ecke einkaufe oder in 50 km Entfernung. Vielleicht sogar sinnvoller weil im Supermarkt 50 km entfernt vom Personal Maske getragen wird und bei dem um die Ecke nicht.

  7. 298.

    Endlich hats mal einer begriffen.... Danke für den Kommentar...

  8. 297.

    Wenn sie auf ihre Frage eine Antwort suchen, lesen sie sich den Kommentar 89 durch.

  9. 296.

    .. der 15 Km Kreis ist ein Freibrief für Bewohner großer Städte.... ob das o.K. ist?

  10. 295.

    Ok, wenn man in BB bleibt reicht 1 Jahr, bei einem Umzug nach Bayern ginge das nur mit Neueinschulung!

  11. 294.

    Wer soll das kontrollieren ob sich da auch dran gehalten wird, denn auf Vertrauen und Entgegenkommen kann man ja wohl kaum hoffen, bei den erschreckenden Zahlen!? Jetzt wird wieder Däumchen gedreht und gewartet wie sich die Situation entwickelt, danach wird dann weiter Däumchen gedreht. Lachhaft wie hier mit einer Pandemie umgegangen wird wo täglich schon über 1000 Menschen sterben.

  12. 293.

    Welche Schule sind Sie denn gegangen? Ich ging bis 1988 zur Schule. Beginn: 7.30 Uhr, Ende: 13.10 Uhr MIT MITTAGSPAUSE!!! Mittagessen: 2,75 Mark

  13. 292.

    Keine Ahnung was mit meinem letzten Beitrag wieder nicht in Ordnung war, störte das Wort "hanebüschen"? aber ich hoffe dennoch auf Antwort von euch, liebes RBB. Wie kommen die massiven Unterschiede zwischen der Stadt Cottbus und dem RKI in Bezug auf den Inzidenzwert zustande und an welchen Wert ist man gebunden? Der vom RKI als zuständige Stabstelle der Bundesbehörde/des BGM liegt bei 105 und der auf der Seite der Stadt Cottbus veröffentlichte Wert liegt bei 339 (gerade aktualisiert), bleibt aber dennoch ein massiver Unterschied von 234!
    Und während man sich in Berlin von Köpenick bis Spandau bewegen darf, darf man nicht von Waltersdorf nach Mahlow und nicht von Cottbus nach Forst. Wie immer alles ganz logisch und nachvollziehbar.

  14. 291.

    Das Niveau ist ein ganz anderes..... "ich mag mein Gemüse nicht" …. es geht um "zieh keine Grimasse, sonst bleibt dein Gesicht irgendwann so stehen" das ist das Niveau auf dem Politik argumentiert.
    Und ich umarme meine Enkel …. ich weise sie nicht von mir, nur weil irgendwer meint das man das jetzt so zu machen hat. Unter anderem gehört das zu den Sachen die ich mir von absolut niemanden weder verbieten lasse noch mir ein schlechtes Gewissen einreden lasse. Der Rest kann sich gern an jede noch so vermeintlich kluge Regel halten.... da stehe ich zu meinem Egoismus.... naja ist ja nicht egoistisch … ich tue meinen Enkeln was gutes.

  15. 290.

    "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund zweifelt an der Umsetzbarkeit des eingeschränkten Bewegungsradius für Menschen aus Corona-Hotspots. [...] Ein solch eingeschränkter Bewegungsradius sei allerdings kaum kontrollierbar und es sei fraglich, ob er letztlich durch die vielen Ausnahmen Wirkung entfalten werde, sagte Landsberg." (www.gmx.net)
    Warum beschließt man dann sowas erst? Die Wirkung in Sachsen seit Mitte Dezember ist doch auch eher nicht vorhanden und wird hier als Vorbild und Referenz für ganz Deutschland dargestellt. Mir geht die Logik dahinter nicht auf.

  16. 289.

    Ich gebe 'Erzieherin ' recht, denn sie beschreibt die Realität in vielen Kitas und ich finde die Gangart nicht richtig.
    Ich denke aber, dass niemand Alleinerziehende ansprechen wollte und ob systemrelevant oder nicht, diese Gruppe sollte natürlich dem Anspruch auf Betreuung haben oder wo der Partner in Schicht arbeitet... es geht hier im weitesten Sinne um Leute, die Büroangestellte sind, einen Partner haben der ebenfalls angestellt ist (mitunter im homeoffice) und die sich diese Mehrbelastung nicht ans Bein binden wollen. In den Fällen die ich kenne und dich mich verwundern, geht es ausschließlich um Leute, die sich sagen: ich arbeite ausschließlich zwischen 9-16 Uhr. Am Abemd will ich Serien schauen und um sechs anfangen ist auch keine Option und Wochenende schon gar nicht. Die wollen überhaupt keine Lösung finden, weil es Anstrengungen mit sich bringt. Man müsste nur mal auf etwas verzichten. Verzichten, etwas das Alleinerziehende regelmäßig müssen.

  17. 288.

    Das mein ich ja auch.
    Wieder etwas entschieden, was völlig unlogisch ist.
    Bin gespannt, wie man da entscheiden will, wenn es da Kontrollen oder Bußgelder geben soll.
    Wobei.... Kontrolle? Hier noch nicht eine gesehen.
    Obwohl Brennpunkt und Böllerverbotszone zu Silvester: niemand interessierte sich dafür

  18. 287.

    Hat sie, die beschissen Medikamente müssten höher eingenommen werden .... Was dann aber mit den anderen Medikamenten, die für die körperlichen Krankheiten nötig sind, ziemlich außer Kraft setzen oder gar ins Gegenteil umdrehen. Macht viel Sinn, schadet nämlich verdammt viel. An ist eben kein Profisportler, der lustig durch die Welt reisen und sich jeden Tag munter testen lassen darf.

    Und dann gibt es Chefs, die den Mitarbeitern nicht mitteilen, dass der fehlende Kollege positiv ist und man eigentlich als Kontaktperson 1 Zuhause bleiben sollte. Kann er ja nicht riskieren, dass ne ganze Schicht im Betrieb ausfällt.

  19. 286.

    Realsatire? Vermutlich auch die einzige Lösung. Man darf das alles nicht zu dicht an sich rankommen lassen.
    Aber zu den letzten beiden Sätzen: Ich glaube eher nicht. So wie das anläuft, sollte man sich eher auf von 2022 einstellen, falls der verbleibende Rest von Deutschland dann nicht schon von China aufgekauft wurde. Also vorher nochmal "nachbunkern".

  20. 285.

    Ich halte mich auch an die Maßnahmen, aber bei einigen versteht man den Sinn nicht mehr. Zum Beispiel die Einschränkung auf 15 km.
    Aber vielleicht kann mir jemand den Sinn erklären.

Das könnte Sie auch interessieren