Innensenator Geisel - Berliner Senat erarbeitet Lockerungsplan - und fasst Mitte Februar ins Auge
Bislang gilt der Lockdown in Berlin bis Mitte Februar, doch was kommt danach? Der Innensenator bestätigt inzwischen, dass Pläne für Lockerungen "in der Schublade" liegen. Demnach könnten zunächst Schulen an der Reihe sein.
Der Berliner Senat hat nach den Worten von Innensenator Andreas Geisel konkrete Pläne für den Ausstieg aus dem Corona-Lockdown. "Ja klar gibt es solche Pläne. Wir machen uns natürlich Gedanken darüber", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei einer digitalen Diskussionsveranstaltung der Industrie- und Handelskammer (IHK).
"Genauso, wie wir uns über die Frage Lockdown Gedanken machen, was fahren wir in welcher Reihenfolge zurück, gibt es natürlich eine Reihe von Plänen, die wir schon in der Schublade haben, was fahren wir in welcher Reihenfolge wieder hoch."
Den Anfang sollen Schulen machen
Details zu einem möglichen Fahrplan nannte Geisel nicht, skizzierte aber ein grobes Szenario. "Der erste Schritt - 15. Februar ist das Datum, was wir im Moment ins Auge gefasst haben - ist, wieder Schule in Anfängen zu ermöglichen", sagte er. "Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie sind so die nächsten Schritte. Auch im Bereich des Sportes müssen wir einfach wieder Möglichkeiten geben, Stück für Stück wieder hochzufahren." Geisel machte deutlich, dass Öffnungsschritte von der Entwicklung des Infektionsgeschehens abhängig sind.
"Wir wollen keine gegenteiligen Signale herausgeben", sagte er. "Ein gegenteiliges Signal wäre ja, wenn ich jetzt einen Plan anhand von Inzidenzen und Daten präsentiere, und gleichzeitig die Situation nach wie vor so unsicher ist, dass wir sagen müssen, dass die schnellen Lockerungshoffnungen, die damit verbunden sind, nicht eintreten."
Entscheidungen über Lockerungen müssten "vertretbar" sein und dürften keine "Rückschläge" bei den Infektionszahlen zur Folge haben. "Und in dem Augenblick, in dem es verantwortbar ist, werden wir diese Entscheidungen auch treffen", so Geisel. "Vielleicht werden wir auch ein gewisses Risiko eingehen müssen. Weil absolute Sicherheit haben wir bei diesen Entscheidungen überhaupt nicht", fügte er hinzu. "Aber ich glaube schon, dass wir den Menschen nicht immer sagen können, dass die Situation in einem fort weiter so bleibt, wie sie ist."
Müller warnt vor zu schnellen Lockerungen
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte am Dienstag nach der Senatssitzung vor vorschnellen Lockerungsdiskussionen gewarnt. Angesichts der unkalkulierbaren Gefahr durch mutierte Coronaviren, die auch in Berlin schon zirkulieren, komme dies zu früh, so Müller: "Wir haben in Berlin eine 30er-Inzidenz beschlossen als Warnlinie. Und sind jetzt bei gut 80", sagte er am Dienstag. "Das heißt, ich kann im Moment noch nicht guten Gewissens von Öffnungsszenarien reden und von Lockerungen, weil wir noch einen Weg vor uns haben."
Klar sei aber grundsätzlich, dass zunächst Lockerungen in Schulen und Kitas vorgenommen werden müssten, sobald die Zeit dafür reif sei, so Müller weiter. Als nächstes seien dann Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie an der Reihe.
Niedersachsen legt Stufenplan vor
Zuletzt hatten mehrere Bundesländer, darunter Schleswig-Holstein, Fahrpläne für Lockerungen ins Gespräch gebracht. Am Dienstag hatte die niedersächsische Landesregierung einen Stufenplan vorgelegt. Er sieht sechs Stufen vor, in denen abhängig von der Inzidenzzahl festgelegt wird, ob die Corona-Beschränkungen gelockert oder weiter verschärft werden. Dem Plan zufolge könnten zum Beispiel Wechselunterricht an den Schulen und uneingeschränkte Trauerfeiern wieder stattfinden, wenn die 7-Tage-Inzidenz unter 100 sinke. Sinke der Wert unter 50, könnten Hotels und Gastronomie den Betrieb wieder aufnehmen, auch der Einzelhandel dürfte mit Hygienekonzepten öffnen, und an den Schulen könnte Präsenzunterricht stattfinden.
Bei einem Wert unter 25 dürften Theater und Kinos wieder öffnen, und 10 Personen aus zwei Haushalten könnten sich treffen. Sinke die Inzidenz unter zehn, wäre sogar eine Öffnung von Diskotheken mit Hygienekonzept denkbar, heißt es in dem niedersächsischen Modell.
Bislang ist der Lockdown mit vielen geschlossenen Geschäften und Schulen sowie Kitas im Notbetrieb bis zum 14. Februar terminiert. Am kommenden Mittwoch (10. Februar) wollen Bund und Länder beraten, wie es danach weitergehen soll.
Sendung: Inforadio, 04.02.2021, 12 Uhr
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