Bund-Länder-Treffen am 3. März - Müller kündigt Vorlage eines Stufenplans für Öffnungen an

So 14.02.21 | 21:28 Uhr
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Michael Müller (SPD) (Quelle: dpa/Wolfgang Kumm)
Audio: Inforadio | 15.02.2021 | Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller | Bild: dpa/Wolfgang Kumm

Wann können Geschäfte wieder öffnen, werden Reisen möglich? Einen genauen Termin nennt noch niemand, aber Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat nun angekündigt, bis zum 3. März soll ein Stufenplan für weitere Öffnungsschritte vorliegen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat bis zum nächsten Bund-Länder-Treffen am 3. März die Vorlage eines Stufenplans für Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie versprochen.

Ausgehend von den Erfolgen, die man in den letzten sieben Wochen erreicht habe, müsse es ein stufenweises Vorgehen geben, an dem man sich langfristig orientieren könne, sagte Müller, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

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Müller zuversichtlich: Bis Ostern mehr Freiheiten

Müller zeigte sich zuversichtlich, dass es bis Ostern mehr Freiheiten und Normalität geben könne. Er halte es durchaus für möglich, dass es gelingen könne in den kommenden sechs bis sieben Wochen die Corona-Neuinfektionen weiter zu drücken, so Müller. Auch die 7-Tage-Inzidenz von 30 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner hält er für erreichbar.

Müller widersprach damit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), der gesagt hatte, dass in diesem Jahr kein Osterurlaub möglich sein werde. [tagesschau.de] Es sei "verfrüht", das so festzulegen, sagte Müller.

Für Schulen und Friseure geht es bald wieder los

Die Tendenz bei den Corona-Zahlen in Berlin ist - wohl auch als Folge des Lockdowns - seit einigen Wochen rückläufig. Der Berliner Senat hatte dennoch in einer Sondersitzung am Donnerstagabend die Verlängerung des Corona-Lockdowns um drei Wochen bis 7. März beschlossen. Viele Geschäfte, Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben damit zur Eindämmung der Pandemie zu. Eine Ausnahme gibt es für Friseure: Sie dürfen unter strengen Hygiene- und Abstandsregeln bereits ab 1. März wieder loslegen.

Mit einer schrittweisen Öffnung der Schulen geht es bereits am 22. Februar los. Für Schüler der Klassenstufen 1 bis 3 ist laut Bildungsverwaltung Wechselunterricht in halber Klassengröße geplant. Auch der Kita-Betrieb wird demnach ab 22. Februar wieder schrittweise hochgefahren.

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44 Kommentare

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  1. 44.
    Antwort auf [AndreasX] vom 15.02.2021 um 13:36

    "Ach ich entscheide gern selbst.... ist so ein Fetisch... verlernen einige gerade."

    Nein, wird nicht verlernt, es gibt dann vielleicht eine gewisse Anlaufzeit.
    Klingt für mich jetzt wie eine verzweifelte Date Anzeige.... sorry

  2. 43.
    Antwort auf [Ellen] vom 15.02.2021 um 19:39

    "Die Viren bleiben ja nicht in der Maske hängen, sondern werden nur gebremst." In jedem kleinen Flüssigkeitströpfchen des Atemnebels (also was man ausatmet) sind viele 100 000 Virenpartikel. Die trockene Maske soll diese Feuchtigkeit aufsaugen. Die Tröpfchen ( die im Winter auch die Scheiben beschlagen) sollen aufgefangen werden. So wird weniger Feuchtigkeit abgegeben und damit weniger Virusmenge freigesetzt. Reduzierte Virusmenge in der Innenraumluft bedeutet verringertes Infektionsrisiko. Gut ist es feuchte gegen trockene Masken zu tauschen. So wird die Infektion über Aerosole verhindert.

    Außerdem stoppen Masken kleine Tropfen Speichel, die beim Sprechen herausgeschleudert werden. Tröpfcheninfektionen werden so verhindert. Ein Nebeneffekt ist dass die Leute in ihre Maske niesen/husten und nicht auf Oberflächen. Oberflächen sind somit seltener ein Infektionsproblem.

  3. 42.

    Ach Neo, was wäre ein Thread ohne Ihre erhellende Ansichten, Meinungen und Kommentare?
    Langweilig, öde und von jeglichen Spass befreit.
    Auch, dass Ihnen das "Geheule" der Anderen "mächtig auf den Geist geht".
    Was denken Sie, wie es denen geht, wenn Sie Ihre Kommentare lesen.
    Ich persönlich finde die total gut und durchdacht, fundiert.
    Letztlich braucht jede Klasse ihren Pausenclown.
    Hoffentlich überleben Sie.

  4. 41.
    Antwort auf [AndreasX] vom 15.02.2021 um 13:36

    Maske in geschlossenen Räumen zu tragen reduziert Aerosolbildung und damit das Infektionsrisiko. Maske im Freien bei unter 2 Meter Distanz, verhindert Tröpfcheninfektion. Im Freien verfliegen Aoerosole, daher stellen Aerosole im Freien keine Gefahr dar.

    @AdreasX: Wäre es nicht wichtiger darauf hinzuweisen dass in geschlossenen Räumen zu selten eine Maske getragen wird, als darauf vielleicht einmal zu oft die Maske zu tragen? Einmal zu oft schadet niemandem.

  5. 40.
    Antwort auf [AndreasX] vom 15.02.2021 um 08:53

    "Warum ist es nur in Berlin so gefährlich im Auto das nur hier eine Maske getragen werden muss?"
    2 erwachsene nicht verwandte Personen fahren gemeinsam im Auto. Person A fährt, also maskenbefreit. Person B hat ein ärztliches Attest, also maskenbefreit.
    Wenn beide Personen nun die Plätze tauschen, gilt für Person A die Maskenpflicht.
    Ist doch eine ganz klare Regelung. Oder?

    "Wie viele haben sich ohne Maske auf Parkplätzen angesteckt?"
    „Mich wundert das auch mit der Maskenpflicht. Die Viren bleiben ja nicht in der Maske hängen, sondern werden nur gebremst. Bedeutet, dass ich vor mir eine hohe Konzentration von Viren habe, wenn ich infiziert bin. Der nächste läuft da hinterher und bekommt sehr viel mehr Viren ab. Da die Anzahl der Viren entscheidend ist, kann man sich doch eher anstecken als ohne Maske (...)“

  6. 39.
    Antwort auf [Sonnenschein] vom 15.02.2021 um 17:23

    "Also warten wir lieber weiter und weiter und weiter bis zum Sankt Nimmerleinstag"
    Die Politik hätte die Aufgabe zu erklären dass die überwiegende Zeit der Einschränkungen hinter uns liegt. Die Alten werden bald geimpft sein, die Risikogruppen auch und dann wird der Virus zwar noch da sein, auch Mutanten, aber bei regelmäßiger Impfung für die Risikogruppen kaum noch Schaden anrichten. Alle 3 -4 Jahre würde man dann wohl nachimpfen (Grund:Mutanten). Impfstoffknappheit wird es dann auch bald nicht mehr geben.

  7. 38.
    Antwort auf [Luna] vom 15.02.2021 um 11:07

    Das sind alles Probleme, die Sie richtigerweise ansprechen. Aber wenn man Schulen öffnet und das auch noch ohne Testen und Masken, bleibt keine andere Wahl als wirtschaftliche Schäden entstehen zu lassen, besser als wenn Menschen sterben. Sinnvolle Vorschläge von Fachleuten werden nicht ernst genommen. Keine Tests bestellt im Frühjahr + keine Reagenzien für die PCR und im Herbst staunt man dann nicht schlecht dass die PCRs "überfordert" seien -die Maske schlecht geredet, den Virus verharmlost (Spahn), das Managment ist einfach so dass jetzt viel Schaden in Kauf genommen werden muss, weil eine sinnvolle antiepidemische Politik versäumt wurde. Es gab auch keine Aufklärung von Seiten der Politik. Kürzlich musste ich versuchen einem Taxifahrer das Thema Aerosole klar zu machen. Simples Grundwissen ist 1 Jahr nach Pandemiebeginn nicht vorhanden, ganz anders als bei AIDS, wo man wissenschaftlich fundiert die Leute informiert hat und nichts politikseitig verharmlost.

  8. 37.
    Antwort auf [Ellen] vom 15.02.2021 um 15:55

    Also warten wir lieber weiter und weiter und weiter bis zum Sankt Nimmerleinstag wenn dann mal endlich passt, jeder zufrieden ist und jeder das bekommen kann was er möchte!!!!!!??????!!!!!!

  9. 36.

    Na, hoffentlich geht der Schuss nicht gleich wieder nach hinten los, nur um aufbiegen und brechen gewisse Lockerungsmanöver einzuleiten. Es zeichnet sich ja jetzt schon wieder diese Unvernunft vieler Bürger ab, indem z, B. auf Eisflächen die Disco-Sau herausgelassen wird, ohne Abstände, ohne Masken usw. - und schon wieder gibt es diese Rudelbildungen der Leute. An die Vernunft jedes einzelnen zu appellieren ist wie bekannt zwecklos, das hat sich schon in den letzten Monaten erwiesen. Wenn durch gewisse Lockerungen die Zahlen wieder nach oben schnellen, na dann Jute Nacht Marie!

  10. 35.

    Ja, diese ganzen vergnügungssüchtigen Leute sind wirklich ein großes Problem. Wegen denen hat ja auch am
    Anfang der Lockdown nicht gewirkt. Schon klar. Während wieviele Millionen in Deutschland die ganze Zeit weiter auf Arbeit Kontakte haben? Schlimm, diese einseitige Sicht auf Menschen, die versuchen sich an der frischen Luft halbwegs gesund zu halten.

  11. 34.
    Antwort auf [ShimaSani] vom 15.02.2021 um 13:24

    Genauso ist es. Vielleicht noch eine Ergänzung. Die machen jetzt aber auch keine Hüft-OP's, selbst wen man wollte. Gegen die Schmerzen hilft ein homöopathisches Mittel (!) von DHU. Allgemein-Ärzte, die sich mit sowas befassen, können manchmal Wunder vollbringen.

  12. 33.
    Antwort auf [Michi] vom 15.02.2021 um 12:42

    Hallo Michi, vielleicht steigen Sie einfach mal vom Sattel Ihres verdammt hochgewachsenen Rosses. Dann sind sie den akuten gesellschaftlichen Problemen auch etwas näher. Solidarität ist nicht nur denen entgegenzubringen, die vom Virus bedroht sind, sondern auch denen, die durch das solidarische Einhalten der Schutzmaßnamen Schaden erlitten, erleiden werden oder befürchten müssen. Wir reden hier von fast einem Jahr der permanenten Perspektivlosigkeit und politischen Ideenlosigkeit, die viele Existenzen zerstört hat oder bedroht. Umso mehr schmerzt es, dass meist die Menschen, die im Rettungsboot oder Dampfer sitzen, ihr Wort an die Menschen richten, die im kalten Wasser kraulen: "Nun habt Euch doch nicht so. Das Ufer ist doch ganz nah ... durchhalten ihr Egoisten". Verstehen auch Sie bitte, es geht hier nicht um Vergnügen, sondern für viele um die persönliche und berufliche Existenz. Solidarität lässt sich leichter ausüben, wenn man Solidarität erfährt.

  13. 32.
    Antwort auf [ShimaSani] vom 15.02.2021 um 12:36

    Ach ich entscheide gern selbst.... ist so ein Fetisch... verlernen einige gerade.
    https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronavirus-maskenpflicht-draussen-faktencheck-100.html

    Sie können gern draußen überall Maske tragen.... auch wenn es nix bringt.

  14. 31.
    Antwort auf [Luna] vom 15.02.2021 um 11:07

    Ich möchte dazu mal sagen, Liebe hält auch eine Fernbeziehung und Elternkontakt über Distanz eine Weile aus. Die moderne Technik oder das alte Telefon machen es möglich. Auch der Kontakt und die Hilfe von Freunden ist jetzt wichtig, da stellt sich heraus, wer Freund und wer Feind ist. Auch würde ich mich jetzt nicht unbedingt einer HüftOP unterziehen. Warum sind Sie so depressiv, Ihr Hausarzt kann Ihnen Hilfe vermitteln.

  15. 30.
    Antwort auf [Kurt Wilhelm] vom 15.02.2021 um 11:29

    Ich wußte nicht, dass Zeus und Poseidon medizinische Kenntnisse hatten, aber Sie auch nicht. Und wieso soll sich rbb24 nicht „trauen“ Ihren „Kommentar“ zu veröffentlichen, Sie haben doch niemanden beleidigt, nur nicht verstanden, was Förderalismus ist.

  16. 29.
    Antwort auf [Kai] vom 15.02.2021 um 08:05

    Ich darf nicht arbeiten und mein Lebensunterhalt verdienen..... 0 Einnahmen und keine Hilfen in Sicht

  17. 28.
    Antwort auf [Luna] vom 15.02.2021 um 11:07

    Ach bitte!!!
    Liebe Luna, Sie haben nicht das Recht, eine Fernbeziehung zu führen???
    Sie dürfen Ihre Eltern nicht besuchen???
    Und wegen 3 Monaten Lockdown (seit Dezember) werden jetzt alle depressiv, die vorher kerngesund waren und keine Neigung zu psychischen Erkrankungen hatten???
    Aufwachen!
    Man könnte so den Eindruck gewinnen, Sie denken, dass die gesamte deutsche Politik, Ihre Entscheidungen nur trifft, um Sie zu ärgern...
    Da Politik ja niemals auf Wiederwahl ausgerichtet ist, haben Sie bestimmt Recht!
    Willkommen im Dilemma der Ethik!

  18. 27.
    Antwort auf [AndreasX] vom 15.02.2021 um 08:53

    Das sehe ich völlig anders. Überall dort, wo einem fremden Menschen über den Weg laufen oder neben einem stehen oder sitzen setzt man eine Maske auf, wo ist das Problem? Da brechen Sie sich doch kein Zacken aus Ihrem Krönchen.

  19. 26.

    Was hat er im Sommer gemacht? Ich weiß nicht vorausschauend etwas zu planen war mal eine Deutsche Tugend heute wird erst etwas getan wenn nichts mehr geht.

  21. 24.
    Antwort auf [Wassernixe] vom 15.02.2021 um 09:27

    So so, die Zahl von 35 sei utopisch? Nur, dass bereits jetzt diese Zahl in sehr vielen Regionen schon eingetreten ist. Und Berlin wird in Bälde folgen - VIEL früher, als Ostern. Daran werden Schulöffnungen aber auch gar nichts ändern.

  22. 23.

    Wer ist Müller, wer ist Kretschmer? Der eine meint wir machen langsam auf, der andere meint, Osterurlaub fällt aus! Diese Herren müssen sich doch wie Zeus und Poseidon vorkommen, leider ohne jeglicher medizinischer Bildung!
    Traut der rbb24 bestimmt nicht, zu veröffentlichen.

  23. 22.
    Antwort auf [Kai] vom 15.02.2021 um 08:05

    ...das Recht darauf eine Fernbeziehung führen zu können, die weiter entfernt wohnenden Eltern zu besuchen, einen Eingriff im Krankenhaus durchführen zu lassen, der nicht lebensnotwendig ist, die Lebensqualität aber entscheidend verbessern würde, als Single nicht noch länger psychischen Schaden durch Vereinsamung und Weiteres davonzutragen, weil alle Regeln auf Kernfamilien ausgerichtet sind, endlich wieder einer geregelten Tätigkeit nachgehen zu können, oder die drohende Insolvenz des eigenen Unternehmens doch noch abzuwenden.

    ...und das sind nur ein paar Beispiele aus meinem Umfeld.
    Nein, es geht nicht um Shopping und Halligalli. Dass diese Rhetorik noch immer von den strengen Verfechtern der Einschränkungen gesponnen wird, empfinde ich als Schlag ins Gesicht der mittlerweile riesigen Anzahl an Bürgern, die empfindlich unter den Maßnahmen leiden.
    Aber das ist halt auch eine der "Nebenwirkungen" von Corona: den Leuten geht auch ihr letztes Fünkchen Empathie flöten.

  24. 21.
    Antwort auf [Kai] vom 15.02.2021 um 08:05

    Kann man doch in der Corona Verordnung nachlesen...
    Durch diese Verordnung werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Absatz 1 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) eingeschränkt.

    Und über das Infektionsschutzgesetz wird die körperliche Unversehrtheit eingeschränkt.
    Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes....werden insoweit eingeschränkt.
    §25 Abs. 5

  25. 20.
    Antwort auf [ShimaSani] vom 14.02.2021 um 23:32

    Das Problem existiert nicht nur in Berlin. Am Wochenende in Lübbenau: Eis, Menschenmassen. Und jetzt ab April Sonne, warm und los geht es. Alle müssen los denn sie waren ja eingesperrt

  26. 19.

    Klingt bei vielen, es lebten wir in einer Diktatur. Na gut, dann nehmt Euch doch Eure Freiheiten, aber weint nicht, wenn Ihr Euch mit dem doofen Virus infiziert und es Euch besch.... geht und es ums Überleben geht. Vielleicht kapiert Ihr dann, was es bedeutet, eine systemische Erkrankung zu durch-und hoffentlich überleben. Ich vermisse auch meine Freiheiten, aber als vom Virus Betroffener geht mir Euer Geheule mächtig auf den Geist. Geduld ist eine Tugend; ich glaube, wir leben in einer zu untugendhaften Zeit

  27. 18.
    Antwort auf [Erzieherin ] vom 15.02.2021 um 06:21

    Eine Überforderung ist ein sehr sehr kleines Übel im Verhältnis zu den Todeszahlen. Deshalb kann man einen eigenen kleinen Beitrag zur Eindämmung solidarisch erwarten. Sehr gut schaffen diese erhöhten Anstrengungen ca. 2/3 der Kinder und deren Eltern. Die Schule hat einen Bildungsauftrag, der nie ausgesetzt war, und ist keine ganztägige "Bespaßungsanstalt" für Überforderte. Das kann das Land auch nicht/nie leisten. Eindämmung kann auch heißen: Schulen, Öffi´s und alles was keinen echten Hygieneplan hat bleibt zu. Alles andere (Friseure, Gaststätten, Kulur usw.) bleibt auf. Schulen haben keine Voraussetzungen erhalten, die AHA Regeln einzuhalten. Wenn Herr Müller einen Stufenplan vorlegen kann, nach einem Jahr, wo mehr drin steht außer AUF/ZU, dann reden wir neu über die Sinnhaftigkeit.

  28. 17.
    Antwort auf [Erzieherin ] vom 15.02.2021 um 06:21

    Jooh, die Kinder müssen unbedingt in eine sogenannte Aufbewahrungsanstalt geschickt werden, weil Eltern, die für genau diese Kinder verantwortlich sich überfordert sind. Machen ist einfach, haben dagegen..... naja.
    Morgens ein Kind in so einer sog. Tagesstätte abgeben und abends ein fertiges "Produkt" abholen" - Vollkasko oder wie?
    Die unterbezahlten Betreuer werden es schon richten - cool.

    So, nun zum Müller. Ich finde es toll, dass er eine Ankündigung zur Ankündigung ankündigt - dann hat er doch glatt mindestens sechs Wochen Zeit bis er mit seinem wundervollen Team etwas nicht umsetzen kann. Zeit gewinnen ist doch ein toller Plan - vor allem mit Ankündigung.

  29. 16.

    Es wird ganz einfach mal die Teststrategie geändert, die Schulen werden geöffnet und somit werden auch die Zahlen wieder steigen. Seien Sie doch ehrlich, Hr. Müller und Hr. Woidke .... weitere Öffnungen sind Träume ... oder auch ... Hr. Kretschmer sagt die Wahrheit. Die utopische Zahl von 35 oder weniger wird auch Berlin nicht schaffen, will man ggf. auch gar nicht!?!?! solange, bis alle geimpft sind und auch der Letzte im Lockdown durchgedreht ist.

    Schaffen Sie endlich Erholungsmöglichkeiten im Sport für die Menschen, die den Laden hier am Laufen halten und nicht zu verwahrlosten Couchhockern werden wollen!!!

  32. 13.

    Klingt bei vielen, es lebten wir in einer Diktatur. Na gut, dann nehmt Euch doch Eure Freiheiten, aber weint nicht, wenn Ihr Euch mit dem doofen Virus infiziert und es Euch besch.... geht und es ums Überleben geht. Vielleicht kapiert Ihr dann, was es bedeutet, eine systemische Erkrankung zu durch-und hoffentlich überleben. Ich vermisse auch meine Freiheiten, aber als vom Virus Betroffener geht mir Euer Geheule mächtig auf den Geist. Geduld ist eine Tugend; ich glaube, wir leben in einer zu untugendhaften Zeit

  33. 12.
    Antwort auf [ShimaSani] vom 14.02.2021 um 23:32

    Die Regeln sind zum Teil eine Ansammlung sinnloser verbote.
    Warum ist es nur in Berlin so gefährlich im Auto das nur hier eine Maske getragen werden muss ?
    Wie viele haben sich ohne Maske auf Parkplätzen angesteckt ?
    Wie viele Infektionen wurden verhindert, weil man beim vorbeigehen an einem geschlossenen Geschäft eine Maske aufgesetzt hat.
    Und von diesen sinnvollen Regeln gibt es noch mehr.

  34. 11.

    Herr Müller hat schon viel angekündigt, nur leider war das Ergebnis meistens heiße Luft.

  35. 10.
    Antwort auf [Schneider ] vom 14.02.2021 um 22:00

    In welchem Umfang werden denn derzeit Ihre Freiheit oder Ihre Menschenrechte eingeschränkt?
    Ich kann jeden Tag spazieren gehen, im Supermarkt einkaufen gehen (sofern es nötig ist), mit Freunden telefonieren oder skypen, zoomen, was auch immer. Doch welche "Menschenrechte" genau sehen Sie für sich eingeschränkt? Das Menschenrecht zum Powershopping oder Auswärtsessen?

    Manche Personen sollten einmal realisieren, das wir in Deutschland noch immer unter einer FDGO existieren. Wer uns schon in einer Diktatur vermutet, braucht derzeit nur einen Blick nach Myanmar zu werfen, das gerade einen Militärputsch hinter sich hat und wo beschlossen wurde, das Personen und Privatwohnungen anlasslos durchsucht werden können. Oder nach Russland, wo Oppositionsanhänger mal eben auf der Straße verhaftet und inhaftiert werden.


  36. 9.

    Bitte denken wir doch alle an die Kinder, deren Eltern mit Erziehung und Hausaufgaben stark überfordert sind!!
    Es gibt viele Familien, deren Kinder besser in Schule/Kita aufgehoben sind, als zu Hause!
    Nicht nur in Berlin!

  37. 8.
    Antwort auf [ChrisBln] vom 14.02.2021 um 22:28

    Rechte und Pflichten schön und gut. Aber genau so sollten nicht 85 Millionen EW auf das Wohlwollen von 16 MP'S und der BK abhängig sein. Allein schon dieses Gremium ist sehr fragwürdig und wo ist denn der versprochene Stufenplan? Es geht alle 14 Tage nur um Durchhalteparolen und sonst nix. Das Versagen sieht jeder am besten in der Impfstoff Beschaffung. Trotz großer Versprechen sind noch nicht einmal die über 80jährigen geimpft. Übrigens GB hat dreimal soviel Menschen geimpft als D. Und die Allgemeinheit in D soll für das politische Versagen gerade stehen? Und durch das Öffnen der Schulen werden die Zahlen wieder steigen, da letztendlich mehr getestet wird. Und wir reden von Grundrechten, die die Politik massiv eingeschränkt hat. Und danach keine verwertbaren Zahlen vorgelegt hat, welche gezielten Einschränkungen zu welchem Ergebnis geführt haben. Oder haben Sie eine Zahl gelesen, wie viel Menschen sich im Friseursalonangesteckt haben?

  38. 7.
    Antwort auf [Michi] vom 14.02.2021 um 22:18

    Abend zusammen, schon mal das Grundgesetz gelesen? Habe letztens ein Bericht gesehen. Ein Verfassungsrechtler hat auf den Sender Phönix Stellung zu den Corona Einschränkungen genommen. Das GG hat im Artikel 2, Absatz 2 die körperliche Unversehrtheit etc. zu stehen. Aber darüber ganz oben steht im Artikel 1 Absatz 1 " Dei Würde des Menschen ist unantastbar.usw......" Er hat damit zum Ausdruck gebracht, das über allen Einschränkungen abgewogen werden muss, der Staat kann nicht jedes Leben retten... Ein Stufenplan zur Öffnung wird nichts weiter sein, als eine Verlängerung des Lockdown. Die Bereiche mit der geringsten Lobby wird zuletzt geöffnet, zum Beispiel der Sport im Verein und Sportstudios. Das ist so nicht hinnehmbar. So viele Kinder und Jugendliche haben jetzt schon große Probleme, sind auffällig, Kontakte , Bewegung etc fehlt. Auch die Erwachsenen leiden darunter. Suizide nehmen verstärkt zu, Polen macht meiner Meinung nach einen guten Versuch. Sie öffnen jetzt und schauen.

  39. 6.
    Antwort auf [nachdenklicher] vom 14.02.2021 um 21:42

    Wenn sich ALLE an die Regeln halten, ist auch eine stufenweise Öffnung möglich, davon bin ich überzeugt.
    Aber das ist in Berlin ja schon das Problem, es werden sich wieder zu viele Egoisten vordrängeln und uns alles versauen.

  40. 5.
    Antwort auf [ChrisBln] vom 14.02.2021 um 22:28

    Und warum heißen die Grundrechte und nicht grundpflichten ?
    Man wägt nur Grundrechte gegeneinander und gegenüber anderen Gesetzen ab.
    Darum gibt es auch nur ein Grundrecht was davon ausgenommen ist (theoretisch)...
    Die Würde des Menschen ist unantastbar....

  41. 4.
    Antwort auf [Schneider ] vom 14.02.2021 um 22:00

    Es gibt aber nun mal nicht nur die Rechte und schon gar nicht die, welche einem am besten gefallen, wir sind hier nicht bei wünsch dir was.... das ganze wird auch nur funktionieren, wenn sich jeder auch an die Pflichten erinnert und da liegt dann wohl das größte Problem, denn der aufgezeigte Weg einer möglichen Öffnung, egal von was nun genau, ist keine Einbahnstraße, dessen sollte sich langsam mal jeder bewusst werden

  42. 3.
    Antwort auf [Schneider ] vom 14.02.2021 um 22:00

    Welches Recht???
    Meinen Sie das Recht auf körperliche Unversehrtheit?!
    Ich erinnere nur mal daran, dass wir in Deutschland in Bezug auf die Wahrung der Menschenrechte im Vergleich zu vielen anderen Ländern im Hello-Kitty-Flauschi-Puschi-Land leben.
    Also immer schön auf dem Teppich bleiben! Ist auch für die Politiker die erste Pandemie ihres Lebens...

  44. 1.

    Ich habe keine Ahnung auf welcher Grundlage dieser Stufenplan basieren soll. Eigentlich hat Müller bisher keine schlechte Figur gemacht, besser als sein Brandenburger Pendant. Er soll jetzt nicht den Fehler machen und sich dem Druck der nächsten Wahlen beugen, indem er anfängt unseriöse Kaffeesatzdeuterei zu betreiben.

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