Die Brandenburger Polizei hat im vergangenen Jahr rund 520 Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie registriert. Dies teilte das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linksfraktion mit.

Demnach gab es etwa 200 Kundgebungen zwischen September und Dezember 2020. Die Teilnehmerzahl schwankte zwischen fünf und 900, blieb aber in den meisten Fällen unter 50. Die weit überwiegende Zahl der Versammlungen, die in allen Landesteilen Brandenburgs stattfanden, richtete sich gegen die Corona-Politik von Bundes- und Landesregierung.

Zu etlichen Veranstaltungen hatten nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes rechtsextremistische Organisationen, wie die NPD, der Dritte Weg, die Identitäre Bewegung sowie die AfD zur Teilnahme aufgerufen. Zu den Anmeldern der Veranstaltungen machte das Ministerium keine detaillierten Angaben. Es seien auch Landtagsabgeordnete darunter gewesen, hieß es.

Bei den Veranstaltungen kam es in den ersten Monaten des Vorjahres ab März noch zu verhältnismäßig wenigen Verstößen gegen die Pandemie-Schutzbestimmungen und zu Straftaten. Doch die Zahl nahm im Laufe des Jahres zu.

In den letzten vier Monaten registrierte die Polizei zahlreiche Verstöße gegen Versammlungsauflagen, da Teilnehmende den Mindestabstand unterschritten hatten, oder keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. In mindestens drei Fällen fehlte ein Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht. In 32 Fällen stellte die Polizei im letzten Jahresquartal Strafanzeige, vorwiegend wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Sieben Anzeigen wurden wegen Beleidigung und versuchter Nötigung gestellt und zwei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zwei Strafanzeigen ahndeten Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz.

Sendung: Antenne Brandenburg, 10.02.2021, 11:00 Uhr