Neue Corona-Regeln in Brandenburg - Lockdown bis 7. März, Wechselunterricht für Klassen 1 bis 6

Fr 12.02.21 | 19:35 Uhr
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Dietmar Woidke (M, SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, links Michael Stübgen (CDU), Minister des Innern und für Kommunales, rechts Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. (Quelle: dpa/Soeren Stache)
Video: Brandenburg Aktuell | 12.02.2021 | Hanno Christ | Gespräch mit Thomas Bittner | Bild: dpa/Soeren Stache

Lockdown bis 7. März, offene Friseure ab 1. März - die Brandenburger Landesregierung übernimmt die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens nahezu komplett. In den Schulen geht Brandenburg derweil weiter als Berlin: Die Stufen 1 bis 6 sollen Wechselunterricht erhalten.

Die Brandenburger Landesregierung hat am Freitag die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens auf das Bundesland übertragen. Größtenteils wurden die Vereinbarungen des virtuellen Treffens mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Mittwoch übernommen. So wird es ebenso einen verlängerten Lockdown bis zum 7. März geben. Friseure dürfen ab dem 1. März wieder öffnen. Dabei gelten strenge Regeln: Es müssen medizinische Masken getragen werden, der Zugang muss gesteuert und beschränkt werden.

Bei den Schulen geht Brandenburg einen eigenen Weg, der weiterführt als etwa der von Berlin: Während in der Bundeshauptstadt ab dem 22. Februar zunächst die Jahrgänge 1 bis 3 zum Wechselunterricht zurückkehren, sind es in Brandenburg die Klassenstufen 1 bis 6. "Der Unterricht in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird im Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht aufgenommen. Den Wechselunterricht organisieren die Schulen nach den Maßgaben des Bildungsministeriums", heißt es in der Mitteilung der Staatskanzlei. Grundsätzlich herrscht Präsenzpflicht. Per Attest könnten sich aber Eltern davon befreien lassen und auf Distanzunterricht bestehen, betonte Bildungsministerin Ernst (SPD) auf der Pressekonferenz am Freitagnachmittag. Während des Präsenzunterrichts gilt Maskenpflicht.

Pro Lerngruppe dürfen höchstens 15 Schülerinnen und Schüler pro Raum anwesend sein, wie Ernst konkretisierte. Auch sollen die Schulen je nach ihren Möglichkeiten den Wechselunterricht flexibel organisieren können. Sportunterricht soll wieder möglich sein, allerdings nur im Freien. Auch Musikunterricht ist laut Ernst erlaubt, jedoch bleiben das Musizieren mit Blasinstrumenten und das Singen tabu.

Wann und wie es für die übrigen Klassenstufen weitergeht, wurde noch nicht festgelegt. Abschlussklassen können weiterhin in den Schulen unterrichtet werden. In Grundschulen gibt es auch weiterhin grundsätzlich eine Notversorgung, wie Ernst betonte.

Im Grundsatz gilt für alle Schulen in Brandenburg: Sobald die 7-Tage-Inzidenz in der Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Zahl 200 überschreitet, muss die Schule geschlossen werden.

Regelmäßige Tests für Lehrkräfte - Tierparks dürfen wieder öffnen

Alle Lehrkräfte und Beschäftigte in den Schulen können sich ab 15. Februar bis Ende April insgesamt bis zu fünfmal auf das Coronavirus per Antigen-Schnelltest in einer Arztpraxis testen lassen. Damit wird die bisherige Teststrategie an Schulen fortgesetzt, allerdings mit einer erhöhten Flexibilität. Das Land Brandenburg übernimmt die Kosten für die Tests.

Alle Angebote der Kindertagesbetreuung für Kinder im Vorschulalter bleiben grundsätzlich geöffnet: Krippe, Kindergarten, altersgemischte Einrichtungen, Kindertagespflegestellen und sonstige Kindertagesbetreuungsangebote. Sobald die 7-Tage-Inzidenz in der Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Zahl 200 überschreitet, muss die Kita geschlossen werden.

Grundsätzlich bleibt es beim Appell an die Eltern, ihre Kinder soweit möglich zu Hause zu betreuen. Kita-Beschäftigte können vorerst bis Ende April zwei mal pro Woche Antigen-Schnelltests durchführen lassen. Die Sportanlagen unter freiem Himmel können zudem wieder von Kindergärten und Horten genutzt werden.

Eine weitere Lockerung gibt es für die Freizeitgestaltung in Brandenburg: Tierparks, Wildgehege, Zoologische und Botanische Gärten dürfen hier wieder öffnen, nur die Tierhäuser bleiben geschlossen. Die Betreiber müssen Hygienekonzepte vorlegen und das Abstandsgebot zwischen allen Personen gewährleisten.

Die neue Brandenburger Eindämmungsverordnung gilt ab Montag, 15. Februar.

Schärfere Regeln in Kliniken und Pflegeeinrichtungen

Besucher in Krankenhäusern, Reha-Kliniken, Pflegeheimen und besonderen Wohnformen benötigen ab dem 15. Februar einen negativen Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Dazu müssen die Einrichtungen Besuchern die Durchführung eines Antigen-Schnelltest anbieten.

Neu in diesem Bereich ist außerdem: Zum Schutz der Patienten sowie der Bewohner müssen sich alle Beschäftigten ab dem 15. Februar mindestens an drei (statt wie bisher zwei) Tagen pro Woche auf eine Infektion mit dem Coronavirus testen lassen.

Alle übrigen Regeln für Besuche sowie Hygienemaßnahmen in Krankenhäusern bleiben unverändert bestehen. Jeder Patient oder Bewohner darf höchstens einen Besucher pro Tag empfangen. Diese Personengrenze gilt aber nicht für die Begleitung Sterbender.

Alkoholverbot in der Öffentlichkeit

Die Landkreise und kreisfreien Städte können im Wege einer Allgemeinverfügung ein Alkoholverbot auf öffentliche Wegen, Straßen und Plätzen anordnen. Die zuvor gültige allgemeine Festlegung des Landes ist am 5. Februar durch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgehoben worden.

Woidke bittet Einzelhandel um Geduld

Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) informierte am Freitagnachmittag über die Regelungen. "Der Nebel lichtet sich, aber langsam", betonte er dabei. Man könne das Risiko eingehen, erste Lockerungen zuzulassen, "vorsichtige kleine Schritte, die sich hoffentlich nicht negativ auf der Infektionsgeschehen auswirken", so Woidke. Zuletzt seien die neuen Infektionszahlen in Brandenburg gesunken, allerdings nur langsam. Das sei für ihn auch ein Alarmzeichen.

Woidke betonte auch mit Blick auf die Branchen, die weiterhin geschlossen bleiben, man wolle unbedingt einen "Jo-Jo-Effekt" vermeiden. Denn klar sei: Sobald sich das Infektionsgeschehen in eine negative Richtung verändere, müsse man die Maßnahmen wieder verschärfen und es käme erneut zu Schließungen. Bei der letzten Öffnungsankündigung für den Einzelhandel im Mai 2020 habe man in Brandenburg eine 7-Tage-Inzidenz von 6,8 gehabt, betonte Woidke. Davon sei man noch denkbar weit entfernt. "Wir arbeiten an einer Öffnungsperspektive für den Einzelhandel und werden darüber in der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März reden", kündigte Woidke an.

Gesundheitsministerin warnt vor Gefahr durch Mutationen

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) wies auf der Pressekonferenz am Freitagnachmittag darauf hin, dass Brandenburg mit seiner aktuellen 7-Tage-Inzidenz von 76,7 immer noch über dem Bundesschnitt liege, auch wenn dieser Wert landesweit weiterhin sinke. "Brandenburg ist nach Thüringen und Sachsen-Anhalt immer noch an dritter Stelle, auch wenn wir eine erfreuliche Entwicklung verzeichnen", so Nonnemacher. Inzwischen liege kein Landkreis mehr über 200, die Prignitz sei mit 180 nach wie vor am stärksten betroffen.

Hoffnung mache, dass es einen deutlichen Rückgang der Infektionszahlen in den stationären Pflegeeinrichtungen gebe. "Die Tendenz geht hier stabil nach unten", so Nonnemacher. Gleichzeitig seien die Corona-Mutationen weiterhin eine unabwägbare Gefahr: "Stand heute haben wir 91 Fälle von Mutationen nachgewiesen, 80 davon beziehen sich auf die britische Variante. Es ist damit zu rechnen, dass wir da weiter deutliche Zunahmen haben werden."

Sendung: Brandenburg aktuell, 12.02.2021, 19:30 Uhr

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76 Kommentare

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  1. 75.

    Eine Untersuchung der Technischen Universität Berlin (TU), die dem Tagesspiegel vorliegt, liefert hierzu neue Erkenntnisse. Das Ergebnis: In Büros und SCHULEN sind Menschen einem höheren Risiko ausgesetzt als etwa im Theater oder beim Friseur – sofern die gängigen Hygiene-, Abstands- und Lüftungsregeln eingehalten werden.

    https://www.tagesspiegel.de/wissen/studie-zu-ansteckungen-schule-friseur-supermarkt-so-hoch-ist-das-infektionsrisiko/26900620.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

  2. 74.

    Präsenzpflicht, weil die Lehrer sonst mehr Arbeit hätten!??? Geht's noch?? Aufgaben mailen ist wohl noch zu machen. Und korrigieren tun's entweder die Eltern bzw. die Lehrer müssten's auch korrigieren, wenn sie die Aufgabe in der Schule gestellt hätten.
    In Wahrheit ist es ein lächerliches, scheinbares Zugeständnis an die Lehrer, ihnen diese "unzumutbare" Extraarbeit zu ersparen. Für diesen billigen Versuch, die Lehrer zu kaufen, müssen die vorsichtigen Familien mit wochenlanger Angst und mache auch mit ihrer Gesundheit bezahlen. Und die Lehrer vielleicht auch.
    Das ist widerlicher, arroganter Machtmissbrauch.

  3. 73.

    SUPER Ding!! Keiner geht hin, x Ansteckungen werden vermieden und Woidke und Ernst sehen was Sache ist.

  4. 72.

    Es entsteht der Eindruck .... nur Corona.... alles andere verdrängt .... ein ins Verhältnis setzen ist schon mal ganz verpönt.
    Nimm nur mal Schlaganfall.... auch da gibt es reichlich und erhebliche Folgen ... und der entsteht auch durch „Vererbung“ ... Loch im Herzen und trifft dann junge Menschen.... aber eine Verhältnismäßigkeit wird einem abtrainiert.

  5. 71.

    Stellt euch vor es ist Schule, und keiner geht hin. Das würde ich mal als Eigenverantwortlichkeit bezeichnen. Da können uns solche Leute wie der Woidtke und die Ernst den Buckel runterrutschen.

  6. 70.

    Darüber wird sehr viel berichtet, und ich verfolge dies auch mit Interesse.
    Allerdings kenne ich im näheren Bekanntenkreis 4 Personen, die Corona hatten: 3 hatten keine oder leichte Symptome, und es geht ihnen wieder ohne Einschränkungen gut.
    Eine Person hatte Fieber + ca. 10 Tage Husten, was nicht schön war. Wie es ihm jetzt geht, weiß ich nicht. Aber er lebt.
    Natürlich ist dies nicht repräsentativ, aber ich vermisse auch diese Fälle im TV: Jemand hatte Corona + Nachuntersuchung zeigte: Alles top.
    Natürlich machen auch Maßnahmen zur Eindämmung Sinn.
    Man sollte Corona nicht laufen lassen.
    Irgendwo ist es ja auch schön, wenn man weiß, dass nur wenig Infizierte rumlaufen.
    Aber für den Preis, dass alles stillsteht?
    Nein, meine Wohnung muss nicht ausgemistet werden. Die ist sauber!
    Gar nichts mehr aufzumachen, finde ich falsch.
    Man kann sich auch selbst schützen.
    Oder soll der Staat jedem noch alle Viren vom Hals halten auf Kosten des Ruins sämtlicher Branchen?

  7. 69.

    @Armin: über die Genesenen, die teilweise sogar schon nach leichten Verläufen ohne Intensivstation monatelang an extremer Dauererschöpfung leiden, (Post-COVID-Fatigue), wird m.E. in den Medien kaum berichtet. Es enstand oft der Eindruck, naja wenn nur genug Intensivstationsplätze da sind, ist alles kein Problem.

    Wer sich nur für die wirtschaftlichen Aspekte interessiert muss auch "einpreisen", dass viele Tote, aber auch viele monatelang Arbeitsunfähige vermutlich nicht gut für die Wirtschaft sind.

    Was hilft es auf Masken im Büro zu verzichten und dann einen Kollegen/Kollegin zu haben der/die monatelang ersetzt werden muss, wegen Post-COVID-Fatigue.

  8. 68.

    "Maskenpflicht für Kinder im Unterricht - nein. Diese planlose Gängelei muss ein Ende haben. " Es gibt durchaus auch Kinder die Angst haben andere anzustecken und daher Kontakte vermeiden. Wenn Kinder also ihren Beitrag leisten möchten und eine Maske befürworten, warum soll man da gegen die Maske sein? Welcher Schaden entsteht denn wenn Kinder Maske tragen? Dass Masken sinnvoll sind ist glasklar erwiesen, dass Kinder Überträger sind ebenso. Dass eine hohe Fallzahl zu Toten führt auch - denn trotz weltweiter Bemühungen ist es bei hoher Fallzahl meines Wissens in keinem Land gelungen die vulnerabelen und alten Menschen wirklich zu schützen. Also warum soll diese sinnvolle Maßnahme, Kinder mit Maske nicht sein? Das verhindert Infektionen und Tote! - Besser ist natürlich Homeschooling.
    Und das die Kinder nicht verantwortlich sind für die Pandemie das ist zwar richtig, aber wir müssen es ja nun alle "ausbaden", dass die Politik zu spät und teils falsch reagiert hat.

  9. 66.

    Hatte ich schon mal geschrieben.... die Temperaturen sind nich das eigentlich ausschlaggebende. Das was daraus folgt... im Augenblick machen doch weniger ein Picknick und würden auch eher beim Restaurant drinnen sitzen... viele Leute in geschlossenen Räumen ...
    Steigen die Temperaturen... verlagert sich alles nach draußen. Und da ist das Risiko 20 mal niedriger.
    Nach Monaten hat man aber noch immer keinen Beleg gebracht, wie viele Infektionen sich durch Masken in Fußgänger Zonen und Parkplätzen vermieden wurden ....
    https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronavirus-maskenpflicht-draussen-faktencheck-100.html

    Darum. Ersucht man sich mit den Verboten irgendwie bis zu höheren Temperaturen zu hangeln.

  10. 64.

    Ja, erstmal.
    Kleine Änderungen (Schule, Haare) werden zugelassen und einige Länder kochen auch noch ihr eigenes Süppchen, wie gehabt.
    Sollten die Lockerungen die neuen Mutanten unterstützen, kommt die nächste Verschärfung.
    Bis Ostern bleibt aber der Lockdown sicher erhalten.
    Was geschieht wohl wenn steigende Temperaturen die erhoffte Hilfe nicht bringen.
    Die Länder im zur Zeit liegenden "Sommerbereich" melden ja auch keine Verbesserung.
    Dann geht das mit dem Stückwerk Lockdown wohl bis zu den BT Wahlen weiter.

  11. 63.

    Sie sind lustig-Herr Woidke hat schuld !
    Die CDU (Innenministerium) hat natürlich protestiert und andere Vorschläge gemacht.
    Peinlich - Peinlich !

  12. 62.

    Maskenpflicht für Kinder im Unterricht - nein. Diese planlose Gängelei muss ein Ende haben.
    Mir graut vor der Vorstellung, wie viele Eltern das mitmachen werden.

  13. 61.

    Hören wir doch endlich auf uns in Vermutungen und im Öffnungsvariantendschungel die Zeit zu stehlen. Jetzt kommt es darauf an klare Regelungen für die schrittweise Öffnung des normalen Lebens festzulegen! Es bringt auch nichts, wenn die Presse die Vielfältigkeit der guten Vorschläge von Wissenschaftlern und Fachkräfte der verschiedensten Sparten in der Wirtschaft bringt, ohne zu zeigen und zu verlangen, daß diese umgesetzt werden. Die Pandemie hat gesellschaftliche Auswirkungen, wie z.B. die Wende in Deutschland (der Vergleich hinkt!). Warum nutzen wir nicht die Form des „Runden Tischs“ alle guten und sachlich richtigen Vorschläge zur Öffnung unseres Lebens zusammen zu führen? Die Sitzungen sind öffentlich im Fernsehen zu übertragen. Damit wird die öffentliche Akzeptanz der Öffnungsmaßnahmen hergestellt. Von Terminstellung zu Terminstellung auf die Öffnungsvarianten zu warten bedeutet wie das Kaninchen vor der Schlange zu sitzen.

  14. 60.

    Frau Ernst: Warum ist es in B-Buch verantwortbar, nur die Schüler der 1. bis 3. Klasse auf freiwilliger Basis in die Schule zu schicken, aber ein paar Meter weiter, in Zepernick, soll es verantwortbar sein, die Klassen 1 bis 6 zu zwingen, in die Schule zu gehen?
    Am Parteibuch kann es diesmal nicht liegen.
    Oder liegt es daran, dass die Inzidenz in Berlin mit 61,3 niedriger(!) ist als in Brandenburg mit 76,7!?
    Diskutieren Sie es mal mit Ihrer Parteifreundin in Berlin, statt die Menschen willkürlich zu drangsalieren.

    Inzidenzen Berlin, Brandenburg:
    https://www.berlin.de/corona/lagebericht/ (13.2.21, 9:55)
    https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/presse/pressemitteilungen/detail/~12-02-2021-corona-faelle-stand-12022021

  15. 59.

    Das ist nicht die neue Zukunft. Das ist Kapitalismus pur. Erst kommt der Profit und dann der Mensch. Herr Woidke brät wieder seine Extrawurst. Anstatt klein anzufangen und zu sehen wie es geht gleich in die Vollen. Mir tun nur die kleinen Einzelhändler und Gastronomen leid, die dann, wenn es schief geht, wieder das Nachsehen haben. Da können sich unsere Politiker mit ihren dicken Diäten natürlich nicht hineinversetzen. Die wissen nicht wie es ist um die Existenz zu bangen.

  16. 58.

    ...auf den Punkt gebracht, danke. Als eher "stiller" Leser drängt sich mehr umd mehr der Eindruck auf, der größte Teil der Kommentierenden tummelt sich hier nur um zu meckern, mit gefährlichem "Halbwissen" zu glänzen oder Schwachsinn zu verbreiten...

  17. 57.

    Wenn man so wie ich, wegen diesem Virus, auf der Intensivstation gelegen hat dann ist daß persönliche Verhältnis zu dieser Krankheit ein vollkommen anderes als wenn Herr Mayer mit mir darüber quatscht.
    Ich habe eine geradezu unsagbare Wut auf diese Querdenker und diejenigen die diese unterstützen.
    Wer wie ich wirklich betroffen war und ist der wird sich niemals für eine schnelle Lösung heraus aus dem Lokdown entschieden.
    Ich bin nun immer noch seit über einem Monat nicht so richtig auf den Beinen und wache schweißgebadet auf weil ich immer noch die Hilferufe der Patienten und die Geräusche der Aggregate an den sie angeschlossen sind höre. Ich gelte zwar als geheilt aber habe immer noch diese Begleitsympthome und fühle mich wie eine Fleischhülle die auf sehr wackeligen Beinen steht.
    Profit über Menschenleben ist das die neue, schöne Zukunft?




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