Debatte um Rechte für Geimpfte - Woidke will einheitlichen Nachweis für vollständig Geimpfte

Di 27.04.21 | 13:41 Uhr
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Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, korrigiert während einer Pressekonferenz über die aktuelle Corona-Lage den Sitz seiner OP-Maske. (Quelle: dpa/Soeren Stache)
Audio: Inforadio | 27.04.2021 | Lisa Steger | Bild: dpa/Soeren Stache

Vollständig gegen Corona Geimpfte sollen künftig mehr Rechte bekommen, aber wie das konkret aussehen soll, steht noch nicht fest. Der Brandenburger Ministerpräsident Woidke fordert einen einheitlichen Impfnachweis. Und die Opposition will mehr Tempo.

In der Diskussion um mehr Rechte für Menschen, die vollständig gegen Corona geimpft sind, hat der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) einen einheitlichen Impfnachweis gefordert. Wichtig sei das etwa für Polizisten und Mitarbeiter vom Ordnungsamt für Kontrollen, sagte Woidke am Dienstagmorgen im rbb. Denkbar sei ein digitaler Impfausweis oder eine vergleichbare Lösung.

Die Diskussion um mehr Rechte sei noch ein Stück weit theoretisch, so Woidke weiter, da im Moment in Deutschland erst etwa acht Prozent der Menschen eine zweite Impfung erhalten hätten. "Aber es ist eine Diskussion, die jetzt geführt werden muss, weil das Impfen – Gott sei Dank – Fahrt aufnimmt."

Bundesministerien bereiten Verordnung vor

Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag hatte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht gestellt. Justiz-, Gesundheits- und Innenministerium bereiteten eine entsprechende Verordnung vor, sagte der CDU-Politiker am Morgen in der ARD. Konkret nannte Braun Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, die für vollständig Geimpfte und Genesene nicht mehr gelten sollten.

Beim Impfgipfel selbst wurden dazu noch keine Beschlüsse gefasst. Die Bundesregierung will aber laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der kommenden Woche einen Vorschlag machen. Die Verordnung dazu könne am 28. Mai vom Bundesrat beschlossen werden.

Bereits mehr Rechte in Pflegeheimen

Woidke kündigte am Dienstag im rbb an, dass es in Brandenburg bezüglich der Quarantäne eine Sonderregelung für Geimpfte und Genesene geben soll. Zwar werde aktuell darüber noch diskutiert, "aber ich gehe davon aus, dass wir diese Regelung so umsetzen werden, dass es eine Quarantäne nicht nötig macht, wenn es Menschen sind, die mit in Europa zugelassenem Impfstoff geimpft sind."

Der Ministerpräsident betonte, es mache keinen Sinn, Dinge einzuschränken, wenn es nicht nötig sei. Er verwies darauf, dass Brandenburg bereits "unterm Radar" Regelungen beschlossen habe. Etwa für Senioren- und Pflegeheime, "wo die Besucherregeln anders sind, wo die Gruppen wieder zusammenkommen können, wo Gruppenarbeit gemacht werden kann, wo gemeinsam gesungen werden kann und Spiele gespielt werden können."

"Wir könnten noch ein bisschen mehr Impfstoff vertragen"

In Brandenburg habe man zuletzt den Fokus auf die Zweitimpfung gelegt, "weil die Zeiten einfach abgelaufen waren." Was die Logistik angeht, sei man "super aufgestellt", so der SPD-Politiker. "Wir könnten mittlerweile pro Woche 200.000 Menschen impfen", so Woidke. Man hatte zuletzt aber wöchentlich Impfstoff für 80.000 bis 100.000. "Da ist noch Luft nach oben, wir könnten noch ein bisschen mehr Impfstoff vertragen." Je schneller geimpft werde, desto schneller könnten alle wieder zur Normalität zurückkehren. "Und das muss unser Ziel sein", so Woidke.

Im Hinblick auf die Sommerferien äußerte Woidke sich optimistisch, dass dann Urlaub in Brandenburg wieder möglich sein werde. Himmelfahrt und Pfingsten seien auch denkbar, aber möglicherweise zu früh, als dass sich die Inzidenzwerte bis dahin gebessert haben könnten.

Opposition: Klare Aussagen zu Geimpften-Freiheiten

Auch die Oppositionsfraktionen der Linken und der Freien Wähler dringen derweil auf mehr Freiheiten für geimpfte Menschen. Linksfraktionschef Sebastian Walter forderte am Dienstag klare Aussagen über die Gleichstellung geimpfter, genesener und getesteter Menschen. "Wenn man sich weiter so Zeit lässt, wird die Gleichstellung am Ende von Gerichten entschieden werden und nicht von der Politik", sagte er. Walter warnte vor einer Zwei-Klassen-Gesellschaft und sprach von Impfen im "Schneckentempo".

Der Fraktionsvorsitzende von BVB/Freie Wähler im Landtag, Péter Vida, hält eine konkrete Perspektive für die Öffnung von Wirtschaft und Kultur für nötig. "Die Methode des Testens und Öffnens funktioniert." Sie müsse fortgesetzt werden mit der Änderung, dass ein negativer Test durch den Nachweis der Impfung ersetzt wird. Die Menschen wollten keine Durchhalteparolen mehr hören, so Vida.

CDU-Fraktionschef Jan Redmann sagte am Dienstag, es gehe um Grundrechte, die man nicht mehr aussetzen dürfe, wenn ein Geimpfter gar nicht ansteckend sei. SPD-Fraktionschef Erik Stohn sprach von großen juristischen, medizinischen und gesellschaftspolitischen Spannungen, die sich hoffentlich durch schnelles Impfen abmildern ließen.

Sendung: Inforadio, 27.04.2021, 07:45 Uhr

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82 Kommentare

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  1. 82.

    Diese Mühe braucht es gar nicht. Reporter der ard haben im Netz für 150,00 € Impfausweise mit Einträgen für Covid-Impfungen erworben. Übergabe in Deutschland am hellen Tage. Du must nur noch deinen Namen eintragen.

  2. 81.

    Es sind nicht nur Senioren, sondern auch viel Pflegepersonal das zweimal geimpft ist,also in diesem Fall wäre es das erste mal das wieder etwas Erleichterung ,vor allem unkompliziert, für's Pflegepersonal....kein klatschen,sondern etwas handfestes....

  3. 80.

    Pippi:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 27.04.2021 um 13:18
    Als gesunder Mensch geht von mir auch keine Gefahr aus.
    Da ich mich an Abstands- und Kontaktverbote halte, laufe ich keine Gefahr mich anzustecken.
    Kann daher auch niemand infizieren.
    Und nun?"

    Abstands- und Kontaktregeln vermindern nur die Ansteckungsgefahr, schließen sie aber nicht vollständig aus! Ob Sie sich heute Viren eingefangen haben, wissen Sie erst morgen beim Test, da sie nicht sofort nach der Ansteckung nachweisbar sind.

    Pippi:
    "Nicht ich muss im Rechtsstaat meine "Unschuld" beweisen, sondern der Staat muss mir nachweisen dass ich "gefährlich" bin!!!"

    Um Schuld (Vorsatz und Fahrlässigkeit) geht es hier nicht. Der Nachweis einer potentiellen Gefahr reicht aus, und die besteht bei jedem Ungeimpften, denn wenn die Maßnahmen nur bei nachgewiesener Ansteckung angewandt werden würden, dann wäre es zu spät, denn die Ansteckung zeigt sich nicht sofort, dann hätten wir in ganz Dutschland Ischgl!

  4. 79.

    Fortsetzung:

    hsch:
    "Von Ihnen geht mit dieser - Ihrer Meinnung - eine viel größere Gefahr aus, als vom MIR!"

    Nur dann, wenn Sie mit weniger Ungeimpften in Kontakt kommen als ich. Das wissen wir beide aber nicht, weil wir beide nicht wissen, wieviel Kontakte der andere hat. Ihre Behauptung ist also eine Behauptung ins Blaue hinein ohne jedes Wissen!

  5. 78.

    hsch:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 27.04.2021 um 13:27
    Von MIR geht eine Gefahr aus??"

    Ja, falls Sie ungeimpft sind. Von mir geht übrigends auch eine Ansteckungsgefahr aus. Auch ich kann mich heute angesteckt haben und erst morgen erkranken, zwischendurch aber schon andere Menschen angesteckt haben, die dann wiederum andere anstecken, bevor sie von ihrer eigenen Ansteckung wissen.

    hsch:
    "MIt Ihrer Äußerung wird genau das erreicht, was offensichtlich gewollt ist: die Spaltung der Gesellschaft und das in die Ecke drängen von nichtgeimpften Menschen."

    Ich spalte nicht und dränge auch niemanden in eine Ecke. Ich und die meisten anderen sind ungeimpft. Das ist Fakt und keine Ecke.

    hsch:
    "Jedem, der nicht geimpft ist oder sich nicht - aus welchen Gründen auch immer - impfen lassen möchte, sollte dennoch respektvoll und mit Achtung begegnet werden."

    Mach ich doch!

  6. 77.

    Sven:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 27.04.2021 um 16:10
    Ich habe einen triftigen Grund, warum ich mich noch nicht impfen lassen will. Und der ist die Entwicklung dieser Impfstoffe im Eiltempo bei der noch nicht absehbar ist welche eventuell erst später auftretende Nebenwirkungen diese haben."

    Auch von Ihnen geht leider eine Ansteckungsgefahr aus - genauso wie von mir als Ungeimpfter -, die Grundrechtseinschränkungen rechtfertigt.

  7. 76.

    Paula W.:
    "Also im Hinblick auf den noch bestehenden Impfstoffmangel finde ich die aktuelle Diskussion von und über Geimpfte verfrüht, wenn es darum geht,zeitnah Grundrechte zurückzugeben. Auch aus Solidaritätsgründen."

    Was hat das mit Solidarität zu tun? Was haben wir Ungeimpften für Nachteile davon, wenn die Einschränkungen der Grundrechte der Geimpften wieder aufgehoben werden? Was haben wir Ungeimpften für Vorteile davon, wenn die Grundrechte der Geimpften weiter verfassungswidrig eingeschränkt werden (vorausgesetzt, von den Geimpften geht keine relevante Ansteckungsgefahr aus)?

    Das ist so, wie wenn wir aus Solidarität mit den Hungernden in Afrika auch hungern würden, ohne dass die in Afrika Hungernden daduch mehr zu essen bekämen. Damit wäre auch niemandem geholfen.

    Warum sollen die Geimpften nicht den Konsum ankurbeln und uns Steuereinnahmen bescheren und damit den Staatshaushalt entlasten dürfen?

  8. 75.

    Ulrike:
    "Antwort auf [JanoschausLE] vom 27.04.2021 um 15:17
    Ich finde viel schlimmer, dass die selben Leute, die seit 12 Monaten noch so harte Maßnahmen für jedermann forderten, jetzt plötzlich Grundrechte und Wirtschaft wiederentdecken, weil für sie selbst nun die Pandemie beendet ist."

    Ich weiß nicht, wen Sie meinen, aber ich finde es überhapt nicht widersprüchlich, wenn jemand Maßnahmen dort fordert, wo Gefahren bestehen, und dort wo keine Gefahren bestehen, die Aufhebung der Maßnahmen fordert. Das wäre für mich ein gezieltes Einsetzen von Maßnahmen. So werden doch z.B. auch Menschen mit ansteckender offener Tbc in Quarantäne (harte Maßnahme) gesteckt, während die Grundrechte der anderen nicht eingeschränkt werden. Die Schwierigkeit war aber am Anfang natürlich, dass niemand so recht wußte, welche Maßnahmen zielführend sein werden und welche nicht.

  9. 74.

    Dies ist natürlich Ihre ganz persönliche Entscheidung.
    Jedoch sollten Sie die Möglichkeit einer Corona-Infektion mit schweren Folgen oder noch schlimmerem nicht ausschließen.
    Ganz provokant gefragt: Was könnten Ihnen dann noch die Nebenwirkungen antun?
    Bleiben Sie schön gesund und vielleicht doch nochmal überlegen ;-)

  10. 73.

    Paul:
    "Das ist nämlich nicht einmal durch das RKI belegt, oder warum gibt es viele Menschen, die bei der Testung zwar positiv sind, aber keine Symptome haben?"

    Testung ist ein anderes Thema. Aber es gibt anscheinend Menschen, die die Viren aufnehmen und verbreiten, sich aber dank ihrer Immunabwehr nicht erkranken. Außerdem kommt es wohl auch immer auf die Menge der Viren an, die man aufnimmt. Mit wenig Viren kommen die meisten körpereigenen Abwehrsysteme besser klar als mit viel Viren.

    Das sind aber alles Fragen an Wissenschaftler, die wir als Laien nicht so einfach beantworten können.

  11. 72.

    So isses... Aber im Wahlkampf ist es doch toll, wenn man jetzt den Senioren wieder alles zugesteht.

  12. 71.

    "Herr Woidke "will" - so so, noch ein "Erfolgsgipfel" was andere zu tun haben?"
    Natürlich will Woidke eine Rückkehr zur Normalität. Ist ja auch auf Bundesebene in der Diskussion. Warum sollte Woidke als demokratisch gewählter MP eines Bundeslandes seine Auffassung nicht kundtun dürfen? Klar, den verquere" Denkern" und ihrem politischen Arm passt es nicht, dass jetzt schon die Zeit reif ist, über Lockerungen planend nachzudenken, also vor den Wahlen. Haben ja alles versucht die durch die ganz offiziell herausgegebene unkontrollierte Herdendurchseuchung voranzutreiben. Können ja nicht mal mehr ningeln und Jammern, dass die Impfstoffe bald kein Mangelprodukt mehr sind,das Impfen richtig in Fahrt kommt.

  13. 70.

    Eventuell auftretende Nebenwirkungen? Mittlerweile sind weltweit über eine Milliarde Dosen verimpft. Wie Impfstoffe, wie gegen Grippe, Masern, Pocken ect. aufgebaut sind, das weiß man. Auch mit Astrazenika,die Probleme. Die Anpassung, also, worauf abgezielt werden muss, dass muss man immer wieder erforschen, was bei den corona-Impfstoffen offensichtlich gelang. Dass menschliche gene verändert werden, wie die Verschwörungstheoretiker behaupten, ist Quatsch. Wissenschaftlich belegt. Das Immunsystem wird, wie bei jeder Impfung, in abgeschwächter Form mit nem Feind "bekannt gemacht", dass es gleich reagiert, wenn da nur ein bisschen da ist, nicht erst vermehren lässt und geballt zuschlägt. Die Verschwörungstheoretiker haben überhaupt keinen Nachweis für ihre kruden Behauptungen. Die bestehen eh aus Impfgegnern.

  14. 69.

    Als gesunder Mensch geht von mir auch keine Gefahr aus.
    Da ich mich an Abstands- und Kontaktverbote halte, laufe ich keine Gefahr mich anzustecken.
    Kann daher auch niemand infizieren.
    Und nun?

    Nicht ich muss im Rechtsstaat meine "Unschuld" beweisen, sondern der Staat muss mir nachweisen dass ich "gefährlich" bin!!!

  15. 68.

    Von MIR geht eine Gefahr aus?? MIt Ihrer Äußerung wird genau das erreicht, was offensichtlich gewollt ist: die Spaltung der Gesellschaft und das in die Ecke drängen von nichtgeimpften Menschen. Jedem, der nicht geimpft ist oder sich nicht - aus welchen Gründen auch immer - impfen lassen möchte, sollte dennoch respektvoll und mit Achtung begegnet werden. Von Ihnen geht mit dieser - Ihrer Meinnung - eine viel größere Gefahr aus, als vom MIR!

  16. 67.

    Ich habe einen triftigen Grund, warum ich mich noch nicht impfen lassen will. Und der ist die Entwicklung dieser Impfstoffe im Eiltempo bei der noch nicht absehbar ist welche eventuell erst später auftretende Nebenwirkungen diese haben.

  17. 66.

    Herr Woidke "will" - so so, noch ein "Erfolgsgipfel" was andere zu tun haben?

  18. 65.

    Das Problem ist ein anders! Die Impfung sorgt dafür das man nicht mehr schwer erkrankt. Sie verhindert nicht das man sich infiziert oder jemand anderen infiziert. Denn dazu müsste die Impfung die übertrag verhindern. Macht sie aber nicht und des halb besteht eben auch die Gefahr das das halb impfen multiresistente Mutationen entstehen. Die Logik ist folgende, die Bevölkerung so schnell wie möglich durch zu impfen und das weltweit! Finde den Fehler? Mit solche Diskussionen „ Politik der alten Säcke“ gefährdet man den Erfolg des impfen. Aber ist ja Wurst ich ich ich und hier und jetzt...

  19. 64.

    Die Frage nach dem Nachweis ist durchaus berechtigt, zumal schon die ersten gefälschten unterwegs sind.
    Da fragt man sich schon was für bekloppte Mitbürger unterwegs sind.....

  20. 63.

    Also im Hinblick auf den noch bestehenden Impfstoffmangel finde ich die aktuelle Diskussion von und über Geimpfte verfrüht, wenn es darum geht,zeitnah Grundrechte zurückzugeben. Auch aus Solidaritätsgründen.Bei der Mehrzahl der noch Ungeimpften handelt es sich schließlich nicht um Impfgegner sondern um Impfwillige,die bisher nur im Gegensatz zu den Geimpften in der Impfreihenfolge noch nicht dran waren. Unter 16jährige können noch gar nicht geimpft werden,was auch für Familien weiterhin Einschränkungen bedeutet,egal ob da schon wer geimpft ist. Bei den Nachweisen für Geimpfte ist viel Technik im Gespräch,große Teile der bereits Geimpften haben aber höchstens ein Handy und kein Smartphone. Die einzigen Geimpften um deren Freiheiten man sich jetzt kümmern sollte,sind die in Seniorenheimen,wo die Kontaktbeschränkungen wieder gelockert werden sollten.Die Impfungen haben vorrangig den Sinn sich und andere zu schützen und selbst nicht schwer zu erkranken.

  21. 62.

    Paul:
    "... Aber es ist schön, wenn es Menschen gibt, die die Spaltung der Bevölkerung vorantreiben."

    Ich treibe keine Spaltung voran! Die "Spaltung" zwischen Ungeimpften und Geimpften ist zwangsläufig, da nicht alle auf einmal, sondern nur nacheinander über einen gewissen Zeitraum geimpft werden können. Ihr einziges Argument ist Neid!

    Wenn im Winter in einer Straße zufällig in allen Häusern die Heizungen ausfallen und es nur einen Monteur gibt, der die Heizungen nur nacheinander reparieren kann, dann würden Sie wohl vauch verlangen, dass im ersten Haus die Heizung erst dann angeschaltet werden darf und die Menschen dort solange noch frieren sollen, bis auch die letzte Heizung repariert ist, da das sonst ja die Bewohner der Straße "spalten" würde, obwohl die letzten Bewohner überhaupt keinen Nachteil davon haben, wenn die Bewohner im ersten Haus früher ihre Heizung einschalten.

    Das Ganze ist eine reine Neiddebatte, für die ich als Ungeimpfter kein verständnis habe!

  22. 61.

    Paul:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 27.04.2021 um 13:32
    Und die Ungeimpften bekommen im Restaurant keinen Zugang? In Brandenburg sind zum heutigen Tag 176000 zweimal geimpft, das erfüllt nicht einmal die 8%. Das kurbelt die Wirtschaft natürlich total an."

    8% sind besser als nichts. Und es werden jeden Tag mehr. Es soll jeder Gewerbetreibende selbst entscheiden, ob sich das für ihn rechnet oder nicht.

    Paul:
    "Und was machen Sie mit den Menschen, die sich nicht impfen lassen können oder wollen? Die sperren Sie das restliche Leben von ihren Grundrechten aus? Zu Ihren Gedanken sage ich glatt mal: Unsinn!"

    Und was machen Sie mit einem mit offener Tbc infizierten, der sich nicht einsperren lassen will?
    Wer sich ohne triftigen Grund nicht impfen lassen will, von dem geht weiter eine Ansteckungsgefahr aus und er muss daher mit Einschränkungen leben. Im Übrigen, sobald ausreichend viele geimpft sind, können für alle die Einschränkungen aufgehoben werden.

  23. 60.

    Immo:
    "Wenn Sie dieses Verhalten gutheißen, ist, dann sind Sie in diesem diesem staatshörigem Denken gefangen und nicht emphatisch gegenüber den Leuten, die nicht absehen können, wann sie geimpft werden."

    Ach übrigens: Ich bin auch noch lange nicht dran mit einer Impfung. Ich bin also selbst betroffen vom mangelnden Impfangebot.

    Immo:
    "Die Nichtgeimpften tragen die komplette Belastung, auch durch das Risiko der Ansteckung."

    Ja, so ist es. Sie können sie darüber gern bei den dafür verantwortlichen Corona-Viren beschweren.

    Immo:
    "Sie sollten sich mal mit dem Ethikrat beschäftigen. Da kommt das deutlich rüber."

    Der Ethikrat hat sich dazu noch nicht geäußert. Soweit einige Mitglieder vertreten, dass auch ohne Rechtfertigung Grundrechte eingeschränkt bleieben sollen, ist diese Meinung leider verfassungswidrig. Aber der in Nr. 45 zitierte Link verweist auf ein Interview mit einem Mitglied des Ethikrats, das die gleiche Auffassung vertritt wie ich.

  24. 59.

    Fortsetzung:

    Ich habe absolut keinen Vorteil davon, dass mein geimpfter Nachbar auch nicht ins Kino und nicht in die Gaststätte darf! Im Gegenteil: Wenn er ins Kino und in die Gaststätte dürfte, dann würde er Umsatz machen, es würden Steuern gezahlt und dadurch das Staatsdefizit zu unser aller Vorteil reduziert!!!

  25. 58.

    Immo:
    "Warum zB ab 70, ab 60? Das ist willkürlich bestimmt."

    Nein, das ist nicht willkürlich, denn es wird davon ausgegangen, dass die Älteren gefährdeter sind. Daher ist diese Impfreihenfolge gerechtfertigt.

    Immo:
    "Warum wird über geredet, ab welcher Impfquote die Grundrechte für Alle wieder gelten? Das sind primäre Fragen. Aber es wird derzeit massiv nur über Geimpfte geredet."

    Weil nur nur von den geimpften keine Gefahr mehr ausgeht, können und müssen auch nur für Geimpfte die Grundrechtseinschränkungen wieder aufgehoben werden.

    Immo:
    "Wenn Sie dieses Verhalten gutheißen, ist, dann sind Sie in diesem diesem staatshörigem Denken gefangen und nicht emphatisch gegenüber den Leuten, die nicht absehen können, wann sie geimpft werden."

    Das hat nichts mit "Staatshörigkeit" zu tun, sondern mit Verfassungsmäßigkeit! Den Nichtgeimpften wie mir ist überhaupt nicht geholfen, dass den Geimpften verfassungswidrig Grundrechte eingeschränkt werden!

  26. 57.

    Ich finde viel schlimmer, dass die selben Leute, die seit 12 Monaten noch so harte Maßnahmen für jedermann forderten, jetzt plötzlich Grundrechte und Wirtschaft wiederentdecken, weil für sie selbst nun die Pandemie beendet ist.

  27. 56.

    Fortsetzung:

    Just:
    "Noch nicht geimpfte Menschen stecken schon lange zurück. Seit die ersten Impfungen stattgefunden haben. Und wir reden hier nicht über Tage oder Wochen sondern über Monate. Sie dürfen Menschen nicht die Grundrechte wegnehmen und ihnen gleichzeitig sagen, ihr müsst halt warten."

    Falsch, denn Grundrechte MÜSSEN dort eingeschränkt werden, wo sie für andere eine große Gefahr sind. Und die Regierung KANN leider nur wahrheitsmäßig sagen, dass wir warten müssen, solange die Gefahr nicht gebannt ist.

    Und der Interviewte sieht es auch so. Er weißt außerdem aber darauf hin, dass dies zu Spannungen in der Gesellschaft führen kann. Da hilft nur umfangreiche Aufklärung über die Unmöglichkeit ALLE SOFORT zu impfen und über die Grundrechts- und Verfassungswidrigkeit von Grundrechtseinschränkungen ohne Rechtfertigung mangels Ansteckungsgefahr und der Apell an alle, dass niemand etwas davon hat, wenn Geimpften weiterhin die Grundrechte eingeschränkt werden.

  28. 55.

    Just:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 27.04.2021 um 13:40
    Dir sei der folgende Bericht zum Nachdenken angeraten:
    https://www.deutschlandfunk.de/kritik-am-impfgipfel-theologe-man-verwaltet-das-nichtstun.694.de.html?dram:article_id=496334"

    Ich stimme dem zu, und der dort Interviewte gibt mir auch vollumfänglich recht.

  29. 54.

    Wissenschaft kann sich ändern.
    Vor kurzem hieß es noch, es würde sich eine Escape-Mutation bilden, wenn wir einen Mix aus Geimpften und Ungeimpften rumlaufen lassen ohne Maßnahmen.
    Ebenso wissen wir doch gar nicht, ob Geimpfte die Indische Mutation verbreiten?
    Die Leute haben nämlich langsam die Schnauze voll davon, dass die Politik immer so argumentiert, wie's ihr gerade passt.

  30. 53.

    Ich habe einen Vorschlag:
    Alle geretteten Frühimpflinge erhalten ihre Freiheiten sofort zurück und zahlen dafür einen erheblichen Impfsoli auf die Lohnsteuer, ihren Sozialleistungen, Renten und allen Produkten, die sie kaufen.
    Das gesammelte Geld wird dann unter den schlecht verdienenden outgesourcten Kassiererinnen verteilt.
    Gesundheit kann man sich doch was kosten lassen.
    Ebenso wäre dies ja solidarisch und Ihr könnt Euch das lästige Klatschen sparen.
    Also Leute: Wer ist dafür?

  31. 52.

    Dann beweisen Sie mir mal, dass von Ungeimpften Personen eine Gefahr ausgeht und von den Geimpften die trotzdem an Covid 19 erkranken keine Gefahr? Das ist nämlich nicht einmal durch das RKI belegt, oder warum gibt es viele Menschen, die bei der Testung zwar positiv sind, aber keine Symptome haben?

  32. 51.

    Von einem gesunden Ungeimpften geht keine Gefahr aus! Maßnahmen der Gefahrenabwehr sind nicht erforderlich. Krank ist eine Gesellschaft, in der ein Gesunder nachweisen muss, dass er gesund ist.

  33. 50.

    Ist schon komisch, hier, auch beim MDR manche User, forderten die Abschaffung aller Maßnahmen für Freiheitsrechte, jetzt, wo immer mehr, durch hohe Impfbereitschft, für immer mehr die Schranken für Maßnahmen fallen könnten, fordern jetzt Erstere (mit vielen Impfgegnern), dass die Maßnahmen auch für die Geschützten weiter greifen sollen. Wat sind dat für Wendehälse, wenn sich das Blatt gegen ihr Bestreben wendet. Man versucht, beim MDR gehen da User viel direkter ein, Missgunst, Unzufriedenheit zu schüren "Werte Politiker, bringt keine Erleichterungen für geimpfte(damit die Leute bis zu den Wahlen unzufrieden sind und dann doch lieber die afd wählen).".

  34. 49.

    Ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass Sie eine juristische Ausbildung haben. Aber Oberlehrer gibt es ja zu Hauf in D. Frage und wie sieht es Ihrer Meinung nach mit dem Grundgesetz und der darin enthaltenen Gleichbehandlung aus? Erst wenn allen Menschen ein Impfangebot gemacht wurde können Sie Lockerungen in Erwägung ziehen. Und ein Zitat aus der heutigen MAZ: "1947 Covid 19 Fälle, wo der Impfstatus mit "Ja" angegeben wurde. Der Artikel wäre auch für Sie interessant, da sich selbst die BK sehr zurückhaltend zu Lockerungen äußert.

  35. 48.

    Grundrechte sind da, sie sind nicht zu gewähren, sie sind bedingungslos da!
    Sie können in besonderen Lagen vorübergehend eingeschränkt werden. Hier ist die Grundlage dafür die Feststellung einer epidemischen Lage nationaler Tragweite durch den Bundestag. Besteht diese nicht mehr, beschließt der Bundestag, dass diese epidemische Lage nationaler Tragweite nicht mehr besteht bzw. verlängert diese nicht. Die Einschränkung der Grundrechte entfällt dann für alle. Die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes bleiben bestehen, mit bestimmten Erregern Infizierte werden also weiterhin mit temporärer Einschränkung der Grundrechte (z. B. wegen Quarantäne) leben müsse.
    Sie werden doch nicht der Satire einer Schauspielerin bei #allesdichtmachen anhängen, die im letzten Jahr "gelernt" hat, dass Grundrechte Grundrechte heißen, weil sie einen Grund benötigen...

  36. 47.

    Also Claudia,
    wenn von voll Geimpften keine oder nur irrelevante Gefahr ausgeht, was halten Sie daran gerecht, dass die sich trotzdem immer testen lassen sollen? Die nichtgeimpfte Impfwilligen sind ja auch offensichtlich bald dran. Ob Sie wirklich geimpft sind weiß ich nicht, aber, Ihre Argumentation klingt eher wie die von Impfgegnern. Beim MDR im Forum forderte ein Impfgegner ãhnliches, die Geimpften sollen aus Solidarität und Schutz für die Impfgegner (war ein forist, der sich immer lobend über die unsolidarischen corona-Demos ohne Aha-Regeln ãußerte) immer Maske tragen sollen. Ich hatte ihm geantwortet, dass er, wie die ja immer selbst forderten, EIGENVERANTWORTLICH entscheiden kann, ob und wie er sich schützt und es für sie ja immer nur "wie Grippe" ist.

  37. 46.

    Es sollte doch erst einmal konkret definiert werden wann jemand als "vollständig geschützt" gilt. Die ersten Betroffenen und Genesenen hatte Deutschland vor über einem Jahr. Gemeinhin meint man, dass eine Corona-Erkrankung oder Impfung 6 Monate einen zuverlässigen Schutz bietet. Danach nimmt der Schutz in ??-Monaten ab bis kein Schutz mehr vorhanden ist. Die 6 Monate haben selbst die ersten Geimpften bald erreicht.

  38. 45.

    Dir sei der folgende Bericht zum Nachdenken angeraten:

    https://www.deutschlandfunk.de/kritik-am-impfgipfel-theologe-man-verwaltet-das-nichtstun.694.de.html?dram:article_id=496334

    Noch nicht geimpfte Menschen stecken schon lange zurück. Seit die ersten Impfungen stattgefunden haben. Und wir reden hier nicht über Tage oder Wochen sondern über Monate. Sie dürfen Menschen nicht die Grundrechte wegnehmen und ihnen gleichzeitig sagen, ihr müsst halt warten.

  39. 44.

    3.Versuch @rbb24 - Wenn Sie Kommentar 28 veröffentlichen, sollten Sie auch meinen durchgehen lassen.

    Zu Ihrer Frage, wie es mit Nichtgeimpften weitergeht
    - nun, vielleicht so: diese dürfen ihre Wohnung nicht mehr verlassen (so sie überhaupt noch eine "eigene" Wohnung bewohnen dürfen), bekommen das Allerlebensnotwendige kontaktfrei geliefert und können froh sein wenn noch irgend jemand den Mut aufbringt, auf elektronischem Wege sozialen Kontakt zu halten. Denn sie sind gefährlich, unsolidarisch und asozial (siehe Kommentar 28).
    Sante!

  40. 43.

    Im Beitrag "Demokratie ist, wenn Nicht-Geimpfte einen Schnelltest und die anderen ihren Impfpass vorzeigen." wurde das Thema bereits diskutiert.

    Ich hatte damals zum wiederholten Mal auf den Punkt "Wie sollen die Impfungen nachgewiesen werden?" hingewiesen. Im Kommentar stand damals "Impfpass vorzeigen". Das mag bei einmaligen Kontrollen (Reiseveranstalter o.ä.) möglich sein aber nicht tagläglich, weil der Internationalen Impfnachweise (gelbe Hefte) dafür nicht ausgelegt ist – unsere " Internationalen Impfnachweise" werden sich sehr schnell auflösen und damit der EINZIGE NACHWEIS, den wir individuell haben.

    Spahn hat den angekündigten digitalen Impfnachweis für Covid-Impfungen noch nicht geliefert. Die EU hat angekündigt irgendein Dokument zu entwerfen. Eine kleiner Landkreis in Bayern hat bereits gehandelt und eine fälschungssichere Plastekarte im Scheckkartenformat entworfen, die bei denen gilt. Ich empfinde diese Idee am besten, da nicht jeder ein Smartphone hat.

  41. 42.

    Bin für ein Implantat am Handgelenk oder für einen Chip am Ohr. Beim Versuch diesen zu entfernen explodiert dieser * Ironie off *

  42. 41.

    Und die Ungeimpften bekommen im Restaurant keinen Zugang? In Brandenburg sind zum heutigen Tag 176000 zweimal geimpft, das erfüllt nicht einmal die 8%. Das kurbelt die Wirtschaft natürlich total an. Und was machen Sie mit den Menschen, die sich nicht impfen lassen können oder wollen? Die sperren Sie das restliche Leben von ihren Grundrechten aus? Zu Ihren Gedanken sage ich glatt mal: Unsinn! Aber es ist schön, wenn es Menschen gibt, die die Spaltung der Bevölkerung vorantreiben.

  43. 40.

    Unsinn. Geimpfte wurden schon dadurch privilegiert, weil sie einen Anspruch hatte. Es gibt aber mehr, die kein Recht vom Staat eingeräumt bekommen. Daran muss der Staat arbeiten. Sie sind zu wenig kritisch. Das bisherige Verhalten hat einige privilegiert und andere diskriminiert. Warum zB ab 70, ab 60? Das ist willkürlich bestimmt. Warum wird über geredet, ab welcher Impfquote die Grundrechte für Alle wieder gelten? Das sind primäre Fragen. Aber es wird derzeit massiv nur über Geimpfte geredet. Wenn Sie dieses Verhalten gutheißen, ist, dann sind Sie in diesem diesem staatshörigem Denken gefangen und nicht emphatisch gegenüber den Leuten, die nicht absehen können, wann sie geimpft werden. Die Nichtgeimpften tragen die komplette Belastung, auch durch das Risiko der Ansteckung. Sie sollten sich mal mit dem Ethikrat beschäftigen. Da kommt das deutlich rüber.

  44. 39.

    Danke für den Hinweis.
    Das müsste doch dann bei der (Wieder)Einreise aus Polen ebenso gelten? Hieße dann, die zwei Test wöchentlich bzw. die Quarantäne entfallen beim genannten Personenkreis?

  45. 38.

    Ehrlich gesagt, es muss beides geben, weil (die) Technik nur super ist, wenn sie denn funktioniert. Schon vergessen, wie es in Köpenick für mehrere Tage aussah? So lange Datenpannen über Lecks existieren oder passieren, ist mir das, was man "Schwarz auf Weiß hat" und "nach Hause tragen kann" lieber. Wird nicht immer gewarnt davor, persönliche Daten zu schützen? Oder hat keiner Erfahrungen mit ominösen Anrufen oder E-Mails? Oder Pech mit der Technik?

  46. 37.

    Ein digitaler, wenigstens europaweit gültiger Impfpass wäre einfach super. Vielleicht als Erweiterung der Corona-App oder auslesbar im Personalausweis.

  47. 36.

    Eik:
    "schön die 2 klassen gesellschafft ankurbeln bzw das ist ja ein Ansatz von Erpressung."

    Nein, das ist keine Erpressung, sondern einfach nur die logische Konsequenz des allgemeinen Prinzips, dass jeder alles darf, solange er Niemanden damit schadet oder in Gefahr bringt! Niemand darf jemanden etwas verbieten, von dem keine Belastung oder Gefahr ausgeht!

    Eik:
    "Wenn alle Bürger die chance hätten geimpft werden können, könnte man über mehr rechte sprechen aber nicht so."

    Nein, Grundrechte hängen nicht davon ab, ob anderen diese auch gewährt werden können.

    Eik:
    "Es gibt auch Krankheiten wo die Ärzte sagen die nächsten 2-3 jahre wird das bei ihnen nicht mit der Impfung."

    Ach, und deshalb soll der Rest der Welt auch auf alle Grundrechte verzichten müssen.

    Ja, es gibt Menschen, die müssen wegen offener Tbc in Quarantäne. Aber deshalb müssen nicht auch gleich dem Rest der Menschheit die Freiheitsrechte eingeschränkt werden. Davon hätte NIEMAND etwas!

  48. 35.

    Hallo Blota,
    sorry, in der Verordnung unter Paragraph 1 (5) 1. + 2. zu finden.

  49. 34.

    Kalle:
    "Kümmert euch um die Impfungen und nicht um die, die schon geimpft sind"

    Unsinn! Die Regierung hat sich um alle Menschen zu kümmern, also sowohl um die Nichtgeimpften wie auch um die Geimpften. Es gibt hier kein Entweder-Oder, sondern nur ein Sowohl-Als-Auch!

    Natürlich muss die Regierung sich mehr um die Ungeimpften kümmern, aber daneben auch um die Geimpften, schon deshalb, damit die Wirtschaft wieder anläuft. Wenn die Geimpften schon mal wieder ins Kino und in die Gaststätten dürfen, dann wird dort Umsatz gemacht und es werden Steuern gezahlt, mit denen wir einen Teil der Kosten bestreiten, die uns die Pandemie beschert! Wir haben also alle etwas davon, wenn die Grundrechte der Geimpften nicht mehr eingeschränkt werden!

  50. 33.

    Bin zwar nicht vom rbb, aber in der letzten Brandenburger Verordnung vom 23.04.21 unter
    Paragraph 1 (4) eindeutig geregelt. Zu finden unter kkm.brandenburg.de/ Verordnungen.
    Freundliche Grüße

  51. 32.

    Wie wird mein Impfstatus nachgewiesen? Muss meine Friseurin sich ein Impfpasslesegerät besorgen, wenn es einen digitalen Impfpass gibt? Und macht sie schnell einen Kurs wie man Impfpässe liest? Mal sehen bis die ersten Ausländer mit ausländischen Impfausweisen kommen....

  52. 31.

    Es geht nicht um Smartphone in erster Linie. Maschinell lesbar, das kann auch eine Karte sein, wie die Krankenkassen Karte.
    Aber.... man sieht doch wie es bei den Führerscheinen ist.... wie viele Jahrzehnte sind die Papierdinger gültig ? Und auch mit denen darf man im EU Ausland herumfahren.
    Das wird alles nicht so heiß gegessen wie es jetzt diskutiert wird.
    Die Politik hat halt das digitale entdeckt un d jetzt soll am besten alles so gemacht werden.
    Den Ausweis mit Chip gibt es doch auch schon zig Jahre... und kann man damit was anfangen ?

  53. 30.

    hsch:
    "Damit droht eine Ausgrenzung vieler Menschen! Und das geht schon im privten Bereich los: Meine Mann wird geimpft sein - ich stehe der Impfung weiterhin sehr skeptisch gegenüber, da ich viele Medikamente nicht vertrage (welche wegen heftigster Nebenwirkungen sofort abgesetzt werden mussten). Und kein Arzt konnte mir erklären, warum! - Mein Mann bekommt einen Impfpass - und ich ? ... Wir gehen dann also künfitg getrennte Wege!? FRage: Welchen Plan hat dei Politik für nicht Geimpfte?"

    Solange von Ihnen eine Gefahr ausgeht, müssen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr getroffen werden. Erst, wenn so viele geimpft sind, dass die Gefahren nicht mehr relevant sind, also keine Überlastung der Intensivstationen mehr droht, kann gelockert werden. Wer damit ein Problem hat, kann sich bei den dafür verantwortlichen Coronaviren beschweren.

  54. 29.

    hsch:
    "Es könnte aber auch der Ein oder Andere "überbleiben", der aus den verschiedensten Gründen NICHT geimpft sein wird. Stehen diese Menschen dann unter "Genralverdacht" als potentiell den Corona-Virus verbreitende Personen unterwegs zu sein?"

    Was heißt "Generalverdacht"? Von jedem, der hochansteckende Viren übertragen kann, geht in einer Pandemie eine relevante Gefahr aus.

  55. 28.

    @Tanja Schlumpf:
    Sie können sich beruhigen: Sie müssen nichts, wenn Sie keine Rechte wollen!

    Wenn Sie allerdings Rechte beanspruchen, die nur für Geimpfte gewährt werden können, weil von denen kein relevantes Risiko mehr ausgeht, dann müssen Sie natürlich nachweisen, dass Sie zu den Geimpften gehören. Sie müssen ja schließlich auch eine Fahrerlaubnis bei sich führen, wenn Sie ein Fahrzeug führen, um Ihre Fahreignung nachzuweisen. Oder haben Sie auch damit ein Problem?

    Wenn andere Länder zwischen den Impfstoffen unterscheiden, dann sollten Sie sich an deren Regierungen wenden, wenn Sie damit ein Problem haben. Aber wir werden hier wohl kaum die Einreiseregelungen anderer Länder beeinflussen können.

  56. 27.

    Ich als Altenpflegerin bin seid Februar geimpft, sowie alle Heimbewohner. Warum wird Diskutiert , ob wir mit dem Impfausweis z.B. in ein Baumarkt OHNE Test dürfen ? BITTE an alle ungeimpften und Politiker,
    WAS habt ihr für Nachteile wenn geimpfte sich nicht mehr diesen Tests Unterziehen müssen ? Das wäre nämlich mal ein Anfang unsere Rechte zurück zu geben. Zumal es Pfleger und Ältere Menschen sehr Verdient hätten
    ( das sind die mit der größten Impfquote im Moment ) , ab SOFORT und Ohne Test Einzukaufen und zum Friseur zu gehen.
    Also dies ist wohl kein Nachteil für ungeimpfte ....Oder ??

  57. 26.

    Wie großzügig von den Regierenden, den bisher Geimpften ihre Grundrechte wieder einzuräumen! Offenbar ist denen entgangen, dass die gesetzliche Grundlage automatisch entfällt, wenn, wie von RKI und Ethikrat festgestellt, Geimpfte weder gefährdet sind, sich anzustecken und auch die Gefahr, von ihnen angesteckt zu werden, sehr gering ist. Das Gesundheitssystem wird von Geimpften nicht mehr belastet. Darüber sollte also gar nicht mehr diskutiert werden müssen. Die Berichterstattung in den Medien trägt dazu bei, dass es noch mehr Verunsicherung und Missgunst von noch nicht Geimpften und Impfgegnern gibt. Statt zu berichten, dass Geimpfte „…mehr Sonderrechte und Privilegien eingeräumt werden sollen…“, sollte berichtet werden, dass es sich um die Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe handelt!

  58. 25.

    Ich glaube, die Politik hat gar keinen Plan mehr.
    Das ZÜGIGE Erstellen einer Verordnung dauert gute 5 Wochen ... nun ja, wenn alle in dem Tempo arbeiten würden,
    wäre es dunkel in Deutschland. Ich werde mich jetzt dem Regierungstempo anpassen.

    Ich kann Ihre Einwände gut nachvollziehen, und bin gespannt auf die Lösungen. Es dauert alles ... wir haben ja Zeit ohne Ende.

  59. 24.

    schön die 2 klassen gesellschafft ankurbeln bzw das ist ja ein Ansatz von Erpressung.
    Wenn alle Bürger die chance hätten geimpft werden können,
    könnte man über mehr rechte sprechen aber nicht so.
    Es gibt auch Krankheiten wo die Ärzte sagen die nächsten 2-3 jahre wird das bei ihnen nicht mit der Impfung.
    Was machen die, die bleiben weiterhin auf allen maßnahmen sitzen.
    ganz schlau die Leute von Politikern.....

  60. 23.

    Gehts noch ? Es gibt doch den gelben Impfausweis , Ich habe meinen schon seit über 10 Jahren, sämtliche erhaltenen Impfungen wurden seitdem eingetragen, und ich bin der Meinung, das dürfte als Dokumentation ausreichen.Bitte nicht noch mehr Bürokratie !!

  61. 22.

    Digitaler Impfpass…Offenbar wird immer wieder gern die Bevölkerungsgruppe vergessen, die kein Smarthone hat oder haben möchte. Und: Warum sollte der bereits seit Jahren genutzte gelbe Impfausweis nicht mehr ausreichend sein? Nur weil jetzt wieder mal Kräfte unterwegs sind, die ihre Zeit für kriminelle Aktivitäten nutzen und diese Ausweise fälschen? Mal ehrlich: Wem schadet´s? Jeder, der geimpft ist, dem ist es, so wie mir, egal. Diese Kreaturen schaden nur sich selbst, wenn sie sich für Geld einen gefälschten Impfausweis erschlichen haben und dann irgendwann doch anstecken. Ich wünsche ja niemandem etwas Schlechtes… Klar ist es illegal. Aber deshalb nun mit einem neuen Impfpass für alle um die Ecke zu kommen? Auch dieser wäre nicht zu 100% sicher, weil es das nicht gibt und schon gar nicht in Deutschland. Das Geld sollte lieber in Schulen, dem Gesundheitssystem etc. investiert werden.

  62. 21.

    Hallo rbb24!

    Wie passt das mit dieser Meldung aus "Brandenburg Aktuell" von vorgestern zusammen?
    Zitat: "In Brandenburg sind schon jetzt alle Durchgeimpften von der Testpflicht befreit"
    https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3JiYi1vbmxpbmUuZGUvYnJhbmRlbmJ1cmdha3R1ZWxsLzIwMjEtMDQtMjVUMTk6MzA6MDBfOWM5OTg0MGYtNmE2MC00NWZkLWE3ZjQtMmEzZDQ1ODFjNzY1L25hLWVpbnM/
    (ab Minute 00:30)

  63. 20.

    Vor allem sollte sich mit den Freiheiten für Geimpfte bald was tun.

    Wie erkläre ich einer 80 jährigen, die schon vor Wochen eine Zweitimpfung bekommen hat, dass sie jetzt auf einmal einen Test braucht, wenn sie zum Frisör geht????

    Für den Baumarkt bräuchte man den auch, für den Supermarkt aber nicht. Gehts noch?

  64. 19.

    Um Gottes Willen!
    In Israel feiern die Menschen ausgelassen, und hier werden noch Fragen geklärt, ob Senioren im Heim "unter dem Radar" schon zusammen am Tisch sitzen dürfen.
    Bzw. selbst das wurde ja noch nicht geklärt.
    Das ist doch alles nur noch zum Haare raufen!
    Dieses Impfstoff-Bestell-Desaster wird uns noch viele Probleme bereiten.
    Und ich fürchte, dass bei der Nachimpfung das gleiche Desaster wieder passieren könnte.

  65. 18.

    Ding der Unmöglichkeit - warum ?

    Weil dieser Staat versäumt hat, eine Dokumentation über Genesene, Erkrankte, Wiedererkrankte, Geimpfte zu führen und das seit tatsächlichem Beginn der Pandemie.
    Weil dieser Staat versäumt hat, Nachuntersuchungen an Geimpften und seien es auch nur gerade mal 7 % durchzuführen.................................................................................................................................

    D.h. sie können nicht nachweisen, was sie selbst nachweisen wollen. Damit ist diese Bedingung hinfällig.

  66. 17.

    Nichts läßt sich bekanntlich schneller und einfacher manipulieren als digitale Daten. Erlebt man immer wieder und überall. Es gibt Länder, wie Griechenland oder Portugal, die warten den sogenannten Green Pass nicht ab. Denen reicht der impfnachweis im impfausweis völlig aus, kein PCR Test, keine Quarantäne. Komm ich nach Deutschland, PCR Test und Quarantäne und bei jedem Einkauf im baumarkt ein schnelltest. Frag ich mich, für was bin ich geimpft?

  67. 16.

    Grundrechte werden durch Politiker nicht zugeteilt, die haben die Geimpften per Verfassung. Eine weitere Einschränkung ist ein Rechtsbruch. Politiker dürfen offensichtlich Gesetze brechen, der Bürger würde bestraft werden. Jede Diskussion erübrigt sich bei dieser Rechtslage

  68. 15.

    Sinnvoll wäre ein personalisierter Nachweis mit Bild. Der jetzige Impfpass kann auch an andere Personen weitergereicht werden so wie das Smartphone auch. Bis dahin wäre der personalisierte Impfpass in Verbindung mit dem Personalausweis oder dem Reisepass sinnvoll.

  69. 14.

    Hr.Woidke sollte gelegentlich mal Zeitung lesen oder die Medien verfolgen. Seine Forderung nach einem einheitlichen Impfnachweis ist schon geraume Zeit Inhalt von Abstimmungen in der EU, also aufwachen.
    Die Rücknahme von Einschränkungen bei Geimpften, Genesenen hängt nicht vom Anteil der Geimpften oder der "Volkesmeinung" ab , sondern von einer möglichen Gefährdung die von ihnen ausgeht. Also mal das GG lesen oder einen Verfassungsrichter fragen.
    Und als Argument anbringen, dass erst 8% vollständig geimpft sind, würde ich mir an Hr.Woidkes Stelle verkneifen. Das liegt ganz bestimmt nicht an den Geimpften und Nichtgeimpften. Hier sei an die Entschuldigung von Fr.Nonnemacher erinnert, daß man die Impfaktion nicht hätte schlechter machen können. Also lieber Füße stillhalten als Worthülsen verbreiten. Außerdem muß Hr.Woidke nicht wieder auf Vorlagen aus Berlin warten. Neben der Rücknahme von Einschränkungen in den Alters-und Pflegeheimen könnte er z.B. den Kleinen Grenzverkehr für Geimpfte, Genesene und Getestete wieder öffnen. Aber muß wahrscheinlich erst wieder seinen Innenminister zur Erkundung der polnischen Grenze schicken.

  70. 13.

    Kümmert euch um die Impfungen und nicht um die, die schon geimpft sind

  71. 12.

    Das BMG hat doch bereits einen digitalen Impfausweis bei dem US-Konzern IBM beauftragt?

    https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/impfpass-gesundheitsministerium-ibm-101.html

    Sieht bei den Damen und Herren irgend jemand noch durch?

  72. 11.

    Geimpfte sollen künftig mehr Rechte bekommen? Die Formulierung ist mehr als unglücklich. Das sieht nach Privilegien aus, die es nicht sind. Es wird die Einschränkung der Grundrechte teilweise zurück genommen. Grundrecht, nicht Privileg.

  73. 10.

    Es könnte aber auch der Ein oder Andere "überbleiben", der aus den verschiedensten Gründen NICHT geimpft sein wird. Stehen diese Menschen dann unter "Genralverdacht" als potentiell den Corona-Virus verbreitende Personen unterwegs zu sein? Damit droht eine Ausgrenzung vieler Menschen! Und das geht schon im privten Bereich los: Meine Mann wird geimpft sein - ich stehe der Impfung weiterhin sehr skeptisch gegenüber, da ich viele Medikamente nicht vertrage (welche wegen heftigster Nebenwirkungen sofort abgesetzt werden mussten). Und kein Arzt konnte mir erklären, warum! - Mein Mann bekommt einen Impfpass - und ich ? ... Wir gehen dann also künfitg getrennte Wege!? FRage: Welchen Plan hat dei Politik für nicht Geimpfte?

  74. 9.

    Das wird immer besser, am besten allen eine Plakette irgendwo angeklebt, dann wird jeder von weiten schon erkannt... dazu Kontostand und Schulden..... und am Lebensende vorn und hinten die Plakette Gas und Wasser abgestellt!! Sieht überhaupt noch einer durch?? Es ist einfach nur noch Grauenhaft .

  75. 8.

    Der Impfausweis wird nicht ausreichen, um hier die nötige Sicherheit zu bringen. Der Impfausweis war eher als Merkhilfe gedacht, denn als sicheres Dokument. Gerade vor dem Hintergrund, dass es eine Zwei-Klassen-Gesellschaft gegen wird und unsere Kanzlerin ja schon gesagt hat, dass Geimpft besser da steht als Freigetestet, wird es hier viele Bastler geben, die sich ihren Impfpass bei Amazon holen, die Corminaty Etiketten bei der Kassenärztlichen Vereinigung runter laden und dann fehlt eigentlich nur noch ein Stempel und Krikelkrakel mit dem Kuli. Ich gehe weiterhin davon aus, dass die Kontrollen durch Einzelhandel und Co. eher oberflächlich sein werden.

  76. 7.

    Genauso ist es.
    Wer in ferne Länder reisen will braucht meistens einen Pass, Devisen und dann eben seinen Impfausweis....bis es einen "green passport" gibt. Und wer mit nem gefälschten Impfausweis erwischt wird: 10 Jahre Knast auf den Aleuten! ;-)

  77. 6.

    Was sollte der Impfgipfel bewirken? Nur wieder gequatsche um Vorankündigung. Die Regierung hat bei der Beschaffung von Impfstoff voll versagt.

  78. 5.

    Es gibt doch einen einheitlichen Impfnachweis.
    Das gelbe Heft.
    Aber man kann es natürlich versuchen mit einer fadenscheinigen Begründung etwas digitales einzuführen.
    Soll er mal mit Smudo reden … kann bestimmt in die Luca App eingebaut werden :D

  79. 4.

    Schon mal was vom impfausweis gehört? Den erhält jeder, der zur Impfung geht mit dem Nachweis, wann die erst und zweitimpfung war, durch wen und mit welchem Impfstoff. Ist das nicht Nachweis genug? Ne app ist zwar gut, aber die kommt garantiert nicht bis Juni und was machen diejenigen, die kein Smartphone haben oder wollen?

  80. 3.

    Na klar, jetzt meldet sich der Nachplapperer auch wieder. Findet dieser Herr auch vorab seine eigene Meinung.

  81. 2.

    Muss man diesen "einheitlichen Nachweis" dann künftig gut sichtbar als Plakette oder Aufdruck an seiner Jacke tragen oder wie soll das aussehen? Künftig rennt man also mit Personalausweis, Reisepass und Impfausweis durch die Gegend?

    Es wird Länder geben, die keine Einreise mit Spiutnik akzeptieren, nach China kommt man möglicherweise nicht mit einem Johnson und Johnson Eintrag und nach Israel nicht mit einem Astra Aufkleber,.

    Muss sich jetzt jeder mit 5 verschiedeneen Mittelchen impfen lassen um in Alle Länder reisen zuj können?
    Wozu braucht es da noch den Reisepass ("gilt für alle Staaten").

  82. 1.
    Antwort auf [Berlin] vom 27.04.2021 um 10:09

    Genau das habe ich auch grad gelesen.Gestern sagte man mir noch in Hotline das heute viele neue Termine reinkommen,es ist auch kein Durchkommen,wenn dass der Impfturbo ist was ist dann die Normalität?

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