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Analyse | Gegner der Corona-Politik
Auf dem fruchtbaren Krisenboden einer verunsicherten Gesellschaft konnten Wut und Größenwahn der "Querdenker" zunächst gedeihen. Aber jetzt kehrt das Land allmählich zur Normalität zurück - und die Bewegung geht kraftlos ein. Von Olaf Sundermeyer
Inzwischen sind die ersten Querdenker geimpft. Es lässt sich wohl als Zeichen einsetzender Vernunft deuten. Zu hören ist es von der einen und von dem anderen unter denen, die Pfingsten in einigen verlorenen Hundertschaften durch Berlin geirrt sind. Sie erzählen es verschämt hinter vorgehaltener Hand.
Dabei waren sie angereist, um endlich den ersehnten Umsturz zu erzwingen. Auf mehreren geplanten Demonstrationen, die größer sein sollten als alle, zu denen sie bislang zusammen gekommen waren. Daraus aber konnte nichts werden, weil ihr Protest schon längst an Mobilisierungskraft verloren hatte. An Pfingsten in Berlin wurden sie dann eingeholt von der Selbstüberschätzung einer angeblichen Massenbewegung, die sie nie gewesen sind, und konfrontiert mit einer Polizei, die das angekündigte Demonstrationsverbot freundlich aber bestimmt umsetzte.
An diesem Feiertagswochenende in Berlin ist der Widerstand der "Querdenker" endgültig gebrochen. Unter der Zeugenschaft tausender Menschen in den wiedereröffneten Terrassen-Cafés der gelockerten Hauptstadt, denen die umherziehenden Demonstrationstouristen mit ihrer Botschaft der angeblichen "Corona-Diktatur" ein groteskes Schauspiel zu Espresso und Aperol Spritz boten. Die Inzidenzen sinken, die Impfquote steigt, Deutschland plant seinen Sommerurlaub, die "Querdenker" sind am Ende.
Als hätten die allermeisten Anhänger der Bewegung dieses demütigende Szenario schon geahnt, haben sie den Weg in die Hauptstadt erst gar nicht angetreten. Schließlich waren schon die Demonstrationen der vergangenen Wochen gefloppt; die Spannung auf ihrem Kommunikations- und Mobilisierungsnetz in den sozialen Medien war abgefallen. Die "Querdenker" sind entschlüsselt: durch eine demokratische Medienöffentlichkeit, die sie selbst zum Feind erklärt hatten.
Die Bewegung lässt sich als gescheitert deuten, gemessen an ihren Zielen: Die Maßnahmen von Bund und Ländern in der Pandemie zu verhindern, die Umsetzung der Infektionsschutzverordnungen unmöglich zu machen, und den Staat soweit zu delegitimieren, dass es zum Umsturz kommt. Die Gründe für das Scheitern sind zahlreich. Zusammengefasst konnten die "Querdenker" keine relevante Wirkungsmacht entfalten, von der sich die Politik hätte beeindrucken lassen müssen. Warum?
Zum einen, weil die wesentliche Verschwörungserzählung der "Querdenker" (Die Pandemie sei eine Inszenierung einer Machtelite, um das Volk in eine "Corona-Diktatur" zu zwingen) in der Krise zwar Anschluss an die teilweise in Zweifeln gefangenen Mitte der Gesellschaft gefunden hat; nicht aber an ihre Institutionen, die trotz aller Schwierigkeiten weiter funktionieren. "Das System ist am Ende, wir sind die Wende!", riefen die "Querdenker" auf ihren Demos. Die Wende blieb aus, das System läuft weiter.
Auch vermochte es die Bewegung nicht, intellektuelle Impulse zu setzen. Inhaltlich strapaziert sie seit über einem Jahr dieselben Argumente, die von Demo-Rednern wie von Wanderpredigern überall perpetuiert werden. Aber diskursbestimmende Intellektuelle konnte sie bis heute nicht von ihrer Sache überzeugen. In Erinnerung bleiben wird einzig der Aufmerksamkeitserfolg der geschickt inszenierten Kampagne #allesdichtmachen. Indes sahen sich viele der Schauspieler, die daran teilnahmen, durch die Initiatoren getäuscht. Das schaffte Distanz zu Kunst und Kultur.
Die "Querdenker" haben früh gesellschaftliches Vertrauen verwirkt, um in ihrem vorgeschobenen Kampf um die Freiheitsrechte glaubwürdig sein zu können. Rechtsextremisten wurden geduldet, eingeladen, zu Partnern erklärt. Bis heute leugnen die führenden Akteure diesen Zusammenschluss, obwohl er offensichtlich ist. Spätestens seit dem klandestinen Treffen der "Querdenken"-Spitze mit Reichsbürgern im November in Saalfeld gilt die inhaltliche Zusammenarbeit als erwiesen. Dort wurden Möglichkeiten ausgelotet, sich als Bewegung organisatorisch und steuerlich mit der Erfahrung verfassungsfeindlicher Betrüger dem demokratischen Staat zu entziehen. Vor allem ging es darum, das eigene Geld in Sicherheit zu bringen, das die Initiatoren aus der Bewegung gezogen hatten - gezahlt, verschenkt, gespendet von Menschen, die an die Sache der Bewegung glaubten. Als die Sache aufflog, drohte diese auf ihrem Höhepunkt bereits innerlich zu zerbrechen. Politisch galten die "Querdenker" jetzt als Outlaws.
Für überparteiliche Empörung sorgten die Attacken gegen den Deutschen Bundestag bei der Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz und die bildstarke Stürmung der Reichstagsstufen. Gewalt und Aggression verhinderten den gesellschaftlichen Vortrieb der Anti-Corona-Proteste: Haben sie doch wesentlich zu einem Rekord der politisch motivierten Kriminalität und der Internethetze in Deutschland beigetragen. Immer wieder greifen ihre Anhänger Mitarbeiter zweier Institutionen an, die mit großem allgemeinem Vertrauen ausgestattet sind: Polizisten und Journalisten. Die Behauptung, dass sich zahlreiche Polizisten der Bewegung anschließen, die Seite wechseln würden, entpuppte sich als nicht erfüllende Prophezeiung, und die Pressefreiheit geriet gehörig unter Druck.
In der Geschichte der Bundesrepublik hat es wohl noch keine Protestbewegung gegeben, die ohne begleitende Berichterstattung durch die kritische Medienöffentlichkeit erfolgreich gewesen wäre. Die aber ist bei den "Querdenkern" unmöglich. Der mediale Diskurs kann nicht stattfinden, weil die Organisatoren Journalisten keinen professionellen Umgang erlauben. Von Anfang an haben sie die Bewegung mit den Methoden von Extremisten medienfeindlich aufgeladen. Man hat auf die eigene Gegenöffentlichkeit über Medienaktivisten gesetzt, die journalistische und ethische Regeln missachten. In ihrer digitalen Parallelwelt wurden Selbstdarsteller zu Radikalisierungsbeschleunigern, die sich bald in Bürgerkriegsszenarien verirrten.
So überschlug sich der Protestbetrieb in inflationäre Höhen. Immer härter, immer krasser, immer mehr Aktionen und angekündigte "Mega-Demos", zu denen am Ende nur ein paar Hundert zusammen kamen. Der Größenwahn ist Programm bei den "Querdenkern", zu deren Demonstrationen sich in der Summe bundesweit wahrscheinlich nicht mehr als 50.000 reale Menschen eingefunden haben, und eben nicht das stets behauptete "Volk".
Schien der Staat lange Zeit machtlos im Umgang mit ihrem Protest, haben Sicherheitsbehörden und Justiz inzwischen Antworten darauf gefunden. Der Verfassungsschutz kann die "Querdenker" spätestens seit dem Treffen im November in Saalfeld unter Extremismusverdacht beobachten. Die Justiz hat qua höchstrichterlicher Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Dezember erkannt, dass es den Querdenkern nicht um eine Meinung geht, sondern um eine Bedrohung der öffentlichen Sicherheit. Den Rest regelt die Polizei, so wie am vergangenen Pfingstwochenende die Durchsetzung der Demonstrationsverbote.
Sendung: Inforadio, 25.05.2021, 07:25 Uhr
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Beitrag von Olaf Sundermeyer
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