Bundes-Notbremse wird gelöst - Inzidenz in Berlin erneut unter 100 - Lockerungen ab Mittwoch

Die Polizei fährt Streife in einem sehr gut besuchten Mauerpark. (Quelle: dpa/Jörg Carstensen)
Bild: dpa/Jörg Carstensendpa

Mit 68,6 liegt die Inzidenz am Montag in Berlin den fünften Werktag in Folge unter 100. Damit greifen ab Mittwoch einige Lockerungen. Bereits zum Wochenstart öffnen die Kitas wieder für alle. Berliner Hotels können sich offenbar ebenfalls auf Öffnungen einstellen.

Die Sieben-Tages-Inzidenz liegt in Berlin zum Wochenstart den fünften Werktag in Folge unter 100 – damit ist der Weg frei für Lockerungen ab Mittwoch. Für diesen Montag (17. Mai) meldete das Robert-Koch-Institut auf seinem Dashboard für Berlin den Wert 68,6.

Feiertage (Himmelfahrt am Donnerstag) und Sonntage werden beim Vorlauf für ein Lösen der Bundes-Notbremse nicht mitgezählt. Da der Wert aber seit vergangenem Dienstag und darauf am Mittwoch, Freitag, Samstag und nun auch am Montag unter 100 liegt, wird zwei Werktage später, also am Mittwoch (19. Mai), die Notbremse gelöst.

Keine Ausgangssperre mehr, Open-Air-Veranstaltungen möglich

Der Berliner Senat hatte bereits in der vergangenen Woche dieses Datum als möglichen Startpunkt für Lockerungen angekündigt, nun wird es konkret: Ab Mittwoch entfallen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. Zudem können sich auch abends und nachts zwei Haushalte mit bis zu fünf Personen treffen. Das Übernachtungsverbot für haushaltsfremde Personen entfällt.

Zudem dürfen Kinos, Theater, Opern- und Konzerthäuser und andere Kulturveranstaltungsstätten für Veranstaltungen im Freien wieder öffnen - unter mehreren Auflagen wie etwa das Zuweisen von Sitzplätzen.

Kitas ab Montag wieder offen für alle

Die Außengastronomie soll dann ab Freitag vor Pfingsten (21.) wieder für Gäste öffnen können, ebenso die Frei- und Strandbäder in Berlin. Die Öffnungsschritte stehen immer unter der Bedingung, dass die Marke von 100 bei der Sieben-Tage-Inzidenz auch weiterhin stabil unterschritten wird.

Unabhängig von der gesunkenen Inzidenz bieten die Berliner Kitas von diesem Montag an wieder für alle Familien und Kinder ein Betreuungsangebot an. Mit der Rückkehr zum eingeschränkten Regelbetrieb ab 17. Mai spielt es keine Rolle mehr, ob Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten. Eltern sollen sich aber mit ihrer Kita absprechen, in welchem Umfang sie eine Betreuung in den Einrichtungen tatsächlich brauchen.

Öffnungspläne für Hotels und Fitnessstudios

Derweil könnten schon am 4. Juni weitere Öffnungsschritte bevorstehen. Nach rbb-Informationen hat die Wirtschaftsverwaltung einen Stufenplan erarbeitet, der für Hotels und Pensionen wieder touristische Übernachtungen vorsieht. Zunächst hatte der Tagesspiegel darüber berichtet.

Der Stufenplan sieht auch Öffnungsmöglichkeiten für Fitness- und Tanzstudios vor - mit Personenbegrenzung und Terminbuchung. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hatte bereits in der vergangenen Woche angedeutet, dass bei sinkenden Inzidenzwerten eine Öffnung von Hotels für Touristen Anfang Juni denkbar sei.

Die Innenbereiche von Zoo und Tierpark, also Tierhäuser und Aquarien, können laut dem Entwurf der Senatsverwaltung mit einem Termin ebenfalls wieder besucht werden. Tagungen und Kongresse mit bis zu 250 Teilnehmern sollen wieder möglich sein. Für alle Bereiche gelte jedoch eine Testpflicht und die Voraussetzung, dass die Inzidenz stabil unter 100 bleibe. Der Senat will nach rbb-Informationen das Papier in seiner Sitzung am Dienstag beraten. Offen ist noch, wann und unter welchen Voraussetzungen Cafés und Restaurants ihre Innenbereiche für Gäste öffnen dürfen.

Pop kündigt weitere Öffnungsschritte an

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) teilte dem rbb mit, die sinkende Inzidenz und die steigende Impfquote stimmten optimistisch. Sie kündigte weitere Öffnungsschritte für die Wirtschaft an: "Wenn sich unsere ersten vorsichtigen Öffnungsschritte bewähren und die Inzidenz weiter zurückgeht, werden wir in den nächsten Wochen weitere Schritte gehen können. Dafür haben wir mit unseren Stufenplan für die Berliner Wirtschaft einen Fahrplan für sichere Öffnungen bei sinkenden Infektionszahlen."

In 14-Tages-Schritten würden Bereiche "nach und nach" wieder geöffnet, dazu gehörten "touristische Übernachtungen ebenso wie die Veranstaltungs- und Kongresswirtschaft", so Pop.

Sendung: Inforadio, 17.05.2021, 9 Uhr

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147 Kommentare

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  1. 147.

    Habe ich ähnlich empfunden und sehe es heute noch so. Dieses Forum existiert ja nicht im luftleeren Raum. Es drückt Meinungen, Trends und Tendenzen aus (deshalb macht man sowas auch :) ). Und hier waren dieser Neid und die Mißgunst untereinander von Anbeginn bis jetzt spürbar.
    Schwerpunkt war anfangs die Politik, wenn ich ehrlich bin auch bei mir (allerdings begründet, unsere zwei Probleme gingen bis zum Parlament und zum UA7).
    Dann wurden die Alten und der Rest (hauptsächlich die Jüngeren) gegeneinander ausgespielt. Besonders schlimm war es um die Weihnachtszeit. Ich habe viele Kommentare gespeichert. Man warf den Älteren vor, dass sie "noch da sind und doch schon genug Weihnachten hatten".
    Dann begann das Impfen. Die "Verteilungskämpfe" waren vorhersehbar. Zuerst wieder gegen die Alten und dann war plötzlich jeder wichtig und gehörte in die Prio2. Jetzt wird man die Priogruppen fallen lassen. Zu früh. Es wird der I-Punkt der Machtkämpfe werden.

  2. 146.

    Danke! Aber spiegelt dies nicht das generelle Umgehen unter den Menschen wieder? Jeden Tag und überall? Als Corona über uns kam dachten viele, die Menschen rücken zusammen, zeigen Empathie, helfen einander. Ich war einer derjenigen die im Stillen dachten: Nein, nichts wird passieren, im Gegenteil, die Kluft wird noch größer, die Stimmung gereizte, teils aggressiver. Das ist sehr schade.....P.S. Ganz unschuldig sind die Medien nicht , heizen diese doch allzugerne an und gießen Öl ins Feuer

  3. 143.

    Aha, daher weht der Wind: Querdenker-Verschwörungsgeschwurbel. Na dann glauben Sie mal schön weiter an den unwissenschaftlichen Unfug, den diese Bewegung verbreitet. Sie haben sich soeben selbst jeglicher Glaubwürdigkeit beraubt.

  4. 142.

    "Objekt. Autsch" ?? Wie bitte? Sind Ihre Finger auf der Tastatur ausgerutscht? Ich entscheide mich gern spontan wo ich einkehre - Tage vorher schon reservieren, nur um was Trinken gehen zu können. Nope...nicht mein Ideal eines netten Abends. Von daher hoffe ich auf eine baldige Aufweichung des Ganzen, wurden letzten Sommer ja zum Glück schon nicht so ernst genommen die Regeln - ohne das was passiert ist übrigens. Wir wollen mal alle an die niedrigen Zahlen zurückdenken, im Open Air Bereich hat sich noch keiner angesteckt, und jetzt erst recht nicht, wo so viele zumindest die erste Impfdosis drin haben.
    Von daher bleibe ich dabei: absolut albern einen Test UND Termin zu brauchen um DRAUßEN zu sitzen. Pffff...noch dämlicher ist das nur im Zoo und Tierpark geregelt.

  5. 141.

    "Es gibt genug andere Thesen vertretende renommierte Wissenschaftler, "

    Bitte gerne ein paar davon mal aufführen/zitieren. Danke.

  6. 140.

    Es ist erschreckend, wie sich dieses Forum entwickelt hat. Es scheint von einem Nutzer besetzt worden zu sein, der mit "Schnellfeuereinstellung" Kommentare rausknallt, die in einer unglaublichen Dominanz allen Anderen klar macht, dass sie keinerlei Ahnung, Qualifikation und Lebenserfahrung haben, um sich in angemessener Form in den vom rbb vorgegebenen Themen zu bewegen. Das ist schon sehr seltsam.
    Aber ernsthaft Gedanken mache ich mir darüber, dass die in provokanter Form angesprochenen darauf eingehen. Letztendlich beschäftigt sich eigentlich niemand mehr so richtig mit den ausgewählten Themen. Schade eigentlich um die Vorbereitung. In jedem Fall ist es aber bedauerlich, dass die Diskussionskultur darunter Leidet und Schaden nimmt.
    Es gibt aber Gott sei Dank noch andere Foren im Netz, wo Dominanz eingeschränkt wird.

  7. 139.

    Nein! Spiessig ist jemand der eine geistige Unbeweglichkeit und Abneigung gegen Veränderungen seiner gewohnten Lebensumstände hat. Also nicht mal testen lassen? Testen und gut ist.

  8. 137.

    Ach, Immanuel, sind Sie der neue Frank. Es gibt genug andere Thesen vertretende renommierte Wissenschaftler, die leider kein Gehör finden, vermutlich, weil sie nicht ins Konzept passen. Frage: Wer ist der Gewinner?

  9. 136.

    Ein wenig zur Klarstellung....
    Ein Impfstoff gegen Pest ist in Deutschland nicht verfügbar
    Einzig die Pocken wurden durch einen Impfstoff ausgerottet, alles andere ist nach wie vor da.
    Selbst Masern für die es in D. eine Impfpflicht für Kids gibt, brechen jedes Jahr wieder aus.

    Das soll nicht von der Impfung abhalten aber auch mit der Impfung wird C19 nicht verschwinden.
    Man wird damit leben bzw. es wie bei allen anderen Krankheiten ignorieren … sonst würde man wohl nur noch ängstlich im Keller sitzen und da müsste man dann noch Angst haben das die Decke einstürzt. :D

  10. 135.

    Was wollen sie denn eigentlich mit ihren skurillen Aussagen zum Ausdruch bringen?

    Immanuel in #128
    "Wenn dann aber dadurch die Inzidenz hochschnellt, dann war das kein Weitblick, sondern nur ein Kurzblick."

    Verstehe. keine der von @Loreley vorgeschlagenen Lockerungen. es bleibt alles so wie es ist.

    Immanuel in #126
    "Sie können natürlich den Lockdown weiter fortführen wollen, bis dann irgendwann in vielen Jahren mehrfach durch Langzeitstudien abgesicherte Ergebnisse vorliegen. Aber wir können auch statt eines jahrelangen Lockdowns aufgrund der jetzt vorliegenden Daten entscheiden und die Entscheidungen immer wieder an die neuen Erkenntnisse anpassen. Letzteres erscheint mir sinnvoller."

    Aha, man möchte also doch vom Lockdown abweichen und Lockerungen.

    Wie unsere Politiker. Mit jedem zweiten Satz widerspricht man sich.





  11. 134.

    Ja es gibt den Austausch Wissenschaft/Politik.
    Und man hat auch festgelegt, wer dessen würdig ist bzw. wer das Ziel der Politik unterstützt.
    https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/corona-experten-laesst-sich-die-kanzlerin-einseitig-beraten,SN5NgG3

  12. 132.

    Nicht der Einzelne ist gefragt, sondern die soziale Gemeinschaft und das was die Demokratie entschieden hat.

  13. 131.

    ... und dann kommt bald "Pflaumenpfingsten" usw. Am besten gar nichts mehr öffnen. Der Senat scheint Gefallen daran gefunden zu haben, die Bürger zu kontrollieren und durch unsinnige Maßnahmen zu drangsalieren, wie z.B. FFP-2-Maskenpflicht. DIe Zahlen gehen in anderen Bundesländern auch mit OP-Masken genauso zurück.

  14. 130.

    Einfach mal lesen, versuchen zu verstehen und nicht nur Rosinenpickerei betreiben.
    Have a nice day.

  15. 129.

    Nun hatten wir Himmelfahrt samt Brückentag und Wochenende. Haben da die Labore voll weiter gearbeitet ? Also ich wäre vorsichtiger und dann gibt es auch gleich noch das lange Pfingstwochenende.

  16. 128.

    Loreley:
    "In vielen Bundesländern ist der 3.6. Feiertag (Fronleichnam). Es wäre sinnvoller und für die Touristen und Hotels wirtschaftlicher die Hotels schon ab 03.06. zu öffnen. Nur 2 Übernachtungen (Fr.-So) lohnt sich nicht für viele Touris, 3 Tage/Ü schon (Do-So). Hoffentlich hat jemand den Weitblick im Senat."

    Wenn dann aber dadurch die Inzidenz hochschnellt, dann war das kein Weitblick, sondern nur ein Kurzblick.

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