Gesundheitsministerkonferenz beendet - Bundesländer bleiben bei Masken- und Isolationspflicht auseinander

Mo 05.12.22 | 20:38 Uhr
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Reisende steigen ein und aus in einem U-Bahn Zug am Alexanderplatz in Berlin am 1. Oktober 2022 (Bild: imago images/Emmanuele Contini)
Audio: rbb24 Inforadio | 06.12.2022 | Stephan Schulz | Bild: imago images/Emmanuele Contini

Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder haben sich nicht auf Änderungen der Corona-Schutzvorgaben einigen können. Man habe sich ausgetauscht, aber es gebe kein gemeinsames Vorgehen etwa bei der Maskenpflicht in Bus und Bahn, sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums am Montagabend nach den Beratungen.

Die meisten Länder wollten die Maskenpflicht im ÖPNV bis Jahresende verlängern, einige darüber hinaus. Zum Teil solle aus der Pflicht eine Empfehlung werden. In Berlin und Brandenburg gilt die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr vorerst bis zum 21. Dezember. Für Fernzüge ist die Maskenpflicht bis 7. April 2023 bundesweit gesetzlich festgeschrieben.

Lauterbach und RKI verteidigen Maßnahmen

In der Beratung hätten sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, für die Beibehaltung der Isolationsregeln und der Maskenpflicht ausgesprochen, sagte die Sprecherin weiter. Sie erwarteten eine steigende Zahl von Neuinfektionen und hätten auf die hohe Sterblichkeit vor allem bei älteren Menschen hingewiesen. Das RKI sehe keinen Grund, die bisherigen Empfehlungen zur Isolation zu ändern. Bislang sehen auch Berlin und Brandenburg keinen Grund, die Isolationspflicht abzuschaffen.

Mittlerweile haben Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hessen und Rheinland-Pfalz die Isolationspflicht von mindestens fünf Tagen für positiv Getestete aufgehoben, die das RKI nach wie vor empfiehlt.

Sendung: rbb24 Inforadio, 05.12.2022, 21 Uhr

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41 Kommentare

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  1. 41.
    Antwort auf [Andreas-] vom 06.12.2022 um 21:01

    Na anscheinend ja nicht, oder warum meinen sie die Aussagen und Empfehlungen der WHO einfach in den Wind schreiben zu können?

  2. 40.
    Antwort auf [Steffen] vom 06.12.2022 um 21:23

    In der Delta-Welle hat man wie Schweden in der ersten Welle reagiert, nämlich man hat es einfach laufen lassen und das Ergebnis waren genau die vielen vermeidbaren Todesfälle.
    Schweden hatte da einfach nur Glück. So ist das eben mit pandemischen Infektionswellen.

    Und mit Leerdenken haben sie völlig Recht, von Maske wirkt nicht weil…, bis Maske wirkt viel zu gut deshalb…, die Dämonisierung der mRNA-Impfstoffe und Behauptungen, dass nur mit sportlicher Fitness bis hin zur Forcierung der natürlichen Immunisierung durch Ansteckung, der wahre Infektionsschutz entstünde, haben wir alles bei Leuten wie ihnen seit 2020 im Programm.

  3. 39.
    Antwort auf [Max] vom 06.12.2022 um 17:08

    Sie sind aber auch nicht viel besser, als die von Ihnen pauschal Kritisierten. Sie halten sich nur für schlauer.
    Das Problem bei den Masken ist, dass sie nur beim korrekten Tragen Schutz bieten. Da fängt das Problem schon mal an. Das zweite ist, dass die meisten Corona Infektionen genau da statt fanden, wo man keine Maske trug, im privaten Umfeld. Letztlich haben Masken die Infektionen nie wirklich verhindert sondern nur hinausgeschoben und genau das war am Anfang auch das Ziel: Zeit gewinnen, bis es einen Impfstoff gibt.
    Schweden hatte nie eine Maskenpflicht und steht im gesamten Corona Verlauf nicht schlechter da als Deutschland. Die hatten die meisten Toten in der ersten Welle, wir in der zweiten. Deutschland hat nämlich versäumt, aus den schwedischen Fehlern zu lernen und tut das auch weiterhin. Stattdessen faseln gewisse Kreise lieber von Leerdenkern.

  4. 38.
    Antwort auf [Steffen] vom 06.12.2022 um 12:40

    Eine tolle und löbliche Einstellung. Jeder sollte selbst entscheiden. Ich akzeptiere jeden der eine Maske trägt und würde ihn nie dafür abstempeln oder verurteilen. Allerdings erwarte ich, dass man im Gegenzug mir zu gesteht keine zu tragen. Toleranz, Respekt und Akzeptanz ist leider selten geworden.

  5. 37.
    Antwort auf [Andreas-] vom 06.12.2022 um 13:46

    Ich bin da ja vollkommen bei Ihnen. Die Politik tut auch mit Unterstützung der Medien so, als wäre die Maskenpflicht kein wirklicher Eingriff. Ist sie aber doch und sie hat nicht unerhebliche, negative Folgeerscheinungen. Für gesunde Menschen gibt es schon lange keinen medizinisch begründeten Grund mehr, ständig das Immunsystem durch Masken von Erregern aller Art fern zu halten. Deshalb muss die Pflicht endlich abgeschafft und von einer Freiwilligkeit abgelöst werden. Das Immunsystem gesunder Menschen braucht Training durch den Kontakt mit Erregern. Deren Fehlen kann sehr unerwünschte Nebenwirkungen auslösen, auch zum Beispiel Allergien. All das ist bekannt und wissenschaftlich belegt, interessiert aber die Politik nicht die Bohne.

  7. 35.
    Antwort auf [Thomas] vom 06.12.2022 um 16:44

    Ist mir klar und trotzdem hat die WHO keine Befugnis Ländern irgendwas vorzuschreiben.
    Und darum haben diverse Länder die Maßnahmen komplett aufgehoben.
    Das ist einfach eine Tatsache.

  8. 34.
    Antwort auf [Danny] vom 06.12.2022 um 17:28

    „ Ein wirrer Gesundheitsminister und ein Tierarzt empfehlen weiterhin Masken. Läuft in Deutschland.... „
    Genau, ich bin nur froh, dass solche Geistesgrößen wie sie, keine politisch, wichtigen Ämter in Deutschland bekleiden.
    Aber nur am Rande. Tiere können ihnen nicht sagen was ihnen fehlt und auch keine Fragen beantworten. Und trotzdem gelingt es Tierärzten täglich Tiere zu heilen. Ist für mein Verständnis schon keine unerhebliche Leistung. Und Mikrobiologe und Mitglied der Leopoldina ist er übrigens nebenbei auch.

  9. 33.
    Antwort auf [Max] vom 06.12.2022 um 17:08

    Hier sind Sie eher der leerdenker, weil tatsächlich weder ein eigen noch ein fremdschutz bei op-masken besteht, ffp3 zumindest Eigenschutz.
    Man spricht von ungefähr 10% Schutz, von daher und wie man jetzt an den vielen kranken Kindern sieht hat man es dadurch eher schlimmer gemacht weil keine Immunisierung mehr erfolgen konnte.

  10. 32.
    Antwort auf [Thomas] vom 06.12.2022 um 16:37

    Ein wirrer Gesundheitsminister und ein Tierarzt empfehlen weiterhin Masken. Läuft in Deutschland....
    In Deutschland muss Corona gefährlicher sein als in anderen Ländern.

  11. 31.
    Antwort auf [Ule] vom 06.12.2022 um 14:58

    "Maskenpflicht ist völliger Blödsinn . hatte in den vergangenen Corona Jahren keinerlei Nutzen,erkennen sie das nicht ? "

    Diese Falschbehauptung ist völliger Blödsinn, wissenschaftlich bewiesen auch wenn uns Querdenker etwas anderes einreden wollen.

  12. 30.
    Antwort auf [Andreas-] vom 06.12.2022 um 13:46

    Was die Aufgabe und Ziele der WHO als Sonderorgan der UNO sind, ist ihnen hoffentlich schon klar. Und worin der Unterschied der personellen Qualifikation der WHO im Gegensatz zur der, eines deutschen Minsterpräsidenten besteht, haben sie auch im Blick?
    Oder kaufen sie ihre Brötchen auch beim Schuster?

  13. 29.
    Antwort auf [Steffen] vom 06.12.2022 um 12:33

    Nein, natürlich regeln sich alle Dinge in voller Eigenverantwortung von ganz alleine. Sie haben völlig Recht, dass Ergebnis dieser wundersamen Fügung lässt sich jeden Tag aufs Neue bestaunen.

  14. 28.
    Antwort auf [Ule] vom 06.12.2022 um 14:58

    "Maskenpflicht ist völliger Blödsinn . hatte in den vergangenen Corona Jahren keinerlei Nutzen,erkennen sie das nicht ? "

    Ist ja auch schwierig, da es offenbar nur ihnen gegeben ist, Dank ihrer exklusiven Geistesleistung und Intelligenz unter Vernachlässigung aller Naturgesetze zu erkennen, dass Masken natürlich keine Filterwirkung besitzen und auch nicht besitzen können!!
    Wie überhaupt alle Corona-Maßnahmen seit 2020 sinnlos und selbstverständlich wirkungslos waren.

  15. 27.

    Was nun Berlin, in Sachsen-Anhalt fällt die Maskenpflicht am kommenden Donnerstag und in Bayern am kommenden Samstag. Dabei sollte doch wenigstens jetzt Berlin vorangehen und die Maskenpflicht aussetzen auf freiwilligen Basis.

  16. 26.
    Antwort auf [Richter] vom 06.12.2022 um 11:58

    "Es ist unverantwortlich die Maskenpflicht in den Oeffentlichen Verkehrsmitteln und Arztpraxen aufzuheben. Hoeren Sie auf andere zu teerorisieren und setzen Sie, Ihre Maske auf."
    Dänen, Polen, Schweizer, Franzosen und viele andere - alle also unverantwortlich, alle terrorisieren also ihre Mitbürger. Man wäre dort sicher dankbar für ihre netten Ratschläge; denn offenbar hat man den Ernst der Lage dort bisher verkannt... :-)

  17. 25.
    Antwort auf [Richter] vom 06.12.2022 um 11:58

    Maskenpflicht ist völliger Blödsinn . hatte in den vergangenen Corona Jahren keinerlei Nutzen,erkennen sie das nicht ?

  18. 24.

    In der Bahn muss/soll man Maske tragen, im Flugzeug nicht. Auf dem Oktoberfest dürfen massenhaft Menschen zusammen gröhlen und müssen keine Maske tragen.. im Fussballstadion auch nicht.
    Andere Länder haben alle Maßnahmen schon vor langer Zeit eingestellt.. nur hier muss man weiter gängeln und bevormunden.
    Jeder kann sich schützen, ob mit Maske oder Impfen oder Zuhause bleiben.

  19. 23.
    Antwort auf [Richter] vom 06.12.2022 um 11:58

    Und danach gehen alle zusammen in den Supermarkt einkaufen , ohne Maske ! , Diese Masken nutzen nur etwas , wenn man Sie 100% richtig trägt , was 99% nicht machen . Insofern sind Masken völlig nutzlos und Heike hat vollkommen Recht.

  20. 22.
    Antwort auf [Richter] vom 06.12.2022 um 11:58

    Geht es eigentlich auch eine Nummer unter "Terror"? Sie haben vielleicht mitbekommen, dass Bayern und Sachsen-Anhalt noch diese Woche die Maskenpflicht beenden? Gehört Söder dann nach Ihrer Auffassung vor den Menschenrechtsgerichthof als Schwerverbrecher?

  21. 21.
    Antwort auf [Richter] vom 06.12.2022 um 11:58

    Schauen wir mal wie lange Bayern und SH noch dabei sind.
    Und nebenbei.... fast ganz Europa ist unverantwortlich... aber bestimmt hat Deutschland eine Sonderstellung und darum ist hier alles anders und alles anders zu bewerten.
    Und WIR bestimmen.... na klar... wie war das im April als die Maskenpflicht fast überall viel ? Von dem WIR mit Maske sind nicht mehr viele übrig geblieben. Man hat wohl Angst das genau das gleiche passiert.... das WIR schrumpft dann auch zusammen auf ein paar wenige.

  22. 20.
    Antwort auf [Steffen] vom 06.12.2022 um 12:33

    Man sollte sich erst einmal klar machen ... die vorhandenen Maßnahmen sind noch immer Grundrechtseinschränkungen. Wie schwer der Einzelne für sich das bewertet spielt keine Rolle. Die Tatsache ändert sich nicht. Diese EIngriffe hat die Politik zu begründen.
    Wen man sich mindestens die Meinung der bekanntesten Fachleute (Drosden, Kekule, Streek und Stöhr) ansieht ist davon nur noch einer der Meinung die Maßnahmen bringen etwas und sollten beibehalten werden.
    Es handelt sich bei der Beibehaltung der Maßnahmen wohl nur noch um eine politische Entscheidung.
    Und ja die WHO hat die Pandemie nicht für beendet erklärt aber selbstverständlich kann jedes Land für sich die Pandemie-Maßnahmen beenden. Die WHO hat da keine Weisungsbefugnis. Dies haben schon diverse Länder gemacht.
    Worin der Unterschied besteht wenn man von Berlin nach München fliegt oder mit dem ICE fährt hat auch noch keiner erklärt... naja wie will man das auch erklären.

  23. 19.
    Antwort auf [G.P.] vom 06.12.2022 um 10:00

    Aber auf dem Arbeitsplatz gibt es keine Maskenpflicht - also inconsequent. Tragen Sie bitte Ihre Maske. Niemand hat etwas dagegen. Die FFP2 Maske sollte so wirksam sein!! Ich frage mich wirklich, wie die anderen Länder das Leben schaffen...

  24. 18.
    Antwort auf [Ick'e ] vom 06.12.2022 um 10:58

    Zu 1: Auf seinem Weg zum Dienstort kommt auch der Bahnfahrer mit Fahrgästen in Kontakt.
    Zu 2: Bei Masken nur an Corona zu denken, ist zu kurz gedacht. Auch die Infektion mit anderen Atemwegserkrankungen wird durch Masken vermindert. Die Jüngsten unter uns leiden z.Z. ganz besonders unter solchen Erkrankungen.
    Für die Gesundheit meiner Mitmenschen und meine eigene Gesundheit trage ich gerne eine Maske.

  25. 17.
    Antwort auf [G.P.] vom 06.12.2022 um 10:00

    Die Maskenpflicht nützt aber leider fast nichts, denn Masken dienen dem Selbstschutz. Wenn Sie sich schützen möchten oder müssen, dann tragen Sie eine. Ob andere eine tragen, nützt Ihnen dagegen nichts, daher sollte es Ihnen egal sein. Ich muss selbst ständig Maske tragen, verlange das aber nicht aus Prinzip von Anderen, weil das unverhältnismäßig ist. Außerdem ist der Hauptinfektionsherd im Privaten zu finden, nicht in Bus oder Bahn.

  26. 16.
    Antwort auf [Michael ] vom 06.12.2022 um 04:55

    Symptomlos testet sich doch kaum noch jemand, mal Beschäftigte im Gesundheitssektor ausgenommen. Wer feststellt, dass er Corona-positiv ist, hat also meist Symptome. Dann bleibt man zuhause, genauso wie es ihr Arbeitgeber empfohlen hat. Das macht jeder vernünftige Brötchengeber genau so. Braucht der Deutsche denn immer Gesetze und Verordnungen, um sich an Logik und Vernunft zu halten?

  27. 15.
    Antwort auf [Heike] vom 05.12.2022 um 22:06

    Es ist unverantwortlich die Maskenpflicht in den Oeffentlichen Verkehrsmitteln und Arztpraxen aufzuheben. Hoeren Sie auf andere zu teerorisieren und setzen Sie, Ihre Maske auf. Vor allem in Oeffentlichen Verkehrsmitteln, Krankenhauesern und Arztpraxen. Das bestimmen wit, und nicht die Maskenmuffel...

  28. 14.

    Nur noch lächerlich.

  29. 13.
    Antwort auf [Michael ] vom 06.12.2022 um 04:55

    Genau und damit entlarven sich auch diese Kommentartoren, deren Stil der Kritik seit Pandemiebeginn 2020 ungebrochen groß ist.
    Obwohl diese Restmenge an strittigen Maßnahmen zu keinerlei abwägungsfähigen Einbußen, Beeinträchtigungen etc. führen, außer bei der formal selbstbestimmten Entscheidung, krank zur Arbeit gehen oder andere Verkehrsteilnehmer anzustecken zu dürfen, eingreift, ist das Geschrei ununterbrochen riesen groß.
    Die Institution die auf wissenschaftlicher Grundlage die Pandemie beendet, ist die WHO. Und das wird aus gutem Grund nicht innerhalb der Erkältungssaison in der nördlichen Hemisphäre passieren.

  30. 12.

    Wenn Herr Lauterbach und co nicht so lustig wären müsste man echt denken bei denen stimmt irgendetwas nicht. Aber sie sind echt komisch,deshalb nicht ganz für voll nehmen. Lieber Gott hilf uns.

  31. 11.
    Antwort auf [G.P.] vom 06.12.2022 um 10:00

    Punkt 1. Der S Bahnfahrer hat nicht's mit den Fahrgästen zu tun er kommt mit denen wehrend seiner Arbeitszeit nicht in Berührung.
    Punkt 2. Die Erkrankungen haben nicht's mit Corona zu tun, die waren auch schon davor da und es gab schon immer Ausfälle auch in den Krankenhäusern, es fehlt einfach an Personal und das schon seit 1980, dass liegt einfach nur an der Politik. Dafür kann nicht die Bevölkerung verantwortlich machen und sie weiterhin mit Maskenpflicht in den Öffis bestrafen.

  32. 10.
    Antwort auf [Erge58 ] vom 05.12.2022 um 22:25

    Die Erklärung ist ganz einfach: Viele MÜSSEN öffentliche Verkehrsmittel für den Weg zur Arbeit nutzen und müssen deshalb vor Ansteckungen geschützt werden. Man denke nur an die derzeitigen krankheitsbedingten Ausfälle beim Pflegepersonal in Krankenhäusern, manche S-Bahnen fahren nur noch eingeschränktem Betrieb ...
    Konzertbesuche ... sind FREIWILLIG, wenn sich jemand einem höheren Ansteckungsrisiko aussetzen will, bitte.

  33. 9.

    Selbst der Chef der Hausärsteverbands Nordrhein, Oliver Funken, sieht die Zeit für eine Lockerung der Maskenpflicht gekommen. Die Maskenpflicht sollte langsam weichen und man sollte auf Freiwilligkeit setzen. So sieht es nunmehr auch der größte Teil der Bevölkerung. Die Zeit ist gekommen der Bevölkerung die Selbstbestimmung und das Selbstvertrauen wieder zugeben. So ist das auch mit der Isolation, wer sich krank fühlt geht sowieso zum Arzt.

  34. 8.

    Man kann es kaum glauben, das Chaos geht weiter und jeder Landesfürst betreibt seine eigene Politik. Ich frage mich, wie es in unserem Land mal aussieht, wenn es eine wirklich ernste Situation geben sollte. Eine unfähige Bundesregierung und dazu die gleiche Kategorie an Landesregierungen. Deutschland wird immer unglaubwürdiger.

  35. 7.

    Was für ein Durcheinander für mich nicht mehr nachvollziehbar was man hier mit dem Büger/in zumutet. Seit mehr als zwei Jahre kämpfen wir gegen Corona und unsere Unfähigkeiten sind nicht in der Lage einheitliche Maßnahmen zu schaffen. HOCH LEBE DER FLIECKENTEPPICH.

  36. 6.
    Antwort auf [Heike] vom 05.12.2022 um 22:06

    Ich wohne in Rheinland-Pfalz
    Isolationspflicht aufgehoben
    Mein Arbeitgeber ist sehr vernünftig und sagt wenn man Positiv ist egal mit oder ohne Symptome von zuhause aus arbeiten, wenn der Gesundheitszustand es zulässt
    Egal ohne oder mit Symptome ist diese Krankheit ansteckend, und es gibt immernoch Menschen die lang anhaltende Probleme mit dieser Krankheit haben, wie ich auch
    Wir haben so gut wie keine Maßnahmen mehr, trotzdem gibt es nur gejammere wie ständig von ihnen

  37. 5.

    Kein Grund, die Isolationspflicht abzuschaffen? Es gibt einen sehr guten Grund: das Gesundheitssystem entlasten. Ein Großteil der Belastung kommt durch die Isolierungspflicht zustande. 5 Bundesländer haben das Problem jetzt schon behoben. Berlin und Brandenburg müssen nachziehen! Gleidhes gilt für die Maskenfplicht. Fast 3 Jahre sind wirklich genug.

  38. 4.
    Antwort auf [Fahrgast ] vom 05.12.2022 um 21:15

    War Anfang voriger Woche zwei Tage mit RE 1 und U-Bahn unterwegs - die Maskenpflicht wurde zu 90% eingehalten …
    Ich würde das aber gern abgeschafft sehen: man kann mit 10 000 Leuten unmarkiert beim Konzert sitzen, aber nicht mit 50 Leuten in einem Eisenbahnwagen …

  40. 2.
    Antwort auf [Fahrgast ] vom 05.12.2022 um 21:15

    Wie wäre es wenn man Dinge beschließt, die geeignet und verhältnismäßig sind und nicht Dinge um der Dinge willen? Wie will man eigentlich ernsthaft noch die Notwendigkeit irgendwelcher Maßnahmen juristisch begründen, wenn jetzt selbst einige Bundesländer einen anderen Weg gehen und dort keinerlei anderes Infektionsgeschehen ist? Ich frage mich langsam wirklich, ob unsere Justiz Arbeitsverweigerung betreibt.

  41. 1.

    Ich finde das völlig witzig.....Die beschließen immer Dinge, die eh keiner einhält

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