Senat verlängert Corona-Verordnung - Maskenpflicht im Berliner ÖPNV gilt mindestens bis Mitte Januar

Di 13.12.22 | 18:40 Uhr
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Zwei Personen mit Mund-Nasen-Maske sitzen in unterschiedlichen Waggons der U-Bahn in Berlin (Bild: picture alliance / photothek | Florian Gaertner)
Audio: Antenne Brandenburg | 14.12.2022 | Arne Sprung | Bild: picture alliance / photothek | Florian Gaertner

Der Berliner Senat hat die bestehende Infektionsschutzverordnung bis Mitte Januar 2023 verlängert. "Das bedeutet, wir werden auch nicht wie in anderen Bundesländern vorgesehen jetzt zu diesem Zeitpunkt eine Änderung bei der Maskenpflicht im ÖPNV vornehmen", sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach der Senatssitzung am Dienstag.

Die Hauptstadt geht damit einen anderen Weg als beispielsweise die Länder Sachsen-Anhalt und Bayern, die erst kürzlich die Maskenpflicht in ihrem Nahverkehr aufgehoben haben.

Maskenpflicht weiterhin auch im Gesundheitsbereich

Die aktuelle Coronamaßnahmenschutzverordnung ist bis zum 21. Dezember befristet. Die Verordnung ist nach Angaben von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) nun bis zum 17. Januar verlängert worden. Dann werde der Senat über eventuelle Änderungen erneut beraten.

Neben der Maskenpflicht im ÖPNV sieht die Verordnung eine solche Pflicht auch für den Gesundheitsbereich vor. Zudem bleibt es bei der Corona-Testpflicht, sobald man Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen oder auch Justizvollzugsanstalten betreten möchte. Zudem bleibt es in Berlin damit bei den bestehenden Isolations- und Quarantäneregeln.

Sendung: Fritz, 13.12.2022, 17:30 Uhr

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51 Kommentare

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  1. 51.

    Welche Maskenpflicht?? Sehe die meisten ohne Maske! Völlig lächerlich. Ohne Kontrollen wird da nichts.

  2. 50.
    Antwort auf [TFM] vom 13.12.2022 um 20:30

    Es gibt viele kranke Menschen, auch schon vor Corona. Hast du dich vorher auch so geschützt? Bin selbst Lungenkrank und mein Bruder auch. Fahre die ganze Pandemie schon ohne Maske da Befreiung. Die ganze Zeit nichts bekommen.. doch den Ebstein Bar Virus der mir das Chronik Fatuige Syndrom was bei Corona das Long covid ist bekommen. Mein Bruder Corona gehabt mit der schweren Lungenerkrankung. War wie jede andere größere Erkältung. Meine Kinder sowie ganze Familie Corona gehabt. Keiner der wirklich schlimm erkrankte
    Menschen müssen lernen das jede Krankheit ein Risiko darstellt. Im Bekanntenkreis jemand gerade gestorben mit einer Lungenentzündung mit Nieremversagen durch Bakterien verursacht... jeder Keim, jeder Virus und Bakterium kann zum Tot führen, wenn das IMMUNSYSTEM nicht richtig funktioniert. Immunologisch mal sein Blut untersuchen lassen wäre sonnvoll . Ich habe zum Beispiel zu wenig aktive killerzellen und ein TH2SHIFT hat was mit interferone und interleukin zu tun

  3. 49.
    Antwort auf [Chris MOL ] vom 14.12.2022 um 07:55

    „Andererseits frage ich mich, warum der Berliner Senat nicht auf Freiwillikeit setzt?„
    Die Antwort ist doch ganz einfach…. überall sieht man was passiert wenn die Pflicht aufgehoben wird… ob Maske, Test oder 2G/3G (alles über Hausrecht möglich).
    Kaum jemand macht dies freiwillig. Da bekommt das Wort Volksvertreter einen besonders schlechten Klang.

  4. 48.
    Antwort auf [Gina] vom 13.12.2022 um 23:21

    Wer gibt denn vor was verantwortungsvoll ist ? Der Senat ? Und wie ist es in Bayern ? Sind da automatisch alle verantwortungslos, weil man auf die Pflicht verzichtet ? Wie ist es beim einkaufen, Kino usw. Lauter unverantwortliche ? Scheinbar ist Verantwortung nur an Gesetze gekoppelt. Und noch schlimmer ist es in Europa…. Verantwortungslosigkeit soweit das Auge reicht.
    Es sieht eher danach aus dass man will das Verordnungen eingehalten werden ohne diese zu hinterfragen ob es Sinn macht und ob es überhaupt eine Auswirkung hat.
    Da verzichtet man aus Angst gerne auf einige Rechte und das haben gefälligst auch alle anderen so zu machen.

  5. 47.
    Antwort auf [Bürger] vom 13.12.2022 um 19:11

    Naja Aufklären hat ja anscheinend nicht ganz so gut funktioniert, wie man an Ihrem Kommentar sieht!

  6. 46.
    Antwort auf [Matthias] vom 13.12.2022 um 22:40

    Zunächst kann ich Ihrem Beitrag nur zustimmen. Auch wer sich freiwillig schützen will, der möge es tun, aber seine Meinung nicht als die allgemein gültige propagieren. Andererseits frage ich mich, warum der Berliner Senat nicht auf Freiwillikeit setzt? Da die jetzige Regelung keine gesetzliche Grundlage hat, sehe ich hier die vertane Chance das Vertrauen in die Politik für die Bürger wieder herzustellen. So wie es derzeit bleibt, wird den Menschen eigenverantwortliches Denken u. Handeln versagt

  7. 45.
    Antwort auf [Brig] vom 13.12.2022 um 22:16

    Man stelle sich nur mal vor auch vor Corona gab es eine Erkältung wo gehustet und geniest wurde und man ist trotzdem mit den öffentlichen gefahren, man sagte einfach "Gesundheit" beim niesen und wurde nicht an den Pranger gestellt!!!!!!!

  8. 44.
    Antwort auf [Klaus. B. ] vom 13.12.2022 um 22:23

    Das stimmt wohl.Ich sehe leider sehr viele Fahrgâste für die das Wort Pflicht ein Fremdwort.Da kann man mal sehen wie es mit der Selbstverantwortung in diesem Land bestellt ist.Wer soll da kontrollieren?Es wird ja auch hemmungslos in den Bahnen gegessen und getrunken und auf den U Bahnhöfen geraucht.

  9. 43.

    Solange die verlängerte Maskenpflicht im ÖPNV

    ÜBERHAUPT NICHT KONTROLLIERT

    wird, ist diese Verordnung völlig witz- und wirkungslos.

    Es halten sich eh nur die daran, die sich selber schützen wollen - u.a. ICH

  10. 42.

    Die Pflicht kann jetzt mal fallen. Mit FFP2-Masken kann sich jeder selbst schützen. Ein "Fremdschutz" ist schon lange nicht mehr nötig.

  11. 41.
    Antwort auf [Sternchen ] vom 13.12.2022 um 19:50

    Nur die, die nicht wissen wie man sich verantwortungsvoll zu benehmen hat, brauchen Kontrollen. Das sind nicht so viele, wie es hier scheint, hier schreiben doch höchstens 0,4 % der berliner Bevölkerung und davon sind auch nur 0,4 % auf Kravall gebürstet. Also ganz entspannt Schnuffi aufsetzen :-)))

  12. 40.
    Antwort auf [Heike] vom 13.12.2022 um 19:54

    Ich bedanke mich dafür, das der Senat sich mehr um meine Gesundheit sorgt, als Sie und Ihresgleichen.

  13. 39.
    Antwort auf [Peter der Große] vom 13.12.2022 um 19:11

    Das hat mich auch gewundert, dass weder eine Begründung genannt wurde noch auch nur von einem Journalisten in Frageform darauf hingewiesen wurde, dass nach wie vor eine Maskenpflicht dem IfSG §28b widerspricht, völlig egal, wie man das nun persönlich findet.
    Ich hatte Frau Giffey etwas besseres politisches Gespür zugetraut; das hat von allen nächstes Jahr zur Wahl stehenden Regierungschefs offensichtlich nur Herr Söder.
    Meine Vermutung ist, dass Frau Giffey Getriebene des Senats ist. Die mit Kaffeefilter vorm Gesicht zur Landespressekonferenz kommenden Senatorinnen Gote und Kipping könnten ein Hinweis darauf sein.

    Ich werde mich hinsichtlich der Maskenpflicht ÖPNV weiter an die in allen europäischen Ländern (mit Ausnahme Spaniens, Griechenlands, Zyperns und Wiens) geltenden Regeln halten. Oder an die von Bayern. Ich kann jeden nur dazu ermutigen, es genauso zu machen. Es gibt weder in Berlin noch irgendwo sonst in Deutschland eine rechtliche Grundlage für eine ÖPNV-Maskenpflicht.

  14. 38.

    Diese Maskenpflicht im ÖPNV zu verlängern macht nur Sinn, wenn dies kontrolliert wird. Das sehe ich leider nicht.

  15. 37.

    Wenn ich das von den mündigen Bürgern lese bekomme ich Pickel. Bin heute Straßenbahn gefahren, da wurde gehustet und genießt, keine Maske. Doviel zu Verantwortung gegenüber den Mitmenschen. Lasst die Maskenpflicht auf jeden Fall.

  16. 36.
    Antwort auf [Thomas Dörschel ] vom 13.12.2022 um 21:46

    "Warum ist es so schwer, dem mündigen Bürger die Eigenverantwortung für den Eigenschutz zurückzugeben?
    Welche Vorstellung hat der Berliner Senat von den Bürgern der Stadt?"
    Schaun mer mal welche Vorstellung der Wähler im Feb 23 vom nächsten Berliner Senat hat?
    Es wird einfach immer weiter verlängert und verlängert.
    Mal sehen ob die Berliner auch beim wählen maskiert sein müssen: Grippezeit, viele Menschen, Innenräume, warten und eventuell Schlange stehen!

  17. 35.

    Das Theaterstück "Schaut, die Politik tut etwas" geht in Berlin in die Verlängerung.
    Es ist seltsam, daß das Virus in Sachsen-Anhalt, Bayern oder Schleswig-Holstein weniger gefährlich zu sein scheint.
    Warum ist es so schwer, dem mündigen Bürger die Eigenverantwortung für den Eigenschutz zurückzugeben?
    Welche Vorstellung hat der Berliner Senat von den Bürgern der Stadt?

  18. 34.

    Wie war das, es wird kein Flickenteppich in Bezug zur Maskenpflicht im ÖPNV gegeben in Deutschland. Die Wahrheit sieht anders aus. Was soll das, warum lässt man den Bürger nicht selbst entscheiden ob eine Maske tragen will oder nicht. Es gibt keinen Grund mehr für die Maskenpflicht im ÖPNV, es ist wissenschaftlich erwiesen, das dass Tragen einer Maske nicht mehr nötig ist. Im ÖPNV Maske und im Stadion, Konzertsaal, beim Einkauf oder Restaurant ohne, da fragt man sich nach dem Sinn der Maske.

  19. 33.
    Antwort auf [Heike] vom 13.12.2022 um 20:52

    Hauptsache Aufregen scheint eher ihre Devise zu sein
    Weil andere sich schützen

  20. 32.

    Ich erlebte am vergangenen Freitag in einem BVG-Bus eine Maskenkontrolle. Vier oder fünf Kontrolleure stiegen in dem Bus, einer rief laut:"Guten Tag, BVG, Maskenkontrolle." Zu meinem größten Amüsement zerrten all die tapferen Freiheitskämpfer/innen Masken aus ihren Verstecken und setzten sie schnell auf. Typisch Berlin: große Klappe, nüscht dahinter.

  21. 31.

    Noch ein Grund, dass ich nur noch Auto fahre (wenn es nicht auch zu fuß geht) und ja, mir geht es hierbei mittlerweile ums Prinzip. Hat Corona einen anderen Krankheitsverlauf als in Süddeutschland? Ich meine nicht

  22. 30.
    Antwort auf [TFM] vom 13.12.2022 um 20:30

    mit einer lungenkrankheit war/ist die benutzung des öpnv zu bestimmten zeiten auch ohne covid mit einen erhöhten risiko verbunden, ihren einwand zufolge sollte dann die maskenpflicht dauerhaft verpflichtend sein?

  23. 29.
    Antwort auf [TFM] vom 13.12.2022 um 20:30

    Waren Sie schon vor Corona Lungenkrank ?? Ich schon und trotzdem trage ich keine Maske weil es mir einfach besser geht "Oben Ohne"
    Was machen Sie wenn Corona vorbei ist??
    Tragen Sie einfach eine Maske wie viele Menschen es mit Lungenerkrankungen schon vor Corona gemacht haben und gut ist.
    Hauptsache "Aufregen" scheint die Divise zu sein.

  24. 28.
    Antwort auf [Manne] vom 13.12.2022 um 20:40

    Bin sehr für die Maskenpflicht als Schutzmaßnahme, doch dann sollte sie endlich mal kontrolliert werden.
    Die strenge Quarantänepflicht ist dagegen nicht mehr nachvollziehbar, zumal in anderen Ländern und jetzt auch in anderen Bundesländern moderatere Regeln herrschen und das Infektionsgeschehen auch nicht aus dem Ruder läuft. So langsam ist diese Coronapolitik auch für mich nicht mehr nachvollziehbar.

  25. 27.

    2 Wochen Ferien in Ägypen ohne Maske usw. und man fühlt sich nicht so be.berlin

  26. 26.

    als lungenkranker Mensch begrüße ich diese Entscheidung. Jedoch wird es wohl leider dabei bleiben und eher noch mehr werden, dass ein Großteil der Fahrgäste dies völlig ignoriert, weil ja das eigene Ego mehr zählt als das Risko, andere in Gefahr zu bringen. Es ist zum Kotzen. Ticketkontrollen finden aktuell gehäuft stat, aber ohne Maskenverweigerer auf die Maskenpflicht hinzuweisen. Da fühlt man sich als gefährdeete Person, die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen ist, doch verarscht. Es ist Hausrecht der BVG, es ist eine von oben angeordnete Maßnahme zum Gesundheitsschutz, kein Pillepalle! Warum ist die BVG so feige/gleichgültig?

  27. 25.
    Antwort auf [Peter der Große] vom 13.12.2022 um 19:11

    Begründen muss man schon lange nicht mehr.
    Die letzten "Begründungen" waren ja auch nur noch "Masken schützen doch auch gegen Grippe oder Schnupfen so schön, also lasst sie uns mal fein beibehalten..."
    Fällt einem nichts mehr zu ein....
    Außer sich auf Fahrten nach Magdeburg zu freuen, die ab und zu mal anstehen! :-))

  28. 24.

    Mehr Eigenverantwortung und weniger Zwang wären mir lieber.

  29. 23.
    Antwort auf [Peter der Große] vom 13.12.2022 um 19:11

    Stand das nicht letzte Woche oder so beim rbb? Weil ja gerade alle Grippe und diverse andere Erkältungen haben sollen wir uns alle weiter schützen...

    Nun ja, ohne Worte. Corona scheint da offensichtlich keine bzw kaum noch eine Rolle zu spielen.

  30. 22.
    Antwort auf [Ottokar] vom 13.12.2022 um 19:50

    Möglich. Na, mir egal, ich trage seit Anfang April keine Maske mehr. Gefällt mir besser so.

  32. 20.
    Antwort auf [Horst] vom 13.12.2022 um 19:32

    Ich halte mich natürlich an die Verordnung und trage trotzdem keine. Kontrolle hin oder her.
    Es fehlt mittlerweile komplett die Begründung und jede Einschränkung muss eben begründet sein. Wer will, soll sie tragen. Maske hilft, Maskenpflicht nicht.

  33. 19.

    "Vielleich könnte man ein Gesichtserkennungsprogrqmm mit den Videokameras verknüpfen und die Menschen dann auch noch einmal über die BVG-Seite auf ihr wenig rücksichtsvolles Verhalten hinzuweisen?"

    Vielleicht darüber auch gleich die Fahrkarte entziehen, das Konto sperren und kündigen? Jawohl, das wäre schön!

  35. 17.

    Es ist nicht verwunderlich, dass es immer weniger Menschen gibt, die sich an die Maskenpflicht im ÖPNV halten.

    Denn LEIDER wird es ja auch nicht kontrolliert.

    Ich finde es aber gut, dass eine Verlängerung der Maskenpflicht beschlossen wurde.

  36. 16.

    Hatte gestern eine Begegnung der anderen Art im Bus, wurde von drei Jünglingen angemacht, weil ich eine Maske trug.
    „Haste Angst, dass ick dir anstecke, Opa?“ „Nee“ sagte ich, „Ich habe Angst, dass ich Euch anstecke.“ Und fing an zu husten. Da haben sich die Piepels aber ganz schnell verpisst.

  37. 15.

    Masken-Showdown vor den Wahlen
    Es bleibt spannend.

  38. 14.
    Antwort auf [Horst] vom 13.12.2022 um 19:32

    Ich hoffe, Ihnen ist aufgefallen, dass das Infektionsschutzgesetz eine Maskenpflicht aufgrund anderer Erkrankungen gar nicht hergibt.

    Da der Senat hier nicht handelt und abschafft, schaffen die Leute jetzt halt selber Tatsachen und das finde ich auch richtig so.

  39. 13.

    Einfach nicht mehr mitmachen….

  40. 12.

    Ich kann es nicht mehr hören, ich kann es nicht mehr lesen. Was soll den diese Verlängerung der Maskenpflicht. Wer real in die Welt schaut kann doch sehen das es gut 50% der Fahrgäste der BVG eh nicht interessiert ob es diese Pflicht gibt. Warum kann man nicht offiziell festlegen, dass es freiwillig ist wer eine Maske trägt. Das ist doch eh schon Realität. Na und kontrollieren tut es doch eh keiner

  41. 11.
    Antwort auf [Helgo] vom 13.12.2022 um 19:30

    Ach kommen Sie, Sie würden sie doch sowieso nicht verstehen!
    Ich finde diese Entscheidung gut, denn einige unserer Mitmenschen denken ja nicht sehr weit.

  42. 10.

    Wird weder kontrolliert noch sanktioniert, von daher ist völlig egal, was da entschieden worden ist.

  43. 9.

    Realitätsverlust oder Machtdemonstration?

  44. 8.

    Es muss halt auch kontrolliert werden. Am Wochenende in der Ringbahn waren wieder etliche Menschen der Meinung, dass das für sie nicht gilt. Angesichts der aktuellen unterschiedlichsten Erkrankungswellen ist die Maskenpflicht die richtige Entscheidung. In asiatischen Ländern war es zur Grippewellenzeit oft in die Eigenverantwortung gelegt. In Berlin ist manch Bettler cleverer als ein "normaler" Fahrgast im Umgang mit der Maskenpflicht. Vielleich könnte man ein Gesichtserkennungsprogrqmm mit den Videokameras verknüpfen und die Menschen dann auch noch einmal über die BVG-Seite auf ihr wenig rücksichtsvolles Verhalten hinzuweisen?

  45. 7.

    Rot-Grüne Gutsherren. Begründet ist eine Maskenpflicht schon längst nicht mehr.

  46. 6.

    Das macht nur Sinn, wenn diese Verordnungen auch weiterhin kontrolliert werden würden. Da ist die Bahn/BVG in der Pflicht, das auch umzusetzen. Im ÖPNV sehe ich immer mehr Menschen, die ohne MNS die Bahnen nutzen, doch kontrolliert wird es nicht. Was soll also diese Verlängerung der Verpflichtung? Die Freiwilligkeit ist nicht gegeben. Vielmehr riskieren Menschen ohne MNS, sich anzustecken, sei es mit Corona oder aktuell auch mit Erkältungsviren. Eine Durchsetzung der Verordnung und entsprechende Kontrollen würden wahrscheinlich auch dazu beitragen, den Krankenstand im Allgemeinen zu senken.

  47. 5.

    Die Begründung hat man sich anscheinend wohl diemal ganz gespart.

  48. 4.

    Das im Gesundheitssektor und besonderen Einrichtungen Schutzmaßnahmen getroffen werden ist verständlich, aber im ÖPNV ist es nur eine willkürlichen Bevormundung, mit solch Verordnungen handelt der Senat letztlich gesundheitspolitisch kontraproduktiv, eine aufklärerische Gesundheitsvorsorge geht anders...

  49. 3.

    Danke, kann ich da nur sagen, und ich meine das ehrlich!

  50. 2.

    Oh, wieder haben die Geistesblitze den Berliner Senat verfehlt. Dieses Kasperletheater ist schwer zu ertragen. Freiwillig schützen kann sich jeder, der das gerne möchte. Aber es regiert sich eben so schön ...

  51. 1.

    Überall wird es abgeschafft und Berlin will mal wieder die strengste Regel aller Bundesländer haben.
    Rot/Grün gehört abgewählt.

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