Die rumänische Flagge weht vor der Botschaft des Landes in Berlin (Quelle: Imago)
Bild: Imago

Ansturm auf Wahllokale - Rumänischer Botschafter entschuldigt sich für Wahl-Chaos

Nachdem es bei der Europawahl zu langen Schlangen vor der Rumänischen Botschaft in Berlin und vor anderen Wahllokalen für rumänische Bürger deutschlandweit teilweise auch zu Tumulten gekommen war, entschuldigt sich der rumänische Botschafter bei seinen Landsleuten und den betroffenen Städten. Es sei eine Lektion gewesen, dass man das Wahlgesetz in Rumänien und für das Ausland anpassen müsse, schreibt Emil Hurezeanu in einem Brief an die Nachrichtenagentur DPA.

Zu wenig Wahllokale, kein elektronisches Wahlsystem, keine Briefwahl

Laut dem rumänischen Botschafter gibt es "mehrere Erklärungen" für das Chaos: Demnach kenne man nicht die genaue Anzahl an Rumänen, die sich in Deutschland aufhalten. Vorsorglich hattee man die Zahl der Wahllokale bereits auf 25 im Jahr 2019 erhöht. Für die Parlamentswahl 2016 hatte es nur 15 rumänische Wahllokale in Deutschland gegeben. Dennoch habe sich dies als "unzureichend" herausgestellt. Eine Verlängerung der Abstimmung bis 23 oder 24 Uhr sei von den rumänischen Behörden nicht akzeptiert worden. Zudem gebe es noch kein elektronisches Wahlsystem und keine Briefwahl.

Am Ende sei es, so der Botschafter, mancherorts zu Konflikten und "Gewaltszenen" gekommen, "die nicht vermieden werden konnten und die wir bedauern". Hurezeanu entschuldigt sich in dem Brief bei den rumänischen Wählern, die "nach vielen Stunden Wartezeit" verständlicherweise nervös geworden seien. Ebenso bedauert er die "durch diese Umstände bedingten Unannehmlichkeiten für die deutschen Gemeinden".

Abstimmung über umstrittene Justizreform

In mehreren deutschen Städten war es während der Europawahl am Sonntag zu langen Schlangen gekommen. In Bochum musste die Polizei eine Straße sperren. In Offenbach hatte der Wahlleiter selbst die Polizei alarmiert, weil die Lage zu eskalieren drohte. In Nordrhein-Westfalen konnten Hunderte Auslandsrumänen nicht wählen [tagesschau.de].

Die Wahlbeteiligung unter den Rumänen war bei der Europawahl besonders große, weil sie mit einem Referendum zu einer umstrittenen Justizreform des Landes verbunden war. Diese hätte es ermöglicht, dass Politiker bei Korruptionsdelikten unter bestimmten Umständen straffrei ausgehen. Die Reform wurde abgeschmettert.

Kommentar

Bitte füllen Sie die Felder aus, um einen Kommentar zu verfassen.

Kommentar verfassen
*Pflichtfelder

Mit Nutzung der Kommentarfunktion stimmen Sie unserer Netiquette sowie unserer Datenschutzerklärung (Link am Ende der Seite) zu. Die Redaktion behält sich vor, einzelne Kommentare nicht zu veröffentlichen.

Das könnte Sie auch interessieren