Stimmzettel für die Europawahl 2019 vor einer Europaflagge (Bild: imago/Jürgen Schwarz)
Audio: rbb 88.8 | 08.05.2019 | Swetlana Oheim | Bild: imago/Jürgen Schwarz

Mehr Briefwahlanträge - In Berlin steigt offenbar das Interesse an der Europawahl

Das Interesse der Berliner an der Europawahl am 26. Mai scheint größer zu sein als vor fünf Jahren. Nach Angaben der Landeswahlleitung beantragten bis Montag – knapp drei Wochen vor der Wahl - rund 287.000 Berlinerinnen und Berliner Wahlscheine für die Briefwahl. Das sind 11,4 Prozent der Wahlberechtigten.

Vor der Europawahl 2014 hatten zum selben Zeitpunkt 173.800 Personen oder 6,9 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen angefordert. Die Entwicklung könnte auf eine insgesamt höhere Wahlbeteiligung hindeuten, sagte Geert Baasen von der Geschäftsstelle der Landeswahlleitung.

Zeit bis zum 24. Mai

Bei der Europawahl 2014 lag die Wahlbeteiligung bei 46,7 Prozent. Damals hatten 14,8 Prozent aller Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen bestellt. Am Ende stimmte gut ein Viertel der Wähler (28,5 Prozent) per Briefwahl ab. Generell stieg zuletzt bei Wahlen der Anteil der Briefwähler.

Briefwahlanträge zur Europawahl können bis zum 24. Mai um 18.00 Uhr gestellt werden, auch online [berlin.de]. Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen bis zur Schließung der Wahllokale am 26. Mai um 18.00 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein.

Verwirrung um persönliche Daten auf Stimmzetteln

Auf manchen Stimmzetteln sind oben links persönliche Angaben über die Wählerin oder den Wähler vermerkt, was bei manchen für Verunsicherung und Bedenken wegen des Datenschutzes sorgt. Doch der Hintergrund ist legal und nach Angaben des Bundeswahlleiters auch unbedenklich [bundeswahlleiter.de]. Wer auf seinem Stimmzettel Angaben über sein Geschlecht und über die Geburtsjahrengruppe findet, nimmt per Zufallsauswahl an der gesetzlich geregelten "repräsentativen Wahlstatistik" teil. Die wird nur bei Europa- und Bundestagswahlen sowie vereinzelt auch bei Landtagswahlen durchgeführt und von den Gemeinden und Statistischen Landesämtern ausgewertet. Betroffene Briefwählerinnen und Briefwähler finden im Wahlbrief neben ihrem Stimmzettel ein Infoblatt, das darüber aufklärt.

Bild eines Stimmzettels (Quelle: rbb|24)

Bundeswahlleiter: Wahlgeheimnis und Datenschutz sind gewährleistet

Die repräsentative Wahlstatistik soll das Wahlverhalten nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen analysieren. Nach Angaben des Bundeswahlleiters bleiben Wahlgeheimnis und Datenschutz davon unberührt, da ausschließlich Urnenwahlbezirke mit mindestens 400 Wahlberechtigten beziehungsweise Briefwahlbezirke mit mindestens 400 Wählerinnen und Wählern berücksichtigt werden. Außerdem dürfen nicht zu viele und zu kleine Geburtsjahresgruppen gebildet werden.

Bundesweit wurden für die Europawahl 2019 knapp 2.750 Stichprobenwahlbezirke, darunter rund 500 Briefwahlbezirke, zufällig ausgewählt. Dies entspricht einem Anteil von gut 3 Prozent aller Wahlbezirke. Bei der vergangenen Europawahl umfasste die Stichprobe rund 2,5 Millionen der 62 Millionen Wahlberechtigten. Die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik zur Europawahl 2019 werden voraussichtlich ab September 2019 vorliegen und vom Bundeswahlleiter veröffentlicht.

Sendung: rbb 88.8, 08.05.2019, 07.30 Uhr

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