Die Berliner Juso-Chefin Annika Klose (re.) auf einer Veranstaltung im Willy-Brandt-Haus (Quelle: dpa/Sina Schuldt)
Video: Abendschau | 27.05.2019 | Bild: dpa/Sina Schuldt

Nach der Europawahl - Berliner Juso-Chefin fordert Konsequenzen von der SPD

Nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei den Europawahlen hat sich die Berliner Juso-Chefin Annika Klose dafür ausgesprochen, die inhaltliche und personelle Ausrichtung ihrer Partei zu hinterfragen. "So, wie es derzeit ist, kann es nicht bleiben", sagte sie am Montagabend im rbb. Die Stärke der Grünen  habe die Schwächen der SPD offengelegt.

"SPD muss alles auf den Prüfstand stellen"

"Das Problem der SPD ist, dass sie zu den Themen, die jüngeren Menschen bewegen, keine klare Antworten liefert. Die jüngere Generation erkennt nicht mehr, wofür die SPD überhaupt steht", sagte Klose in der rbb-Abendschau.

Zur Frage, ob sie in der Landesvorstandssitzung am selben Tag den SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller zum geordneten Rückzug aufgefordert habe, wollte sich Klose mit Hinweis auf den internen Charakter der Sitzung nicht direkt äußern. Sie sagte aber: "Wo wir uns alle einig waren, war auf jeden Fall, dass die SPD jegliche Positionen, sowohl inhaltlich als auch personell, jetzt auf den Prüfstand stellen muss."

Klose fügte hinzu: "Was wir jetzt erst einmal wollen, ist die inhaltliche Neuausrichtung." Wer den sozialökologischen Wandel wirklich wolle, so Klose, dürfe sich in der Bundesregierung und in der Berliner Landesregierung nicht wegducken und nur Wischi-Waschi liefern. Grundlegende Themen wie die Frage der Klimagerechtigkeit müssten wieder angesprochen und die SPD müsse wieder erkennbar werden.

Müller bestreitet Rücktrittsforderungen

Der Regierende Bürgermeister bestritt am Rande des Vorstandssitzung, zum Rücktritt aufgefordert worden zu sein. Der Abendschau sagte Müller, dass sich die Verhältnisse in Berlin nach der Europawahl keinesfalls gedreht hätten. "Natürlich werden die Grünen selbstbewusster auftreten", stellte Müller fest, "aber wir arbeiten auf Grundlage der letzten Wahlen in Berlin." Das Ergebnis der Europawahl dürfe nicht dazu führen, so Müller weiter, sich in der Berliner Regierungskoalition nun auseinander zu dividieren.

Die SPD hatte bei der Europawahl am Sonntag mit 14,0 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Berlin eingefahren. Ein neues Abgeordnetenhaus wird im Jahr 2021 gewählt.

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6 Kommentare

  1. 6.

    Dazu habt Ihr in Brandenburg am 01.09.2019 zu den Landtagswahlen die große Möglichkeit, Ihn und seine SPD abzuwählen!
    Dann viel Erfolg!

  2. 5.

    Sie sprechen mir alle aus dem Herzen. Herr Müller hatte seit Dezember 2011 die Macht und Möglichkeit zum Beispiel Berlins Wohnungsbau zu positiv beeinflussen. Er war Senator für Stadtentwicklung und Umwelt im Senat Wowereit. Sein aktuelles "wir machen das schon", ist ein Hohn und eine Beleidigung für jeden Berliner.

  3. 4.

    Unser Woidke und der Berliner Bürgermeister Müller sollten wegen Unfähigkeit im Amt sofort den Hut nehmen und das sinkende Schiff verlassen.

  4. 3.

    Herr Woidke von Brandenburg und Herr Müller aus Berlin sollten auf Grund der miserablen Politik sofort zurück treten.

  5. 2.

    Genau & nach Nahles kommt mal wieder der Schulz, und der Untergang wird noch beschleunigt, toll, was ist bloß aus dieser so stolzen Partei SPD geworden, es geht denen nur noch um Posten Geschacher der Arbeiter ist denen schon lange egal., es müssen wohl halt erst die 5 % geschafft werden, aber selbst dann haben immer die anderen Schuld!!

  6. 1.

    Auf mich macht der Regierende Müller den Eindruck eines verzogenen Jungen, der seinen Platz nicht räumen will. Stattdessen lautet seine Devise,durchhalten und abwarten.

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