Eine Wahlbenachrichtigung zur Europawahl in Berlin (Quelle: imago/imageBroker/Nathalie Lieckfield)
Bild: imago/imageBROKER/Nathalie Lieckfeld

Kurzfristig verlegt - Wähler in Lichtenrade stehen vor falschem Wahllokal

Im Berliner Ortsteil Lichtenrade (Tempelhof-Schöneberg) ist es am Sonntag zu einer Panne bei der Europawahl gekommen. Wie eine Wählerin auf Facebook mitteilte, standen Wahlberechtigte an der Käthe-Kollwitz-Grundschule vor verschlossener Tür. Das auf der Wahlbenachrichtigung vermerkte Wahllokal 712 war kurzfristig verlegt worden - ins benachbarte Ulrich-von-Hutten-Gymasium, das sich auf demselben Gelände befindet.

"50 bis 80 Meter über das Grundstück laufen"

"Wir mussten das Wahllokal verlegen, weil wir in der Käthe-Kollwitz-Schule keine barrierenfreien Zugänge hatten", sagte Nicole Max, Wahlleiterin des Bezirks Tempelhof-Schöneberg, am Sonntagmittag rbb|24. Dieser Umstand sei bereits vor dreieinhalb Wochen festgestellt worden, sagte Max. Man habe sich aber dagegen entschieden, die rund 2.500 Wahlbenachrichtigungen neu zu drucken. Stattdessen habe man sich in Absprache mit dem örtlichen Wahlvorstand für eine Ausschilderung entschlossen.

Wählerinnen und Wähler, die dem Wahllokal 712 zugeordnet seien, müssten am Sonntag nun "50 bis 80 Meter" über das Grundstück laufen, um zur benachbarten Ulrich-von-Hutten-Schule zu kommen.

Der Weg dorthin sei entsprechend ausgeschildert worden, sagte die Wahlleiterin. "Davon haben wir uns heute Morgen um 8.30 Uhr persönlich überzeugt", fügte die Wahlleiterin hinzu.

Wähler können Berlin-weite Hotline anrufen

Auch sonst komme es manchmal vor, dass Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in das von früheren Wahlen gewohnte Wahllokal gehen können, weil es Änderungen gegeben habe. Wer dann vor verschlossenen Türen stehe, könne auch am Wahltag jederzeit das zuständige Wahlamt erreichen. Dazu habe die Landeswahlleiterin eine zentrale Rufnummer eingerichtet.

Sie laute 030 - 90223 1850 und stehe auf den Wahlbenachrichtigungen.

In jedem Fall müsse gemäß Wahlgesetz sichergestellt sein, "dass die Wahlhandlung um 8.00 Uhr beginnen kann", erläuterte Max. Dies würde den zahlreichen Wahlvorständen im Rahmen der Vorbereitung auch so vermittelt. Im Falle der Käthe-Kollwitz-Schule sei das durch die Ausschilderung sichergestellt worden. Außerdem habe der Wahlvorstand einen Beisitzer am Eingang der Schule platziert, um den Wählerinnen und Wählern den richtigen Weg zu zeigen.

Zwischen den beiden Schulen liege nur wenige Meter

Fast 40 Ausfälle von Wahlhelfern in Pankow

Auch in Berlin-Pankow, dem größten Wahlbezirk der Hauptstadt, hat es am Sonntagmorgen Probleme gegeben. 16 Wahlhelfer hätten sich krank gemeldet, weitere 23 seien ganz ohne Entschuldigung ausgeblieben, sagte Bezirkswahlleiterin Christine Ruflett am Mittag. Wer unentschuldigt fehle, müsse unter Umständen mit einem Bußgeld rechnen.

Aus der Reserve konnten jedoch 31 Wahlhelfer prompt nachbesetzt werden, so dass es zu keinerlei Problemen gekommen sei. Inklusive Briefwahl-Auszählung und Reserve sind in Pankow rund 3.000 Wahlhelfer im Einsatz. Bereits bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 hatte es in Pankow Probleme gegeben - damals waren fast 300 Wahlhelfer nicht erschienen.

Sendung: Abendschau, 26.05.2019, 19.30 Uhr

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1 Kommentar

  1. 1.

    "Fast 40 Ausfälle von Wahlhelfern in Pankow
    Auch in Berlin-Pankow, dem größten Wahlbezirk der Hauptstadt, hat es am Sonntagmorgen Probleme gegeben. 16 Wahlhelfer hätten sich krank gemeldet, weitere 23 seien ganz ohne Entschuldigung ausgeblieben, sagte Bezirkswahlleiterin Christine Ruflett am Mittag. Wer unentschuldigt fehle, müsse unter Umständen mit einem Bußgeld rechnen.
    Aus der Reserve konnten jedoch 31 Wahlhelfer prompt nachbesetzt werden, so dass es zu keinerlei Problemen gekommen sei. Inklusive Briefwahl-Auszählung und Reserve sind in Pankow rund 3.000 Wahlhelfer im Einsatz. Bereits bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 hatte es in Pankow Probleme gegeben - damals waren fast 300 Wahlhelfer nicht erschienen."

    Wurden denn 2016 Bußgelder ausgesprochen? Oder traut man sich das in Pankow auch nicht mehr?

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