Archivbild: Der AfD-Politiker Daniel Freiherr von Lützow (2.v.r.) während der konstituierenden Sitzung des Brandenburger Landtags am 25. September 2019 (Quelle: dpa/Soeren Stache)
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Wahlen zum Landtagspräsidium - AfD nominiert von Lützow bereits zum dritten Mal

Im Streit um die Besetzung des Brandenburger Landtagspräsidiums unternimmt die AfD einen parlamentarisch ungewöhnlichen Anlauf. Obwohl ihr Kandidat Daniel Freiherr von Lützow bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments im September zweimal bei der Wahl durchgefallen war, hat die AfD-Fraktion den 45-Jährigen für die Landtagssitzung am kommenden Dienstag erneut aufgestellt, aber zugleich zwei Ersatzkandidaten nominiert.

Zwei weitere AfD-Kandidaten bereits im Präsidium

Bereits am 25. September hatte von Lützow für das erweiterte Präsidium kandidiert, aber nicht die erforderliche einfache Mehrheit erhalten. Bei der ersten Abstimmung kam er auf 28 Ja- und 57-Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen. Nachdem ihn die AfD-Fraktion ein zweites Mal vorgeschlagen hatte, fiel er auch in diesem Wahllgang durch (27 Ja- und 55 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen).

Dagegen war der AfD-Abgeordnete Andreas Galau überraschend bereits im ersten Wahlgang zu einem von zwei Stellvertretern der neuen Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) gewählt worden. Für Galau stimmten 36, gegen ihn 20 Abgeordnete bei 31 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme. Bei der Wahl zum erweiterten Präsidium hatte sich außerdem der AfD-Politiker Steffen Kubitzki durchgesetzt (34 Ja-, 30 Neinstimmen, bei 24 Enthaltungen).

Sprecher der Fraktionen von SPD, Linken und Grünen hatten bereits Anfang Oktober bekräftigt, dass sie von Lützow nicht ins Präsidium wählen werden. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Linke, und Grünen warfen von Lützow rechtsextreme und rassistische Einstellungen vor.

Duggen und Hohloch als Ersatzkandidaten nominiert

Für den Fall, dass von Lützow erneut nicht gewählt wird, stellt die AfD-Fraktion nun die Landtagsabgeordnete Lena Duggen für das Präsidium zur Wahl. Sollte auch Duggen nicht genügend Stimmen bekommen, schlägt die AfD als weiteren Kandidaten den Potsdamer AfD-Landtagsabgeordneten Dennis Hohloch vor.

Hintergrund für das Vorgehen sei, dass für die Wahlvorschläge eine 48-Stunden-Frist von der Einreichung bis zur Wahl gelte, sagte Fraktionssprecher Detlev Frye am Freitag. Dies könnte bedeuten, dass sich die Wahlen bei erneuten Ablehnungen über zahlreiche
Landtagssitzungen hinziehen könnten. "Wir wollen aber möglichst schnell ein arbeitsfähiges Landtagspräsidium erreichen", betont Frye.

Sendung: Brandenburg aktuell, 01.11.2019, 19.30 Uhr

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