12.04.2019, Brandenburg, Cottbus: Blick über den ehemaligen Braunkohletagebau Cottbus-Nord (Luftaufnahme mit einer Drohne). Die gesamte Landmasse auf der rechten Bildseite wird später einmal von Wasser bedeckt sein (Quelle: dpa / Patrick Pleul).
Bild: ZB

Strukturwandel in Cottbus - FDP hält Kohleausstieg 2038 für "Irrweg"

Die Liberalen sprechen von einem "planwirtschaftlichen Irrweg": Bei einem Treffen zum Strukturwandel wenden sich FDP-Bundespolitiker gegen den Kohleausstieg bis 2038. Dafür fällt erneut das Wort von einer "Freiheitszone".

Der Kohleausstieg bis 2038 ist aus Sicht der Liberalen ein Fehler - das machten FDP-Bundespolitiker zum Abschluss eines Treffens zum Strukturwandel in Cottbus deutlich. Deutschland müsse sich erst selbst mit Energie versorgen können, ehe man ein Ausstiegsdatum festlege, hieß es am Freitag. Man wolle die Lausitz im Zuge des Braunkohleausstiegs aber trotzdem nicht allein lassen, sagte der Bundestagsabgeordnete Michael Theurer.

"Wir halten das für einen planwirtschaftlichen Irrweg, der die Steuerzahler Milliarden kostet", so Theurer. "Wir glauben nicht, dass Steuersubventionen die Lösung sind", fährt er fort. Investitionen, beispielsweise in eine ICE-Verbindung von Berlin über Cottbus ins polnische Breslau, seien hingegen wichtige Maßnahmen. Darüberhinaus fordere die Fraktion eine sogenannte Freiheitszone in der Lausitz. Das bedeute Steuervorteile und weniger Bürokratie für sich ansiedelnde Unternehmen.

Technologieentwicklung statt Einschränkung

Die Antwort auf den Klimawandel sei Technologieentwicklung und nicht Einschränkung, so Theurer weiter. Man denke vor allem an die Wasserstofftechnologie, Digitalisierung oder die Gentechnik. Man fordere deshalb auch Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetze in der Fläche. Auch die sogenannte CCS-Technologie solle weiter verfolgt werden.

Auf die Pläne von Bundesumweltministerin Svenja Schulze eine CO2-Steuer einzuführen reagierten die Abgeordneten hingegen ablehend. Der Emmissionshandel sei nach Aussage der Abgeordneten das bessere Mittel den CO2-Ausstoß einzuschränken.

Aus Treffen mit Unternehmerverbänden am Donnerstag nehme man, so Theurer, "tolle Ideen" mit. Er bezieht sich beispielsweise auf die Idee einer Musterregion für die Energiewende in der Lausitz.

Woidke: "Jetzt geht's los"

Unterdessen hat das Bundesfinanzministerium die ersten Mittel aus dem Sofortprogramm für die Lausitz bereitgestellt. Für vorerst sieben Projekte seien insgesamt über 30 Millionen Euro bereitgestellt worden. Wie Ministerpräsident Dietmar Woidke am Freitag mitteilte, sei das Geld bereits den entsprechenden Fachressorts auf Bundesebene zugeordnet worden. Es stünde damit für die Projekte bereit.

"Ich freue mich, dass der Bundesfinanzminister seine Zusage eingehalten hat und die ersten Erfolge nun auch vor Ort sichtbar werden", so Woidke am Freitag in Potsdam. Mit den Mitteln sollen unter anderem die ersten projektvorbereitungen für den Ausbau einer Modellregion gesundheit in der Lausitz und ein Labor für 3D-Druck an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) finanziert werden. Auch der Erhalt des UNESCO-Titels des Geoparks Muskauer Faltenbogen oder die Bewahrung des sorbisch/wensichen Brauchtums soll finanziert werden.

Sendung: Antenne Brandenburg, 05.07.2019, 14:30 Uhr;

Kommentar

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40 Kommentare

  1. 40.

    "Power2Gas hat momentan ein Wirkungsgrad von ca. 40%."
    Völlig egal, da es 40% von etwas sind, was sonst ungenutzt weg wäre und durch andere (Kohle + AKW) ersetzt werden müsste. (da ja nicht gespeichert)
    Wikipedia meint: "Der Wirkungsgrad von Kohlekraftwerken liegt üblicherweise im Bereich von 30 bis 40 %, moderne überkritische Kraftwerke können bis zu 45 % erreichen"
    "Bezogen auf den Energiegehalt des in einem Brennstab umgesetzten 235U beträgt der Wirkungsgrad eines Kernkraftwerks etwa 35 %. " Ach neee !!

    Die Tagesschau meldet am 11.12.2018: Die Überproduktion an Ökostrom kommt Verbraucher 2018 teuer zu stehen. Einem Bericht der "Augsburger Allgemeinen" zufolge fallen Hunderte Millionen Euro an Kosten an." Es sollen 610 Mio Euro gewesen sein.
    Das bedeutet Strom der nicht genutzt werden konnte, weil unflexible und umweltschädliche Anlagen das Netz verstopfen und nötige Netze seit Jahrzehnten nicht gebaut werden. Während zB ein einziges AKW 1 Mio Euro Gewinn pro Tag macht.

  2. 39.

    Ihren Feldzug in allen Ehren, aber was sie uns hier weismachen wollen, ist Unfug! EE ist alles andere als grundlastfähig. Mehr als einmal stand Deutschland im letzten Jahr kurz vor dem Blackout. Ohne massenhafte Möglichkeit zur Speicherung dieses Stroms entstehen zwangsläufig Zeiten mit Überangebot und Zeiten mit Mangel. Das mag für ein Dorf hinnehmbar sein, weil es mit ein paar persönlichen Einschränkungen zu ertragen ist. Für eine Industrienation ist es untragbar und eine Gefahr. Der Test eines einzelnen Akkugroßspeichers ändert daran überhaupt nichts, weil es schlicht und ergreifend nicht genug davon gibt. Die Studie ist so hilfreich, wie ein einziges Krankenhaus für ganz Deutschland. Theoretisch kann Ihnen zwar dort geholfen werden, in der Praxis schaffen Sie es nicht lebend dort hin. Insellösungen sind keine Lösung. Wenn wir eine echte Lösung haben, bin ich der Erste, der für die Abschaltung konventioneller Kraftwerke eintritt.

  3. 38.

    @ Steffen

    HIer mehr aus dieser Gerichtsentscheidung:

    Tagebau-Betreiber muss nacharbeiten"
    "Nach Auffassung der Verwaltungsrichter ist nicht hinreichend geprüft worden, ob Entwässerungsmaßnahmen, die für den Tagebaubetrieb notwendig sind, nahegelegene geschützte Moorgebiete beschädigen."

    "Der Betreiber des Tagebaus, der Energieunterkonzern Leag, hat jetzt zwei Monate lang Zeit, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nachzuholen. "Die Leag muss der Bergbehörde die bislang fehlenden Prüfungen nach sehr viel strengeren Kriterien vorlegen", sagte der Braunkohleexperte der Grünen Liga, Rene Schuster."

    Das war es dann mit eurem Tagebau werte LEAG. Und das Licht geht aus und der Kohlestrom geht vom Netz. Gut so!!

  4. 37.

    @ Steffen,

    was die werten Medien auch verschweigen und nur der MDR berichtet, ist dass wir euren schönen Tagebau Jänschwalde vom Ast kriegen und zwar gerichtlich. Der Hauptbetriebsplan ist illegal!! Guck mal hier:

    https://www.mdr.de/sachsen/bautzen/bautzen-hoyerswerda-kamenz/braunkohle-lausitz-tagebau-jaenschwalde-klage-100.html

    Klage gegen Tagebau Jänschwalde: Gericht gibt Umweltverbänden teilweise Recht

    "Umweltverbände in der Lausitz haben vor Gericht einen Teilsieg errungen bei ihrer Klage gegen den Weiterbetrieb des Braunkohletagebaus Jänschwalde. Das Verwaltungsgericht Cottbus urteilte in einer Eilentscheidung, dass der Hauptbetriebsplan für den Braunkohletagebau vorläufig rechtswidrig ist. Das haben die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Grüne Liga am Sonnabend mitgeteilt."

    Tja... Scheiße passiert, werte LEAG!! Bye bye...

  5. 36.

    hi Peter,

    die erneuerbaren Energien sind längstens grundlast- und schwarzstartfähig. Diese Gaskraftwerke braucht niemand! Siehe hier:

    https://ee-news.ch/de/article/36749/siemens-schwarzstart-im-inselnetz-mit-erneuerbare-unter-realen-bedingungen-erfolgreich-getestet

    oder hier:

    https://www.energiefachmagazin.de/Branchen-News/Wemag-Batteriespeicher-testet-erfolgreich-Schwarzstart-nach-Blackout

    zwei unabhängige Tests, zweimal erfolgreich.. So viel dazu.. bye bye... Gaskraftwerke. Das ist ueberfluessig.

  6. 35.

    @ Steffen

    Das nennt man Pech fuer RWE. Und außerdem bin ich gespannt, ob der Hambacher Forst in dieses EU-Schutzprogramm fällt. Und außerdem kriegen wir RWE zu Fall wegen einer Luege von denen und Laschet:

    https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/rechtsgutachten-raeumung-hambacher-wald-100.html

    "Nun legt ein Schreiben des NRW-Bauministeriums nahe, dass der Verdacht, hier sei gezielt nach einem passenden Paragrafen gefahndet worden, nicht ganz unbegründet sein könnte. Das Schreiben, um das es geht, ist die Antwort von Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) auf eine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion."

    "Anwaltskanzlei beauftragt"

    "Aus der Antwort geht hervor, dass das Innenministerium im August 2018 eine Anwaltskanzlei aus Münster mit einem Rechtsgutachten beauftragte: 32.582 Euro wurden gezahlt, um die Frage zu klären, wie die Zuständigkeit der örtlichen Ordnungsbehörden und die der Polizei voneinander abzugrenzen sind. "

    Aber es geht noch weiter beim WDR.

  7. 34.

    Hab nur auf den "extrem miesen Wirkungsgrad " des LEAG Kollegen reagiert.
    Für den Grundlastbedarf könnte man ja mal anfangen als Übergangslösung die vorhandenen Gas KW in Betrieb zu nehmen.
    Arbeit für die Kumpels gibts noch Jahre lang bis der verursachte Schaden wenigstens teilweise beseitigt ist.

  8. 33.

    @ Steffen,

    uebrigens: auch die Deutsche Welle ist mit in unser Boot gestiegen. Lesen Sie mal hier:

    https://www.dw.com/de/kommentar-der-kampf-um-den-hambacher-forst-ist-eine-grundsatzfrage/a-45523910

    "Was ist uns wichtiger: kurzfristiger Profit oder langfristiges Wohlergehen? Um genau diese Entscheidung geht es in Hambach und sie wird die Zukunft der Energiegewinnung in Deutschland prägen, meint Sonya Diehn."

    "Vielleicht haben Sie mitbekommen, was sich im Hambacher Forst abspielt, nur 50 Kilometer vom DW-Funkhaus in Bonn entfernt."

    "Wenn ja, dann wissen Sie, dass die Polizei seit einigen Tagen daran arbeitet, eine Truppe von Demonstranten zu vertreiben, die seit sechs Jahren dort Bäume besetzt. Was Sie aber vielleicht nicht aus den Medienberichten erfahren haben, ist die tiefe Bedeutung, die das Ergebnis dieser Auseinandersetzung haben wird - für die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland, aber auch für den Klimaschutz weltweit."

  9. 32.

    @ Steffen,

    dort ist noch einiges in Takt. Die Aktivisten haben kaum was weggemcht. Schauen Sie mal hier:

    https://rp-online.de/nrw/panorama/hambacher-forst-rwe-fordert-50000-euro-von-sprecher-von-ende-gelaende_aid-39360707

    Dass hier ist eine absolut obermäßige Dreißtigkeit von RWE und die wird RWE teuer zu stehen kommen. Nix gibt's wertes RWE. Das könnt ihr euch knicken und wir werden deren Abroderei stoppen. Darauf kann sich RWE verlassen. Und nein die Rettung ist nicht Ad Absurdum gefuehrt wie Sie behaupten, Steffen.

  10. 31.

    Seien Sie mir nicht böse, aber die Zerstörung des Hambacher Forstes, die sich aktuell durch die "Aktivisten" darstellt, kann selbst RWE nicht mehr übertreffen. Ich bezweifle, dass dort auch nur noch ein Quadratmeter intakt ist. Jetzt ist dieser Wald bereits so weit zerstört, dass die Rettung des ehemaligen Urwalds nur noch ad absurdum geführt wird.

  11. 30.

    Werte FDP:

    schaut mal hier:

    https://www.tagesschau.de/ausland/paradise-papers-115.html

    Ihr entkommt uns nicht und die Konzerne ebenfalls nicht. Die ersten 800.000 haben wir schon zurueckgeholt und auch einen sehr prominenten Typen aus der us-Regierung hat die Staatsanwaltschaft am Wickel. Wen ich meine?? Wilbur Ross!!

    "In den USA musste etwa der amtierende Wirtschaftsminister Wilbur Ross eingestehen, dass er über Briefkastenfirmen indirekt von Geschäften mit einer russischen Gasfirma profitierte, die von Vertrauten Putins geleitet wird."

    Das nennt man scheiße gelaufen fuer solche Politker und Konzerne... Von daher...*breit grins*

  12. 29.

    Werte FDP:

    dass hier ist albern:

    ""Wir halten das für einen planwirtschaftlichen Irrweg, der die Steuerzahler Milliarden kostet", so Theurer. "Wir glauben nicht, dass Steuersubventionen die Lösung sind", fährt er fort. Investitionen, beispielsweise in eine ICE-Verbindung von Berlin über Cottbus ins polnische Breslau, seien hingegen wichtige Maßnahmen. Darüberhinaus fordere die Fraktion eine sogenannte Freiheitszone in der Lausitz. Das bedeute Steuervorteile und weniger Bürokratie für sich ansiedelnde Unternehmen."

    Gerade die großen Konzerne betreiben die größte Steuerbetruegerei! Ja ...wir anderen haben da einige von denen am Wickel und die Staatsanwaltschaften sind dran... Ich sag nur: Paradise-Papers... Das wird teuer fuer die Konzerne...

  13. 28.

    Schaut euch dass hier mal an:

    FORSA: 06.07.2019:

    CDU/CSU: 26%
    SPD:12%
    Gruene: 26%
    FDP: 8%
    Linke: 8%
    AfD: 12%
    Sonstige: 8%

    Und das ergibt folgende Rechnung:

    erweitertes Jamaika: 72%
    Kenia-Connection: 64%
    Jamaika: 60%
    erweitertes R-R-G: 54%
    schwarz-gruen: 52%
    schwarz-rot-Rot: 46%
    Rot-Rot-Gruen: 46%
    schwarz-blau: 38%
    schwarz-gelb: 34%

    Von daher an euch AfDler: und an die Union.. träumt weiter aber eure Träume sind ausgeträumt... Ihr kommt nicht an den Gruenen vorbei, werte Union.

  14. 27.

    hi Peter

    korrekt und Kohle enthält auch noch Strahlung aus dem Boden. Und Kohle zerstört das Klima! Von daher gibt es gar keine andere Möglichkeit als erneuerbare Energien. Und mit diesem Nordlink und Suedlink und diesem Wasserkraftwerk in Norwegen ist auch schonmal ein Baustein gelegt.
    Aber jetzt muss der Strom noch bis nach Unterfranken gebracht werden, notfalls auch gegen die Widerstände dieser Hazardeure die den Netzausbau verhindern. Und die stammen auch aus der CSU.

  15. 26.

    hey zusammen,

    schaut mal hier vorbei:

    http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

    Kleinkrieg die nächste Runde... Gruen und Union gleichauf. Ich bin gespannt, wann die Gruenen wieder davonziehen. Es wird bitter Zeit, dieser RWE ein fuer alle Male den Geldhahn zuzudrehen weil die den Hambacher Forst zerstören. Nur noch 50 Meter bis zur Waldgrenze. Wenn da jetzt die wasserversorgende Schicht zerstört wird, dann war es dass fuer den Hambacher Forst! Und dann wird es Strafanzeigen hageln gegen RWE wegen Klimazerstörung und noch mehr.

  16. 25.

    Das mit den 40% ist richtig, gibt meines wissens keine Energiewandlung dir mehr bieten kann mit der eine Grundlast abgedeckt werden kann. Ich kommen aus den Bereichen EE, wenn Sie da was Neues wissen immer gern. Sonst bleibt im Moment nur dir Kohle.

  17. 24.

    Wer sich schon den Nicknamen Lignite gibt kann auch gleich "LEAG" nehmen.
    Eure Kohlebuden haben auch nur einen Wirkungsgrad von ca. 40%. In tausend Tonnen Kohle sind 560 to Wasser enthalten, das wissen nur nicht viele.

  18. 23.

    Was eine Partei wie die FDP für wichtig hält ist halt so als wenn die Spaß Partei einen neuen Witz macht.

  19. 22.

    Der Wirkungsgrad ist irrelevant, wenn überschüssiger, also aktuell nicht nutzbarer Strom für die Gewinnung genutzt wird. Den müssen wir bisher gegen Zahlung von Geld (Negative Strompreise!) ins Ausland pressen, zahlen als deutsche Stromkunden also drauf. Bei der Wasserstofferzeugung geht es um die Zwischenspeicherung in Form von Energie in Materie. Ein Pumpspeicherkraftwerk hat dieselbe Funktion. Und oh Wunder! Auch das hat einen miesen Wirkungsgrad, weil erst mal eine Masse Strom aufgewendet werden muss, um Wasser nach oben zu pumpen.
    Wasserstoff ins Erdgasnetz zu pumpen, funktioniert nur bis zu einem gewissen Grad. Das ist vergleichbar mit E10 beim Benzin. Qualität und Wirkungsgrad verschlechtern sich. Daher ist dies tatsächlich keine Lösung des Problems. Reinen Wasserstoff verbrennt man aber auch nicht sondern nutzt ihn in Brennstoffzellen.

  20. 21.

    Nein, das ist eine Billigflugairline mit angeschlossener Partei. ;-) Oder wer gerade em meisten schmier... äh, spendet.

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