Großspende an Brandenburger Sozialdemokraten - SPD-Spender Opolka weist Bestechungsvorwürfe zurück
Der Unternehmer und Künstler Rainer Opolka bemüht sich seit Jahren um eine Genehmigung für seinen geplanten Kunst- und Literaturpark. Mit einer großen Spende soll er nun nachgeholfen haben, klagt die Opposition. Opolka sieht in den Vorwürfen ein klares Motiv.
Mit 76.650 Euro hat der Unternehmer und Künstler Rainer Opolka aus Wendisch-Rietz (Oder-Spree) die Brandenburger SPD im Wahlkampf für die Landtagswahl unterstützt. Die Opposition sieht die Großspende kritisch und wirft dem Eigentümer des Schlosses Hubertushöhe politische Einflussnahme vor. Sie äußerte den Verdacht, Opolka wolle sich mit dem Geld die Zustimmung für seinen seit sechs Jahren geplanten Kunst- und Literaturpark in Storkow erkaufen.
Dem rbb gab Opolka nun ein exklusives Interview und wies die Vorwürfe als "absurd" zurück. "Im Land Brandenburg aber auch in Deutschland bestimmt weder eine Partei noch ein Privatmann darüber, was genehmigt wird und was nicht", sagte er bei Antenne Brandenburg. Dafür seien einzig und allein die Behörden auf der Grundlage von Gesetzen zuständig. "Und das ist auch gut so."
Opolka: "Ich bin dazwischen geraten"
Da ein Teil des geplanten Parks in einem Landschaftsschutzgebiet entstehen soll, gibt es Bedenken was den Umweltschutz angeht. Daher liegt "das Zustimmungsverfahren inzwischen beim Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft", sagte Storkows Bürgermeisterin Cornelia Schulze-Ludwig am Dienstag Antenne Brandenburg. Die SPD-Politikerin erwartet eigenen Aussagen zufolge Ende des Jahres eine Entscheidung des zuständigen Ministeriums.
Opolka erklärt sich die Bestechungsvorwürfe im Gespräch mit dem rbb so: "Ich habe den Eindruck, da wollen bestimmte Kräfte auf die Sozialdemokratie draufschlagen und ich bin dazwischen geraten." Er wolle sich davon aber weder in seinen Plänen für den Park noch in seinen Engagement gegen Rechtsradikalismus beirren lassen.
Der Künstler ist für seine Wolfsskulpturen bekannt, die er in den vergangenen Jahren als Protest gegen Hass und Gewalt unter anderem in Berlin und Potsdam an öffentlichen Plätzen ausstellte. Als Geschäftsmann hat Opolka gemeinsam mit seinem Bruder Harald mit dem Verkauf von LED-Taschenlampen mehrere Millionen Euro verdient. Mit seiner Spende an die SPD soll eine Wahlkampfzeitung finanziert werden, die der Brandenburger selbst konzipieren und herausgeben will. Oppositionspolitiker wie der Grünen-Fraktionschef Axel Vogel und der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Jan Redmann, stellten Antrag auf Akteneinsicht in den Genehmigungsprozess für den Kunstpark.
Sendung: Antenne Brandenburg, 23.07.2019, 19 Uhr