Landeswahlausschuss prüft Anträge - 39 Parteien wollen an Abgeordnetenhauswahl teilnehmen

Walplakate bei der AGH-Wahl im Jahr 2016 an Laternenpfosten (Bild: imago images/Seeliger)
Bild: imago images/Seeliger

An den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im September wollen 39 Parteien teilnehmen. Das teilte die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin Berlin am Mittwochabend mit. Gegenüber den Berliner Wahlen im September 2016 hat sich die Zahl leicht erhöht. Damals hatten 36 Parteien der Landeswahlleitung angezeigt, sich an den Wahlen beteiligen zu wollen.

Diesmal gehören neben den bereits im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und AfD zum Beispiel auch die Feministische Partei dazu, die Grauen Panther, die Klimaliste Berlin, die Partei für Gesundheitsforschung, die Partei der Humanisten, die Piratenpartei, die Demokratische Linke oder die Deutsche Kommunistische Partei (DKP).

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Anmeldefrist endete um 18 Uhr

Alle Parteien, die zur Abgeordnetenhauswahl antreteten wollen, die parallel zur Bundestagswahl am 26. September geplant ist, mussten das bis Mittwoch, 18 Uhr, schriftlich bei der Landeswahlleitung kundtun. Landeswahlleiterin Petra Michaelis hat darauf hingewiesen, dass an der Frist nicht zu rütteln sei: "Wer danach kommt, kann definitiv nicht kandidieren."

Welche Parteien zur Wahl zugelassen werden, entscheidet der Landeswahlausschuss am 10. Juni. Für 14 politische Vereinigungen muss den Angaben zufolge noch festgestellt werden, ob es sich bei ihnen überhaupt um eine Partei im Sinne des Parteiengesetzes handelt.

Sendung: rbb 88.8, 26.05.2021, 19 Uhr

12 Kommentare

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  1. 11.

    Der geneigte Wähler kann sich dann verneigen oder niederknien. Hat doch auch was.

  2. 10.

    Früher nannte sich die Lucke-Truppe "Alfa" - Afd "Light" quasi.
    Die "Wer ist dabei Liste" findet man hier.
    https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021/parteien/artikel.957753.php

  3. 9.

    wählt mal alle solche Hansel*inen Exoten bis maximal 4,8% damit die nicht ins AGH einziehen, damit die Althergebrachten noch eine Chance haben. Eine Echte nicht blaue Alternative fehlt noch immer. Die Partei fehlt einfach.

  4. 8.

    Was bewirken die Wähler seit 1949 im Wessigebiet und seit 1990 in ganz Deutschland? fast NICHTS! Nur WELCHE Parteien ins Parlament einziehen. Der Wahlomat ist Beschäftigungstherapie, die Wahlprogramme und Wahlversprecher sind am Wahlabend Makulatur, auch die vorherigen Koalitionsaussagen. Der Koalitionsvertrag enthält vieles aus den Wahlprogrammen NICHT mehr (wegen der Kompromisse). Der Koalitionsvertrag ist in der laufenden Wahlperiode ebenso Makulatur, wie die Regierungserklärung. Da bleibt nicht mehr viel.

  5. 7.

    Das wichtigste ist dass Rot und Grün beendet wird. Für mich steht fest das ich LKR wähle . Vielleicht sind sie überhaupt dabei. Vielleicht weiß der rbb bescheid. Dankeschön

  6. 6.

    33. Die Klimaerwärmer der Opposition waren auch nicht besser.

  7. 5.

    Ich hoffe, dass es Direktkandidaten vieler unterschiedlicher Parteien in das Abgeordnetenhaus schaffen, damit diese schreckliche aktuelle Lokalpolitik mal frischen Wind bekommt und bürgernäher wird.

  8. 3.

    Wenn die Behauptung zutrifft und richtig sein sollte, dann müssten etliche niveauvolle Parteien ihre Wahlplakate doch einfach nur auf dem Boden platzieren und ablegen.

  9. 2.

    Na da hat man dann zumindest noch 36 andere Möglichkeiten sein Kreuz zu machen um das versagen des Senats zu unterstreichen.

  10. 1.

    Mal sehen ob es dieses Jahr wieder zutrifft. Je höher das Wahlplakat hängt, desto niedriger das Nivaeu ;-).

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