Landeswahlleitung - 38 Parteien dürfen an Berliner Wahlen teilnehmen

Wahlplakate hängen an einer Laterne (Quelle: dpa/Jens Kähler)
Bild: dpa/Jens Kähler

38 Parteien dürfen an den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksversammlungen am 26. September teilnehmen. Das hat der Landeswahlauschuss am Donnerstag entschieden, wie die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin Berlin mitteilte.

Allerdings müssen sie für die Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl noch jeweils 550 Unterschriften von Unterstützern sammeln, für die Bezirkslisten jeweils 46. Das gilt nicht für die Parteien, die bereits im Abgeordnetenhaus vertreten sind, also SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, AfD und FDP. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden in Berlin bereits im Mai die Zulassungskriterien wie die Zahl der einzureichenden Unterschriften für Parteien deutlich reduziert.

Liste der 38 zugelassenen Parteien

Zugelassen wurden [berlin.de]:

1. Aktion Partei für Tierschutz – Tierschutz hier!
2. AfD
3. Basisdemokratische Partei Deutschland
4. bergpartei, die überpartei
5. Bildet Berlin! e.V.
6. Bündnis 90/Die Grünen
7. Bürgerrechtsbewegung Solidarität
8. CDU
9. Demokratische Linke
10. Deutsche Kommunistische Partei
11. Deutsche Konservative
12. Die Grauen – Für alle Generationen
13. Die Linke
14. Die Neuen Berlin
15. Die neuen Demokraten
16. Die Republikaner
17. Die Urbane. Eine HipHop Partei
18. diePinken/Bündnis21
19. Feministische Partei Die Frauen
20. FDP
21. Freie Wähler
22. Graue Panther
23. Klimaliste Berlin
24. Liberale Demokraten – Die Sozialliberalen
25. Liberal-Konservative Reformer
26. Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklich-Sein aller
27. Mieterpartei / Bündnis Berlin
28. NPD
29. Ökologisch-Demokratische Partei
30. Partei der Humanisten
31. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
32. Partei für Gesundheitsforschung
33. Partei Mensch Umwelt Tierschutz
34. Piratenpartei Deutschland
35. SPD
36. Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale
37. Team Todenhöfer
38. Volt Deutschland

Eine Vereinigung fiel vorerst durch

Für 14 politische Vereinigungen musste der Landeswahlausschuss feststellen, ob es sich bei ihnen überhaupt um eine Partei im Sinne des Parteiengesetzes handelt. Bei einer Vereinigung habe er die Parteieigenschaft nicht feststellen können, so die Landeswahlleitung. Die Vereinigung dürfe sich deshalb nicht an der Wahl zum Abgeordnetenhaus beteiligen, sondern nur als Wählergemeinschaft an den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Sie kann bis zum 14. Juni Einspruch gegen ihre Ablehnung beim Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin einlegen.

Sendung: Abendschau, 10. Juni 2021, 19:30 Uhr

10 Kommentare

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  1. 10.

    Habe ich doch deutlich geschrieben von wann die Umfrage ist. Es soll ja Leute geben die wählen einen Politiker, weil der so schön vom Plakat lächeln kann. Ich wähle lieber nach Wahl- und Parteiprogramm und entscheide was für mich am besten zutrifft.

    Da sind mir Lebensläufe herzlich egal, wann man von Lebensläufen von Rechtsextremen absieht, die z.B. gerne HDJ Zeltlager besuchen. Was die Masken betrifft passiert sowas immer wieder wenn man "wirtschaftsnahe" Politiker und Parteien wählt. Was die Kosten für Benzin angeht, so sind sie nicht im Bilde, siehe Tagesschau.

    Und was den Doktortitel angeht, Fr. Giffey war für mich schon vorher unglaubwürdig. Seeheimer halt.

    https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/klimaschutz-benzinpreis-cdu-101.html

  2. 8.

    Naja die letzte Umfrage ist vom 18.05.
    https://dawum.de/Berlin/
    In der Zeit ist viel passiert: Lebensläufe, Masken, Benzin und Doktortitel. Ich hab bestimmt noch was vergessen.
    Abgerechnet wird zum Schluß, vorher dienen Umfragen hauptsächlich zur Stimmungsmache und Talkshow Gequake!

  3. 7.

    Wo ist den die Partei, die entlich was gegen das Rauditum der Fahrradfahrer unternimmt und sich für die Rechte der anderen Verkehrsteilnehmer, die auch noch gibt, einsetzt.

  4. 6.

    "Die GRAUE PANTHER bleiben rebellisch und kämpferisch." Passt! Gebucht!
    So'n bisschen silberblond is' bei mir ja auch schon bei - Natursträhnchen eben :-).

  5. 5.

    Zum Glück sind die Piraten wieder dabei. Schade, dass die so "weg" sind.

  6. 4.

    @Elias: Das war aber noch vor der Benzinpreis-Diskussion. Auch wenn die Spriterhöhung natürlich kommen wird, darf man so was als Partei nicht thematisieren, sonst wird man von vielen nicht gewählt.

  7. 3.

    Lt. INSA Umfrage vom 18.05.2021 kommt RRG auf unverändert 58 %, die Opposition auf nicht einmal die Hälfte, 25 %.

    War da also bei ihrer Prognose der Wunsch Vater des Gedankens?

  8. 2.

    Meine Prognose:
    SPD 21%
    Grüne 17%
    AfD 13%
    Linke 12%
    CDU 11%
    FDP 10%
    Die Partei 8%
    Sonstige 8%

  9. 1.

    Eine bunte Vielfalt am Start, schön.

    Mich hätte ja interessiert, welcher Vereinigung die Parteieigenschaft abgesprochen wurde.

    Schade, dass die ganzen Tierschutzparteien es nicht schaffen, sich in einer einzigen Partei zu vereinen, zusammengenommen kommen sie immer wieder auf ziemlich gute Werte.

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