Fortsetzung der Koalitionsgespräche - SPD, Grüne und Linke in Berlin reden über Arbeit und Wirtschaft

Mi 10.11.21 | 06:21 Uhr
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Archivbild: Die Spitzenkandidaten der jeweiligen Parteien im Land Berlin Klaus Lederer (l-r, Die Linke), Franziska Giffey (SPD) und Bettina Jarasch (Bündnis 90/ Die Grünen), stehen zusammen mit ihren Teams zu einer Pressekonferenz zur Fortsetzung der rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen im Land Berlin. (Quelle: dpa/F. Sommer)
Bild: dpa/F. Sommer

SPD, Grüne und Linke in Berlin setzen am Mittwochvormittag ihre Koalitionsverhandlungen fort. Bei dem zweiten Treffen der Hauptverhandlungsrunde in dieser Woche soll es um die Themenbereiche Wirtschaft und Arbeit gehen.

Besprochen werden sollen eine Reihe von Wirtschaftsthemen vom Berlin-Tourismus bis zum Messegeschäft. Das vorige Treffen der sogenannten Dachgruppe am Montag zog sich rund elfeinhalb Stunden hin. Dabei ging es unter anderem um die Themen Kultur und Sport. Die ursprünglich nach dem Ende der Sitzung geplanten Statements wurden abgesagt.

Ziel: Koalitionsvertrag bis 24. November

Die Dachgruppe entscheidet darüber, was in den Koalitionsvertrag geschrieben wird. Zu den einzelnen Themenbereichen wurden insgesamt 16 Facharbeitsgruppen mit Mitgliedern aus den drei Parteien gebildet.

Das nächste Dachgruppen-Treffen ist für Freitag geplant. Weitere drei Treffen soll es dann in der Woche darauf geben. Der Koalitionsvertrag soll nach dem Zeitplan der drei Parteien bis zum 24. November stehen.

Klappt das, könnte sich SPD-Landeschefin Franziska Giffey noch vor Weihnachten zur Regierenden Bürgermeisterin wählen lassen.

9 Kommentare

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  1. 9.

    Ich finde sehr gut, daß die Mehrheit RRG wählte. Was die gewählt hätten, die wegen schlechter Wahlorgganisation nicht wählen konnten, wissen wir nicht. Spekulationen, daß die alle gegen RRG waren, glaube ich nicht. RRG hat jetzt die Chance, eine gute rot-rot-grüne Politik zu machen für Klima+Umweltschutz, bessere Verkehrsorganisation und Wirtschaft zum Wohle der Meschen und nicht nur zum Maximalprofit und das umzusetzen, was sie vbisher versprachen aber noch nicht lieferten..

  2. 8.
    Antwort auf [ Bürger ] vom 11.11.2021 um 12:08

    "Manch einer hat sie ja gewählt, andere wurden ja wohl an der Wahl gehindert." Immer das gleiche Gejammere der AfD Wähler.

    1. hat die Mehrheit der Berliner RRG gewählt und wünscht eine Fortsetzung den begonnen Kursus.

    2. wurde keiner an der Wahl gehindert.

  3. 7.

    Sprechen die sogenannten gewählten jetzt über das was sie in den letzten 5 Jahren versemmelt haben, was sie vielleicht besser machen könnten, was sie versprechen wollen, oder was man, zu Lasten des Buerger, durch Fehlplanung, in den Sand setzen kann.
    Manch einer hat sie ja gewählt, andere wurden ja wohl an der Wahl gehindert. Aber immer noch besser als erfundene Ergebnisse. Aber man spricht miteinander

  4. 6.
    Antwort auf [Wossi ] vom 10.11.2021 um 12:30

    Na in manchen Bezirken,wie z. B Charlottenburg ist das wohl nicht so klar. Klaerung vermutlich Sanktnimmerleinstag, verschoben auf die nächste Wahl in 5 Jahre, wo dann vielleicht auch alles besser läuft und der Waehlerwille auch ausgeführt wird.

  6. 4.
    Antwort auf [Harry] vom 10.11.2021 um 10:22

    Das stimmt, die Kernkompetenz liegt beim gönnerhaftem Umverteilen zu Lasten der Schaffenden. Und Reden gehört auch dazu... mal sehen, welche Quelle angezapft wird und „bluten“ muss. Und noch eines ist sicher: die Schulen bleiben marode und das Niveau sinkt weiter. Das wurde gewählt...oder wollten die Berliner schwarz-rot-gelb und Frau Giffey ist trickreich nach links abgebogen? Fatal, weil im Bund sich gezeigt hat, welche „Düster*innen“ der Rand der Gesellschaft ist.

  7. 3.

    Ich wusste bisher gar nicht, daß es bei SPD, Grünen und Linken Themen wie Arbeit und Wirtschaft gibt.
    Bisher standen doch eher Straßenumbenennungen, Enteignungen und Gendersprache auf der Tagesordnung.

  8. 2.

    Giffey ist für mich politisch verbrannt. Redete von einer bürgerlichen Koalition und macht dann eine 180 Grad Kehrtwende. Absolut unglaubwürdig in meinen Augen.

  9. 1.

    Na hoffentlich ging es bei Kultur und Sport auch mal um die Fertigstellung der Umkleidekabinen und die Sänitäranlagen ,in den Sporthallen,die nach gut 2 Jahren nicht mal annähernd fertig gestellt worden sind bzw. noch nicht mal angefangen worden sind ! Da wird alles über Nacht entfernt, aber 2 Jahre passiert nichts ! Ob in Charlottenburg, Reinickendorf , Mitte oder sogar Buckow , bekommt man es einfach nichts gebacken, in der Zeit , Umkleidekabinen oder die Duschen fertig zubekommen !
    Das in der Pandemie, wo sich ja alle schön die Händewaschen sollen !!!
    Es ist auch für Sportvereine nicht gerade fördernd, wenn man noch nicht mal eine Umkleidekabine anbieten kann !!!

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