Nach dem Wahl-Debakel - Grütters soll Hauptstadt-CDU führen
Noch ist es nicht bestätigt, aber alles deutet darauf hin, dass die Berliner CDU künftig von Monika Grütters geführt werden soll. Darauf habe sich das Präsidium am Montag geeinigt, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Unmittelbar nach der Wahrschlappe hatte die stellvertretende Partei-Vorsitzende Landeschef Frank Henkel noch den Rücken gestärkt.
Die Kulturstaatsministerin des Bundes, Monika Grütters, soll neue Vorsitzende des Berliner CDU-Landesverbandes werden. Darauf habe sich das Präsidium der Union nach intensiver Diskussion am Montag geeinigt, berichtet die Nachrichtenagentur dpa und beruft sich dabei auf Parteikreise.
Noch will die Personalie niemand bestätigen
Zuvor hatte der Berliner CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel einen Tag nach der verheerenden Wahlschlappe der Union seinen Rücktritt angeboten. Die 54-jährige Grütters, die seit 2009 auch erste Vize-Chefin des Berliner Landesverbandes ist, soll sich Bedenkzeit erbeten haben.
Offiziell wollte am Dienstag niemand aus der Hauptstadt-Union die Personalie bestätigen. Generalsekretär Kai Wegner sagte nur: "Wir haben viele gute Frauen und Männer in unserer Partei für dieses Amt. Dabei ist Monika Grütters zweifelsohne eine ganz herausragende Persönlichkeit."
CDU erzielte schlechtestes Ergebnis seit 60 Jahren
Für die Henkel-Nachfolge waren bereits mehrere Namen im Gespräch. Neben Grütters wurden der noch amtierende Justizsenator Thomas Heilmann sowie auch Wegener genannt. Die CDU hatte bei der Wahl am Sonntag mit 17,6 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit 60 Jahren erzielt. Präsidium und Landesvorstand baten Henkel aber, bis zum nächsten Parteitag im Amt zu bleiben, um einen geordneten Übergang zu gewährleisten. Dieser Parteitag ist für Juni 2017 geplant.
Im Präsidium war nach dpa-Informationen zunächst erwogen worden, Fraktionschef Florian Graf auch zum Parteivorsitzenden zu wählen. Graf und andere seien jedoch der Meinung gewesen, die Verantwortung besser auf mehrere Schultern zu verteilen. Grütters sei bei den Beratungen dabei gewesen. Am Montag hatte sie Henkel noch den Rücken gestärkt und gesagt, dass dieser viel für die Partei getan habe und jetzt nicht allein gelassen werden dürfe.
Henkel will angeblich ins Parlamentspräsidium wechseln
Henkel selbst hatte am Sonntag in ersten Stellungnahmen einen Rücktritt noch ausgeschlossen. Er sei am Montag auch nicht dazu gedrängt worden, hieß es von Teilnehmern. Zwar haber er seinen Rücktritt schon am Sonntag ankündigen wollen, dann jedoch die weitere Vorgehensweise in den Parteigremien am Montag diskutieren wollen.
Ob der Parteitag zur Neuwahl des Landesvorstandes eventuell auf Mai vorgezogen wird, sei noch nicht entschieden. Denkbar ist dem Vernehmen nach auch übergangsweise eine kommissarische Führung. Henkel zog am Sonntag über die Bezirksliste Mitte in das neue Abgeordnetenhaus ein. Von ihm ist bekannt, dass er sich für das Amt eines Vize-Parlamentspräsidenten bewerben möchte. Der vorherige CDU-Politiker auf diesem Posten, Andreas Gram, ist ausgeschieden.
