Oberbürgermeisterkandidatin Martina Trauth (parteilos, für Die Linke) und Oberbürgermeisterkandidat Mike Schubert (SPD) posieren bei Bekanntgabe der Wahlergebnisse am Wahlabend der Oberbürgermeisterwahl im Rathaus / Stadthaus in Potsdam, 23. September 2018. (Quelle: imago)
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Video: Brandenburg aktuell | 12.10.2018 | Tim Jaeger | Bild: imago

Potsdamer OB-Kandidaten Trauth und Schubert - Die Quereinsteigerin gegen den Polit-Profi

Mike Schubert will eine SPD-Tradition fortsetzen, Martina Trauth musste sich den Wählern erstmal vorstellen: Bei der Oberbürgermeisterwahl in Potsdam stehen sich am Wochenende ein erfahrener Lokalpolitiker und eine politische Quereinsteigerin gegenüber.

Es ist fast schon eine Tradition in Potsdam: Die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt zwischen den beiden Kandidaten von SPD und Die Linke. Am Sonntag geht es für Mike Schubert (SPD) und die parteilose Martina Trauth, die für Die Linke antritt, um die Mehrheit der Stimmen.

Bereits vor der ersten Runde eilten sämtliche OB-Kandidaten von Diskussionsrunde zu Diskussionsrunde. Für Trauth und Schubert ging der Wahlkampf nach der ersten Abstimmung weiter, zuletzt jagte ein Kandidatenduell das nächste. Das Interesse der Wähler scheint groß zu sein: Veranstaltungen von Schubert und Trauth sind gut besucht, die Wahlbeteiligung der ersten Runde lag mit 53 Prozent um acht Prozent höher als bei der letzten Wahl.

Immer wieder die Frage nach der ersten Amtshandlung

Schon davor galten die beiden als wahrscheinlichste Kandidaten für eine mögliche Stichwahl. Ihr Verhältnis ist nicht gerade von gegenseitiger Herzlichkeit geprägt, man erlebt eher ein abgekühltes Nebeneinander in Konkurrenz. Martina Trauth präsentiert sich energisch als Kandidatin "mit Visionen", Mike Schubert als sachlicher, gut vernetzter Lokalpolitiker.

Die wohl häufigste Frage, die beide in den letzten Wochen beantworten mussten: Was wäre ihre erste Amtshandlung im Falle einer Wahl? Martina Trauth wird nicht müde, anzukündigen, dass sie eine Bürgersprechstunde veranstalten würde - am Montag nach der Wahl, um 17 Uhr, mit Kinderbetreuung. Bei Mike Schubert wird es ähnlich konkret: Er will sofort mit den Landräten der benachbarten Landkreise das leidige Thema Verkehr angehen - und greift damit ein Kernthema des Wahlkampfes auf.

Beide wollen Ortsteile besser einbeziehen

Auch im Kampf um die Stichwahl bleibt das Wachstum der Stadt das vorherrschende Thema - vor allem die damit verbundenen Probleme wie Mangel an bezahlbarem Wohnraum und die Verkehrssituation. rbb-Reporter Karsten Steinmetz, Experte für die Brandenburger Landespolitik, ist überzeugt: Nachdem in den vergangenen Jahre die historische Mitte mit Stadtschloss und Museum Barberini im Mittelpunkt stand, müsse sich das künftige Stadtoberhaupt um den Bau von Schulen und Kitas, den ÖPNV und die Lage auf dem Wohnungsmarkt kümmern.

Mike Schubert spricht diese Problematik in seinem Programm direkt an: In den vergangenen 20 Jahren habe sich die Stadt mit seiner Mitte beschäftigt. Er wolle daher die "Quartiere stärken" und den Fokus auf "lebenswerte und sichere Ortsteile" mit "wohnortnaher Infrastruktur" legen. Das beinhaltet auch die Einbeziehung der Menschen in den Ortsteilen: Schubert will einen Ausschuss einsetzen, in dem Ortsteilvertreter ihre Anliegen mit der Stadtverwaltung beraten und abstimmen können, auch Einwohnerversammlungen will Schubert veranstalten.

Martina Trauth will die Bewohner der Stadt ebenfalls einbeziehen: Eine wirksame Beteiligung der Bürger an der Stadtpolitik hält sie laut ihrem Programm für "unverzichtbar". Den Willen der Bürger sehe sie nicht "als Störfaktor", sondern als "Ausgangspunkt" ihrer Politik. Konkret wolle sie die Kultur der Runden Tische wieder nutzen, um bestehende Konflikte zu lösen, heißt es in ihrem Programm.

Wohnraum und Verkehr sind die heißen Themen

Mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, haben beide Politiker als Ziel festgelegt, beide wollen die Quote für sozialen Wohnungsbau bei Neubauprojekten auf 30 Prozent erhöhen. Zu Martina Trauths "Aktionsplan bezahlbarer Wohnraum" gehört auch, dass grundsätzlich kein städtisches Eigentum verkauft wird. Schubert ist da etwas vorsichtiger und will den Verkauf zumindest an "Bedingungen" knüpfen. Welche genau, sagt er nicht. Bei der Flächenvergabe sollen aber das städtische Unternehmen Pro Potsdam und Genossenschaften bevorzugt werden.

Stau in der Stadt und ein kränkelnder öffentlicher Personennahverkehr sind ebenfalls Kernpunkte im Wahlkampf. Martina Trauth sieht den Pendlerverkehr als zentrale Herausforderung. Sie will Teile der Innenstadt zur autofreien Zone machen, mehr Park- bzw. Bike and Ride Plätze einrichten und den Nahverkehr "hochwertig" und "fahrscheinlos" machen. Der ÖPNV soll für Menschen mit geringem Einkommen sogar kostenlos werden, verspricht sie. Ihr "strategisches Mobilitätskonzept" für Potsdam unter Einbeziehung der Umlandgemeinden beinhaltet auch Ruf-Busse und eine bessere Vernetzung der Ortsteile. Auto, Fahrrad und Nahverkehr sollen künftig intelligenter verknüpft werden.

Auch für Schubert sind die vollen Potsdamer Straßen ein Problem, dass er als OB angehen will. Zu seinen ersten Amtshandlungen soll ein gemeinsames Verkehrskonzept mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark und Brandenburg an der Havel gehören. Er will den ÖPNV kostengünstiger und schneller machen, und generell ausbauen, um ihn für Pendler attraktiver zu machen. Auch er will die Ortsteile besser vernetzen, in dem das Tramnetz erweitert wird. Schubert will sich für einen weiteren Schienenstrang nach Berlin einsetzen. Von autofreien Zonen ist bei ihm zwar nicht die Rede, wohl aber von Durchfahrt-Verboten für Lkw.

Sendung: Inforadio, 09:00 Uhr 12.10.2018

Die Programme der Stichwahl-Kandidaten

Soziale Teilhabe Herzensthema für Trauth

Trauth kam beim ersten Wahlgang auf 19,1 Prozent und zeigte sich beinahe überrascht. "Viele Potsdamerinnen und Potsdamer hatten mich ja noch gar nicht gekannt und darum ist das ein wirklich tolles Ergebnis für mich." Schubert holte sogar 32,2 Prozent in der ersten Runde und sieht das Ergebnis vor allem auch als Erfolg für die schwächelnde SPD. "Weder die Ergebnisse im Land noch im Bund haben uns besonders glücklich gemacht. Dass es uns trotzdem gelungen ist, entgegen diesem Trend noch einmal zuzulegen, freut mich ungemein." 

Spannende Stichwahl bei Antritt des Vorgängers

Die Stichwahl verpasst hatten Götz Friederich (CDU/17,4 Prozent), Lutz Boede (Die Andere/11,4), Dennis Hohloch (AfD/11,1) und Janny Armbruster (BÜ90'Grüne/8,9). Die Wahlbeteilgung lag bei 53 Prozent und damit rund acht Prozent höher als bei der letzten Wahl.

Potsdams langjähriger Bürgermeister Jann Jacobs (SPD) konnte sich bei seiner ersten Wahl am 27. Oktober 2002 ebenfalls erst in der Stichwahl durchsetzen - mit nur 122 Stimmen. Ob das Duell zwischen Schubert und Trauth am Wochenende ebenso spannend wird, ist ungewiss. Kann am 14. Oktober keiner der beiden Kandidaten eine Mehrheit auf sich vereinen, wählt die Stadtvertretung den Bürgermeister.

Das Wichtigste zur Wahl

Die Stichwahl findet am 14. Oktober 2018 statt. Die Wahllokale sind von 8-18 Uhr geöffnet.

In Brandenburg werden Bürgermeister seit 1993 direkt von den Bürgern gewählt. Zur Wahl ist eine absolute Mehrheit der gültigen Stimmen notwendig, zudem muss ein Kandidat auch die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzahl (Quorum) von 15 Prozent der wahlberechtigten Personen erreicht haben.

Ansonsten kommt es zu einer Stichwahl der beiden Bewerber mit den meisten Stimmen. Erhält kein Bewerber diese Mehrheit, so wählt dann die Stadtvertretung den Oberbürgermeister.

Oberbürgermeister gibt es in Brandenburg in den kreisfreien Städten: neben Potsdam auch in Brandenburg an der Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder). In amtsfreien Gemeinden heißt der Posten Bürgermeister.

Kommentar

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5 Kommentare

  1. 4.

    Noch tendenziöser Kann ein Titel wohl kaum sein. Aber vielleicht doch, mein Vorschlag: die unbedeutende Unsachliche gegen den wichtigen Sachlichen. Da hätte man für beide Kandidaten noch das jeweils andere Urteil mit reingedrückt. Frau Trauth doppet unsympatisch und Herrn Schubert doppelt sympatisch gemacht. Wäre doch noch besser.

    Solche Titel kann man nach einer Wahl bringen, wenns unbedingt sein muss, aber am Wahltag sollte man bitte neutral berichten!

    Ich esse jetzt was und gehe dann wählen.

  2. 3.

    Das eine ist so falsch wie das andere und das nachlesbar.
    In den ersten Jahren nach 1990 wurden erst einmal die äußeren Stadtteile modernisiert und auf den neuesten Stand gebracht - namentlich das Wohngebiet am Stern, die Waldstadt II und das Zentrum-Ost, danach kam der Schlaatz, weil der eben jünger ist. Nur beim allerjüngsten Plattenbaugebiet in Drewitz, das in die Wende hinein kam, war erst einmal Aufschub.

    Um sich um die historische MItte zu kümmern, bedurfte es vielerlei Akteure und die Stadtverwaltung wie auch die Stadtoberen mussten jeden Meter zu ihrem Glück hingetragen werden. Bis 2001 hat sich so gut wie nichts getan in dieser Hinsicht. Erst durch den Anstoß beim Fortunaportal kam Bewegung in die Sache und aus klug formulierten Papieren wurde endlich Realität. Die TATSÄCHLICHE Dynamik zur Stadtmitte setzte ein vor ca. 10 Jahren.

  3. 2.

    Auch Potsdam wählt Rot. Nur mit Rot geht es in Potsdam vorwärts.

  4. 1.

    Welche Tradition ?? meint Sie versprechen nicht einhalten ??diese SPD ist leider unwählbar geworden!!

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