Landesvertreterversammlung - Brandenburger SPD wählt Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten

Sa 14.12.24 | 14:49 Uhr
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) applaudiert lächelnd zum Beginn der Landesvertreterversammlung der Brandenburger SPD. Während der Veranstaltung wurde die Landesliste für die vorgezogene Bundestagswahl aufgestellt. Scholz soll Spitzenkandidat der Brandenburger SPD werden. (Quelle: dpa/Stache)
Video: rbb24 Brandenburg Aktuell | 14.12.2024 | Raiko Thal | Bild: dpa/Stache

Olaf Scholz fand in Potsdam bei seinen Genossen Anklang: Mit rund 90,8 Prozent der Stimmen wurde er auf der SPD-Landesvertreterversammlung zum Spitzenkandidaten der Brandenburger SPD gewählt.

Die Brandenburger SPD geht mit Olaf Scholz als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl 2025. Für Scholz stimmten auf der Landesvertreterversammlung in Potsdam 109 von 120 Landesvertretern. Acht Delegierte stimmten gegen ihn, drei enthielten sich.

Wallstein auf Listenplatz zwei

Bei der Abstimmung über Listenplatz zwei setzte sich Maja Wallstein im Duell zweier Bundestagsabgeordneten deutlich gegen Wiebke Papenbrock durch. Auch für die weiteren Plätze sind Kandidatinnen und Kandidaten vorgesehen, die bereits im Bundestag sitzen. Auf Platz drei der vom Landesvorstand vorgeschlagenen Liste steht der bisherige SPD-Landesgruppenchef Stefan Zierke aus der Uckermark und auf Platz vier Sonja Eichwede aus Teltow-Fläming.

Woidke: Wahl noch nicht entschieden

Im Vorfeld der Abstimmung hatte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärt, dass er für seine Partei bei der Bundestagswahl im Februar noch alle Chancen sieht. "Es ist eine Bundestagswahl, die noch nicht entschieden ist", unterstrich der SPD-Landeschef bei einer Landesvertreterversammlung. Woidke wies darauf hin, dass die SPD vor der Landtagswahl in keiner Umfrage vorn gelegen habe. "Lasst euch nicht mürbe machen!"

Spekulationen über Differenzen mit der Brandenburger Landespartei und Ministerpräsident Dietmar Woidke wies Scholz zurück: "Dietmar Woidke und ich rocken das jetzt gemeinsam", sagte der Bundeskanzler dem rbb. Im Vorfeld der jüngsten Landtagswahl hatte Woidke ausdrücklich auf gemeinsame Auftritte mit Scholz verzichtet.

Dass es nach der Bundestagswahl - ähnlich wie in Brandenburg - eine Koalition von SPD und BSW gibt, hält Scholz für "kaum vorstellbar". Zur Begründung verwies er auf grundsätzliche Unterschiede bei der Unterstützung der Ukraine: "Wir glauben nicht, dass man mit Worten sicherstellen kann, dass das Land seine Unabhängigkeit verteidigen kann."

Die SPD lag zuletzt in Umfragen hinter der Union und der AfD. Bei der Bundestagswahl vor drei Jahren wurde die Partei stärkste Kraft in Brandenburg und ist derzeit mit zehn Abgeordneten im Bundestag vertreten. Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die AfD einer rbb-Umfrage zufolge allerdings mit 30 Prozent stärkste Kraft in dem Bundesland.

Sendung: rbb24 Brandenburg Aktuell, 14.12.2024, 19:30 Uhr

55 Kommentare

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  1. 55.

    Leider beantworten Sie nicht die Frage. Ach so. meine Garage misst 3 m * 6 m. Das Dach davon habe ich bereits begrünt. Ich suche immer noch die "grüne Ladeinfrastruktur" die Sie empfehlen.

    Übrigends, zwischenzeitlich ist hier ein weiterer Blauer, der sich über Chrupalla und Weidel aufregt.

  2. 53.

    Ok, Er stand für Wum`s, Doppel-Wum`s und Bazooka!? Da können wir uns ja wirklich überraschen lassen. Vielleicht kommt noch was von Pippi-Langstrumpf?

  3. 52.

    Er steht wenigstens für was und eiert und lügt nicht so rum, wie Chrupalla und die Weidel!

  4. 51.

    Ist die Frage jetzt wirklich ernst gemeint?
    Schon mal was von Photovoltaik gehört, also die direkte Umwandlung von Sonnenstrahlung hier in elektrische Spannung (Einsteins physikalische Deutung des Hallwachs-Effekts)?

  5. 50.

    Kann man vertreten, doch dann sollte man mal überlegen wer die letzten 30 Jahre das Land regiert hat!? Gibt es da außer einem Verbot nicht auch die Meinung nicht mehr wählbar? Politik die sich schon lange von der Realität entfernt hat, das ist ein großes Problem in diesem Land. Allein die Mietpreisbremse, die nie funktioniert hat und trotzdem so weiter läuft das Vermieter immer weiter abkassieren können. Selbst städtische Wohnungsgesellschaften profitieren von dieser "Bremse" die nie eine war! Und dann kommen noch "Spitzen-Politiker" und klagen über zu hohe Sozialausgaben. Wo ist die Mietpreisbremse in den Seniorenheimen? Wenigstens die hälfte aller Heimbewohner lebt da vom Sozialamt! Politik hat versagt, und wird mit den Kandidaten die sich weiter an die Fleischtöpfe drängen wieder versagen!

  6. 49.

    Das Gepresste und Genuschelte bei Scholz hat einen medizinischen Hintergrund. Scholz glaubt nicht selbst, was er sagt. Die Wortschöpfung "Scholzing" geht auf den britischen Historiker Timothy Garton Ash zurück, der diesen auf Twitter in Umlauf gebracht hat. "Scholzing" bedeutet: Gute Absichten zu kommunizieren, um dann jeden möglichen Grund zu finden, zu nutzen oder zu erfinden, um diese dann zu verzögern und/oder sie zu verhindern.

  7. 48.

    "E-Mobilität in Deutschland nur für Eigenheimbesitzer mit eigener grüner Ladeinfrastruktur". Erzählen Sie mal, wie bekommt man eine grüne Ladeinfrastruktur, kann man die bei Amazone bestellen?

  8. 47.

    Stimmt, das kommt noch dazu, es gibt eben einige Gründe, warum die deutsche Autoindustrie momentan Probleme hat. Aber Deutschland ist eben nicht die Welt, sondern nur ein kleiner Teil davon. In anderen Ländern gibt es dazu teilweise sehr viel bessere Möglichkeiten und trotzdem hat die deutsche Autoindustrie auch dort vermehrt Probleme, sich auf dem Markt zu behaupten. Die Konkurrenz ist stark. Zu stark? Ich denke, das Hauptproblem ist wirklich, dass man zu lange gezögert hat und andere Länder/Firmen gleichauf gezogen haben oder deutsche Firmen sogar überholt haben, auch was den Preis und das Angebot anbelangt.

  9. 46.

    Ganz Ihrer Meinung. Herr Scholz kommt mir in seinem Auftreten wie eine (Entschuldigung Kanzler Scholz) "Schlaftablette" vor.

  10. 45.

    Stimmt, das kommt noch dazu, es gibt eben einige Gründe, warum die deutsche Autoindustrie momentan Probleme hat. Aber Deutschland ist eben nicht die Welt, sondern nur ein kleiner Teil davon. In anderen Ländern gibt es dazu teilweise sehr viel bessere Möglichkeiten und trotzdem hat die deutsche Autoindustrie auch dort vermehrt Probleme, sich auf dem Markt zu behaupten. Die Konkurrenz ist stark.

  11. 44.

    Ja, aber real Comedy! Vergessen sie bitte nicht die FDP, passt zur Zeit überhaupt nicht mehr in unsere Landschaft wo es an vielen Persönlichkeiten fehlt die die Menschen davon überzeugen dass sich arbeiten immer lohnt. Für`s Land für die Menschen und die Zukunft der nächsten Generationen.

  12. 43.

    Die Geschichte von Deutschland dazu tangiert Sie also nicht, interessant. Es wird in anderen Bundesländern anders sein und viele Menschen betrachten die AfD und ihre Aussagen dort sehr kritisch. Bundesweit 18-20 Prozent, immer noch viel zuviel, aber um einiges weniger als in Brandenburg.

  13. 42.

    Stimmt, und eines nicht vergessen, es wurde sogar noch mit Betrug an den Verbrenner festgehalten, und das bewußt! Zu sehr von den Millionen verwöhnt die jährlich an Boni ausgeschüttet wurden an die Vorstände wurden Mitarbeiter gezwungen zu betrügen. Vielleicht ist es ja gerade für VW endlich die gerechte Strafe, die Damals mit Zwangsarbeitern ihr Werk auf Spur gebracht hatten. Und das waren nicht die einzigen! Damals wie Heute müssen wieder die das Leid tragen die den Konzern groß gemacht hatten und haben!

  14. 41.

    Ja in China selbst. Aber zur E-Mobilität gehört vor allen Dingen ein bezahlbares und für alle verfügbares grünes E.
    Momentan rechnet sich E-Mobilität in Deutschland nur für Eigenheimbesitzer mit eigener grüner Ladeinfrastruktur.

  15. 39.

    Diese Aussage stimmt so einfach ausgedrückt nicht. Die Autoindustrie ist vor allem deswegen in Schieflage geraten, weil man die Zeichen der Zeit zu spät erkannt hat, es versäumt wurde, beizeiten auf E-Mobilität umzustellen und Deutschland deswegen nicht mehr Vorreiter, sondern nur noch Mitläufer sein kann, wenn überhaupt. Zu lange gezögert, zu lange gewartet und das ist jetzt die Konsequenz. Der Hauptkonkurrent auf dem E-Markt heißt derzeit v.a. China. Die Entwicklung wurde zu lange verzögert und das passiert dann, andere Länder und Firmen erobern und besetzen den Markt.

  16. 38.

    Ich hoffe Er kann sich daran erinnern, daß Er Spitzenkandidat seiner Partei ist.

  17. 37.

    Ob Scholz oder Baerbock- Politiker die versagt haben und mit dem Osten nichts anfangen können - außer Posten zu besetzen und von unserem Geld zu leben.

  18. 36.

    Die Delegierten der Landesvertreterversammlung waren handverlesen, nahezu alle hoben brav ihr Händchen bei der Wahl der Kandidaten. Die Rede von H. Scholz war ,wie üblich mit Versprechungen und ich werde, gespickt. Selbstkritik fehlte gänzlich. Beim Zuschauen werden bei mir immer Erinnerungen an Parteitage einer längst untergegangenen Partei wach, auch dort wollten die Genosssen gefeiert werden und nicht kritisiert.

  19. 35.

    Haben Sie die letzten Wochen Wirtschaftsnachrichten gelesen? Dann haben die doch hoffentlich mitbekommen das u.a. das Zugpferd Autoindustrie in Schieflage geraten ist. Ein Grund dafür ist u.a. die teuren Energiepreise und überbordernde Bürokratie. Und welche Farbe hat das Wirtschaftsministerium?

  20. 34.

    Scholz erneut als Kanzlerkandidat zu nominieren erscheint mir eher als Comedy !

    Aber OK, damit ist wenigstens klar das diese Partei keinerlei Chance haben wird, genau wie die Grünen, und das ist auch gut so !!!

  21. 32.

    Und was wollten Sie uns mit Ihrem Kommentar zeigen? Wertung anderer ist tatsächlich keine Meinung und sagt sehr viel über Sie, aber wenig über den Kanzler.

  22. 31.

    Rechtsextreme sind noch nie eine Alternative für irgendwen gewesen. Oder kenne Sie sich in der Geschichte nicht aus?

  23. 30.

    Scholz langt zum Abschluss zu. Der Staat als Beute: Erhöhung der Beamtenstellen, Beförderungen kurz vor Schluss, Diätenerhöhungen in Land und Bund - man verliert den Überblick über die zahllosen Polit- und Selbstbedienungsskandale. Es offenbart eine nunmehr komplett entkoppelte und schamlose Selbstbereicherungsmentalität.

  24. 29.

    Ob Scholz, Merz oder Weidel das Rennen entscheiden, für die arbeitende Bevölkerung und die Rentner geht es weiter bergab denn die Genannten vertreten alle das gleiche neoliberale Gesellschaftsmodell.
    Solange die kleinen Leute im Konsumindividualismus ihren einzigen Lebenszweck sehen wird sich daran nichts ändern.

  25. 28.

    So richtig Sinn ergibt das wirklich nicht.
    Wie schnell würde ich jetzt in einem Altkleidercontainer wühlen gehen, wenn ich mit dem Klamottenwechsel, die jetzige politische Situation ausblenden könnte.

  26. 27.

    Ich glaube, da kann ich Sie beruhigen. In Lumpen gehüllt zu sein, das ist wohl im Augenblick nicht erforderlich. Aber eine Frage hätte ich schon. Ist es bei Ihnen üblich, sich in Lumpen zu hüllen, wenn Ihnen eine Regierung nicht passt? Das wäre eine ungewöhnliche Reaktion und zudem wäre sie wohl nicht besonders effektiv.

  27. 26.

    Wo ist die Nachricht? Lt.dem Artikel wählte die SPD des Landesverband Brandenburg ihre Landesliste. Nicht mehr nicht weniger. Der Mehrwert ist dass Herr Scholz z. Zt der Bundeskanzler ist. Genauso wie die anderen Kandidaten inder Landesliste hier z. B. Herr Habeck in Schleswig-Holstein und der Herr Merz, in. NRW. Hatte ich noch jemanden vergessen, ich glaube nicht. Die Inhalte stehen dann im Wahlprogramm.
    Und im Frühjahr im Koalitionsvertrag. Wo ist jetzt die zusätzliche Nachricht, als die Pressemitteilung...

  28. 25.

    Er wollte mit seinem "Grinsen"nur zeogen, daß er auch "anders" kann;was man ihm aber nicht mehr glaubt.

  29. 24.

    Da mußte ich echt lachen, die Seeheimer sind es die die sPD kontiunierlich immer weiter nach unten drücken.

    Fing mit Schmidt an, weiter mit dem Kaschmir Kanzler und seine Agenda 2010 Verbrecher und endet immer noch nicht.

    Die machen so lange weiter bis keine sPD mehr existiert, wozu auch? Wer braucht eine zweite cDU?

  30. 23.

    Das verstehe ich wiederum, Daß Du nicht verstehst, was er damit sagt! Ihr versteht es eben nicht.

  31. 22.

    " Ich würde mich lieber in Lumpen hüllen als unter einer AfD Regierung leben zu wollen". Ich verstehe nicht, was Sie sagen wollen.

  32. 21.

    Ja schon, aber wollen sonderbarer Weise gegenwärtig ca. 30% der Befragten, Gesamtdeutschland.
    Was aber nicht gleichbedeutend ist mit Wählenden!
    Aber auch mal sich selbst bewerten, nicht alles was ich will brauch ich wirklich!

  33. 20.

    "Der linksgrüne Industrieabbau und das ungelöste Migrationsproblem bewirken enen neuen Schub."

    Rechtsextreme Fake News, wie gehabt. Was anderes wie Hetze und Lügen kann man eben nicht.

  34. 19.

    Scholz ist kein Linker. Das ist ja das Gute an ihm. Wenn die SPD mehr Seeheimer machen würde, wäre es besser.

  35. 18.

    Damit haben 3 Brandenburger Parteien Westimporte auf Platz 1, ein Armutszeugnis für Brandenburg!

  36. 17.

    15/ Ich würde mich lieber in Lumpen hüllen als unter einer AfD Regierung leben zu wollen. Diese braunen „Schaumschläger“ braucht kein Mensch.

  37. 16.

    Genosse Woidke hat den Genossen Scholz anläßlich der Landtagswahl regelrecht versteckt. Kein Bild, keinen gemeinsamen Auftritt. Hatte das der Genosse Woidke seinen Genossen mal erklärt?

  38. 15.

    Ja, ich hätte mir vile früher ain Machtwort gegenüber der FDP gewünscht die von Anfang Opposition auf der Regierungsbank betrieb.

    Im Nachhinein wird so das süffisante Lächeln Linfners erklärlich, der damit seine Bewerbung als Finanzminister mit der cDU abgab.

    Zu hoch gepokert und nun erlebt Porsche-Christian sein persönliches Waterloo statt des geplanten D-Day. Der bekommt doch nicht mal mehr eine Stelle als Gebrauchtwagenverkäufer.

  39. 14.

    Gute Entscheidung, Scholz zu präsentieren. Gibt weitere Punkte für die Alternative.

  40. 13.

    "würde die AfD einer rbb-Umfrage zufolge allerdings mit 30 Prozent stärkste Kraft in dem Bundesland." Da ist momentan viel Luft nach oben. Der linksgrüne Industrieabbau und das ungelöste Migrationsproblem bewirken enen neuen Schub.

  41. 12.

    An wen dachten sie? Um Rückhalt in der Partei zu haben reicht es nicht in Fernsehkameras zu grienen.

    Scholz ist Netzwerker und ein geschickter Strippenzieher. Da läuft viel hinter geschlossenen Türen ab.

  42. 11.

    Ja, wenn man als vornehmlich linker Politiker, die meisten positiven Berichte in den Medien über sich liest, kann man sich nicht vorstellen, dass ein großer Teil der Bevölkerung das anders sieht.

  43. 10.

    Zumindest herrscht wieder Zusammenhalt bei der SPD. Das ist wichtig, um im Wahlkampf zu bestehen. Grundsätzlich halte ich Scholz für einen pragmatischen Politiker, er war leider in der Ampel zu sehr auf Harmonie aus.

  44. 9.

    Wie kann man auf Seiten der SPD so ignorant sein? Warum hat man keinen anderen Kandidaten aufgestellt, damit die Wahlergebnisse besser werden?

  45. 8.

    Da muss ich Ihnen Recht geben, weil sich für die SPD niemand anderes findet oder traut gegen diesen möchte gern Kanzler zu kandidieren. Beide sind eine Farce für dieses Land. Der eine spült alles weich und der andere nimmt es als Geschenk an und will härte zeigen. Aber nur gegen die, die eh schon alles verloren haben! Dieser Merz will sich nur selbst rehabilitieren, weil Er bei Merkel abserviert wurde, und wenn man sich den Typ mal so rein zieht, aus gutem Grund. Als Kapitaliesten hatten wir schon Kohl, der die Meinung vertreten hatte dass der Unternehmer das höchste Gut in unserem Land ist. alle anderen lassen sich ersetzen. Auch Merz wird am Ende mit vielen Trugschlüssen sein Sessel verlassen müssen, weil wir alle dieses Land ausmachen, und nicht nur die die viel Geld haben!!!

  46. 7.

    "Wunschkomplonart " Sie verraten sich immer wieder durch ihre "eigene" Rechtschreibung und rechtsextremen Inhalt.

    Gestern sind sie hier noch unter "Politikverdrossener" aufgetreten, die gleichen Rechtschreibfehler, der gleiche rechtsextreme Inhalt.

  47. 6.

    "Wenn es die Chance gibt, zusammen mit Grün und BSW zu regieren, wird die SPD dies tun.
    Selbst dann, hätte die CDU mehr Stimmen erhalten."

    Meinen sie so wie in Thüringen wo es die CDU vorgemacht hat?
    Außerdem ist das nix neues, ich erinnere nur an die Bremer Wahl!

  48. 5.

    Die SPD wird immer peinlicher.
    Und @oh, vor Ihren Wunschkomplonart bewahrere und der Wählerwille, schließlich gibt es Alternativen.

  49. 4.

    Dieser ,,Besonnene'' Politiker ist wesentlich besser für uns alle, als ,,BlackrockOpaMerz''!

  50. 3.

    Wenn es die Chance gibt, zusammen mit Grün und BSW zu regieren, wird die SPD dies tun.

    Selbst dann, hätte die CDU mehr Stimmen erhalten.
    SPD und CDU --ich sehe da keine Einigkeit.

    Die SPD greift die CDU überall verbal an, wo es nur geht--scheinbar hat man vergessen, wie oft die SPD mitregiert und vieles mitzuverantworten hat.

    Die SPD kämpft nicht für Dich, nicht für das Land, nicht für Europa--dafür um so mehr für sich selbst.

    Und es wird der SPD ja auch leicht gemacht--es wird gelingen....

  51. 2.

    Der ganze Spaß erinnert mich an längst vergangenen Zeiten. Er wurde mit über 90% erneut gewählt. H. Scholz glaubt wirklich das er der einzige und beste Kandidat ist. Kann man denn wirklich so verblendet sein???

  52. 1.

    Na endlich das wurde auch langsam Zeit!