Bundestagswahl in Brandenburg - Hoher Anteil an Briefwahlstimmen erfordert mehr Wahlhelfer

Wahlhelfer:innen während der Bundestagswahl 2017 (Bild: imago images/Michael Schick)
Bild: imago images/Michael Schick

Knapp 30.000 ehrenamtliche Wahlhelfer werden für die Bundestagswahl in Brandenburg gebraucht. Landeswahlleiter Küpper rechnet mit ausreichender Bereitschaft. Dennoch wird die Auszählung dieses Jahr wohl länger dauern.

Bei der Bundestagswahl werden in diesem Jahr mehr Wahlhelfer benötigt als vor vier Jahren. Davon geht Brandenburgs Landeswahlleiter Bruno Küpper aus. "Bisher hatten wir um die 27.000 Wahlhelfer und wir werden in diesem Jahr um die 28.000 plus haben", sagt Küpper dem rbb.

Fast 500 Briefwahlbezirke mehr als 2017

Dieser Zuwachs entstehe durch den Anstieg der Briefwahlbezirke, so Küpper. Er erwartet, dass 50 Prozent der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme per Brief abgeben werden. 483 Briefwahlbezirke mehr als vor vier Jahren hat Brandenburg deswegen eingerichtet.

"Fünf bis sechs Helfer brauchen wir pro Wahlbezirk", sagt Robert Richter, Kreiswahlleiter im Wahlkreis 57 Uckermark/Barnim I. Auch in seinem Wahlkreis gibt es deutlich mehr Briefwahlbezirke – allerdings auch weniger Wahllokale, in denen vor Ort gewählt werden kann. Ein Teil der Wahlhelfer könnte so bei der Briefwahl eingesetzt werden, so Richter. Bisher rechnet er damit, dass alle Positionen in den Wahlkreisvorständen besetzt werden können. Falls am Tag der Wahl Wahlhelfer wegen Krankheit oder Quarantäne ausfallen, muss der Wahlleiter kurzfristig neue Helfer berufen", sagt Richter. Unter Umständen können das auch die Bürgerinnen und Bürger sein, die im Wahllokal ihre Stimme abgeben.

Amt des Wahlhelfers muss angenommen werden

Da dieses Ehrenamt eine staatsbürgerliche Pflicht ist, darf es nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden. "Eine spontane Einberufung sei aber die absolute Ausnahme", sagt Landeswahlleiter Küpper, der bereits seit 2009 dieses Amt ausübt.

Neben dem hohen Anteil an Stimmen aus der Briefwahl gibt es bei dieser Bundestagswahl eine weitere Erneuerung. Zum Schutz des Wahlgeheimnisses müssen mindestens 50 Stimmen in einem Wahlbezirk abgegeben werden, damit sie ausgezählt werden dürfen. Andernfalls muss die Urne in einen anderen Wahlbezirk gebracht werden. "Es ist nicht damit getan, dass die Urne unter den Arm gepackt und transportiert wird", sagt Küpper. Vielmehr sei der Transport mit bürokratischem Aufwand verbunden. Zum Beispiel müssten bei Abfahrt und Ankunft Protokolle verfasst werden.

Um dieser Situation vorzubeugen haben vor allem kleine Gemeinden in wenig besiedelten Gebieten die Wahlbezirke neu eingeteilt. Im Landkreis Uckerland (Uckermark) gebe es deswegen nur noch drei Wahlbezirke statt zehn wie vor vier Jahren, sagt Richter. Falls die Urnen-Transporte trotzdem notwendig werden, könne es bei dieser Bundestagswahl länger dauern, bis das Wahlergebnis feststehe, so Küpper.

1 Kommentar

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  1. 1.

    Wenn die Kommunen endlich mehr Erfrischungsgeld für Wahlhelfer zahlen und auch bessere Bedingungen für diese Personen schaffen, würde es auch viel mehr freiwillige Wahlhelfer geben. Niemand tut sich das für 60 Eur an

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