Lausitzrunde diskutiert in Guben
Audio: Antenne Brandenburg | 15.04.2019 | Mattheè/Kabisch | Bild: rbb/Anja Kabisch

Strukturwandel - Lausitzrunde diskutiert Sofortprogramm - Schnelles Geld für schnelle Projekte - aber für welche?

Der Strukturwandel ist das Top-Thema für die Lausitz. Was kommt nach der Kohle? Wo werden neue Arbeitsplätze entstehen, wenn sie bis 2038 in Tagebauen und Kraftwerken wegbrechen? Jetzt gibt es ein Sofortprogramm für die ersten Projekte. Darüber hat am Montag die Lausitzrunde diskutiert. Von Anja Kabisch

"Was bringt uns ein Radweg für den Strukturwandel?" So reagierten einige Kommunalpolitiker auf die ersten Projekete des Sofortprogramms der Bundesregierung. Der Plan markiert die ersten konkreten Schritte für den Strukturwandel nach der Kohleverstromung.

Die Entrüstung war auch deshalb so groß, weil die Lausitzrunde eine eigene Maßnahmenliste eingebracht hatte. Nur wenige Projekte davon schafften es in das Sofortprogramm.

Am Montag tagte die Lausitzrunde, ein Bündnis vor allem aus Bürgermeistern und Landräten der Region, in Guben.  

Was geht - und was eben nicht?

Der Lausitzbeauftragte der Brandenburger Landesregierung, Klaus Freytag, war nach Guben gekommen, um den Katalog im Detail vorzustellen. Und um zu erklären, warum ausgewählte Projekte in einem Umfang von 240 Millionen Euro zunächst umgesetzt würden, andere aber nicht.

Er begründet die Auswahl der Projekte unter anderem damit, dass sie in bestehende Förderstrukturen eingegliedert werden können, wie zum Beispiel ein Vorhaben von Cottbusverkehr. Das kommunale Unternehmen will Busse mit Wasserstoff betreiben, dafür soll es Fördermittel vom Infrastrukturministerium geben. Die Planungen dafür seien fortgeschritten. Das sei wichtig, denn die Projekte müssen bis 2021 umgesetzt sein, begründet Freytag die Auswahl weiter.

Investitionspauschale gefordert

Genau das sei der Dreh- und Angelpunkt, erklärt Birgit Zuchold, Bürgermeisterin von Welzow. Viele Städte könnten es sich gar nicht leisten, große Summen für unsichere Planungen auszugeben. Das Geld dafür müsste eben vorgestreckt werden. Man wolle schließlich in die Lage versetzt werden, Planungen im Schubkasten zu haben, um bei bestehenden Förderprogrammen aus Plänen Realität werden zu lassen.

Deshalb will die Lausitzrunde beantragen, dass eine solche Investitionspauschale in das Sofortmaßnahmenpaket aufgenommen wird.  

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