Neue Corona-Regeln ab Mittwoch - Brandenburg beschließt Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte

Di 23.11.21 | 18:56 Uhr
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Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (Bild: Soeren Stache/dpa)
Soeren Stache/dpa
Video: rbb|24 | 23.11.2021 | Material: Brandenburg aktuell | Bild: Soeren Stache/dpa

Die Brandenburger Landesregierung hat die Corona-Regeln wie erwartet verschärft: Für Ungeimpfte gelten künftig Kontaktbeschränkungen, in Hot Spots auch Ausgangsbeschränkungen. Weihnachtsmärkte müssen wieder schließen.

In Brandenburg wird es für Ungeimpfte schwierig, am öffentlichen Leben teilzunehmen. Die Landesregierung hat die Regeln wie erwartet nochmals deutlich verschärft. Sie treten am Mittwoch in Kraft. Dies verkündete Ministerpräsident Woidke (SPD) am Dienstag.

Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte auch im privaten Raum

So gelten wieder Kontaktbeschränkungen. Ungeimpften Menschen ist der gemein-
same Aufenthalt im öffentlichen Raum nur mit Angehörigen des eigenen und solchen eines weiteren Haushalts - oder insgesamt mit bis zu fünf Personen zulässig.

Die gleichen Kontaktbeschränkungen gelten auch für private Feiern und sonstige Zusammenkünfte, die im privaten Wohnraum oder in öffentlichen oder angemieteten Räumen stattfinden.

Geimpfte und Genesene sind von diesen Kontaktbeschränkungen nicht betroffen und werden bei der Ermittlung der Personenzahl nicht mitgezählt. Es können sich also weiterhin beliebig viele Geimpfte und Genesene treffen. Auch Kinder unter 12 Jahren bleiben hierbei unberücksichtigt.

Die Begrenzung der Zahl der Haushalte und Personen gilt darüber hinaus nicht für die Wahrnehmung des Sorge- oder eines Umgangsrechts sowie die Begleitung unterstützungsbedürftiger Personen. Im öffentlichen Raum gibt es zudem Ausnahmen für begleitete Außenaktivitäten mit Kindern und Jugendlichen, die Ausübung beruflicher, öffentlich-rechtlicher oder ehrenamtlicher Tätigkeiten, bei denen ein Zusammentreffen mehrerer Personen zwingend erforderlich ist.

2G-Regel im Einzelhandel, bei Friseuren und in der Gastronomie

Geschäfte, die nicht der Grundversorgung dienen, dürfen von Ungeimpften nicht mehr betreten werden.

Zu den Ausnahmen zählen unter anderem: Lebensmittelgeschäfte, Wochenmärkte, Drogerien und Apotheken, Optiker und Hörgeräteakustiker, Waschsalons, Bau- und Gartenfachmärkte, Weihnachtsbaumverkaufsstellen, der Buch- und Zeitschriftenhandel, sowie Tankstellen und Werkstätten. Ebenfalls von der 2G-Regel befreit sind Banken und Sparkassen, Bibliotheken, Gerichte und Behörden. Dort gelten weiterhin die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln, sowie eine Maskenpflicht.

Unter die 2G-Regel fallen auch Friseure und anderen körpernahen Dienstleistungen. Ausnahmen gibt es hier für den Gesundheitsbereich bei der Erbringung medizinischer, therapeutischer oder pflegerischer Leistungen, darunter auch die Fußpflege, die nicht rein kosmetischen Zwecken dient.

Auch die Innen- und Außenbereiche von Gaststätten müssen 2G anwenden. Ausnahmen gibt es hier unter anderem für Gaststätten im Reisegewerbe, Mensen und Cafeterien, Betriebskantinen und Rastanlagen.

2G gilt ebenso für Hotels und Jugendherbergen, Ausnahmen bestehen unter anderen für dienstliche Reisen und Reisen zur Inanspruchnahme von zwingend notwendigen medizinischen Leistungen, beim Besuch von schwer erkrankten Angehörigen oder zur Wahrung des Umgangsrechts von Kindern.

Weihnachtsmärkte sind ebenso untersagt wie auch Spezial- und Jahrmärkte. Dies gelte zunächst bis einschließlich 15. Dezember. Woidke sagte dazu, dass er großes Verständnis für den Ärger der Betreiber und der Einzelhändler habe. Wirtschaftliche Schäden könne man ausgleichen.

Profisport fällt nicht unter 2G

Weiterhin fallen unter die 2G-Regel Sportanlagen, sowohl drinnen aus auch draußen. Ausnahmen gelten auch hier für medizinische und sozialtherapeutische Zwecke, sowie für den Schulsport.

Auch dem Trainings- und Wettkampfbetrieb von Berufssportlern wird eine Ausnahme von 2G zugestanden.

Weiter unter 2G fallen Innen-Spielplätze, Gedenkstätten und Museen, Freizeitparks, Zoos, Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos, Messen und Ausstellungen, Spielhallen, Spaß- und Freizeitbäder und Saunen.

Ausnahmen von 2G auch für Jugendliche unter 18 Jahren mit Test

Die 2G-Regel bedeutet in Brandenburg grundsätzlich: Zutritt haben nur nachweislich vollständig geimpfte und genesene Personen, sowie Kinder unter 12 Jahren.

Mit einem negativen Testnachweis haben außerdem Zutritt: Jugendliche unter 18 Jahren sowie Personen, für die aus gesundheitlichen Gründen keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission ausgesprochen wurde. Diese gesundheitlichen Gründe müssen vor Ort durch ein schriftliches ärztliches Zeugnis im Original nachgewiesen werden.

Clubs und Diskotheken nur mit 2G-Plus erlaubt

Für Diskotheken, Clubs und ähnliche Einrichtungen sowie Festivals gilt zudem die 2G-Plus-Regel. Geimpfte und Genesene benötigen zusätzlich einen negativen Testnachweis.

Ausgangssperren für Ungeimpfte schon ab einer Inzidenz von 750

In Hotspot-Regionen greifen weitere Einschränkungen. Einen Hotspot sieht die Landesregierung

  • wenn die Sieben-Tage-Inzidenz für drei Tage ununterbrochen den Schwellenwert von 750 überschreitet
  • und zusätzlich landesweit der Anteil der intensivstationär behandelten COVID- Patienten in Bezug auf die intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten den Schwellenwert von mindestens zehn Prozent erreicht.

In solchen Hotspots werden für Ungeimpfte nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 22 bis 6 Uhr eingeführt. Ausnahmen gelten hier unter anderem für Wege zur Arbeitsstätte oder in medizinischen Notfällen.

Geimpfte oder genesene Personen müssen in diesen Hotspots zwischen 22 und 6 Uhr jederzeit einen entsprechenden Nachweis vorzeigen können. Der gelbe Impfpass reicht dabei nicht mehr aus. Der Nachweis muss als digitales COVID-Zertifikat der EU in elektronischer oder gedruckter Form vorgezeigt werden.

In diesen Regionen werden zudem Klubs und Diskotheken grundsätzlich geschlossen.

Den aktuellen Fallzahlen zufolge gilt dies ab Donnerstag mindestens für Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße.

Schulen ohne Präsenzpflicht möglich, drei Tests pro Woche für Ungeimpfte Pflicht

Die Präsenzpflicht an Schulen kann aufgehoben werden. Das Bildungsministerium kann dies unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens für bestimmte Jahrgangsstufen bestimmen. Eltern können dann selber entscheiden, ob ihre Kinder am Präsenzunterricht teilnehmen können. Einzelheiten werden vom Bildungsministerium noch bekanntgegeben. Man sei sich aber einig, Schulen und Kitas grundsätzlich offen zu halten. Man wolle das Recht auf Bildung gewährleisten, so Woidke.

Schülerinnen und Schüler, die nicht vollständig geimpft oder genesen sind, müssen sich mindestens an drei von der jeweiligen Schule bestimmten Tagen pro Woche testen lassen. Dafür reicht wie bisher ein zuhause durchgeführter Selbsttest aus. Weiterhin müssen alle Schülerinnen und Schüler im Unterricht eine medizinische Gesichtsmaske tragen.

Die Weihnachtsferien beginnen früher: Der letzte Schultag ist nun Freitag, der 17. Dezember.

An Universitäten und Fahrschulen gilt für Teilnehmende eine tägliche Testpflicht - vor Beginn der ersten Unterrichtseinheit oder Lehrveranstaltung in Präsenz.

Am Arbeitsplatz gilt darüber hinaus die 3G-Regel. Dies hat die Ministerpräsidentenkonferenz schon vergangene Woche beschlossen.

Die Landesregierung habe schnell und entschlossen handeln müssen, sagte Woidke. Man befinde sich in einer akuten Notsituation. Er appellierte an die Bevölkerung, nicht notwendige Kontakte zu reduzieren. Einige Krankenhäuser hätten die Belastungsgrenze schon überschritten, hieß es weiter.

Stübgen: Krankenhäuser stehen vor dem Kollaps

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) sagte, die Situation lasse der Regierung keine andere Wahl. Man müsse die Ausbreitung des Coronavirus unbedingt bremsen, sonst "könne wir schon bald die Versorgung der Patienten nicht mehr gewährleisten". Alle Bürgerinnen und Bürger müssten jetzt Verantwortung übernehmen.

Laut Innenminister Michael Stübgen (CDU) stehen die Krankenhäuser "vor einem Kollaps". Man müsse das öffentliche Leben einschränken, die Polizei werde den zuständigen Verantwortlichen in Amts- und Vollzugshilfe unterstützend zur Seite stehen, wenn die Einhaltung der Regeln kontrolliert werde. Brandenburg stehe ein harter Winter bevor, so Stübgen.

Handelsverband kritisiert 2G-Regel scharf

Kritik an den geplanten Regelungen kam vom Handelsverband Berlin-Brandenburg. Der Einzelhandel habe laut Robert-Koch-Institut am Infektionsgeschehen einen Anteil von unter einem Prozent, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Nils Busch-Petersen, dem rbb. Nachdem die Politik "in ihrer Hilflosigkeit alles an die Wand gefahren habe", werde jetzt, statt "gezielt Brandnester zu bekämpfen, der ganze Wald geflutet, egal wer dabei ertrinkt", so Busch-Petersen bei Radioeins. Dies sei keine erfolgsversprechende Strategie.

Er kritisierte ebenfalls, dass der Einzelhandel auch für die Kontrollen sorgen müsse. Im Gegensatz zu den Verkehrsbetrieben, die erklärten, dazu nicht in der Lage zu sein, setze man darauf, dass die Kaufleute zu allem in der Lage seien, sozusagen als Ersatzbehörde, so Busch-Petersen.

Drei Landkreise mit Inzidenz über 1.000

Mit Spree-Neiße hat am Montag ein dritter Landkreis die Marke von 1.000 neuen Infektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen übersprungen. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg im Kreis Elbe-Elster laut Gesundheitsministerium auf 1310,8. In Oberspreewald-Lausitz legte er auf 1.247,3 zu und in Spree-Neiße auf 1015,8. In ganz Brandenburg nahm die Zahl neuer Fälle pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen auf 570,3 zu.

Damit hat Brandenburg im Ländervergleich nach Sachsen, Thüringen und Bayern weiter den vierthöchsten Wert. Bei diesem Wert steht die Warnampel von Brandenburg schon länger auf Rot. In der Altersgruppe der 10- bis 14-Jährigen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz mit 1826 am höchsten im Landesdurchschnitt.

Sendung: Brandenburg aktuell, 23.11.21, 19:30 Uhr


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112 Kommentare

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  1. 112.

    Ich finde es sehr schlimm was hier bei uns abgeht. Es besteht keine Impfpflicht die da oben reden, reden,und reden denn kommt nur Mist raus. Ich bin auch geimpft aber was jetzt mit den Menschen gemacht werden die sich nicht impfen lassen egal aus welchen Gründen ist das aller letzte. Ich sage nur die Hetzjagd hat begonnen.

  2. 111.

    Die deutliche Mehrheit der Menschen in diesem Land versucht, aktiv etwas gegen die Verbreitung des Virus zu unternehmen, indem sie sich impfen lassen, die Regeln beachten und ihre Kontakte reduzieren.

    Und dann gibt es welche, die all das sabotieren, indem sie darauf pfeifen und damit für eine weitere rasante Ausbreitung des Virus, übervolle Krankenhäuser und Ärzte und Pflegekräfte am Ende ihrer Kräfte sorgen – und dann blöderweise auch noch am Lautesten nach einem Ende dieser notwendigen Maßnahmen schreien …

    Das finde ich tatsächlich so richtig traurig!

  3. 110.

    Es kann keine 100 prozentige Impfquote geben. Sobald die ersten die dritte Impfung haben, verliert bei den anderen die erste und zweite Impfung die Gültigkeit. Das kann man noch Jahre so fortführen. Die Politik ist vorläufig nicht bereit, die Pandemie zu beenden.

  4. 109.

    Der Potsdamer Weihnachtsmarkt auf der Brandenburger hat uns sowieso nie so richtig gefallen. Überwiegend ein Sauf- und Fressmarkt mit zusätzlichen Verkaufsbuden mit einem gewöhnlichen Sortiment. man hat sich anschl. immer gefragt warum man hingefahren ist und hat das als Pflichtübung abgehakt.
    Wir werden morgen die Fenster und die Wohnung dekorieren, am Samstag die Lichterkette im Freien anbringen und am Sonntag Plätzchen backen.
    Es wird das zweite Weihnachten unter Corona werden. Na und? Meine Großeltern haben 44 im Luftschutzbunker gefeiert. Wir lassen uns Weihnachten nicht weg nehmen. Es gehört zu unserer Kultur.
    Frohe Advents- und Vorweihnachtszeit für alle.

  5. 108.

    Ich finde eine Impfpflicht wäre das richtige.
    Diese sollte aber für die vulnerablen Gruppen gelten.
    Es ist recht unverständlich das jeder eine Personengruppe schützen soll welche sich selbst nicht schützen will......

  6. 107.

    Ich hatte gesagt, dass der BR 94,1 das gebracht hat, ein Sender dem ich mehr vertraue als ihrer Quelle

  7. 106.

    "Sind wir alle bereit, die Pandemie bei einer Impfquote von 100 % in den Köpfen zu beenden?"
    Was meinen Sie damit ?
    Und eine Pandemie endet biologisch damit, das sich der Erreger einen anderen Wirt sucht, er verschwindet nicht von der Erde, so läuft Evolution , er passt sich veränderten Lebensbedingungen an, die wir mit der Impfe für ihn erzeugen, mal vereinfacht gesagt.

  8. 105.

    Traurig ist, dass sich Demokraten dazu hinreißen lassen, eine Menge der Bevölkerung zum Sündenbock zu machen für eine Situation, an der sie einen nicht unbedeutenden Anteil Schuld tragen.
    Traurig ist auch, wenn das Glück der Kinder von einem Weihnachtsmarkt abhängt. Wenn es einer Familie nicht gelingt, ohne so eine Lustbarkeit eine schöne Adventszeit zu haben läuft da was schief.

  9. 104.

    „Letztes Jahr um die Zeit waren und KONNTEN noch nicht so viele geimpft sein und wir hatten nicht diese hohen Infektionszahlen. Dieses Jahr ist doch ein großer Teil geimpft und nun!!??“

    Dieses Jahr haben wir die ansteckendere Delta-Variante und daher ist die Situation eine etwas andere … noch nicht mitbekommen?

  10. 103.

    Werter Herr Meister,
    wir steuern auf eine Lage zu in der möglicherweise in wenigen Wochen Menschen für ihre Angehörigen, egal mit welcher Krankheit, verzweifelt versuchen werden ein Krankenhaus zu finden, das sie aufnimmt. Die nach 5, 6 verschiedenen Anfragen bei Krankenhäusern aufgeben müssen. Menschen werden über soziale Medien fragen, wo sie noch Sauerstoff herbekommen werden. Menschen werden in notdürftigen Lazaretten nicht mehr fachgerecht versorgt werden können. Das alles konnte man doch gut verfolgen, als es in Indien oder New York zur Delta-Welle gekommen ist.
    Wir haben jetzt den Vorteil, dass ein höherer Prozentsatz der Bevölkerung geimpft ist, als damals in angeführten Gegenden. Vielleicht kommen wir mit vereinzelten Triagen davon.
    Wenn meine Oma morgen stirbt, schaffen wir die Einäscherung vielleicht noch bevor die Krematorien wieder überlastet sind (wie damals in Sachsen).
    Jeder sollte sich fragen, ob er nicht durch sein Verhalten oben Beschriebenes verhindern kann.

  11. 102.

    Mit dem "Lockdown light" vor einem Jahr wurde gerade mal geschafft weiteren Anstieg der Inzidenz zu verhindern. Verringert hat sich die Inzidenz dann nicht wirklich bis fast Ende Januar. Und wenn mal davon ausgegangen, das die genannten Maßnahmen auch dieses Jahr zumindest weiteren Anstieg der Inzidenz drücken, bei einer Inzidenz von 1.000 (als offiziell hinnehmbar), da landet man nach paar Wochen dabei, dass vor Weihnachten rund Drittel der Bevölkerung infiziert, mit Delta, wovon beachtlicher Teil ohne Impfschutz - womit dann argumentativ weit hinter dem Punkt wo es Maßnahmen geben sollte Straßenverkehr einzuschränken, weil sich eben kein Krankenhaus noch ordentlich um Unfallopfer kümmern schafft, mit ggf. sogar Warteschlange der Ambulanzen vor Krankenhaus weil kein freies Bett bzw. eben keine verfügbare Notaufnahme. Und sowas für mich nicht wirklich nachvollziehbar, dass da ziemlich nur gehofft wird, dass es so nicht kommt. Aber naja, was verstehe ich schon als arbeitsloser.

  12. 101.

    Wir sollten uns auch alle eine Frage ganz ehrlich beantworten bzw. vom Ende der Impfkampagne her denken:
    bei einer Impfquote von 100 % ... verschwindet Corona dann einfach?! Löst es sich einfach so auf? Oder wird es weiterhin Impfdurchbrüche geben mit ggf. tausenden Toten im Jahr, ähnlich wie es auch bei schweren Grippewellen der Fall war?

    Wie wollen wir als Gesellschaft damit umgehen? Bleiben wir für immer in diesen Ausnahmezustand und beerdigen damit vollkommen unsere freiheitliche Gesellschaft? Pandemien endeten selten auf medizinischem Wege, meistens sozial. Sind wir alle bereit, die Pandemie bei einer Impfquote von 100 % in den Köpfen zu beenden?

  13. 100.

    Ich hatte gesagt, dass der BR 94,1 das gebracht hat, ein Sender dem ich mehr vertraue als ihrer Quelle

  14. 99.

    Okay, Sie sehen so.
    Toleriert !
    Ich sehe es so : Impfgegner grenzen sich durch ihr Verhalten selber aus.
    (Impfgegner , nicht alle Ungeimpften sind Impfgegner, bitte beachten !)

    Wer "Recht" hat, wird nach der Pandemie von den Überlebenden entschieden werden, glaube ich.

  15. 98.

    Das ist nicht ganz richtig. Ich habe welche bekommen und musste sie dann zurückgeben ;-)

    Aber das Testkonzept Schule (Stand 15.11) schließt ja ausdrücklich mit ein, dass auch genesene oder geimpfte Schüler/innen und in der Schule Tätige ggf. das Bedürfnis haben, sich bis zu dreimal pro Woche selbst testen zu können. Demnach wird der Bedarf für die Schulen ab dem 06.12. angepasst.

    Ich stell schon mal einen Stiefel vor das Sekretariat, mal sehen, was ich dann am 06.12 alles darin finde.

  16. 97.

    Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass man angesichts der sowieso schon aufgeheizten Stimmung statt weiteres Öl ins Feuer zu gießen, zu einer Versachlichung finden sollte und das beginnt bei der Wortwahl.
    Und nicht jeder Akademiker ist automatisch ein Impfunwilliger, dass ist ganz schöner Tobak. Ich habe auch einen HS-Abschluss und bin dreimal geimpft. Ich mußte deswegen bis zur Bundesregierung gehen, damit diese unsinnige Ü70 Regel für Prio2 nach 6 Monaten entfällt. Was haben sie in der Zeit gemacht?

  17. 96.

    Weihnachtsmärkte mit 2G-Bedingungen zu schließen ist nicht mehr nachvollziehbar und ein Kniefall vor den Impfleugnern. Sehr traurig, dass sich Demokraten so treiben lassen. Insbesondere für Kindrr und Familien, die nun ein e zweite Adventszeit traurig verbringen müssen. Absolut kein Verständnis dafür!

  18. 95.

    Es grenzt geradezu an ein "Wunder", dass im November 2021 mit einer Impfquote von mind. 67,9 % bis max. 84 %(siehe Artikel "Corona-Impfungen: Quote laut RKI vermutlich deutlich höher" vom NDR, 07.10.2021, 13 Uhr) eher der "Weltuntergang" droht, als zum gleichen Zeitpunkt im Jahr 2020 bei einer Impfquote von 0 (*NULL*) %!
    Die Ausgrenzung meiner nicht gegen Covid19 geimpften Mitmenschen lehne ich als Geimpfter, der bald seine Booster-Impfung erhält, entschieden ab!
    Jeder sollte sich die Frage stellen, ob er es mit seinem Gewissen verantworten kann, wenn im Deutschland des 21. Jhs. wieder einmal Mitmenschen ausgrenzt werden.

  19. 94.

    In Irland impft seit 2011 !!!! der Apotheker, damals beginnend gegen Influenza, jetzt auch Covid.
    Ja. es gibt schon Möglichkeiten !

  20. 93.

    Mein Kind ist komplett geimpft, in seiner Klasse 3 positiv getestet (Laborbestätigt) unter anderem auch sein Banknachbar. Er ist negativ ( Laborbestätigt), also kann Impfen nicht so schlimm sein. Lieber Impfen als auf der ITS landen mit Beatmungsgerät....

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