Spree-Neiße (Sprjewja-Nysa)
Bild: dpa

Spree-Neiße - Kohleausstieg als größte Herausforderung

Spree-Neiße im Südosten Brandenburgs ist von Kohletagebau und -verstromung geprägt. Der Kohleausstieg bis 2038 wird ihn komplett umkrempeln müssen - eine Herausforderung auch für die Kommunalpolitik. Zuletzt vertrauten die Einwohner vor allem der CDU.

Weit weg von Berlin und doch nicht so richtig ländlich - das ist der Landkreis Spree-Neiße. Er umgibt Cottbus, die zweitgrößte Stadt des Landes und das Zentrum für den Süden Brandenburgs.

Aktuell leben rund 115.000 Menschen im südöstlichsten Brandenburger Landkreis, Anfang der 1990er-Jahre waren es noch mehr als 150.000, kurz vor der Jahrtausendwende sogar 155.000 Menschen.

Die Region mit den Städten Guben und Forst ist zu großen Teilen von einer zentralen, aber umstrittenen Industrie geprägt: Hier wird Braunkohle abgebaggert und verstromt. Etwa unter der Hälfte der Landkreisfläche liegt Kohle.

Gut bezahlte Kohle-Jobs

In den Kraftwerken Jänschwalde und Schwarze Pumpe arbeiten tausende Menschen. Die hier produzierte Elektrizität geht in alle Nachbar-Bundesländer, ein großer Teil davon auch nach Berlin. Die Kohle bietet vielen Lausitzern Arbeitsplätze, noch dazu gut bezahlte Jobs.

Gleichzeitig aber belastet der Rohstoff wie kein anderer Energieträger das Klima. Deshalb hat die Kohlekommission Anfang des Jahres den schrittweisen Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. Mit einem Soforthilfeprogramm des Bundes sollen bis 2021 in den betroffenen Bundesländern knapp 100  Projekte mit rund 240 Millionen Euro gefördert werden. Dazu gehören auch Straßen- und Bahnprojekte, wie etwa der zweigleisige Ausbau der Strecke zwischen Cottbus und Lübbenau. Insgesamt sollen mehr als 40 Prozent der Gelder in die Lausitz fließen und den Strukturwandel voranbringen. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte an, die Lausitz zur Modellregion für den Kohleausstieg machen zu wollen.

Alternativen zur Kohle

Neben der Kohle ist der Landkreis Spree-Neiße auch Standort für Kunststoff- und Chemieindustrie, Ernährungswirtschaft, Metallbearbeitung sowie Papier-, Bau- und Baustoffindustrie als zukunftsfähige Branchen.

Touristisch gehört der Landkreis Spree-Neiße zu den Schlusslichtern in Brandenburg, hat aber Anteil an den Reisegebieten Spreewald, Niederlausitz und Lausitzer Seenland. Touristischer Hauptort ist der Kurort Burg (Spreewald). Die Flüsse Spree und Lausitzer Neiße sind für den Kanutourismus prädestiniert. Außerdem wirbt der Kreis mit seinem dichten Radwegenetz mit sieben Radfernwegen.

Starke CDU, schwächelnde Linke

Politisch hat die CDU im Landkreis Spree-Neiße derzeit einen satten Vorsprung von fast zehn Prozentpunkten vor der SPD, gefolgt von der Linken: Bei den letzten Kommunalwahlen 2014 konnte die Union in der Region kräftig zulegen, während SPD und Linke Stimmen einbüßten. Die rechtsextreme NPD ist aktuell mit zwei Sitzen, die AfD mit einem Sitz im Kreistag vertreten.

Am 26. Mai werden nun in sechs Wahlkreisen 50 neue kommunale Vertreter für den Kreistag von Spree-Neiße gewählt. In den 29 Städten und Gemeinden des Landkreises finden zudem die Wahlen der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen statt. Außerdem werden 21 ehrenamtliche Bürgermeister sowie in den 106 Ortsteilen sieben Ortsvorsteher und 99 Ortsbeiräte bestimmt.

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