Symbolbild: Eine lange Schlange hat sich vor einem Wahllokal gebildet. (Quelle: dpa/Wüsteneck)
Audio: Antenne Brandenburg | 28.05.19 | Holger Keßler | Bild: dpa/Wüsteneck

Kommunalwahlen in Südbrandenburg - Unabhängige Wählergruppen gehören zu Siegern der Wahlen

Neben der Alternative für Deutschland gehören im Süden Brandenburgs vor allem die unabhängigen Wählervereinigungen zu den Gewinnern der Wahlen. Für Politikwissenschaftler Dierk Borstel ein klarer Hinweis auf den Bedeutungsverlust etablierter Parteien.

Fast elf Prozent für die Freie Wählergruppe Bauern im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, knapp neun Prozent für die Wählergemeinschaft Landwirtschaft-Umwelt-Natur in Elbe-Elster - neben der Alternative für Deutschland gehören unabhängige Wählervereinigungen zu den Gewinnern der Kommunalwahlen im Süden Brandenburgs.

So hat die Unabhängige Wählergemeinschaft Elbe-Elster aus dem Stand einen Stimmenanteil von 6,7 Prozent erreicht und ist mit drei Sitzen im Kreistag vertreten. In Cottbus hat die Gruppe "Unser Cottbus!" gut neun Prozent der Stimmen erhalten.

Die Schwäche der großen Parteien sei zugleich die Stärke der kleinen Vereinigungen, meint Politikwissenschaftler Dierk Borstel von der Fachhochschule Dortmund dazu. Er sieht in den Ergebnissen Hinweise auf einen zunehmenden Bedeutungsverlust großer Parteien.

Volksparteien verlieren kommunale Bindung

Der Erfolg vergleichsweise kleiner Wählervereinigungen ist für Borstel kein neues Phänomen. "Wir hatten solche Trends immer wieder mal bei Wahlen und zwar insbesondere dann, wenn die großen Volksparteien ihre Integrationskraft verlieren", so Borstel. Vor allem in Regionen, die lange von einzelnen Parteien dominiert wurden sei dieser Effekt zu beobachten, wenn diese ihre kommunale Bindung verlieren, so die Meinung des Politikwissenschaftlers.

Bei Themen wie Busverbindungen, Straßenbau und Abwasserregelung fühlten sich die Bürger häufig nicht mehr von den Volksparteien verstanden. "Wir erleben immer mehr, dass die Themen des ländlichen Raums vor allem auf der landespolitischen Ebene nicht in der Form auftauchen, wie sich das viele Bürgerinnen und Bürger vor Ort vorstellen", so Borstel.

Bündnisse in Elbe-Elster stärkste Kraft

Im Elbe-Elster-Kreis gibt es sogar Gemeinden, in denen niemand mehr mit Parteibuch in den Gemeindevertretungen sitzt. Schilda gehört zu diesen Orten. Im Nachbardorf Schönborn hat Daniel Mende mit seiner neugegründeten Wählergemeinschaft aus dem Stand 60 Prozent geholt. "Wählergruppen sind die Leute, die wirklich vor Ort das Dorfleben mit prägen", so Mende.

Ein Parteibuch kann eine gewisse Distanz zum Bürger schaffen. Es bleibt aber die Frage, wofür die Wählergruppen stehen und ob sie es schaffen auf Dauer zusammenzuarbeiten. Im Kreistag habe es bisher eine gemeinsame Fraktion und eine gute Zusammenarbeit gegeben, so Mende. Im Land hingegen ist die Fraktion der freien Wähler im Streit zerbrochen. Das Erfolgsrezept aus der Region wird sich also nicht komplett auf den Landtag übertragen lassen.

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