Die Abgeordneten beraten unter anderem über den Landesentwicklungsplan und das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit (Quelle: dpa/Bernd Settnik)
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Audio: Antenne Brandenburg | 16.05.19 | Christian Matthée | Bild: dpa/Bernd Settnik

Wahlkampf im Brandenburger Landtag - Wenig Inhalt bei Debatte zum Strukturwandel

Im Brandenburger Landtag wurde am Donnerstag über den Strukturwandel in der Lausitz nach dem Braunkohleausstieg diskutiert - wieder einmal. Statt über neue Inhalte zu reden verliefen sich die Fraktionen aber im Wahlkampf. Der Region nützt das nicht.

Am Donnerstag befasste sich der Brandenburger Landtag in einer aktuellen Stunde mit dem Strukturwandel in der Lausitz nach dem Ende der Braunkohleverstromung. Das Thema ist nicht neu - die Debatte war dennoch bemerkenswert. Statt neue Inhalte auf die Tagesordnung zu setzen zeigten sich die Fraktionen deutlich im Wahlkampfmodus.

Aufrollen alter Themen, ziellose Diskussion

Die Forschung und die Infrastruktur sollen ausgebaut, Menschen in die Region gelockt werden. Arbeitsplätze müssen geschaffen werden und das ohne die anderen Regionen gegeneinander auszuspielen. Die vorgetragenen Forderungen an Landes- und Bundesregierung sind zahlreich, aber nichts Neues.  

Für rbb-Landtagsreporter Dominik Lenz glich die Debatte einem "Kasperletheater". Normalerweise sei eine aktuelle Stunde eine gute Möglichkeit ein brennendes Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Stattdessen hätte die SPD, die zur Debatte geladen hatte, nach Einschätzung des Reporters selbst nicht gewusst, worüber sie eigentlich genau reden wollte.

Einen Grund für die ziellose Debatte sieht Lenz darin, dass die Fraktionen noch immer auf ein Gesetz des Bundes zum Strukturwandel warten. In dieser Form habe die Diskussion der Region allerdings nichts gebracht.

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