Hauptausschuss Cottbus (Foto: rbb)
Audio: Antenne Brandenburg | 23.09.2019 | Phillip Manske | Bild: rbb

Stadtverordnete - AfD nach Austritten nicht mehr stärkste Fraktion in Cottbus

Die Cottbuser AfD schwächt sich derzeit selbst. Bei den Kommunalwahlen wurde sie stärkste Kraft. Doch nun führen Austritte zu neuen Machtverhältnissen in der Stadtverordnetenversammlung. Die Gründe bleiben unklar. Von Philipp Manske

Bei den Wahlen Ende Mai wurde die AfD mit klarem Vorsprung stärkste Kraft in der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung. Sie zog mit elf Abgeordneten ins Parlament ein. Mit 22 Prozent überholte sie die CDU, die mit 17 Prozent den zweiten Platz belegte. Nun sind in der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung zwei Abgeordnete aus der AfD-Fraktion ausgetreten. Die AfD ist dadurch nicht mehr stärkste Kraft, sondern mit der CDU gleichauf.

"Ich sag dazu erstmal nichts mehr"

Eine der beiden, die gegangen sind, ist Monique Buder. Sie möchte über die Gründe nicht sprechen, zumindest noch nicht. "Ich würde das echt gerne zum späteren Zeitpunkt öffentlich machen, also ein bisschen Geduld und dann kommen wir der ganzen Geschichte ein bisschen näher." Auf die Frage, ob es Streit gegeben habe, sagte Buder dem rbb: "Ich sag dazu jetzt erstmal nichts mehr."

Bereits im August hatte Richard Schenker die Fraktion verlassen. Der parteilose Abgeordnete will sich ebenfalls erst später zu den Gründen äußern.

Nach Angaben der AfD-Fraktionsvorsitzenden Marianne Spring-Räumschüssel liegen die Gründe für die beiden Austritte "im persönlichen Bereich". Sie kenne die Hintergründe, wolle aber nicht darüber sprechen, "weil das in die Persönlichkeitsrechte eingreift".

Kritik aus der AfD

Für die beiden Austritte zeigen einige Cottbuser AfD-Mitglieder kein Verständnis. "So kann man parlamentarische Arbeit nicht machen", sagte Benno Bzdok. Die beiden hätten die Wahl angenommen. "Dann müssen sie dafür auch geradestehen, egal ob man sich mal streitet oder eine andere Meinung hat", sagte er weiter. "Aber wenn man eine Verpflichtung eingeht, dann sollte man den Arsch in der Hose haben, um zu sagen: Ich erfülle meine Verpflichtung, oder sagen: Ich kann das nicht erfüllen, also lege ich das Mandat nieder."

Doch das ist nicht geschehen. Buder und Schenker wollen Stadtverordnete bleiben. Sie könnten mit einem weiteren Austretenden aus der AfD-Fraktion sogar eine eigene, neue Fraktion bilden. In den kommenden Tagen könnten viele Fragen beantwortet werden, denn Buder und Schenker wollen sich noch in dieser Woche zu ihren Austrittsgründen äußern.

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18 Kommentare

  1. 18.

    Das weinerliche Gejammer von Sympathisanten der rechtsextremen und völkisch-nationalen "Partei" versüßt die Spaltung der AfD noch.

    In diesem Sinne: Weiter so! *beg*

  2. 17.

    Dass das bei den bisher im Landtag vertretenen Parteien es zu Austritten aus der Fraktion gekommen ist, ist zutreffend, ja im Grunde genommen entspricht das auch dem Wesen der Demokratie. Dies Wesen ordnet den Abgeordneten im "Spannungsfeld" zwischen Parteizugehörigkeit und persönlichem Gewissen ein, was manchmal so stark auseinanderfallen kann, dass Beides unvereinbar ist.

    Auffällig ist das Maß an Fraktionsaustritten bei derjenigen Partei, die das älteste Parteimodell vertritt, nämlich der AfD, trotzdem. Wer auf geballte Macht setzt und wer andere "jagen" will, muss sich eben nicht wundern, dass angesichts solcher ZUSAMMENGESCHNÜRTER Reihen Menschen abspenstig werden. Weil sie Luft zum Atmen brauchen.

  3. 16.

    Woku: "Der BND lässt grüßen"? WISSEN Sie da vielleicht mehr oder ist das ein sinnfrei dahin geworfener Satz?

  4. 15.

    Auch bei Parteiaustritten oder Wechseln wurde darüber berichtet...sonst wüssten Sie ja wohl auch nichts davon. Und sich hier als AfD´ler zu mukkieren, dass darüber berichtet wird zeigt Ihr Verständnis für Transparenz in der Berichterstattung. Ja, aktuell ist es die AfD und ja, ich möchte darüber informiert werden, auch wenn es eine andere Partei beträfe. Die AfD hat in ihrer jungen Vergangenheit ja schon einige spektakuläre Fälle gehabt, die Gründe hier weiß noch niemand wirklich, aber in anderen Fällen war es das zu weit rechts, das Rausmobben, wie Lucke, Petry ect. Mit was war die AfD mal angetreten? Euro-und EU-kritisch. Und nun mittlerweile? Völkisch, national mit nachgewiesenen Verbindungen in die rechtsextreme Szene, die die Demokratie und FDGO unterwandern sollen. Und diese Verbindungen haben bestimmt nicht das Ziel, dieser Szene von der Demokratie und FDGO bekehrend näher zu bringen

  5. 14.

    Ich weiß gar nicht, warum hier soviel Gewese aus dem Ereignis gemacht wird, wenn so einen Fraktionsaustritt bei der AfD betrifft.
    Im Brandenburger Landtag gab es ähnliche Wechsel und Austritte in gleicher Größenordnung auch bei den Altparteien, nur das interessiert dann nur am Rande.

  6. 13.

    Gestern Abend in meinem Kommentar, heute in der Lausitzer Rundschau: Wir dürfen uns über einen weiteren Austritt freuen! Es scheint Michael Steinberg zu sein.

  7. 12.

    "Eine Partei als Sprungbrett..."

    Aber nichts anderes ist doch die rechtsextreme AfD. Ein Sprungbrett für Rechtsextreme, Neonazis, Verfassungsfeinden, abgehalfterten cDUlern...

  8. 11.

    Wenn man die Wahl nicht annehmen will, sollte man sich nicht zur Wahl stellen. Eine Partei als Sprungbrett und Stimmen Helfer zu benutzen finde ich unredlich. Ich gehe von irgendwelchen Drohungen aus, was man aber nie wirklich erfahren wird.

  9. 10.

    "Der BND lässt grüßen " Aha, Verschwörungstheorien aus dem Dunstkreis der rechtsextremen AfD?

    Da braucht es keinen BND, sich zu zersetzen, das schafft die rechtsextreme und völkisch-nationale "Partei" von ganz allein.

  10. 9.

    Das scheint ja der Modus Operandi der AfD zu sein. Hat man jetzt schon mehrfach erlebt. Vielleicht wollen die einfach mit aller Kraft verhindern irgendwelche Arbeit zu leisten an der sie dann auch gemessen werden können?

  11. 8.

    Das ist der Unterschied zwischen einem (positiven) politischen Gestaltungswillen und einem nur billigen dauerhaften Dagegen-Sein: Wer am liebsten rechts von sich selber stehen will, gerät aus dem Gleichgewicht. So wie es umgekehrt Kurt Tucholsky seinerzeit auf die KPD münzte, nur anders herum.

  12. 7.

    Der BND lässt grüßen

  13. 5.

    Aus Stadtverordneten-Kreisen habe ich vernommen, dass ein Dritter Austritt kurz bevorsteht und zeitnah nach der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch bekanntgegeben werden soll. Dies würde Schenker und Buder zusammen mit dem nicht näher bekannten Afdler eine neue Fraktionsgründung ermöglichen.

  14. 4.

    Schön. Die AfD schaltet sich selbst wieder ab. Licht aus, jetzt wird geschlafen.

  15. 3.

    Wenn man ein Mandat angenommen hat, erwartet man solide Parteiarbeit vom gewählten Volksvertreter.
    Aber gleich beim ersten Streit die " Flinte ins Korn zu werfen " ist verantwortungslos.
    Solche Parteimitglieder braucht keiner, egal in welcher Partei.

  16. 2.

    Können sich meinetwegen alle verduften.

  17. 1.

    Mal was neues. Bin sehr gespannt auf die Gründe. Schon aus Gründen der Transparenz.

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