Millionen-Schulden nach Jahren abgebaut - Finanzdezernent: Cottbus könnte bis Ende 2023 schuldenfrei sein
Noch vor wenigen Jahren hatte die Stadt Cottbus den höchsten Schuldenberg aller Brandenburger Kommunen. Inzwischen konnte er auf 40 Millionen Euro Minus abgebaut werden - und auch die sollen laut Stadt nun schon in diesem Jahr getilgt werden.
Die Stadt Cottbus könnte Ende des Jahres vorzeitig schuldenfrei sein. Das sagte Finanzdezernent Markus Niggemann am Montag dem rbb.
Demnach liegt die Höhe der Kassenkredite aktuell noch bei mehr als 40 Millionen Euro. Die Hälfte davon werde noch in diesem Jahr im Zuge einer Teilentschuldung durch das Land Brandenburg getilgt, die andere Hälfte könne die Stadt selbst abbauen. Ursprünglich war angedacht, dass Cottbus Mitte der 2020er Jahrem schuldenfrei sein werde.
Neben Cottbus werden auch die kreisfreien Städte Frankfurt (Oder)und Brandenburg an der Havel bei der Entschuldung vom Land unterstützt.
Tarifabschluss im öffentlichen Dienst kein Problem
Im Jahr 2018 lag der Cottbuser Schuldenberg noch bei etwa 240 Millionen Euro. Seit 2019 bekommt die Stadt jährlich 20,1 Millionen Euro vom Land. Im Gegenzug verpflichtete sich die Stadt, innerhalb von fünf Jahren die eigenen Kassenkredite um weitere 25,2 Millionen Euro zu reduzieren.
Laut Stadtverwaltung hatte Cottbus von 2019 bis 2021 bereits 85,9 Millionen Euro zur Entschuldung beigetragen. Das war deutlich mehr als mit dem Land vereinbart.
Die jüngste Einigung auf einen Tarifabschluss im öffentlichen Dienst sei für die Entschuldung der Stadt kein Problem, sagte Finanzdezernent Niggemann. Sollte der Tarifabschluss, den Bund, Kommunen und Gewerkschaft am Samstag in Potsdam beschlossen haben, auch auf die Beamten übertragen werden, kommen auf die Stadt laut Niggemann rund 4,5 Millionen Euro Mehrkosten zu. Tarifsteigerungen in dieser Höhe seien bereits im Haushalt eingeplant gewesen, so der Finanzdezernent.
Sendung: Antenne Brandenburg, 24.04.2023, 10:30 Uhr
