Blick in den Braunkohletagebau Jänschwalde der Leag (Quelle: dpa/Patrick Pleul)

Folgekosten des Braunkohleabbaus - Brandenburg fordert Nachbesserungen von der LEAG

Brandenburg und Sachsen verlangen vom Tagebaubetreiber Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) Nachbesserungen bei einem Konzept zu den Folgekosten der Braunkohleförderung. Das teilte das brandenburgische Wirtschaftsministerium am Mittwoch auf Anfrage mit. Demnach überarbeite die LEAG derzeit entsprechende Konzepte. Details wurden nicht genannt.  

Die Länder erwarten von dem Energieversorger ein Konzept zu der Frage, wie die vom Tagebau in Anspruch genommenen Oberflächen wiederhergestellt werden können. Das schließe infrastrukturelle, wasserrechtliche, naturschutzrechtliche, ökologische und sonstige Nachsorgeverpflichtungen ein.

Parallel Gutachten vergeben

Nach Angaben des Ministeriums in Potsdam wurde gemeinsam durch das Land Brandenburg und den Freistaat Sachsen parallel dazu ein Gutachten vergeben. Es trage den Titel "Vorsorge für die Wiedernutzbarmachung der Oberfläche im Lausitzer Braunkohlebergbau" und soll das Ganze rechtlich und wissenschaftlich fundiert begleiten. Weiter hieß es: "Das Land Brandenburg wartet derzeit das angeforderte überarbeitete Konzept der Leag mit seinen erforderlichen Nachbesserungen ab."

LEAG: Konzept wird überarbeitet

Die LEAG teilte rbb|24 in Bezug auf Brandenburg auf Anfrage mit: Das Unternehmen habe "ein Konzept für die Vorsorgevereinbarung erarbeitet und termingerecht eingereicht". Das sei zum 30. Juni geschehen, sagte ein Sprecher. Die vom brandenburgischen Wirtschaftsministerium geforderten Nachbesserungen bezögen sich darauf. Das Konzept werde derzeit überarbeitet. "Über Inhalte des Konzeptes können wir uns bis zum Vorliegen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages nicht äußern", hieß es.

Für den Tagebau Nochten in Sachsen hat die LEAG ein Konzept für eine Vorsorgevereinbarung beim Sächsischen Oberbergamt eingereicht.

Rekultivierung von Bergbauflächen

Die LEAG schreibt auf ihrer Webseite, sie müsse die Folgen der Eingriffe in die Natur "schnell, wirksam und nachhaltig ausgleichen". Bereits parallel zur Braunkohlengewinnung beginne das Unternehmen daher mit der Rekultivierung ehemaliger Tagebauflächen. "Keine einzige Tonne Braunkohle wird gefördert, ohne dass feststeht, wie wir den bergbaulichen Eingriff in die bestehende Kulturlandschaft wieder ausgleichen." Es entstünden Wald- und Agrarlandschaften, Lebensräume für Tiere und Pflanzen sowie Wasserflächen.

Von den rund 19.600 Hektar, die durch die LEAG und ihr Vorgängerunternehmen Vattenfall bisher in Anspruch genommen worden seien, rund 6.600 Hektar bereits wieder rekultiviert, darunter rund 1.800 Hektar Ackerflächen.

Grüne und Linke fordern Klarheit zu Folgekosten

Vor allem Grüne und Linke in den Landtagen von Sachsen und Brandenburg hatten immer wieder Klarheit über die Folgekosten des Braunkohletagebaus in der Lausitz eingefordert. Sie wollen beispielsweise wissen, wer im Fall einer Pleite der LEAG die Kosten der Renaturierung bezahlt. Der frühere Betreiber Vattenfall habe beim Verkauf des Lausitzer Braunkohlegeschäftes an Leag zwar etwa 1,7 Milliarden Euro an Barmitteln für die Rekultivierung übergeben, argumentieren Kritiker. Bisher hätten es die Regierungen Brandenburgs und Sachsens jedoch versäumt, dieses Geld zu sichern.

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1 Kommentar

  1. 1.

    Kriegt Woidke uns sei Kohlelobbyist Gerber langsam kalte Füße.......?

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