Polizei löst Demo auf - 750 Menschen demonstrieren bei unangemeldeter Versammlung in Cottbus

So 23.01.22 | 12:32 Uhr
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Symbolbild: Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen gehen am 17.01.2022 durch die Innenstadt von Oranienburg, Brandenburg. (Quelle: dpa/Soeren Stache)
Bild: dpa/Soeren Stache

Rund 750 Menschen sind nach Polizeiangaben am Samstagabend in Cottbus auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Sie waren den Angaben zufolge in mehreren Gruppen unterwegs.

72 Personalien aufgenommen, sechs Strafanzeigen

Bei der nicht angemeldeten Versammlung nahm die Polizei sechs Strafanzeigen auf, wie die Polizeidirektion Süd am Sonntag mitteilte. Es ging den Angaben zufolge um Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und den gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. Drei Teilnehmer seien in Polizeigewahrsam gekommen.

Da sich viele Teilnehmer nicht an den Mindestabstand gehalten und keine Masken getragen hätten, habe die Polizei die Versammlung aufgelöst. Wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz seien bei 72 Menschen die Personalien aufgenommen und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden. Zeitweilig fuhr die Straßenbahn im Bereich der Berliner Straße nicht, um keine Menschen zu gefährden, wie es hieß.

In Brandenburg finden seit Wochen regelmäßig Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Am vergangenen Samstag demonstrierten in Cottbus rund 3.000 Menschen. Auch damals war der Aufmarsch nicht angemeldet und wurde durch die Polizei aufgelöst. Der Verein "Zukunft Heimat" unterstützt den Protest in Cottbus. Der Verein gilt nach Einschätzung des Brandenburger Verfassungsschutzes als gesichert rechtsextremistische Bestrebung.

Sendung: Antenne Brandenburg, 23.01.2022, 09.00 Uhr

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27 Kommentare

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  1. 27.

    Was wollen Sie mir mit Ihrem Kommentar sagen? Es braucht viiiel Fantasie den " Text" zu verstehen!
    Versuchen Sie es doch bitte noch einmal !

  2. 26.

    In Lichtenberg dürfte die Antifa vor dem Rathaus gegen andere Menschen hetzen und das teilweise ohne Mundschutz. Ich hab's selbst gesehen. Andere Bürger wurden ohne Not eingekesselt.

  3. 25.

    Nur um einem Missverständnis vorzubeugen: Mit meiner vorherigen Antwort wollte ich Sie sekundieren, nicht attackieren! Ich bin ganz auf Ihrer Seite und verfolge aufmerksam Ihren Kampf gegen Windmühlen hier in den Kommentarsträngen. :-)

  4. 24.

    Eine Impfpflicht ist definitiv kein Verfassungsverstoß. Ein aufschlussreiches Interview mit einem Experten dazu: https://www.n-tv.de/politik/Der-Staat-koennte-einem-Verweigerer-die-Fahrerlaubnis-entziehen-article22950490.html

    Interessant, was der Staat den Querulanten alles angedeihen lassen darf – verfassungsrechtlich legitimiert, wohlgemerkt! Eine der wichtigsten Aussagen zum Thema "Eine Impflicht ist nur möglich, wenn das Virus ausgerottet werden kann": "[...] für einen Mediziner macht es sicher einen wesentlichen Unterschied, ob ein Impfstoff in der Lage ist, eine Krankheit auszurotten oder nicht. Aus juristischer Sicht ist das anders. Da reicht es völlig aus, dass eine solche Impfpflicht geeignet ist, die Krankheit zurückzudrängen. [...]"

  5. 23.

    Einfache Frage: Welche Corona-Demo hat welches sinnvolle Ergebnis gebracht? Antwort:

  6. 22.

    Einfache Frage: Welche Corona-Demo hat welches sinnvoller Regebnis gebracht? Antwort: .....

  7. 21.

    Ach Frau Herrmann, solch sachlichen Kommentare wir Ihre Liebe ich im RBB Forum einfach.

    Wenn wenigstens ein Fünkchen fachliche Qualifikation bei Impfgegner etc. vorhanden wäre....

  8. 20.

    Dann sollten Sie nicht nach Tschechien gehen....

    Und Reisen ist hoffentlich auch nicht Ihr Hobby.

  9. 19.

    Schonmal gelesen was die beiden Querdenker so noch von sich geben? Das Demoverbot war demnach nur folgerichtig.

    "Stein beteiligte sich im April 2021 an der Aktion #allesdichtmachen, bei der rund 50 prominente Schauspieler die Maßnahmen der deutschen Bundesregierung zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie ironisch-satirisch gemeint kommentierten"

    "Die Bielefelder Juristin Nicole Reese kritisiert das Bündnis gegen Rechts, die Politik und die Medien, wirft manchen Akteuren Spaltung vor und ruft zu einer sachlichen Diskussion ohne Vorverurteilung und mit mehr gegenseitigem Respekt auf."

    Typische Querdenker halt.

  10. 18.

    Das stimmt so leider nicht, denn viele demos sind bereits verboten worden, wie z. B. Diese: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/coronavirus/Geplante-Grossdemo-gegen-Corona-Politik-in-Hamburg-untersagt,corona9896.html

    Oder diese in Berlin: https://www.deutschlandfunk.de/corona-proteste-ohne-nazis-100.html

    Wir haben ein Demokratie-Problem, in meinen Augen, mit einer unterdrückten Opposition, während Straßenfeste selbstverständlich gegen Maßnahmen verstoßen dürfen, wie mehrfach geschehen und nicht aufgelöst.

  11. 17.

    Ach Dominik,
    wenn ich Ihre Kommentare lese, dann kann ich wirklich nur lachen und an Bratwurst denken! Bratwurst mit Senf....! Vielleicht sollten Sie mal ihre Komfortzone verlassen und ergründen weshalb sie so eine schwache soziale Kompetenz haben!

  12. 16.

    „ bei ordnungsgemäßer Anmeldung wäre die Demo mit bekannten Auflagen höchstwahrscheinlich erlaubt worden.“
    Die Realität ist eine andere
    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/harte-bandagen-um-corona-protest-es-bleibt-uns-nur-die-strasse-li.201273
    Das wissen bzw. Belege für etwas, wurden seit Corona durch Vermutungen und Befürchtungen ersetzt…. darauf fußen so einige Maßnahmen.

  13. 15.

    Es geht um die allgemeine Impfpflicht.
    Da sieht es in Europa recht dünn aus.

  14. 14.

    "Nein! Zum Impfzwang" Abgesehen von dem falsch gesetzten Satzzeichen demonstriert die/der ja genau das, was auch der Gesundheitsminister sagt: es wird niemand zwangsweise geimpft. Impfpflicht ist nun mal etwas ganz anderes als Impfzwang! Dieser kleine aber feine Unterschied wird natürlich gern weggeschwurbelt, die versuchen, eine Diktatur herbeizureden (in der es dann wohl wirklich den Zwang gäbe, bestimmte Dinge zu tun oder nicht mehr zu dürfen - so wie Demonstrieren zum Beispiel).

  15. 13.

    Gibt ja einige impfpflichten in Europa, die auch vor dem EUGH Bestand hatten. Insofern sollen die Impfgegner sich an ihren letzten Strohhalm, dass die Impfpflicht ein verfassungsverstoß wäre, klammern.

  16. 12.

    "weil hier immerwieder auch rechte und gewaltbereite Gruppen mitlaufen"

    Die laufen nicht nur mit, die organisieren das federführend. Die sind an der Spitze und ja auch Rechtsextreme haben Kinder....leider...

  17. 11.

    Es gibt ja Hoffnung dass Omikron die Brücke in den Endemischen Zustand ist. Mal sehen was dann der offizielle Aufhänger für die Protestshow wird.

  18. 10.

    …und wer wird am Ende über die Impfpflicht entscheiden …. das österreichische Verfassungsgericht

  19. 9.

    Okay, liegt des Rätsels Lösung um die geringe Teilnehmerzahl doch eher darin, dass die Krawallbrüder nach Brüssel gefahren sind um die Innenstadt zu verwüsten. Im Ausland kann man sich ja erst recht daneben benehmen. In Österreich wurde übrigens im Handumdrehen eine Impfpdlicht beschlossen und am Wochenende ist kaum noch jemand auf die Strasse gegangen.

  20. 8.

    Jockel,
    ja, bei ordnungsgemäßer Anmeldung wäre die Demo mit bekannten Auflagen höchstwahrscheinlich erlaubt worden. Jede Demo, und das ist im versammlungsrecht schon Jahrzehnte festgelegt, also schon lange vor Corona oder einer afd, kann bei Verstößen behördlich vor Ort beendet werden.
    Gewalt oder Verstöße gegen Gesetze und Verordnungen, wie hier bewusste Missachtung der Regeln mit Bezug auf corona, macht die Demos illegal. Pervers, wie diese radikal-gläubigen Typen Kinder als menschliche Schutzschild missbrauchen, damit die Polizei nicht Recht und Ordnung durchsetzt. Vor Corona las ich zuletzt sowas von anderen radikal-Gläubigen, die Islamisten vom IS in Aleppo.

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