Höchste Inzidenz Brandenburgs -
Der Elbe-Elster-Kreis im Süden Brandenburgs reagiert auf die hohen Corona-Inzidenzwerte im Kreis. So soll mehr kontrolliert werden, ob die geltenden Maßnahmen eingehalten werden, sagte Landrat Christian Heinrich-Jaschinski (CDU) dem rbb. Außerdem appelliert er an alle, sich an die Corona-Regeln zu halten.
Die Maßnahmen verschärfen will der Landkreis aber weiterhin nicht. Dazu sind laut Landesverordnung die Kreise und kreisfreien Städte in Brandenburg besonders ab einer Inzidenz von 100 aufgerufen, "wenn und soweit dies wegen örtlicher Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist." Die Brandenburger Regierung hatte den Elbe-Elster am Wochenende auf die geltende Regelung hingewisen. Erzwingen kann das Land allerdings nichts, erklärte am Montag eine Sprecherin rbb|24.
Am Dienstag wurde aus dem Elbe-Elster-Kreis erneut der höchste Inzidenzwert in Brandenburg gemeldet. Er lag bei 166, am Montag waren es rund 177. Damit ist die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche auf 100.000 Einwohner gerechnet im Vergleich zum Vortag leicht gesunken.
Keine lokalen Infektionsherde
"Wenn wir uns alle disziplinieren und Kontakte minimieren, haben wir auch Einfluss auf das Infektionsgeschehen im Landkreis Elbe-Elster", sagte Heinrich-Jaschinski im Interview mit dem rbb. Für mehr Kontrollen werde in Absprache mit den Städten und Gemeinden mehr Personal zur Verfügung gestellt, "im Rahmen unserer Möglichkeiten, selbstverständlich."
Aus dem Brandenburger Innenministerium bekam der Landrat Rückendeckung für seinen Kurs. "Wir haben geregelt, dass, wenn die Inzidenz in einem Landkreis über 100 steigt, der Landkreis spezifische Maßnahmen vornehmen kann", sagte Staatssekretar Uwe Schüler dem rbb. Weil der Landrat aber erläutert habe, dass es keine lokalen Infektionsherde, wie in "einer Kita, einer Schule oder einem Pflegeheim", gebe, seien keine weiteren Maßnahmen nötig.
Landkreise entscheiden selbst bis zur Inzidenz von 200
Auf strengere Regeln in Kreisen mit Inzidenzen über 100 hatte am Montag auch noch einmal Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Grüne) hingewiesen. "Gegebenenfalls muss man die anweisen", sagte sie auf einer Pressekonferenzmit Blick auf die Neuninfektionen in Elbe-Elster und den benachbarten Oberspreewald-Lausitz-Kreis. Dort lag die 7-Tage-Inzidenz am Dienstag bei 148.
Von so einem Zwang spricht Ministeriumssprecher Gabriel Hesse auf rbb|24-Rückfrage allerdings nicht. Er erklärt, dass die Landkreise weitere Schutzmaßnahmen ergreifen sollen und sie darauf "nicht einfach grundsätzlich verzichten" könnten. Weiter heißt es: "Sie sollen das mit Blick auf die örtlichen Besonderheiten oder aufgrund lokaler Infektionsgeschehen entscheiden." Tun die Landkreise das nicht, müssten sie das begründen. "Hier steht das Gesundheitsministerium mit den Kreisen im Kontakt."
Bereits am Montag sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Eva Jobs rbb|24, dass das Land nach der aktuellen Verordnung keine Handhabe habe, bei einer Inzidenz über 100 einzugreifen. Eine Bremse sei erst ab einer Inzidenz von 200 eingebaut.
