Die Diskussionsteilnehmer Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe, Christoph Berndt von Zukunft Heimat, der Cottbuser Uni-Präsident Jörg Steinbach, Marianne Spring-Räumschüssel von der AfD, Pegida-Experte Frank Richter und rbb Moderator Andreas Rausch
Video: rbb vor Ort - Cottbus unerhört?! | 01.03.2018 | Bild: rbb/Holger Keßler

rbb vor Ort im Alten Stadthaus - Kontrovers und laut - Cottbus streitet über Flüchtlinge

Seit Wochen zieht sich ein breiter Graben durch die Stadt Cottbus. Auf der einen Seite Gegner der Flüchtlingspolitik, auf der anderen Befürworter. Eine Diskussionsrunde zwischen den verschiedenen Gruppen im Alten Stadthaus verlief nicht immer störungsfrei. Von Holger Keßler

Das Alte Stadthaus am Cottbuser Altmarkt platzt aus allen Nähten. Viele Cottbuser, aber auch Auswärtige sind zu der Podiumsdiskussion des rbb gekommen. Wer keinen Platz mehr im Saal ergattert hat, verfolgt den Bürgertalk auf einem großen Monitor im Foyer.

Seit Jahresbeginn sorgen Spannungen und gewalttätige Übergriffe zwischen Flüchtlingen und Deutschen in der Cottbuser Innenstadt deutschlandweit für Schlagzeilen. Demonstrationen für eine weltoffene Stadt wechselten sich mit Protesten gegen Flüchtlinge ab. Der rbb hat deshalb Vertreter verschiedener Seiten zum Gespräch gebeten. Das Interesse unter den Einwohnern ist groß.

Blick von oben auf das Podium
Bild: rbb/Holger Keßler

Auf dem Podium tauschen Christoph Berndt vom rechtspopulistischen Verein Zukunft Heimat, Marianne Spring-Räumschüssel von der AfD Cottbus, Pegida-Experte Frank Richter aus Dresden, Brandenburgs Wissenschaftsministerin Martina Münch und die Cottbuser Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe (beide SPD) sowie der Uni-Präsident Jörg Steinbach ihre Standpunkte aus.

Die Stimmen derer, die der Flüchtlingspolitik von Bund und Land kritisch gegenüberstehen, sind an diesem Abend im Publikum deutlich in der Überzahl. Immer wieder gibt es laute Buhrufe, besonders wenn die Ministerin Münch nach ihrer Meinung gefragt wird. Sie lobt das Integrationskonzept der Stadt. Auch dank vieler freiwilliger Helfer würden sich Ausländer in Cottbus wohlfühlen können. Sie betont aber auch, dass sich alle an Regeln halten müssten, egal ob Einheimischer oder Flüchtling. Mehrmals muss rbb-Moderator Andreas Rausch eingreifen und dazu aufrufen, die Podiumsteilnehmer ausreden zu lassen.

Menschen in Cottbus protestieren im Februar gegen Flüchtlingspolitik
Bild: rbb/Lichtwald

Einen Dialog anstossen - das ist das Ziel des Abends

Applaus brandet dagegen auf, wenn Berndt von Zukunft Heimat das Wort hat. Angesprochen auf den großen Zulauf bei den Protesten von Zukunft Heimat bezeichnet er diese als ein Spiegelbild der Gesellschaft.

Marianne Spring-Räumschüssel von der AfD Cottbus teilt scharf gegen die Landesregierung aus. Das Land Brandenburg habe die Stadt "am langen Arm verhungern lassen", kritisiert sie. Hilferufe seien nicht erhört worden. Auch Bürgermeisterin Tzschoppe sieht eine Teilschuld an der Situation in Cottbus bei der Landesregierung. Die monatelange Diskussion um die Kreisgebietsreform habe das Thema Integration zu lange überschattet, findet sie.

Der Präsident der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) Steinbach warnt bei der Podiumsdiskussion eindringlich davor, dass seine Hochschule einen Kollateralschaden erleiden könne, was sich wiederum negativ auf die Stadt auswirken könne. Etwa ein Viertel der 8.000 Stundenten an der BTU stamme aus dem Ausland. Das in Cottbus einige Gruppen Stimmung gegen Ausländer machten, gefährde die Zukunft der Uni.

Die derzeitige Lage in Cottbus sei vergleichbar mit der in Dresden vor ein paar Jahren, sagt Pegida-Experte Richter. Er hofft, dass alle Seiten nach dem Abend miteinander im Gespräch bleiben und ruft zur Rückkehr zur Sachlichkeit auf. "Wer am lautesten brüllt, hat nicht immer die besten Argumente", lautet sein Schlußwort. Auf eine Einladung zu weiteren Gesprächen durch Uni-Präsident Jörg Steinbach ging Berndt von Zukunft Heimat in seinem letzten Statement jedoch nicht ein.

Fast jeder dritte Cottbuser würde AfD wählen

Von den Auseinandersetzungen der vergangenen Monate profitiert vor allem die AfD. Das zeigt eine im Auftrag des rbb von Infratest dimap in Cottbus durchgeführte Umfrage. Demnach würden 29 Prozent der Cottbuser die AfD wählen, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre.

Auf Platz zwei käme die CDU mit 24 Prozent, vor der Linken mit 17 Prozent. Große Verliererin wäre die SPD. Sie würde die Hälfte der Stimmen einbüßen und käme nur noch auf Platz vier. Zudem fühlt sich jeder Dritte der mehr als 1.000 befragten Cottbuser in seiner Stadt nicht mehr sicher.

Beitrag von Holger Keßler

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67 Kommentare

  1. 67.

    Da die Quelle zukurzgekommen ist, hier eine Nachreichung: https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/PolizeilicheKriminalstatistik/PKS2016/pks2016_node.html

    PKS 2016 - IMK-Bericht (PDF, 2MB), S. 75

    "Straftaten insgesamt, ohne ausländerrechtliche Verstöße" "Nichtdeutsche 30,5%"

    Innerhalb der Nichtdeutschen gibt es noch "Zuwanderer" mit "8,6%"

    "Zuwanderer sind Personen, die als Angehörige eines Nicht-EU-Staates einzeln oder in Gruppen in das
    Bundesgebiet einreisen, um sich hier vorübergehend oder dauerhaft aufzuhalten.
    Tatverdächtige Zuwanderer im Sinne dieser Definition werden in der PKS mit Aufenthaltsstatus „Asylbewerber“, „Duldung“, „Kontingentflüchtling/Bürgerkriegsflüchtling“ und „unerlaubter Aufenthalt“ registriert." S. 73

    Die Aufschlüsselung nach Delikten in der Quelle entspricht der Aussage.

    Bitte sehr, keine Ursache.

  2. 66.

    Zum Stichwort Kriminalität stellt sich die Frage, warum die Leute, die sich bei "Zukunft Heimat" oder "Pegida" gut aufgehoben fühlen, kein Problem damit haben einem Kriminellen wie Lutz Bachmann zuzujubeln, wie hier in Cottbus geschehen. Das ist nun einer, der von Körperverletzung über Einbruch und Diebstahl bis zum Leben unter falscher Identität im Ausland so einiges an Straftaten vorzuweisen hat. Mit der Gesetzestreue und der Furcht vor Gewalt nehmen sie es nicht so genau bei den Leuten, denen sie da brüllend hinterherlaufen, und die verquickt sind mit verbotenen neonazistischen Organisationen. Wo sind da ihre Sorgen und Ängste?

  3. 64.

    Die Diskussion war nötig und angenehm ruhig, jedoch zu kurz. Der Moderator hat seine Sache gut gemacht, war neutral und hat nicht wie heute üblich , den "Unbequemen" ständig vor den Bug geschossen. Nettiquette, wie es sein sollte. Mal ganz anders als Maischberger & co. Ich war überrascht. Auch über das Zeigen der Umfragewerte. Zeigt es doch, dass es keine Randerscheinung ist und es immer mehr werden, die diese Politik nicht mehr akzeptieren können.
    Vorallem Applaus für eine Diskussion, in der es möglich war, ohne Beleidigungen gegenüber der anderen Meinung zu reden. Da waren mal Erwachsene am diskutieren.

  4. 63.

    "wonach fast 3/4 der Cottbusser die merkelsche Migrationspolitik als falsch empfinden"

    Nur weil auf 3/4 der Cottbuser die rechte Indoktrination gewirkt hat muß ja auch nicht der Rest der Republik der Meinung sein.

    "Mir drängt sich der Eindruck auf, daß hier sehr stark gesiebt wurde!"

    Na dann passen sie mal auf dass ihr Aluhut nicht verrutscht wenn sie sich so echauffieren! :-D

  5. 61.

    Sagt mal rbb...seid ihr eigentlich noch zu retten? Ihr habt doch selbst die Befragungsergebnisse eingeblendet, wonach fast 3/4 der Cottbusser die merkelsche Migrationspolitik als falsch empfinden. In euren Kommentarspalten sind jedoch fast 100% Befürworter dieser Politik. Das sieht in den Kommentarspalten nahmhafter Zeitungen wesentlich anders aus. Mir drängt sich der Eindruck auf, daß hier sehr stark gesiebt wurde!

  6. 60.

    @ Alex Stern
    >Fakt ist, dass in Cottbus und Umgebung so gut wie alle Gewaltdelikte immer noch von Deutschen verübt werden.<

    Würde Sie mir bitte die amtliche Quelle Ihrer Information mitteilen, damit ich Ihre Aussage verifizieren kann?

    .
    >Da Flüchtlinge insgesamt nicht krimineller veranlagt sind als der Deutsche per se,<

    Zuwanderer, mit ca. 1,6 Mio. Menschen, also weniger als 2% der Gesamteinwohnerzahl Deutschland stellen bei
    - Straftaten gegen das Leben 12% an insgesamt der Tatverdächtigen,
    - Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung 9,9% an insgesamt der Tatverdächtigen,
    - Raubdelikten 14,3% an insgesamt der Tatverdächtigen und bei
    - Körperverletzung 10,7% an insgesamt der Tatverdächtigen.

    Mir scheint, dass Sie die PKS in Form einer was-wäre-wenn bei einer Idealverteilung von Flüchtlingen, ähnlich der Gaußschen Normalverteilung, nach Geschlecht und Alter, interpretieren. Ähnlich wie der Soziologe und SPD Politiker Christian Pfeiffer.


  7. 59.

    Au weia......!
    Wirklich interessant, sich die "Diskussionsteilnehmer" ohne jegliches Interesse an einer sachlichen Diskussion mit hochroten Gesichtern, sich Beifall heischend umschauend, anzuschauen.
    Frank Richter hatte mit seinem Hinweis vollkommen Recht; Hauptsache laut ist kein Argument............, ist sogar eher hinderlich, wenn man Argumente austauschen will.
    Aber das wollten die hauptsächlich männlichen Schreihälse sicher auch gar nicht.

  8. 58.

    @ Sabine
    Deutsche morden nichtn weniger bestialisch wie eben irgend welche anderen Mörder leider nun mal morden. Waren jene Bürger so besoregt, als das NSU-Trio so bestialisch mordete und die Behörden anstatt ordentlich zu ermitteln, die Angehörigen hierfür noch verdächtigten und eben wie in Brandenburg geschehen, Naziverbrecher vom Brandenburger Verfassungssch(m)utz gehätschelt wurden ?
    Da war niemand besorgt, auch sicher Sie nicht!

    Was in Cottbus abgeht, hat nichts, aber gar nichts mit "Besorgt sein zu tun, sondern es ist nackter Hass gegen Fremde!
    Ich bin von den zahlreichen Hass-Graffitis vor kurzem hierzu konfrontiert worden - daher habe ich die "besorgten BürgerInnen" mit meinen Sprayaktionen konfrontiert!

  9. 57.

    "Der RBB wäre gut beraten, bei solchen Sendeungen in Zukunft Staatsanwaltschaft und Polizei hinzuzuziehen. Mindestens eine Äußerung in dieser Sendung erfüllt den Tatbestand §130 StGB, Volksverhetzung."

    Bei 37:18 meinten Sie? Ich habs mir jetzt dreimal angehört, ich konnte nicht Volksverhetzendes feststellen. Wahrscheinlich haben Sie sich vertippt... oder verhört.

  10. 56.

    "Es ist nun mal so, dass die Zugewanderten aus einer ganz anderen Lebensrealität kommen, da sticht man schnell mal zu, wenn einem die Meinung oder Entscheidung eines anderen nicht passt."

    Und genau DAS ist primitiver Rassismus und Hetze wie er/sie nicht schlimmer sein kann!

    Sie merken es anscheinend nur nicht mehr, so sehr sind sie und ihresgleichen schon verblendet.

    Es ist nun mal so, dass Deutsche aus einer ganz anderen Lebensrealität kommen wo man mal schnell ein Haus abfackelt oder einen durch eine geschlossene Scheibe zu Tode hetzt, wenn einem die Meinung oder Entscheidung eines anderen nicht passt.

    Merken sie was? Auch das wäre primitiver Rassismus und Hetze!

  11. 55.

    @Sabine (#54): Jedem, der halbwegs klar im Kopf ist, fällt sofort auf, was Sie hier abziehen. Sie bewegen sich nach meinem Empfinden schon im Graubereich zur Volksverhetzung. Fakt ist, dass in Cottbus und Umgebung so gut wie alle Gewaltdelikte immer noch von Deutschen verübt werden. Da Flüchtlinge insgesamt nicht krimineller veranlagt sind als der Deutsche per se, ändert sich die relative Wahrscheinlichkeit, Opfer einer solchen Straftat zu werden erst einmal nicht. Das ganze Thema wird künstlich inszeniert, massiv aufgebauscht, da die Spaltung der Gesellschaft, das Schüren von Angst unter der Bevölkerung DAS Lebenselexir schlechthin für die AfD sind. Insofern wäre eine Befriedung der Cottbuser Verhältnisse der größte anzunehmende Unfall für die selbsternannte Alternative für Deutschland.

  12. 54.

    Ihren Text verstehe ich so, dass sie jeden, der angesichts der Masseneinwanderung beunruhigt ist, als "Hetzer" abstempeln und ihm rassistisches Denken unterstellen. Das finde ich sehr problematisch und wenig differenziert. Auch Ihnen ("offene Augen"...) dürfte nicht entgangen sein, dass in den vergangenen Jahren Menschen durch die Hand von einigen dieser Zugewanderten bestialisch ermordet wurden. Es ist nun mal so, dass die Zugewanderten aus einer ganz anderen Lebensrealität kommen, da sticht man schnell mal zu, wenn einem die Meinung oder Entscheidung eines anderen nicht passt. Nun können Sie sagen, es sind nicht alle so. Stimmt. Aber je größer die Zahl der Zugewanderten ist, umso größer ist vermutlich auch die Zahl der Gewaltbereiten und Kriminellen. Und das macht vielen Menschen - zurecht - Angst.

  13. 53.

    Jana, Beiträge wie der von ihnen...14.26....machen ganz deutlich,wie wichtig der Dialog mit allen Seiten ist.
    Sie haben offenbar nichts verstanden.

  14. 51.

    Ich weiß wirklich nicht, was das hilflose Agieren in dieser Stadt noch etwas bringt.
    Sicher ist es richtig und wichtig, dass man miteinander spricht, aber man redet und redet aneinander vorbei, denn wenn sich rassistisches Denken in den Gehirnen so festgestetzt hat, läßt er sich nicht rausreden (oha oder etwa "weich spülen")...
    Überall in der Stadt findert man - und dies freilich unübersehbar - (Mensch mit offenen Augen) Hetze gegen Geflüchtete.
    Wenn -so gebe ich Jana voll recht (@ 50) dass man auch noch diesen Hetzern eine Plattform gibt, wo doch ihr Denken sogar schon außerhalb Deutschland's Grenzen bekannt ist.

  15. 50.

    Das war eine furchtbar peinliche Veranstaltung. Es tut geradezu körperlich weh, sich das anzusehen. Was hat sich der RBB dabei gedacht, Rechtsextremisten eine so große Plattform für die Verbreitung ihres Hasses und ihrer Lügen bereitzustellen? Was für ein Dialog soll denn mit Menschen geführt werden, die sich in geiferndem Rassismus ergehen? Warum wird nicht ein einziges Mal das eigentliche Problem, das hier im Raum steht - eben dieser Rassismus, den die Geflüchteten im übrigen Tag für Tag aushalten müssen, angesprochen? Warum wird nicht auf die Verflechtung von "Zukunft Heimat" mit den neonazistischen "Spreelichtern" hingewiesen?
    Ich bewundere Mohammed Scharr für seinen Mut und seine Ausdauer sich diesem Hass so besonnen entgegenzustellen! Er ist einer der Bürger auf die man in Cottbus im Moment wirklich stolz sein kann. Es ist eine Schande, zu sehen wie er in der Sendung beschimpft und belogen wird und von Christian Matthée auch noch zweimal mit falschem Namen angesprochen wird.

  16. 49.

    Die Flüchtlinge " haben rein gar nichts mit den asylsuchenden Jugendlichen welche nicht wissen wie man sich benimmt zu tun."

    Schonmal daran gedacht?

    Ich sage doch auch nicht nur weil in Südbrandenburg Nazis besonders aktiv sind und sich daneben benehmen alle Südbrandenburger Nazis sind oder?

    Ich werfe nur der Mehrheit vor nicht entschieden genug gegen diesen Abschaum vorzugehen.

  17. 48.

    Auch von mir ein Kompliment an den RBB, dass er den Mut hatte, solch eine Sendung zu initiieren. Den schwierigsten Part hatte sicher der Moderator, er verdient Respekt! Man muss miteinander reden, das ist das Wichtigste, sonst wird die Wut immer größer. Und vor allem muss man offen sein für die Meinung des anderen, auch wenn man sie spontan nicht teilt. Bei vielen Politikern scheint mir das Problem zu sein, dass es ihnen nur darum geht, andere von ihrer (richtigen?) Meinung zu überzeugen. Dabei sind gerade sie oft nicht mit der Alltagsrealität vertraut.
    Was ich etwas seltsam fand, war die Frage, ob man "diesen einen Flüchtling" für integrationsfähig hält. Woran soll man das erkennen? An einem mehrminütigem "Auftritt"? Ganz so oberflächlich sollte man nicht herangehen.
    Ich wünsche mir, dass das miteinander reden auch zu Ergebnissen und konkreten politischen Aktivitäten führt. Und ich wünsche mir vom RBB noch weitere Sendungen dieser Art.

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