Schild des Landkreises Spree-Neiße (Foto: rbb/Schneider)
Video: Brandenburg Aktuell | 20.06.2019 | Rico Herkner | Bild: rbb/Martin Schneider

Konstituierende Sitzung - AfD verzichtet auf Vorsitz im Kreistag Spree-Neiße

In Forst ist am Donnerstag der Kreistag Spree-Neiße zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Mit 13 Abgeordneten stellt die AfD künftig die stärkste Fraktion. Einen Kandidaten für den Vorsitz hat sie jedoch nicht gestellt.

In Forst ist am Donnerstag der neue Kreistag Spree-Neiße zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Stärkste Fraktion ist künftig mit 13 Abgeordneten die Alternative für Deutschland (AfD). Insgesamt zählt der neugewählte Kreistag neben Landrat Harald Altekrüger (CDU) 50 Abgeordnete.

AfD-Fraktionschef hätte absolute Mehrheit benötigt

Bei der Kommunalwahl Ende Mai hatte die AfD in Spree-Neiße knapp ein Viertel der Stimmen erhalten. Am Ende kam die rechtsgerichtete Partei auf 26,5 Prozent. Vor fünf Jahren hatte die AfD noch bei 1,8 Prozent gelegen.

Obwohl die AfD die stärkste Fraktion stellt, verzichtete sie auf den Vorsitz im Kreistag. "Aus Respekt vor dem Amt", wie Fraktionschef Thomas Kochan rbb|24 im Vorfeld sagte. Um den Vorsitz im Kreistag zu übernehmen, hätte er die absolute Mehrheit der Stimmen, also 50 Prozent plus eine Stimme, auf sich vereinigen müssen.

FDP-Politiker Schüler als einziger Kandidat

Zum Kreistagsvorsitzenden wurde so mit großer Mehrheit Torsten Schüler von der FDP gewählt. Er war als einziger Kandidat aufgestellt. Den Posten des ersten Stellvertreters hat die AfD künftig jedoch inne. Er wird von Daniel Münschke bekleidet.

Die wichigsten Aufgaben eines Kreistagschefs bestehen darin, die Sitzungen zu leiten und die Tagesordnungen für die Sitzungen festzulegen.

SVV Cottbus konstituiert sich am Freitag

In Cottbus konstituiert sich am Freitag die neue Stadtverordnetenversammlung. Auch in der kreisfreien Stadt hatte die AfD bei der Kommunalwahl im Mai die meisten Stimmen geholt.

Sie stellt in der neuen SVV künftig elf Abgeordnete. Die CDU neun, acht die SPD und sieben die Linke.

Sendung: Antenne Brandenburg, 20.06.2019, 16:40 Uhr

Kommentar

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9 Kommentare

  1. 7.

    An die drei Vorkommentatoren: Es steht doch im Text! Die AfD sieht keine Chance, von ausreichend Abgeordneten unterstützt zu werden und stellt daher keinen Kandidaten, der am Ende ohnehin nicht gewählt würde. Auch das gehört zur Demokratie dazu.

  2. 6.

    Ist schon komisch: egal, was die AfD macht - Resultat: es wird dumm geschwätzt, gehetzt, diffamiert.
    Sie haben die Stimmenmehrheit in einer demokratischen Wahl gewonnen, was aber nicht heißt, dass sie nun jeden Posten übernehmen müssen, der daraus resultiert. Vielleicht übernehmen ja die Grünen den Vorsitz.

  3. 4.

    Ich schätze mal, sie hätten den Artikel vielleicht etwas gründlicher lesen sollen.
    Zitat: "Um den Vorsitz im Kreistag zu übernehmen, hätte er die absolute Mehrheit der Stimmen, also 50 Prozent plus eine Stimme, auf sich vereinigen müssen."
    Soviel zum "Pöbeln".

  4. 3.

    Da können die „Besserwisser“ mal den „Chefposten“ haben und verzichten? Passt ins Bild. Hetzen, aber kein Konzept und keine Ahnung. Nehmt sie in die Verantwortung, damit ihren Wählern klar wird, dass die außer Pöbeln nichts können!

  5. 2.

    "Aus Respekt vor dem Amt"

    Hä?! Also wenn der Kreistagsvorsitzende überwiegend organisatorische Aufgaben hat, was soll dann das "aus Respekt vor dem Amt"?!

  6. 1.

    Was ist denn das, die trauen sich nicht den Posten des Kreisvorsitzenden zu?

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