Fünf Jahre vor Ende der Amtszeit -
Die Stadt Lauchhammer (Landkreis Oberspreewald-Lausitz) braucht offenbar einen neuen Bürgermeister. Der amtierende Bürgermeister, Roland Pohlenz (parteilos), hat die Stadtverordneten um seine Versetzung in den Ruhestand gebeten. Pohlenz hat das Rentenalter erreicht, seine Amtszeit würde normalerweise noch fünf weitere Jahre andauern.
Dem rbb bestätigte der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Jörg Gärtner, die Zustellung des entsprechenden Antrags. Laut Brandenburger Kommunalrecht müssen die Stadtverordneten über eine solche Versetzung in den Ruhestand abstimmen.
Rückzug nicht überraschend
"Der Antrag ist gestellt, am 1. Juli in den Ruhestand versetzt zu werden. Das würde bedeuten, am 30. Juni ist der letzte Arbeitstag im Amt", so Gärtner gegenüber dem rbb. Noch in dieser Woche soll sich der Hauptausschuss mit dem Thema befassen, in der kommenden Woche sollen die Stadtverodneten entscheiden.
Dass Pohlenz um die Versetzung in den Ruhestand bittet, kommt nicht überraschend. Bereits nach seiner Wahl deutete er gegenüber dem rbb an, nicht die volle Amtszeit erfüllen zu wollen.
Roland Pohlenz ist erst 2018 erneut zum Bürgermeister von Lauchhammer gewählt worden. Seine Amtszeit würde eigentlich acht Jahre, bis 2026, dauern. Pohlenz wäre dann 72 Jahre alt.
Unklar, wann Neuwahlen stattfinden können
Sollten die Stadtverordneten für Pohlenz' Ruhestand stimmen, würde sein derzeitiger Stellvertreter, Jörg Rother, die Amtsgeschäfte übernehmen. Noch unklar ist derzeit, wann ein Nachfolger gewählt werden könnte. Ein möglicher Termin ist der 26. September - an diesem Tag findet die Bundestagswahl statt.
Laut dem Brandenburger Wahlrecht muss ein Wahltermin 102 Tage vorher bekanntgegeben werden, der Zeitraum bis zur Bundestagswahl wäre dafür ausreichend. Die Entscheidung für einen Termin müssen letztendlich ebenfalls die Stadtverodneten treffen.
Ein denkbarer Kandidat für die Nachfolge wäre dann Mirko Buhr. Er hatte die Bürgermeisterwahl 2018 nur mit einem Rückstand von rund 200 Stimmen verloren. Ob Buhr oder der damals ebenfalls angetretene Christian Lisk allerdings erneut kandidieren, ist noch nicht bekannt.
Sendung: Antenne Brandenburg, 31.05.2021, 9:30 Uhr
